Gutachten zum Kalkberg (1641/2019)

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• Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/37/374/1 Vorlagen-Nummer 26.06.2019 2288/2019 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Si tzung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss für Umwelt und Grün 27.06.2019 Bezirksvertretung 8 (Kalk) 27.06.2019 Bauausschuss 01.07.2019 Gesundheitsausschuss 02.07.2019 Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 08.07.2019 Gutachten zum Kalkberg (1641/2019) Beantwortung der mündlichen Anfrage von RM Kockerbeck im Bauausschuss vom 13.05.2019: RM Kockerbeck fragt nach, ob die in der Vorlage angekündigte Sachverhaltsdarstellung auch die Zurverfügungstellung des vollumfänglichen Gutachtens impliziere. Seine Fraktion erachte eine baldige Veröffentlichung des Gutachtens für äußerst wichtig. Er bittet ebenfal ls um Aus- kunft, ob es bereits Anhaltspunkte für eine Zeitschiene gebe (> wann werden die Gutachten veröffentlicht, wann soll eine Entscheidung durch den Rat stattfinden). Antwort: Ja, in der Mitteilung an den Gesundheitsausschuss vom 02.07.2019 werden die Ergebnisse der rechtsgutachterlichen Untersuchungen zu den Alternativstandorten veröffentlicht (vgl. 2248/2019, Anlage 5). Aus Sicht der Verwaltung sind die Sachstände zur Hubschrauberbetriebsstation und zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung soweit fortgeschritten, dass eine Bezugsfertigkeit der Betriebsstation innerhalb eines Zeitraumes von 12 Monaten erreicht werden kann. Durch den vom Rat der Stadt Köln am 15.05.2015 beschlossenen Baustopp (Antrag-Nr. AN/1954/2015) ruhen derzeit alle Arbeiten zur Fertigstellung der Hubschrauberbetriebsstation. Gez. Dr. Keller