4154/2022
Finanzielle Unterstützung der Nippeser Veedelsumzüge
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Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
4362 Zeichen
Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 4154/2022 Freigabedatum Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der Be- zirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung Betreff Finanzielle Unterstützung der Nippeser Veedelsumzüge Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) Begründung für die Dringlichkeit: Die Karnevalsumzüge finden zwischen dem 18. und 21.02.2023. Da die Kosten für die Organisationen bereits jetzt anfallen und darüber hinaus Planungssicherheit benötigt wird, kann mit einer Entscheidung nicht bis zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 02.02.2023 gewartet werden. Beschluss: Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, die Karnevalsumzüge im Stadtbezirk Nippes wie folgt mit ei- nem Zuschuss an den veranstaltenden Karnevalsverein zu unterstützen: 1. IG Niehler Karneval von 1964 e.V.: 663,05 EUR 2. K.G. Blau-Weiß Alt Lunke e.V.: 1.210,40 EUR 3. Karnevalsfreunde „Mauenheimer Muschele“ von 1959 e.V.: 333,78 EUR 4. Kath. Pfarrgemeinde St. Bernhard: 781,13 EUR 5. KKG Nippeser Bürgerwehr 1903 e.V.: 6.402,92 EUR 6. Riehler Fastelovendsfründe e.V.: 608,72 EUR Datum Abstimmungsergebnis Unterschrift Unterschrift 07.12.2022 gez. Dr. Siebert gez. Müller 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja 10.000,-- % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat der Stadt Köln hat im Haushalt für die Jahre 2020 und 2021 zur finanziellen Unterstützung der Organisatoren der Veedelszüge im Stadtbezirk Nippes eine Summe 10.000,-- EUR bereitgestellt. Damit sollte u.a. sichergestellt werden, dass kein Zug ausfallen muss, weil die Auflagen für Sicherheit (Wa- genengel, Ordner, Sanitäter etc.) aus finanziellen Gründen nicht erfüllt werden können. Darüber hinaus soll dieser Zuschuss einen Beitrag dazu leisten, eine Erhöhung der Teilnehmergebühren zu vermeiden. Die Veedelszüge sind im Jahre 2021 coronabedingt ausgefallen, so dass die Haushaltsmittel ins Jahr 2022 übertragen wurden. Auch im Jahre 2022 konnten – ebenfalls wegen der Corona-Pandemie – keine Karnevalsumzüge stattfinden. Die Haushaltsmittel können daher in diesem Jahr für die im Jahre 2023 stattfindenden Veedelszüge verausgabt werden. Im Stadtbezirk Nippes gibt es sechs Veedelszüge: Nippeser Veedelszug (21.02.2023, Karnevalsdienstag) Organisator: KKG Nippeser Bürgerwehr 1903 e.V. Niehler Veedelszug (19.02.2023, Karnevalssonntag) Organisator: IG Niehler Karneval von 1965 e.V. Longericher Veedelszug (19.02.2023, Karnevalssonntag) Organisator: KG Blau-Weiß Alt Lunke 3 Mauenheimer Veedelszug (18.02.2023, Karnevalssamstag) Organisator Karnevalsfreunde e.V. Köln „Mauenheimer Muschele“ Longericher Pfarreizug (18.02.2023, Karnevalssamstag) Organisator: Kath. Pfarrgemeinde St. Bernhard Riehler Veedelszug (18.02.2023, Karnevalssamstag) Organisator: Riehler Karnevalsfründe e.V. Die Züge unterscheiden sich in ihrer Größe und Dauer erheblich voneinander, so nehmen am Nippeser Veedelszug über 5.000 Teilnehmer teil, beim Mauenheimer Zug aber nur ca. 400. Eine gleichmäßige Aufteilung der Sachmittel würde somit den entstehenden Kosten der einzelnen Züge nicht gerecht. Es ist daher sachgerecht, eine prozentuale Aufteilung der Mittel anhand der erwarteten Teilnehmerzahlen und der voraussichtlich entstehenden Kosten für die Sicherheitsauflagen vornehmen. Beide Faktoren wurden anteilsmäßig je zur Hälfte berücksichtigt.
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Alternative beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 4154/2022
- Typ
- Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
- Datum
- 08.12.2022
- Erstellt
- 06.12.2022 11:03