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2288/2019

Gutachten zum Kalkberg (1641/2019)

Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 26.06.2019

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 9 (Mülheim), Sitzung am 08.07.2019, TOP 10.2.14

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

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Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

1633 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/37/374/1 
 
Vorlagen-Nummer  26.06.2019 
 2288/2019 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Si tzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss für Umwelt und Grün 27.06.2019 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 27.06.2019 
Bauausschuss 01.07.2019 
Gesundheitsausschuss 02.07.2019 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 08.07.2019 
 
Gutachten zum Kalkberg (1641/2019) 
Beantwortung der mündlichen Anfrage von RM Kockerbeck im Bauausschuss vom 13.05.2019: 
 
RM Kockerbeck fragt nach, ob die in der Vorlage angekündigte Sachverhaltsdarstellung auch 
die Zurverfügungstellung des vollumfänglichen Gutachtens impliziere. Seine Fraktion erachte 
eine baldige Veröffentlichung des Gutachtens für äußerst wichtig. Er bittet ebenfal ls um Aus-
kunft, ob es bereits Anhaltspunkte für eine Zeitschiene gebe (> wann werden die Gutachten 
veröffentlicht, wann soll eine Entscheidung durch den Rat stattfinden). 
 
Antwort: 
Ja, in der Mitteilung an den Gesundheitsausschuss vom 02.07.2019 werden die  Ergebnisse der 
rechtsgutachterlichen Untersuchungen zu den Alternativstandorten veröffentlicht (vgl. 2248/2019, 
Anlage 5). Aus Sicht der Verwaltung sind die Sachstände zur Hubschrauberbetriebsstation und zur 
nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung soweit fortgeschritten, dass eine Bezugsfertigkeit der 
Betriebsstation innerhalb eines Zeitraumes von 12 Monaten erreicht werden kann. Durch den vom 
Rat der Stadt Köln am 15.05.2015 beschlossenen Baustopp (Antrag-Nr. AN/1954/2015) ruhen derzeit 
alle Arbeiten zur Fertigstellung der Hubschrauberbetriebsstation. 
 
 
Gez. Dr. Keller

Beratungsverlauf (5)

27.06.2019 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
TOP 1.7.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
27.06.2019 Bezirksvertretung 8 (Kalk)
TOP 10.2.10 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
01.07.2019 Bauausschuss
TOP 6.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
02.07.2019 Gesundheitsausschuss
TOP 6.5 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: zurückgestellt

Zur Sitzung
08.07.2019 Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
TOP 10.2.14 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
2288/2019
Typ
Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)
Datum
26.06.2019
Erstellt
25.06.2019 14:26