Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 25. Juni 2015 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (62)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Sanierungsgebiet 'Westliche Innenstadt- Mollerstadt', Umgestaltung Grafenstraße
Bewerbung um die Landesgartenschau 2022
Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2015 und Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2014; hier: Genehmigung der Aufsichtsbehörde
Infrastrukturmaßnahmen für das städtebauliche Entwicklungsgebiet „Konversion Süd, Lincoln-Siedlung, Cambrai-Fritsch-Kaserne und Jefferson-Siedlung' 1. Organisatorische Neuerrichtung einer 4-zügigen Grundschule (§ 146 Hessisches Schulgesetz) 2. Bauliche Errichtung (Neubau) einer 4-zügigen Grundschule sowie einer 2. Kita (Versorgung Lincolnsiedlung) gem. beigefügten Raumprogrammen
Satzung über die Einschränkung der und den Verzicht auf die Herstellung von Stellplätzen oder Garagen in der Lincoln-Siedlung (Einschränkungs- und Verzichtssatzung Lincoln-Siedlung)
Modernisierung und barrierefreier Ausbau der Verkehrsstation Darmstadt-Eberstadt
Neubau Erweiterungsgebäude Ludwig-Schwamb-Schule / Mühltalschule
Bebauungsplan O 30 - Sportpark Böllenfalltor - (Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Aufhebungsverfahren zum Bebauungsplan N 59 - Nordostumgehung - (Offenlagebeschluss)
5. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 5.1 -Nordostumgehung- (Offenlagebeschluss)
Pakt für den Nachmittag – Abschluss der Rahmenvereinbarung mit dem Hessischen Kultusministerium
Kindertagesstätten-Sanierungs-Programm 2015 bis 2019
Koordination Sozialpädagogische Betreuung für Asyl suchende Menschen in Darmstadt
Sozialpädagogische Betreuung und Koordination Ehrenamt für Asylsuchende durch den SKA e.V.
Wahl von 2 Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Arheilgen
Wahl von 2 Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wixhausen
Wahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirks Eberstadt
Vorliegende Anträge
Antrag der SPD-Fraktion vom 9. März 2015 betr. Einrichtung eines Ausschusses für Eingaben
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 25. März 2015 betr. Waldzertifizierung
Antrag der SPD-Fraktion vom 14. April 2015 betr. Barrierefreiheit für den Bücherbus
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 24. April 2015 betr. Tarifauseinandersetzungen zur Aufwertung der Sozialen Arbeit
Antrag der SPD-Fraktion vom 24. April 2015 betr. Metropolregion FrankfurtRheinMain
Antrag der Fraktionen Bü90/Die Grünen und CDU vom 28.04.2014 betr. Zukunftsfähige Weiterentwicklung der Metropolregion FrankfurtRheinMain
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 22. Mai 2015 betr. Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG über eine Verlegung des Haltepunktes Darmstadt-Kranichstein und die Wiederherstellung eines bahnparallelen Weges
Antrag der Fraktion die Linke. vom 10. Juni 2015 betr. Ergänzung der Friedhofssatzung
Antag der Fraktion Die Linke. vom 10. Juni 2015 betr. Ehrengrab für Konrad und Ulla Mommsen
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 10. Juni 2015 betr. Entwicklung stadtplanerischer Vorstellungen für die Neugestaltung des Umfeldes des Ostbahnhofes
Antrag der SPD-Fraktion vom 15. Juni 2015 betr. Nutzung der Telekom-Parkhäuser für Bundesligaheimspiele des SV 98
Große Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.04.2015 betr. Asylpolitik in Darmstadt
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 17. März 2015 betr. Osthang Mathildenhöhe
Wirtschaftsplan des Stadtwaldes Darmstadt für das Forstwirtschaftsjahr 2015, Teilergebnishaushalt sowie Teilfinanzhaushalt-Investitionstätigkeit, Kostenstelle 067-030-1100 - Forsten
Förderung des Projektes 'Oyá' - Schutz vor Gewalt und Zwangsprostitution im Mornewegviertel
Erneuerung der Brückenbauwerke Stirnweg und Hilpertstraße einschließlich der Anschlussknotenpunkte Gesamtkosten: 11.800.000,00 Euro
Umbau der Regenwassereinleitstelle am Erich-Kästner-See mit Sedimentationsanlage Gesamtkosten: 160.000,00 Euro
Jahresabschlussprüfung 2013, 2014 und 2015 hier: Bestellung des Wirtschaftsprüfers
Zusatzfahrt Buslinie H
SSP - Ludwig-Georgs-Gymnasium, Nieder-Ramstädter-Straße 2, 64283 Darmstadt
Herstellung eines Lärmschutzwalles im Baugebiet WX 8 'Im Appensee' in Darmstadt-Wixhausen
ESF-Bundesprogramm (BIWAQ - Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier) 'Engagiert im Quartier - erfolgreich in Arbeit und Beruf'
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Jahresabschluss 2012 Hier: Akazienweg 15 a - c
Immobilientausch zwischen dem Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt und dem Eigenbetrieb Kulturinstitute
Bebauungsplan S 25 – Lincoln-Siedlung – (erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss)
7. Änderung des Flächennutzungsplans für die Teilbereiche 7.2 (Lincoln-Siedlung) (Offenlagebeschluss)
Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Grünfläche Gemarkung Arheilgen, Flur 18, Nr. 504/1
1. Systematische Erfassung der denkmalwerten Bausubstanz gemäß § 4 Abs 2 Ziffer 3 und 4 Hessisches Denkmalschutzgesetz (HDSchG) 2. Benehmensherstellung mit den Gemeinden gemäß § 10 Abs. 3 HdSchG vor Eintragung in das Denkmalbuch
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2015 des Jobcenters Darmstadt
Breitbandausbau in Darmstadt - Wixhausen - erneute Ausschreibung mit öffentlicher Förderung
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 19.03.2015 / 13.4 betreffend der Erhöhung der Neueinstellung schwerbehinderter Menschen
Prüfauftrag zum Erlass einer Informationsfreiheitssatzung
Sanierung Martinsviertel: Privates Anwesen Schloßgartenplatz 8; hier: Sanierungsbedingte Ordnungsmaßnahmen
8. Fortschreibung des Bereichsplans für den Rettungsdienstbereich Darmstadt; Beauftragung rettungsdienstlicher Leistungen ab dem 01.10.2015
Änderungen des Gesellschaftervertrages der ivm GmbH (integriertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement Region Frankfurt RheinMain
Tagesordnung II
Gremien
Details
- Beginn
- 25.06.2015 16:00 Uhr
- Ende
- 25.06.2015 23:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2