Verkehrsausschuss
Dienstag, 22. August 2023 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (81)
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Beschleunigung der ÖPNV-Netzentwicklung
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrsversuche einstellen – freie Fahrt für freie Bürger
Ergebnis: zurückgestellt
Stellplatznachweise
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bedarfsampeln nach echtem Bedarf
Ergebnis: geändert beschlossen
Neuregelung zur zulässigen Geschwindigkeit auf der Zoobrücke/Stadtautobahn B55a – Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit von Fuß- und Radverkerkehr
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Umgestaltung der Vorgebirgstraße in Zollstock auf dem Abschnitt zwischen „Am Vorgbirgstor" und „Raderthalgürtel“ durch Umwandlung der rechten Fahrspur in eine Radverkehrsanlage/Schutzstreifen
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über die Vergabe eines Verkehrsgutachtens für den Bereich Rodenkirchen/Sürther Feld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die externe Beauftragung eines Logistikkonzeptes Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung der Stellplatzablösemittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Live-Stream der Sitzungen des Verkehrsausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Verkehrsmanagement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
22. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages
Ergebnis: ungeändert empfohlen
289. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hahnenstraße im Abschnitt von Haus Nr. 32 einschließlich bis Uhuweg (östliche Einmündung) in Köln-Rondorf
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Planungsbeschluss für den Bau der zusätzlichen Stadtbahnhaltestellen Niehler Straße/Gürtel und Boltensternstraße/Gürtel der Linie 13
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Neusser Straße/Kempener Straße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Knotenpunkten
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung (Sustainable Urban Mobility Plan - SUMP) hier: Beschluss Leitbild
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sachstand Ertüchtigung der Friedrich-Ebert-Straße/ Kreuzung L300
Ergebnis: zurückgestellt
Zugeparkte Gehwege nicht weiter tolerieren – Bremer Urteil richtungsweisend auch für Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Güterverkehr auf der Schiene - rechtliche Grundlagen
Ergebnis: zurückgestellt
25.332 ausgefallene KVB-Fahrten in 2022 sind viel zu viele
Ergebnis: Sache ist erledigt
Umsetzung Verkehrsversuch Venloer Straße (Phase 3)
Ergebnis: zurückgestellt
Sanierung Gulliver-Tunnel und Trankgasse
Ergebnis: Sache ist erledigt
Blindenleitlinien in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Personalbedarf ÖPNV-Netzentwicklung, Mobilitätswende
Ergebnis: zurückgestellt
Gefährliches Überholen von Radfahrenden
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Einsatz von KI-Ampeln in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Fahrgastzahlen KVB
Ergebnis: zurückgestellt
Zustand der Verkehrsschilder in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Ost-West-Achse – Zeithorizont zur Beschlussfassung und Beschleunigungsmöglichkeiten
Ergebnis: zurückgestellt
Regionale Zusammenarbeit im Verkehrsbereich
Ergebnis: zurückgestellt
Nachfrage zur Antwort 1520/2023 zur Anfrage AN/0658/2023
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Eifelwall
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Rheinpendel - Vorlage der technischen Machbarkeitsstudie
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Stellungnahme zum Beschluss des Rates am 23.03.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Konsequenzen aus dem Beschluss der Ausschüsse für Verkehr bzw. Soziales, Seniorinnen und Senioren in der gemeinsamen Sondersitzung am 25.04.2023 zu Nr. 1.1 der Tagesordnung (KVB NF12)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Fluglärmminderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachgespräch Kalker Hauptstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Finanzierung Deutschlandticket
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Aktionstag Mobilität“ am 16. September 2023 von 11 bis 15 Uhr auf dem Neumarkt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regenbogenmarkierung in der Schaafenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Brückenzustand 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuregelung zur zulässigen Geschwindigkeit auf der Zoobrücke/Stadtautobahn B55a
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbenennung von Buslinien im interkommunalen Verkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2022 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung einer vollautomatischen Fahrradschließanlage mit 120 Fahrradabstellplätzen (sog. Bike-Tower) an der Haltestelle in Köln Weiden-West
Ergebnis: zurückgestellt
Information zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vom 02. August 2023 zur Verkehrsanordnung „Deutzer Freiheit“, zum weiteren Vorgehen „Verkehrsversuch Venloer Straße“ und zum erweiterten Prüfumfang von laufenden Verkehrsmaßnahmen im Zusammenhang
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Schutz von Stadbahnanlagen vor Starkregen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Förderprogramm 2023 für Lastenräder
Ergebnis: Sache ist erledigt
Veröffentlichung von Geschwindigkeitskontrollen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gladbacher Straße
Mandatsniederlegung der SE Wienke
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mandatsniederlegung des RM Tokyürek
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnerinnen
Aktuelle Stunde: Verkehrsversuche
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ost-West Achse – wie positioniert sich die Politik?
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ergänzungsantrag zu TOP 1.2 – Antrag der FDP-Fraktion „Beschleunigung ÖPNV-Netzentwicklung“ (AN/0027/2023)
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag zu AN/0027/2023 Beschleunigung der ÖPNV-Netzentwicklung
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beschleunigung der ÖPNV-Netzentwicklung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschleunigung der ÖPNV-Netzentwicklung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zum gemeinsamen Änderungsantrag AN/1470/2023 - Beschleunigung der ÖPNV-Netzentwicklung
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag zu Top 1.4, Bedarfsampeln nach echtem Bedarf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 2.2 "Umgestaltung der Vorgebirgstraße"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 25.04.2023 betr. "Zugeparkte Gehwege nicht weiter tolerieren – Bremer Urteil richtungsweisend auch für Köln", AN/0525/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
25.332 ausgefallene KVB-Fahrten in 2022 sind viel zu viele
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.5.2023 (AN/0995/2023) betreffend „Sanierung Gulliver-Tunnel und Trankgasse“.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.05.2023, TOP 5.2.4, betreffend "Blindenleitlinien in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Köln und der Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.05.2023 (AN/1024/2023).
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 22.08.2023 16:05 Uhr
- Ende
- 22.08.2023 18:45 Uhr
- Ort
- Ratssaal