Sachstands-Mitteilung zum Beschluss der BV Nippes zum Antrag der FDP-Fraktion AN/0112/2021 Ausweisausgabeautomat

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  Dezernat, Dienststelle I/34/342 Vorlagen-Nummer 0158/2023 Stellungnahme zu einem Antrag öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 02.02.2023 Sachstands-Mitteilung zum Beschluss der BV Nippes zum Antrag der FDP-Fraktion AN/0112/2021, Ausweisausgabeautomat am Bürgeramt Nippes In der Sitzung vom 18. März 2021 hat die Bezirksvertretung Nippes die Verwaltung dazu aufgefordert, am Bürgeramt Nippes einen Ausweisausgabeautomaten aufzustel- len, an dem Ausweisdokumente rund um die Uhr abgeholt werden können. Während das Vergabeverfahren für die Pilotierung eines Terminals im zweiten Quartal 2022 abgeschlossen werden konnte, wurden parallel die möglichen Standorte für eine Pilotierung auf deren Umsetzbarkeit überprüft. Die Voraussetzungen im Bezirksrathaus Nippes schienen zunächst aufgrund der er- weiterten Öffnungszeiten sowie der guten örtlichen Erreichbarkeit optimal. Im Foyer des Gebäudes wurden verschiedene Standorte auf deren Umsetzbarkeit überprüft. Leider ergaben sich aufgrund der baulichen Gegebenheiten Probleme, so dass eine Aufstellung im Bezirksrathaus Nippes nicht realisiert werden konnte. Die Verwaltung hat daher einen anderen Aufstellungsort gewählt und mit dem Bezirks- rathaus Mülheim einen Standort gefunden, der aufgrund der baulichen Gegebenheiten und den erweiterten Öffnungszeiten eine bürger*innenfreundliche Umsetzung ermög- lichte. Die Verwaltung wird im Laufe der Pilotierung das Projekt evaluieren und gegebenen- falls weitere Standorte auf deren Umsetzbarkeit überprüfen.