Live-Stream der Sitzungen des Verkehrsausschusses

Dezernat, Dienststelle  
III 
 
Vorlagen-Nummer 
 2145/2023 
Freigabedatum 
 07.08.2023 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Live-Stream der Sitzungen des Verkehrsausschusses  
Beschlussorgan 
Verkehrsausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Verkehrsausschuss beschließt die Einrichtung und Unterhaltung eines Live-Streams für 
den öffentlichen Teil der Sitzungen des Verkehrsausschusses der Stadt Köln auf der Website 
der Stadt Köln mit Kosten in Höhe von ca. 2.400 € für das Jahr 2023. 
 
Die benötigten Mittel stehen im Haushaltsplan 2023/2024 im Haushaltsjahr 2023 im Teilergeb-
nisplan des Dezernatsbüros III, Mobilität, in der Produktgruppe 0111 - Sonstige Innere Verwal-
tung in der Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 
 
 
Verkehrsausschuss 22.08.2023

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  
Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme      2.400  € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  
Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Rat hat die Verwaltung am 04.02.2021 beauftragt, nicht nur den Livestream der Ratssit-
zungen besser und attraktiver zu machen, sondern auch zu eruieren, ob ein Livestreaming 
aus den Ratsausschüssen und den Bezirksvertretungen gewünscht ist. Dies sollte den nicht 
anwesenden, beratend tätigen Ausschussmitgliedern sowie der Öffentlichkeit die Möglichkeit 
geben, die Sitzungen virtuell zu verfolgen, ohne selbst im Sitzungssaal anwesend zu sein. Es 
bietet sich somit eine gute Alternative für interessierte Personen, sich die Sitzung statt in Prä-
senz online anzusehen.  
 
Das Live-Streaming darf nicht für andere Zwecke verwendet werden. Die Bereitstellung der 
technischen Infrastruktur erfolgt durch einen externen Dienstleister. Der Dienstleister stellt ei-
genes Equipment und eigenes qualifiziertes Personal (Full-Service) bereit, so dass ein qualita-
tives Produkt im Internet zur Verfügung steht. Aus Datenschutzgründen muss jedes Gremium 
für sich eigenständig entscheiden, ob ein Livestream angeboten werden soll oder nicht.  
 
Die entsprechenden Haushaltsmittel müssen aus dem Budget des zuständigen Dezernates 
finanziert werden. Deshalb muss der Verkehrsausschuss aus budget- bzw. haushaltstechni-
schen Gründen einen Beschluss für das jeweilige Kalenderjahr fassen. Ein Beschluss für

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mehrere Jahre bzw. für den Rest der Wahlperiode ist nicht möglich 
 
Laufende jährliche Aufwendungen für die in 2023 angesetzten zwei Sitzungen des Verkehrs-
ausschusses der Stadt Köln fallen voraussichtlich in Höhe von 2.400 € brutto (1.000 € / Sit-
zung x 2 Sitzungen = 2.000 € netto) an. Entsprechende Finanzmittel stehen im Haushaltsplan 
2023/2024 im Haushaltsjahr 2023 im Teilergebnisplan des Dezernatsbüros III, Mobilität, in der 
Produktgruppe 0111 - Sonstige Innere Verwaltung in der Teilplanzeile 13, Aufwendungen für 
Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

Dezernat, Dienststelle  
III 
 
 
Vorlagen-Nummer 
2145/2023
Stand: 23.11.2023 
Sachstandsbericht  
Live-Stream der Sitzungen des Verkehrsausschusses 
Beschluss: 
 
Der Verkehrsausschuss beschließt die Einrichtung und Unterhaltung eines Live-Streams für 
den öffentlichen Teil der Sitzungen des Verkehrsausschusses der Stadt Köln auf der Website 
der Stadt Köln mit Kosten in Höhe von ca. 2.400 € für das Jahr 2023. 
 
Die benötigten Mittel stehen im Haushaltsplan 2023/2024 im Haushaltsjahr 2023 im Teilergeb-
nisplan des Dezernatsbüros III, Mobilität, in der Produktgruppe 0111 - Sonstige Innere Verwal-
tung in der Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 
 
 
 
 
Status    in Bearbeitung 
 
    erledigt 
 
 
Aktueller Bearbeitungsstand: 
Die Auftragsvergabe zur Einrichtung eines Live-Streams ist erfolgt. Begonnen wurde mit der 
Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.11.2023. Der Beschluss ist somit erledigt. 
Nächste Schritte: 
 
Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: