Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 17. März 2015 betr. Osthang Mathildenhöhe

Der Oberbürgermeister 
Jochen Partsch 
 
Postfach 11 10 61 
64225 Darmstadt 
   
    
 
 
SPD-Stadtverordnetenfraktion 
Darmstadt 
Wilhelminenstraße 7a 
64283 Darmstadt 
 
  
 
Der Oberbürgermeister 
Jochen Partsch 
  
 Neues Rathaus am Luisenplatz 
Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 
Telefon:  06151 13-2201 - 04 
Telefax:  06151 13-2205 
Internet:  http://www.darmstadt.de 
E-Mail:  oberbuergermeister@darmstadt.de 
 
Datum:  
   08.06.2015 
 
 
Große Anfrage „Osthang Mathildenhöhe“  
 
 
Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
Ihre Große Anfrage vom 17.03.2015 beantworte ich wi e folgt: 
 
Frage 1: 
 
Was passiert mit den Aufbauten aus dem Projekt des Architektursommers 2014 auf dem 
Osthang der Mathildenhöhe, insbesondere solchen, di e als Kinderspielplätze genutzt werden? 
 
Antwort:  
 
Das städtische Gelände auf dem Osthang der Mathilde nhöhe gehört zum Eigentum des Eigen- 
betriebs Immobilienmanagement Darmstadt. Nach Absch luss des vom Verein Darmstädter 
Architektursommer e. V. durchgeführten Festivals „O sthang Project“ hat das Immobilienmanage- 
ment am 26.08.2014 die verbliebenen temporären Einr ichtungen und Installationen sowie deren 
Bauunterhaltung und Pflege übernommen. 
 
In diesem Zusammenhang fanden Begehungen am 16.09.2 014 und am 11.02.2015 statt. An 
beiden Terminen konnte festgestellt werden, dass sä mtliche Bauten und Installationen in 
einem guten Zustand sind und demensprechend weiter genutzt werden können.

2
Frage 2: 
 
Das Osthang-Projekt lief vom 07.07. bis zum 16.08.2 014 und versank dann in den „Winter- 
schlaf“. Ist daran gedacht, die sogenannte „Mainhal l“ temporär wieder zu nutzen? Und wann 
ja, wann und wie? 
 
Antwort:  
 
Die o.g. Prüfungen haben ergeben, dass die Gebäude und Installationen für eine temporäre 
kulturelle Nutzung bis Ende 2015 geeignet sind. 
 
Erklärtes Ziel des Osthang Project war es, die Disk ussion über eine zukünftige langfristige 
Nutzung des Osthangs neu zu beleben. Die Impulse, d ie von den entsprechenden Diskussionen 
ausgingen und die öffentliche Aufmerksamkeit die de r Osthang seitdem erfährt sollen aufge- 
griffen werden, um das Interesse der Darmstädter Be völkerung weiterhin auf dieses, auch im 
Kontext der Welterbe-Bewertung wichtige Gelände zu richten. Deshalb sind dort in den  
Sommermonaten einzelne kulturelle Veranstaltungen z u unterschiedlichen Themen und in 
unterschiedlichen Formaten geplant, die im Zusammen hang von Darmstadts Baugeschichte, 
Architektur, Design, Film, Musik, Theater und Bilde nde Kunst stehen. 
 
Frage 3: 
 
Kann die „Mainhall“ im Rahmen des 25-jährigen Jubil äums des Museums Künstlerkolonie 
im Mai 2015 genutzt werden, z. B. für eine weitere Veranstaltung „Weltkulturerbe werden“? 
 
Antwort: 
 
Auf Antrag des Darmstädter Architektursommer e. V.,  wurde mit Bescheid vom 10.06.2014 die 
„Errichtung eines temporären Festivalzentrums für d as Osthang Project – Internationale 
Sommerakademie und Festival für zukünftige Formen d es Zusammenlebens (07.07. bis 15.08.2014)“ 
eine Baugenehmigung erteilt. Die Genehmigung wurde – wie beantragt – hinsichtlich 
der Geltungsdauer bis zum 15.08.2014 befristet. 
 
Auf Antrag des Dezernates I, Projektleitung Entwick lung Mathildenhöhe, wurde am 19.08.2014 
bezüglich des Gebäudes „Main-Hall“ eine Abweichungs genehmigung erteilt. Mit diesem Bescheid 
wurde folgender Nutzungszweck zugelassen: 
 
„Das Gebäude soll als öffentlicher Ort der Informat ion und Diskussion für städtische Veranstal- 
tungen und von lokalen Akteuren (Institutionen, bür gerschaftliche Interessengruppen und Initiativen), 
die sich mit der Mathildenhöhe auseinandersetzen, z ur Darstellung und Mitwirkung an den  
Prozessen im Rahmen des Welterbeantragverfahrens un d der Entwicklung Mathildenhöhe (z. B. 
für Ausstellungen, Vorträge, Bürgerwerkstätten) gen utzt werden. 
 
Die Stabsstelle Projektleitung Entwicklung Mathilde nhöhe koordiniert die Planung der Veran- 
staltungen. Während der Öffnungszeiten wird das Geb äude ehrenamtlich beaufsichtigt.“ 
Entsprechend dem Antrag wurde auch diese Genehmigun g mit einer Befristung (31.10.2015) 
ausgestellt. 
 
Vor diesem Hintergrund ist eine weitere Nutzung im Rahmen des 25-jährigen Jubiläums des  
Museums Künstlerkolonie und für weitere Veranstaltu ngen „Welterbe werden“ geeignet.

3
 
Frage 4: 
 
Wer zeichnet sich für die Aufbauten auf dem Osthang  nach Beendigung des Projektes  
verantwortlich? 
 
Frage 5: 
 
Wer trägt für diese Aufbauten die Verkehrssicherung spflicht? 
 
Antwort zu 4 und 5:  
 
Die Verkehrssicherungspflicht für die Aufbauten und  das Grundstück wird im Rahmen der 
Betreiberverantwortung vom Eigenbetrieb Immobilienm anagement Darmstadt wahrgenommen. 
 
Frage 6: 
 
Gibt es Warnhinweise, dass das Betreten auf eigene Gefahr erfolgt? 
 
Antwort:  
 
Bei Ausübung der Verkehrssicherungspflicht sind War nhinweise entbehrlich. 
 
Frage 7: 
 
Wer trägt die Kosten für den ggf. erforderlichen Ab riss? Sollten diese Kosten nicht aus dem 
Etat für das Osthangprojekt 2014 gedeckt sein? Wenn  ja, sind hier noch Mittel vorhanden und 
in welcher Höhe? 
 
Antwort:  
 
Die Aufbauten sind in das Anlagevermögen vom Eigenb etrieb Immobilienmanagement  
Darmstadt übergegangen. Anfallende Kosten für Abbru charbeiten müssten vom Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement aufgebracht werden. 
 
Frage 8: 
 
Ist dem Magistrat bekannt, dass von dem Aufbau aus Autowrackteilen Gefahren durch  
abstehende Metallteile und zersplitterte Fenstertei le ausgehen? 
 
Antwort:  
 
Im Rahmen der Bauunterhaltung werden auch am „Aufba u aus Autowrackteilen“ regelmäßige 
Kontrollen durchgeführt und bei Bedarf Reparaturen veranlasst. 
 
Frage 9: 
 
Ist an eine temporäre Nutzung, insbesondere im Somm er, für Kinder auf dem Gelände 
gedacht? Wenn ja, wer kann die Verantwortung überne hmen?

4
 
Antwort:  
 
Das Gelände ist, wie bisher, öffentlich zugänglich;  die hiermit verbundene Versicherungspflicht 
wird vom Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstad t wahrgenommen.  
 
Frage 10: 
 
Wie kann darüber hinaus der Osthang als temporärer Erlebnisort für Kinder erhalten werden? 
 
Antwort:  
 
Eine temporäre Nutzung des Osthangs allein als Erle bnisort für Kinder ist derzeit nicht vorgesehen. 
 
Frage 11: 
 
Wie bewertet der Magistrat die Idee einer temporäre n Nutzung als naturnahen Spielort bis 
zum Start der endgültigen Bebauung? Welche Maßnahme n müssten dafür umgesetzt werden? 
 
Antwort:  
 
Für das Jahr 2015 (bis 31.10.) ist der Osthang als temporärer Kulturraum geplant. Eine  
weitergehende temporäre Nutzung, ob als „naturnaher  Spielort“ oder in anderer Funktion ist  
derzeit nicht in Planung. Dementsprechend wurden au ch noch keine Verhandlungen mit 
möglichen Nutzern geführt. 
 
Während der Wintermonate 2015/2016 wird der Osthang  aufgrund der Witterungsverhältnisse 
nicht genutzt werden können. Eine Zwischennutzung a b Frühjahr 2016 wird  wie in 2015  
angestrebt wobei derzeit noch offen ist, welche Vor aussetzungen dann hierfür erfüllt werden müssen.   
 
Frage 12: 
 
Hat sich der Magistrat hier einmal mit dem BUND Dar mstadt z. B. mit der AG „Bespielbare 
Stadt – Natur ganz nah“ in Verbindung gesetzt, um M öglichkeiten von „Spiel-Kultur-Gelände  
(Park)“ für Kinder und Jugendliche und/oder auch Se nioren erlebbar zu machen? Könnten 
andere Gruppierungen eine „temporäre“ Patenschaft d es Osthangs und evtl. verbleibender 
Aufbauten übernehmen? 
 
Antwort:  
 
Die Zusammenarbeit mit dem BUND wurde vereinbarungs gemäß 2013 beendet. Das Projekt 
stand nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem n achfolgenden Projekt „Osthang  
Project“ von 2014. Dieses wiederum hat den Weg für eine zunächst temporär begrenzte  
kulturelle Nutzung des Osthangs geebnet. Hieran knü pfen wir auch in 2015 wieder an. Eine 
konzeptionelle Wiederholung als „Spiel-Kultur-Gelän de (Park)“ ist nicht vorgesehen, weshalb mit 
dem BUND hierüber auch nicht erneut verhandelt wurd e, ebenso wenig mit „anderen Gruppie- 
rungen“ für „temporäre Patenschaften“ außerhalb Dar mstädter Kultureinrichtungen.

5
Frage 13: 
 
Ist es in Zukunft gewünscht, dass die Arbeitsgruppe  „Bespielbare Stadt – Natur ganz nah“ 
das Gelände wieder pachtet und eine Naturspielfläch e herstellt, wie sie bereits im Sommer 
2013 dort vorhanden war? 
 
Antwort:  
 
Siehe Antwort zu Frage 11. 
 
Frage 14: 
 
Wie wird von Seiten der Stadt mit dem zunehmenden V erkehr umgegangen? 
 
Frage 15: 
 
Wie wird von Seiten der Stadt mit dem ruhenden Verk ehr umgegangen? Mit welchen Maßnahmen 
möchte der Magistrat den wachsenden Parkdruck auf d em Osthang herausnehmen? 
 
Antwort zu 14 und 15:  
 
Eine Zunahme des Autoverkehrs und damit einhergehen d eine Zunahme des Parkdrucks ist nicht 
festzustellen. Diese Einschätzung wird auch fachlic h so gesehen. Allerdings besteht Planungs- 
bedarf und Handlungsbedarf, die Verkehrssituation a uf der gesamten Mathildenhöhe besser zu 
organisieren. Dies betrifft nicht nur den fließende n und ruhenden Pkw-Verkehr, sondern auch die 
Erschließung durch Reisebusse, den ÖPNV, den Radver kehr und den Fußgängerverkehr. Im Rahmen 
der Bewerbung für die Mathildenhöhe zum Weltkulture rbe wird ein Verkehrsgutachten erstellt, 
das ein Konzept für die Abwicklung und Anforderunge n der Mobilität auf der Mathildenhöhe im  
engen lokalen Bereich und im gesamtstädtischen Kont ext entwickeln wird. 
 
Vorgesehen ist unabhängig von dem obengenannten Gut achten in einer zweiten Stufe auch die 
Organisation einer sinnvollen Parkraumbewirtschaftu ng auf der Mathildenhöhe. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
 
Jochen Partsch 
Oberbürgermeister 
 
 
 
Verteiler 
Büro der Stadtverordnetenversammlung  
und Gremiendienste  
Pressestelle 
 zur Kenntnis 
   zur Publikation 
Dezernat III 
Kulturamt 
Kulturreferent Herr Dr. Hünnekens

Vorlage-Nr. SV-2015/0008 
 
 
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 17. März 2015 betr. Osthang Mathildenhöhe 
 
 
 
 
 
 
SPD-STADTVERORDNETENFRAKTION DARMSTADT SPD-Stadtverordnetenfraktion Darmstadt 
Wilhelminenstr. 7a 
64283 Darmstadt 
 
Fon: 06151 – 2 79 02 75 
Fax: 06151 – 2 79 02 71 
info@spdfraktion-da.de 
www.spdfraktion-da.de 
 
Sparkasse Darmstadt 
BLZ: 508 501 50 
Konto: 8006377 
 
 
 
 
Große Anfrage  
 
 
Osthang Mathildenhöhe 
 
 
Wir fragen den Magistrat: 
 
1. Was passiert mit den Aufbauten aus dem Projekt des Architektursommers 2014 auf dem Osthang der 
Mathildenhöhe, insbesondere solchen, die als Kinderspielplätze genutzt werden? 
 
2. Das Osthang-Projekt lief vom 07.07. bis zum 16.08.2014 und versank dann in den „Winterschlaf“. Ist 
daran gedacht, die sogenannte „Mainhall“ temporär wieder zu nutzen? Und wenn ja, wann und wie? 
 
3. Kann die „Mainhall“  im Rahmen des 25-jährigen Jubiläums des Museums Künstlerkolonie  im Mai 
2015 genutzt werden, z.B. für eine weitere Veranstaltung „Weltkulturerbe werden“? 
 
4. Wer zeichnet sich für die Aufbauten auf dem Osthang nach Beendigung des Projektes 
verantwortlich? 
 
5. Wer trägt für diese Aufbauten die Verkehrssicherungspflichten? 
 
6. Gibt es Warnhinweise, dass das Betreten auf eigene Gefahr erfolgt? 
 
7. Wer trägt die Kosten für den ggf. erforderlichen Abriss? Sollten diese Kosten nicht aus dem Etat für 
das Osthangprojekt 2014 gedeckt sein? Wenn ja, sind hier noch Mittel vorhanden und in welcher 
Höhe?  
 
8. Ist dem Magistrat bekannt, dass von dem Aufbau aus Autowrackteilen Gefahren durch abstehende 
Metallteile und zersplitterte Fensterteile ausgehen?

2 
9. Ist an eine temporäre Nutzung, insbesondere im Sommer, für Kinder auf dem Gelände gedacht? 
Wenn ja, wer kann die Verantwortung übernehmen?  
 
10. Wie kann darüber hinaus der Osthang als temporärer Erlebnisort für Kinder erhalten werden? 
 
11. Wie bewertet der Magistrat die Idee einer temporären Nutzung als naturnahen Spielort bis zum Start 
der endgültigen Bebauung? Welche Maßnahmen müssten dafür umgesetzt werden? 
 
12. Hat sich der Magistrat hier einmal mit dem BUND Darmstadt z.B. mit der AG „Bespielbare Stadt – 
Natur ganz nah“ in Verbindung gesetzt, um Möglichkeiten von „Spiel-Kultur-Gelände (Park)“ für 
Kinder und Jugendliche und/ oder auch Senioren erlebbar zu machen? Könnten andere 
Gruppierungen eine „temporäre“ Patenschaft des Osthangs und evtl. verbleibender Aufbauten 
übernehmen? 
 
13. Ist es in Zukunft gewünscht, dass die Arbeitsgruppe "Bespielbare Stadt – Natur ganz nah" das 
Gelände wieder pachtet und eine Naturspielfläche herstellt, wie sie bereits im Sommer 2013 dort 
vorhanden war? 
 
14. Wie wird von Seiten der Stadt mit dem zunehmenden Verkehr umgegangen? 
 
15. Wie wird von Seiten der Stadt mit dem ruhenden Verkehr umgegangen? Mit welchen Maßnahmen 
möchte der Magistrat den wachsenden Parkdruck auf dem Osthang herausnehmen? 
 
Darmstadt, 17. März 2015 
 
 
Dagmar Metzger     Hanno Benz 
Tim Huß      (Fraktionsvorsitzender) 
(Stadtverordnete)