Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 17. Mai 2017 um 17:03 Uhr
Tagesordnung (53)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der Ratsgruppe Piraten/ÖDP an den Rat Nr. A-R/0006/2017 vom 13.02.2017, Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigänger-Katzen (Anlage)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Antrag an den Rat der Fraktion DIE LINKE. A-R/0002/2017 "Hausnutzungsordung für Münsters Rathaus !" vom 14.02.2017
Antrag der SPD-Ratsfraktion Nr. A-R/0011/2016 - Gleicher Lohn für gleiche Arbeit auch im öffentlichen Personennahverkehr in Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Stadthalle Hiltrup, weiteres Vorgehen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Stadthalle Hiltrup, weiteres Vorgehen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2017)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Externe Raumvergaben Rathausfestsaal/Rüstkammer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulden- und Liquiditätsbericht 2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2016 der Westfälisches Pferdemuseum Münster gGmbH (WPM)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzept Schüler*innenhaushalt für städtische Schulen in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Audio- bzw. Video-Livestream für die Sitzungen des Rates
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Verlängerung der Laufzeit des Gleichstellungsplans bis zum 31.12.2017
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Verlängerung eines zinslos gewährten Darlehens an den Trägerverein "De Bockwindmüel"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Die Zukunft der Wasserversorgung in Münster - Neustrukturierung der Wasserversorgung (DIPOL)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Darlehen an die Wohn+Stadtbau GmbH zur Finanzierung von Wohnungsbaumaßnahmen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Münster, inkl. 7. Finanzformel für die Spielzeiten 2018/2019 bis 2021/2022
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Münster, inkl. 7. Finanzformel für die Spielzeiten 2018/2019 bis 2021/2022
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2016 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2017 - 2025
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2016 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2017 - 2025
Kindertageseinrichtungen
Errichtung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Hansestraße in Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Meyerbeerstraße in Mecklenbeck
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Middelerstraße in Wolbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung der Mittel des Integrationsrates- Aufhebung des Sperrvermerks
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stiftung Magdalenenhospital: Taschengeldbörse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sozialmonitoring, Konzept und Umsetzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sozialmonitoring, Konzept und Umsetzung
Sanierung Bürgerhaus Kinderhaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung einer Gesamtschule am Standort der ehemaligen Paul-Gerhardt-Realschule, Jüdefelder Straße 10
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaanpassungskonzept der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaanpassungskonzept der Stadt Münster
Landschaftspläne Werse (LP 1) sowie Nördliches Aatal und Vorbergs Hügel (LP 2) - Vertragsverletzungsverfahren EU
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Freiwilliger Verzicht auf Kaminfeuer bei austauscharmen Wetterlagen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Abschluss von Belegungsvereinbarungen auf Grundlage der Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Abfuhrintervall von Bioabfällen und Sperrgut
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bauleitplanung
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 584 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk Hiltrup
68. Änderung des FNP - Beschluss zur Änderung - Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 577 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Nord
Bebauungsplan Nr. 590 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
Bebauungsplan Nr. 509 - Beschluss über Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bebauungsplan Nr. 591: Wolbeck - Eschstraße (zwischen Münsterstraße und Ortsumgehung)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk Ost
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 287 - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 17.05.2017 17:03 Uhr
- Ende
- 17.05.2017 20:34 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage