Neue Beratungsfolge für das Feinkonzept Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
V/56 
56/562/5 
Vorlagen-Nummer 18.04.2017 
 1160/2017 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Integrationsrat 25.04.2017 
Ausschuss Soziales und Senioren 27.04.2017 
 
Neue Beratungsfolge für das Feinkonzept Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung 
Die Verwaltung hat mit der Vorlage 0544/2017 ein „Feinkonzept Mindeststandards zur Unterbringung 
von Flüchtlingen“ erarbeitet und im März 2017 in die Fachgremien des Rates eingebracht. Die Vorla-
ge wurde in den beratenden Gremien kontrovers diskutiert, aus der Diskussion heraus entwickelten 
sich erforderliche und wünschenswerte Nachbesserungen.  
 
Die Verwaltung hat die Vorlage darauf hin zurückgezogen und erarbeitet derzeit unter Mitwirkung der 
jeweils betroffenen Vertreter/-innen eine Vorlage ein. Die Fertigstellung einer überarbeiteten und ex-
tern wie auch verwaltungsintern abgestimmten Vorlage ist leider nicht mehr vor den kommenden Sit-
zungen des Integrationsrates am 25.04. und des Ausschusses für Soziales und Senioren am 
27.04.2017 möglich. Aufgrund der wünschenswerten Beteiligung aller Fachgremien ergibt sich für das 
überarbeitete „Feinkonzept Mindeststandards zur Unterbringung von Flüchtlingen“ somit nachstehen-
de Beratungsfolge: 
 
19.06.2017 – Integrationsrat 
22.06.2017 – Ausschuss Soziales und Senioren 
30.06.2017 – Runder Tisch für Flüchtlingsfragen 
03.07.2017 – Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales 
04.07.2017 – Gesundheitsausschuss 
10.07.2017 – Finanzausschuss 
11.07.2017 – Rat 
 
 
 
gez. Dr. Rau