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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 27. Juni 2019 um 16:10 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (70)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln– Wurden Alternativen unter ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten untersucht?

Ergebnis: zurückgestellt

1.1.1

Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln - zu AN/1310/2018

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen der Stadt Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.2.1

Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Händlerverzeichnis der Wochenmärkte und Plastiktütenbann

Ergebnis: zurückgestellt

1.3.1

Anfrage der Ratsgruppe BUNT gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates im Ausschuss für Umwelt und Grün zu einem Händlerverzeichnis der Wochenmärkte und Plastiktütenbann

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Strunde: Herstellung der Durchgängigkeit im Bereich Wichheimer Mühle

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.4.1

Stellungnahme zur Anfrage der Fraktion die Linke, AN/0482/2019 Strunde: Herstellung der Durchgängigkeit im Bereich Wichheimer Mühle

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Naturnahe Bepflanzung auf städtischen Grün- und Ackerflächen

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.5.1

Anfrage der Ratsgruppe GUT in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 09.05.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.6

Gebühren für ordnungswidriges Wegwerfen – plant auch Köln eine Erhöhung?

Ergebnis: zurückgestellt

1.7

Wird der Kalkberg schon genutzt?

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.7.1

Gutachten zum Kalkberg (1641/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.7.2

Beantwortung der Anfrage Wird der Kalkberg schon genutzt?

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.8

Einflüsse des Flughafens Köln/Bonn auf die Umwelt

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.8.1

Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln (AN/0845/2019) vom 13.06.2019 betr. "EInflüsse des Flughafens Köln/Bonn auf die Umwelt

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.9

Rather See - Umwelt schützen!

Ergebnis: zurückgestellt

1.10

Umweltmaut für Köln

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Urbane Landwirtschaft in Köln – nachhaltig und ökologisch orientiert; Nahrung und Erfahrugnsraum für unsere Stadt

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.1.1

Urbane Landwirtschaft in Köln – nachhaltig und ökologisch orientierte Nahrung für unsere Stadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Kampagne gegen weggeworfene Zigarettenstummel

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.2.1

Kampagne gegen weggeworfene Zigarettenstummel

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2.2

Stellungnahme zum Antrag AN/0308/2019 "Kampagne gegen weggeworfene Zigarettenstummel"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Aktiver kommunaler Klimaschutz: städtische Gebäude an das Fernwärmenetz anschließen!

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.3.1

Aktiver kommunaler Klimaschutz: städtische Gebäude an das Fernwärmenetz anschließen! - zu AN/0486/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.2

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu Top 2.3 "Aktiver kommunaler Klimaschutz: städtische Gebäude an das Fernwärmenetz anschließen!"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.3.3

Gemeinsamer Änderungsantrag von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend TOP 2.3 Aktiver kommunaler Klimaschutz: städtische Gebäude an das Fernwärmenetz anschließen! AN/0486/2019

Ergebnis: geändert beschlossen

2.4

Versiegelung von privaten Vorgärten verhindern

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.4.1

Versiegelung von privaten Vorgärten verhindern - AN/0734/2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Evaluierungsbericht Förderprogramm Altbausanierung und Energieeffizienz - klimafreundliches Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Kölner Abschlusskonferenz zum EU-Projekt „GrowSmarter“ 03.-05.06.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Klimapartnerschaft Köln - Yarinacocha

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Jahresbericht 2018 der Koordinationsstelle Klimaschutz

Ergebnis: zurückgestellt

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Planungsbeschluss für Projekte im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50735 Köln - Sanierung des Subtropenhauses

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.2

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.3

Rheinboulevard

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.4

ISEK Porz-Mitte - Glashütte

Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen

4.1.5

4.7.1 "Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße"

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.6

Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.7

Altlastensanierung des kieselrotbelasteten Bolzplatzes Herler Ring 176, in Köln-Buchheim

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.8

Freigabe- und Baubeschluss über die Maßnahme "Partizipatorische Neugestaltung Platz an St. Adelheid" in Köln-Neubrück aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.10.4 im Sozialraum Ostheim und Neubrück)

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.9

Klimanotstand

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Beschaffung von 1 LKW mit Hubarbeitsbühne für die Pflege und Unterhaltung Straßenbäume

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr. Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.2.2.1

Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke und Einzelmandatsträgerin Frau Lisa Gerlach zur Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr. Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Energiebericht 2018: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2017/Sachstand Energiemanagementkonzept 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Anfrage der Ratsgruppe GUT in der Ratssitzung am 21.05.2019, hier: Urbanes Grün im Klimawandel

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.1

Beantwortung der Nachfrage von Herrn Thor-Geir Zimmermann zur Beantwortung (1736/2019) der Anfrage der Ratsgruppe GUT in der Ratssitzung am 21.05.2019, hier: Urbanes Grün im Klimawandel (AN/0693/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln-Ossendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Verbundprojekt Hitzeaktionsplan für Menschen im Alter für die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 Stadtbezirk Ehrenfeld- Nachfrage zum Aktionstag "Verschenken von Obstbäumen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Präsentation zweier DVDs zu Projekten der Umweltbildung/Biodiversität

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Sachstand Grüne Infrastruktur Köln "Vielfalt vernetzen!"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

9

Mündliche Anfragen

68

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

69

B Gleichstellungsrelevante Themen

70

C Vortrag von Herrn Dr. Bauer zu dem Thema „Perspektiven der Grüngürtel“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.06.2019

Details

Ende
19:50 Uhr

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