Mandari Insight

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 02. Februar 2023 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (88)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Unfall auf der Jesuitengasse

Ergebnis: Kenntnis genommen

Unfall auf der Jesuitengasse

3604/2022 · Mitteilung BV

1.2

Umgestaltung des Johannes-Giesberts-Parks

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Mögliche Wohnbebauung der Kleingartenanlage östlich des Johannes-Giesberts-Parks

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mögliche Wohnbebauung der Kleingartenanlage östlich des Johannes-Giesberts-Parks

4033/2022 · Mitteilung BV

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. Grethenstraße (Az.: 02-1600-20-22)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. Grethenstraße (Az.: 02-1600-20-22)

2629/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Florianschule / Neusser Str. (Az.: 02-1600-218/20)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Florianschule / Neusser St…

0102/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

2.3

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Spielplatz Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl" 19/22

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Spielplatz Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl" 19/…

3413/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

2.4

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - "Trennung Haltestellen Geldernstraße/Parkgürtel", Aktenzeichen 158/22

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - "Trennung Haltestellen Geldernstraß…

4234/2022 · Mitteilung BV

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Sachstand Künstlermarkt auf dem Schillplatz (AN/1034/2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand Künstlermarkt auf dem Schillplatz (AN/1034/2016)

AN/0534/2022 · Anfrage nach § 4 BV5 (CDU)

7.1.2

Fahrradparken

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.3

Tempo 30 auf der Kempener Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Tempo 30 auf der Kempener Straße

AN/1492/2022 · Anfrage nach § 4 BV5 (GUT/Klima)

7.1.4

Abriss Riehler Kiosk Stammheimer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.5

Akute Gefährdungssituation GGS Halfengasse nähe KVB-Straße, Merkenicher Straße 313

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.6

Ampelschaltung Boltensternstraße/Niehler Gürtel

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ampelschaltung Boltensternstraße/Niehler Gürtel

AN/2204/2022 · Anfrage nach § 4 BV5 (SPD)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Neu gepflanzte Bäume im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Bewertung einer Kundenzentrum-Umfrage

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bewertung einer Kundenzentrum-Umfrage

AN/2304/2022 · Anfrage nach § 4 BV5 (Grüne)

7.2.3

Wohngeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wohngeld

AN/0039/2023 · Anfrage nach § 4 BV5 (Grüne)

7.2.4

Planung Altleiningenweg

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Rückholantrag Friedrichshafer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Rückholantrag Friedrichshafer Straße

AN/0025/2023 · Antrag nach § 3 BV5 (Grüne)

8.1.2

Sanitäre Versorgung der Obdachlosen unter der Hochbahn am Parkgürtel

Ergebnis: geändert beschlossen

Sanitäre Versorgung der Obdachlosen unter der Hochbahn am Parkgürtel

AN/0132/2023 · Antrag nach § 3 BV5 (SPD)

8.1.3

Gefahrenstelle Radweg Barbarastraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gefahrenstelle Radweg Barbarastraße

AN/0082/2023 · Antrag nach § 3 BV5 (FDP)

8.1.4

75.000 EUR Stadtverschönerungsmittel für Bäume

Ergebnis: ungeändert beschlossen

75.000 EUR Stadtverschönerungsmittel für Bäume

AN/0075/2023 · Gem. Antrag nach § 3 BV5 (Grüne)

8.1.5

Keine Vermietung öffentlicher Räume an die AFD im Stadtbezirk Nippes!

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Keine Vermietung öffentlicher Räume an die AFD im Stadtbezirk Nippes!

AN/0074/2023 · Gem. Antrag nach § 3 BV5 (Die Linke)

8.1.6

Verbesserung der Infrastruktur für den Fußverkehr im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verbesserung der Infrastruktur für den Fußverkehr im Stadtbezirk Nippes

AN/0127/2023 · Gem. Antrag nach § 3 BV5 (Grüne)

8.1.7

Herstellung von Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit am Wilhelmplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

Herstellung von Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit am Wilhelmplatz

AN/0105/2023 · Gem. Antrag nach § 3 BV5 (Grüne)

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Die dritte Gesamtschule für den Stadtbezirk Nippes – Jetzt erst recht

Ergebnis: geändert beschlossen

Die dritte Gesamtschule für den Stadtbezirk Nippes – Jetzt erst recht

AN/2112/2022 · Antrag nach § 3 BV5 (SPD)

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Radschnellverbindung Niehler Gürtel

Ergebnis: geändert beschlossen

Radschnellverbindung Niehler Gürtel

3669/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.2

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Kinder- und Jugendhaus Fzwei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Knder- und jugendhaus Fzwei

3886/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.3

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KKG Nippeser Bürgerwehr e.V. - 1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KKG Nippeser Bürgerwehr e.V. - 1

0227/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.4

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KKG Nippeser Bürgerwehr e.V. - 2

Ergebnis: geändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KKG Nippeser Bürgerwehr e.V. - 2

0228/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.5

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Seniorenvertretung Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Seniorenvertretung Nippes

0230/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Nippeser Boule Club e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Nippeser Boule Club e.V.

4273/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.7

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Katharina Pysmenna

Ergebnis: geändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Katharina Pysmenna

4278/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.8

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Cologne Cycling Club e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Cologne Cycling Club e.V.

4277/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.9

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Theatergruppe Ost.Brise

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Theatergruppe Ost.Brise

0284/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.10

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KG Blau-Weiß Alt Lunke 1936 e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KG Blau-Weiß Alt Lunke 1936 e.V.

0285/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.11

Finanzielle Unterstützung der Nippeser Veedelsumzüge

Ergebnis: Alternative beschlossen

Finanzielle Unterstützung der Nippeser Veedelsumzüge

4154/2022 · Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

9.1.12

Vergabe bezirksorientierter Mittel an KUMBIG e.V.

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Neusser Straße zwischen Niehler Kirchweg und Kempener Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Neusser Straße zwischen Niehler Kirc…

3169/2022 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.2

Förderprojekt 'Dasselbe in Grün' - aus grauer wird grüne Infrastruktur

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Förderprojekt 'Dasselbe in Grün' - aus grauer wird grüne Infrastruktur

3066/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.3

285. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

285. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28.…

4159/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.4

Erweiterung DEVK-Zentrale in Köln-Riehl

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Erweiterung DEVK-Zentrale in Köln-Riehl

4280/2022 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.5

Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ort…

1758/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.1.1

Bericht über den Ortstermin der Jury "Faber-Kunstwerk" am 16. Januar 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.2

Ausstellungseröffnung im Bezirksrathaus Nippes am 09.02.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Etzelstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Etzelstraße

3355/2022 · Mitteilung BV

10.2.2

Strategie Klimaneutrales Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Strategie Klimaneutrales Köln

4145/2022 · Mitteilung BV

10.2.3

Mitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten"

4222/2022 · Mitteilung Ausschuss

10.2.4

Stellungnahme zum Antrag AN/1801/2022.der BV 5

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag AN/1801/2022.der BV 5

4274/2022 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

10.2.5

Sofortmaßnahmen Radverkehr Kempener Straße

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.6

Eine faire Ampelschaltung für den Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Simon-Meister-Straße/Kempener Straße und Tempo 30 auf der Kempener Straße

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.7

Köln. Gestaltet. Miteinander - Erfolgreicher Auftakt des ersten Konsultationskreises für die Außengastronomie - mit der Stadtverwaltung, der Gastronomie, den Behindertenverbänden und der Politik - zum Sachstand und zur Methodik

Ergebnis: Kenntnis genommen

Köln. Gestaltet. Miteinander - Erfolgreicher Auftakt des ersten Konsultationskr…

4261/2022 · Mitteilung Ausschuss

10.2.8

Neufassung Mietvertrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neufassung Mietvertrag

2153/2022 · Mitteilung Ausschuss

10.2.9

Anmietung von Räumlichkeiten für die Förderschulen Auguststr. 1, 50733 Köln, und Rochusstr. 80, 50827 Köln (derzeit aufgrund Überflutung ausgelagert in die Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anmietung von Räumlichkeiten für die Förderschulen Auguststr. 1, 50733 Köln, un…

0058/2023 · Mitteilung BV

10.2.10

Sachstands-Mitteilung zum Beschluss der BV Nippes zum Antrag der FDP-Fraktion AN/0112/2021 Ausweisausgabeautomat

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstands-Mitteilung zum Beschluss der BV Nippes zum Antrag der FDP-Fraktion A…

0158/2023 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

10.2.11

Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien

Ergebnis: Kenntnis genommen

Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den …

3165/2022/1 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

10.2.12

Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den…

0045/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.13

Kunstwerk in Gedenken an Manfred Faber

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kunstwerk in Gedenken an Manfred Faber

0404/2023 · Mitteilung BV

10.2.14

Temporäre Fahrplananpassungen beim Stadtbahnangebot der KVB AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

Temporäre Fahrplananpassungen beim Stadtbahnangebot der KVB AG

0081/2023 · Mitteilung Ausschuss

77

Unfall auf der Jesuitengasse

Ergebnis: Kenntnis genommen

Unfall auf der Jesuitengasse

3826/2022 · Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV)

78

4033/2022 Mögliche Wohnbebauung der Kleingartenanlage östlich des Johannes-Giesberts-Parks

Ergebnis: Kenntnis genommen

4033/2022 Mögliche Wohnbebauung der Kleingartenanlage östlich des Johannes-Gies…

4133/2022 · Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV)

79

Bürgereingabe Grethenstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe Grethenstraße

AN/0076/2023 · Gem. Änderungsantrag BV5 (Grüne)

80

Änderungsantrag zur Bürgereingabe Verkehrssituation Florianschule / Neusser Str.

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag zur Bürgereingabe Verkehrssituation Florianschule / Neusser Str.

AN/0224/2023 · Änderungsantrag BV5 (Grüne)

81

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Spielplatz Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Spielplatz Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl

AN/0225/2023 · Änderungsantrag BV5 (Grüne)

82

Sachstand Künstlermarkt auf dem Schillplatz (AN/1034/2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand Künstlermarkt auf dem Schillplatz (AN/1034/2016)

0475/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

83

Ampelschaltung Boltensternstraße/Niehler Gürtel

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ampelschaltung Boltensternstraße/Niehler Gürtel

4295/2022 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

84

Bewertung einer Kundenzentrums-Umfrage - Anfrage gemäß §§4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bewertung einer Kundenzentrums-Umfrage - Anfrage gemäß §§4 und 38 der Geschäfts…

0101/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

85

Wohngeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wohngeld

0345/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

86

Die dritte Gesamtschule für den Stadtbezirk Nippes – Jetzt erst recht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Die dritte Gesamtschule für den Stadtbezirk Nippes – Jetzt erst recht

AN/0240/2023 · Änderungsantrag BV5 (SPD)

87

Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Neusser Straße zwischen Niehler Kirchweg und Kempener Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Neusser Straße zwischen Niehler Kirc…

AN/0228/2023 · Gem. Änderungsantrag BV5 (Grüne)

88

Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereiches der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzssatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ort…

AN/0227/2023 · Gem. Änderungsantrag BV5 (Grüne)

Gremien

Details

Beginn
02.02.2023 17:30 Uhr
Ende
02.02.2023 22:00 Uhr
Ort
Sitzungssaal