Live-Stream der Sitzungen des Verkehrsausschusses

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• Beschlussvorlage Ausschuss

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  Dezernat, Dienststelle III Vorlagen-Nummer 2145/2023 Freigabedatum 07.08.2023 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Live-Stream der Sitzungen des Verkehrsausschusses Beschlussorgan Verkehrsausschuss Gremium Datum Beschluss: Der Verkehrsausschuss beschließt die Einrichtung und Unterhaltung eines Live-Streams für den öffentlichen Teil der Sitzungen des Verkehrsausschusses der Stadt Köln auf der Website der Stadt Köln mit Kosten in Höhe von ca. 2.400 € für das Jahr 2023. Die benötigten Mittel stehen im Haushaltsplan 2023/2024 im Haushaltsjahr 2023 im Teilergeb- nisplan des Dezernatsbüros III, Mobilität, in der Produktgruppe 0111 - Sonstige Innere Verwal- tung in der Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. Verkehrsausschuss 22.08.2023 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 2.400 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat hat die Verwaltung am 04.02.2021 beauftragt, nicht nur den Livestream der Ratssit- zungen besser und attraktiver zu machen, sondern auch zu eruieren, ob ein Livestreaming aus den Ratsausschüssen und den Bezirksvertretungen gewünscht ist. Dies sollte den nicht anwesenden, beratend tätigen Ausschussmitgliedern sowie der Öffentlichkeit die Möglichkeit geben, die Sitzungen virtuell zu verfolgen, ohne selbst im Sitzungssaal anwesend zu sein. Es bietet sich somit eine gute Alternative für interessierte Personen, sich die Sitzung statt in Prä- senz online anzusehen. Das Live-Streaming darf nicht für andere Zwecke verwendet werden. Die Bereitstellung der technischen Infrastruktur erfolgt durch einen externen Dienstleister. Der Dienstleister stellt ei- genes Equipment und eigenes qualifiziertes Personal (Full-Service) bereit, so dass ein qualita- tives Produkt im Internet zur Verfügung steht. Aus Datenschutzgründen muss jedes Gremium für sich eigenständig entscheiden, ob ein Livestream angeboten werden soll oder nicht. Die entsprechenden Haushaltsmittel müssen aus dem Budget des zuständigen Dezernates finanziert werden. Deshalb muss der Verkehrsausschuss aus budget- bzw. haushaltstechni- schen Gründen einen Beschluss für das jeweilige Kalenderjahr fassen. Ein Beschluss für 3 mehrere Jahre bzw. für den Rest der Wahlperiode ist nicht möglich Laufende jährliche Aufwendungen für die in 2023 angesetzten zwei Sitzungen des Verkehrs- ausschusses der Stadt Köln fallen voraussichtlich in Höhe von 2.400 € brutto (1.000 € / Sit- zung x 2 Sitzungen = 2.000 € netto) an. Entsprechende Finanzmittel stehen im Haushaltsplan 2023/2024 im Haushaltsjahr 2023 im Teilergebnisplan des Dezernatsbüros III, Mobilität, in der Produktgruppe 0111 - Sonstige Innere Verwaltung in der Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

• Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2023

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  Dezernat, Dienststelle III Vorlagen-Nummer 2145/2023 Stand: 23.11.2023 Sachstandsbericht Live-Stream der Sitzungen des Verkehrsausschusses Beschluss: Der Verkehrsausschuss beschließt die Einrichtung und Unterhaltung eines Live-Streams für den öffentlichen Teil der Sitzungen des Verkehrsausschusses der Stadt Köln auf der Website der Stadt Köln mit Kosten in Höhe von ca. 2.400 € für das Jahr 2023. Die benötigten Mittel stehen im Haushaltsplan 2023/2024 im Haushaltsjahr 2023 im Teilergeb- nisplan des Dezernatsbüros III, Mobilität, in der Produktgruppe 0111 - Sonstige Innere Verwal- tung in der Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Die Auftragsvergabe zur Einrichtung eines Live-Streams ist erfolgt. Begonnen wurde mit der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.11.2023. Der Beschluss ist somit erledigt. Nächste Schritte: Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: