Rat
Mittwoch, 13. Dezember 2006 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (71)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ausbau des Weges "Böckenhorst"
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gem. § 24 der Gemeindeordnung
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Ausländerbeirates
Einbringung der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2007
Neue Maßnahmen zum Haushaltsplan 2007 und zum Investitionsprogramm 2006 - 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2007
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses für den Löschzug Angelmodde der Freiw
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beteiligungsbericht 2005
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gewerbepark Münster-Loddenheide GmbH (GML) - Kapitalzuführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Managementkontrakt mit der Wirtschaftsförderung Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabeverfahren für ein PPP-Modell zur Sanierung und Weiterentwicklung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Regionalmarketing für das Münsterland
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung über die Beseitigung des Schlammes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung der Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Bündelung von Angeboten zur stärkeren Internationalisierung der städtischen Bildungslandschaft
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung der Berufskollegs: Errichtungsvorhaben der Berufskollegs in städtischer Trägerscha
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterführung der Schülerspezialverkehre über das Schuljahr 2006/2007 hinaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Preis der Stadt Münster für Europäische Poesie 2007
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Weiterentwicklung der kommunalen psychosozialen Versorgung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Modellprojekt "Wohnen für Hilfe - Wohnpartnerschften zwischen älteren und jungen Menschen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Integriertes Handlungskonzept / Städtebaulicher Maßnahmeplan gemäß § 171 e Baugesetzbuch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlagen zu Wirtschaftsplänen
Wirtschaftsplan 2007 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2007 für Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne der Stiftungen für das Jahr 2007
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geänderte Wirtschaftspläne der Stiftungen Magdalenenhospital und Siverdes für das Jahr 2006
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen, Beiträgen und Entgelten
Neufassung der Feuerwehrsatzung und des Tarifs für Dienst- und Arbeitsleistungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2007
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2007
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Gewässergebührensatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Abwassergebührensatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Kostenbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertagespf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
20. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes für den Bereich westlich Salzmannstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 502: westlich Salzmannstraße / nördlich Meßkamp
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
14. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes für den Bereich Roxel Nord II
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 484 - Erweiterter Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 409, 1. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 498:
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 494
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
15. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 499: Gelmer - westlich Schifffahrter Damm
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 287: Gelmer - Industriegebiet Hessenweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates
"Resolution: MieterInnen brauchen Schutz: Kündigungssperrfristverordnung erhalten!"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Schulentwicklungsplanung neu anfangen - Schulen weiter entwickeln statt schließen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
"Resolution: Kommunalwirtschaft stärken - Zukunft der Städte sichern"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Verkehrssicherheit in Münster erhöhen: Masterplan statt Einzelmaßnahmen
Ergebnis: verwiesen
Öffentlichkeitsarbeit/Tourismus/Repräsentation der Stadt "Schwan ins Stadtwappen"
Ergebnis: zurückgezogen
Kulturforum Westfalen/Tourismus "Planungsgrundlage weggefallen"
Ergebnis: verwiesen
Preiswertes Wohnen in der City - Neubebauung an Hörsterstraße / Korduanenstraße / Steingasse
Ergebnis: verwiesen
Hiltrup hat Zukunft - Brachliegende Flächen im Zentrum zu einem attraktiven Standort für Freizeit, S
Ergebnis: verwiesen
Annette von Droste-Hülshoff statt Rödl - Münster bekennt sich zum Haus Rüschhaus!
Ergebnis: verwiesen
Albert-Schweitzer-Schule ausbauen - Der Raumnot abhelfen
Ergebnis: verwiesen
Wirtschafts- und Technologieförderung der Stadt Münster qualitativ weiterentwickeln
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.01.2007
Gremien
Details
- Beginn
- 13.12.2006 17:30 Uhr
- Ende
- 13.12.2006 22:17 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage