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Neue Beratungsfolge für das Feinkonzept Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung
Mitteilung Ausschuss 1160/2017 vom 18.04.2017
Stand: Am 27.04.2017 im Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Mitteilung Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/56 56/562/5 Vorlagen-Nummer 18.04.2017 1160/2017 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Integrationsrat 25.04.2017 Ausschuss Soziales und Senioren 27.04.2017 Neue Beratungsfolge für das Feinkonzept Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung Die Verwaltung hat mit der Vorlage 0544/2017 ein „Feinkonzept Mindeststandards zur Unterbringung von Flüchtlingen“ erarbeitet und im März 2017 in die Fachgremien des Rates eingebracht. Die Vorla- ge wurde in den beratenden Gremien kontrovers diskutiert, aus der Diskussion heraus entwickelten sich erforderliche und wünschenswerte Nachbesserungen. Die Verwaltung hat die Vorlage darauf hin zurückgezogen und erarbeitet derzeit unter Mitwirkung der jeweils betroffenen Vertreter/-innen eine Vorlage ein. Die Fertigstellung einer überarbeiteten und ex- tern wie auch verwaltungsintern abgestimmten Vorlage ist leider nicht mehr vor den kommenden Sit- zungen des Integrationsrates am 25.04. und des Ausschusses für Soziales und Senioren am 27.04.2017 möglich. Aufgrund der wünschenswerten Beteiligung aller Fachgremien ergibt sich für das überarbeitete „Feinkonzept Mindeststandards zur Unterbringung von Flüchtlingen“ somit nachstehen- de Beratungsfolge: 19.06.2017 – Integrationsrat 22.06.2017 – Ausschuss Soziales und Senioren 30.06.2017 – Runder Tisch für Flüchtlingsfragen 03.07.2017 – Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales 04.07.2017 – Gesundheitsausschuss 10.07.2017 – Finanzausschuss 11.07.2017 – Rat gez. Dr. Rau
Beratungsverlauf
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27.04.2017 zuletzt
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
TOP 9.5, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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