Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 27. April 2017 um 15:30 Uhr Konrad-Adenauer Saal 1.18
Tagesordnung (75)
Gleichstellungsrelevante Themen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Einführung einer Wohnungstauschbörse für Köln"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verteilung der Fördermittel 2017 "SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung und Umbau des städtischen Gebäudes Rothenburger Str. 2, 51103 Köln-Vingst, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Geflüchtete - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln hier: Bonner Straße 478-482, 50968 Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Wohnen
Anfragen und Beantwortungen
Prüfauftrag zum Beschluss des Rates über den um den als Prüfauftrag der Fraktion Die Linke erweiterten Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur "Erhebung und Realisierung der Nutzungsgebühren in Unterkünften bei 562
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2016 (Mitteilung 0563/2017, Sitzung Ausschuss für Soziales und Senioren am 09.03.2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau
Ergebnis: zurückgestellt
JobCenter Köln
Anfragen und Beantwortungen
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Anfragen und Beantwortungen
13. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung einer temporären Unterkunft für Geflüchtete in Systembauweise am Standort Dürener Str. (neben 283
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Beratungsfolge für das Feinkonzept Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Inklusionsvereinbarung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Beantwortung einer Nachfrage zu TOP 10.5 aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren und dem Gesundheitsausschuss betreffend "Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle""
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze (PSG) I, II & III"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Vermittlungsstelle Seniorinnen- und Seniorenjobs"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Präventive Hausbesuche stärken"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Einschränkung des gender- und kultursensiblen Beratungsangebots für erwerbslose Frauen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie viele Menschen nutzen den Köln-Pass?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Internet-Ausstattung in den städtischen Altenpflegeeinrichtungen für Senioren und Seniorinnen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Schuldnerberatung bei der Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Büdnis 90/Die Grünen betreffend "Wohnraum für benachteiligte Personengruppen"
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Schmerbach betreffend "Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes auf die Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage von RM Herrn Klausing in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 09.03.2017 zu
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 26.01.2017 betreffend den 12. Flüchtlingsbericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2016 und Kölner Sprachfest 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weitere Informationen über die Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm "Kein Kind zurücklassen! Für ganz Nordrhein-Westfalen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Beschlüsse des Ausschusses Soziales und Senioren gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung einer Anfrage aus dem Rechnungsprüfungsausschuss von Herrn Detjen betreffend "Sachstand zum Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung einer Anfrage der Sitzung des Rates der Stadt Köln am 14.02.2017 betreffend "Beantwortung der schriftlichen Anfrage AN/0257/2017 der PIRATEN"
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Verbraucherberatung im Quartier": 1. Sachstandsbericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2016/2017 für wohnunglose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung einer Beantwortung der Anfrage zu Beratungsstellen für Seniorinnen und Senioren mit Zuwanderungsgeschichte - AN/0028/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung einer Beantwortung der Anfrage von Herrn Hegenbarth betreffend "Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Integration von geflüchteten Frauen in den Arbeitsmarkt
Ergebnis: zurückgestellt
Wege in Arbeit – Unterstützungsmöglichkeiten für Zugewanderte
Ergebnis: zurückgestellt
Prüfung vorrangige Wohngeldansprüche bei der Gewährung von Sozialhilfe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Präsentation der Verbraucherzentrale NRW zum aktuellen Stand der Evaluation des Modellvorhabens "Verbraucherberatung im Quartier"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antwort der Verwaltung zu den Anträgen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Nachfrage betreffend "Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze (PSG) I, II und III"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung: Präventive Hausbesuche stärken
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung: Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung: Wie viele Menschen nutzen den Köln-Pass
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung: Internet-Ausstattung in den Pflegeeinrichtungen der SBK
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung des Ausschuss für Soziales und Senioren am 26.01.2017 betreffend "Schuldnerberatung bei der Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
´Beantwortung: Wohnraum für benachteiligte Personengruppen
Ergebnis: zurückgestellt
Details
- Ende
- 18:53 Uhr
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