Mandari Insight

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 27. Juni 2019 um 17:00 Uhr

Raum 901

Tagesordnung (68)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohneranfrage des Herrn Scheuch vom 31.03.2019 betr. Fertigstekllungskosten zur Inbetriebnahme der Hubschrauberbasisstation auf dem Kalkberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parkplatzmarkierungen Am Hirschsprung (Az.: 02-1600--220/18)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parkplatzmarkierungen Am Hirschsprung (Az.: …

1594/2019 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Hameler Weg, Brücker Mauspfad, Kleinfeldchensweg, Köln-Brück (Az.: 02-1600-40/18)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO – „Beratungs- und Begleitgremium zur Machbarkeits-studie „Kalk Süd / Hallen Kalk“ Az. 80/19 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO – „Beratungs- und Begleitgremium zur Machbarkeits-st…

1972/2019 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Digitale Kundenwand für das Bürgeramt Kalk - Anzeigetafel in der Meldehalle per Webcam an das Internet anbinden

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Digitale Kundenwand für das Bürgeramt Kalk - Anzeigetafel in der Meldehalle per…

AN/0801/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

7.2

Aufstellen von Bänken auf den Hunde-Freilaufflächen in der Merheimer Heide

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufstellen von Bänken auf den Hunde-Freilaufflächen in der Merheimer Heide

AN/0802/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

7.3

Anlegen von Blumenwiesen in der Flehbachaue in Köln-Brück

Ergebnis: geändert beschlossen

Anlegen von Blumenwiesen in der Flehbachaue in Köln-Brück

AN/0805/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

7.4

Entsiegelung von Plätzen und Flächen im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

Entsiegelung von Plätzen und Flächen im Stadtbezirk Kalk

AN/0812/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

7.5

Prüfung der Verbreiterung der Befestigung des Fußweges Warendorfer Straße zwischen Taxi-Stand und Straßenbiegung zur Detmolder Straße in Köln-Merheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Prüfung der Verbreiterung der Befestigung des Fußweges Warendorfer Straße zwisc…

AN/0816/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes nach § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreini…

1792/2019 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

8.1.2

Beschluss zur Fortführung des Aktivierungsfonds im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Höhenberg und Vingst“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss zur Fortführung des Aktivierungsfonds im Rahmen des Integrierten Stad…

1906/2019 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Parkgebührenordnung 2019

Ergebnis: geändert beschlossen

Parkgebührenordnung 2019

0445/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

8.2.2

Busnetzerweiterung Interim

Ergebnis: geändert beschlossen

Busnetzerweiterung Interim

1103/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

8.2.3

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

Ergebnis: geändert beschlossen

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

1215/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

8.2.4

4.7.1 "Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7.1 "Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße"

1595/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

8.2.5

Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün

Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün

0639/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

8.2.6

Freigabe- und Baubeschluss über die Maßnahme "Partizipatorische Neugestaltung Platz an St. Adelheid" in Köln-Neubrück aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.10.4 im Sozialraum Ostheim und Neubrück)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Freigabe- und Baubeschluss über die Maßnahme "Partizipatorische Neugestaltung P…

3075/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Neubau einer Kindertagesstätte in der Hans-Schulten-Straße in Köln-Neubrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neubau einer Kindertagesstätte in der Hans-Schulten-Straße in Köln-Neubrück

1690/2019 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

9.1.2

Endgültiger Ausbau der Matthias-Müller-Straße in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

Endgültiger Ausbau der Matthias-Müller-Straße in Köln-Rath/Heumar

1811/2019 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

9.1.3

Schrottplätze in Köln-Humboldt/Gremberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Schrottplätze in Köln-Humboldt/Gremberg

1846/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

9.1.4

Illegales Gehwegparken

Ergebnis: Kenntnis genommen

Illegales Gehwegparken

1888/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

9.1.5

Spielplatz Roddergasse in Köln-Humboldt/Gremberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Spielplatz Roddergasse in Köln-Humboldt/Gremberg

1647/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

9.1.6

Wiederherstellung des Spielplatzes an der Geraer Straße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wiederherstellung des Spielplatzes an der Geraer Straße in Köln-Höhenberg

1648/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

9.1.7

Hallen Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

Hallen Kalk - zu AN/0623/2019

1586/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Marode Beschilderung der Radwanderwege in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

Marode Beschilderung der Radwanderwege in Köln-Brück

AN/0803/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.2.2

Ansätze zur Lösung des zu erwartenden Problems durch Hol- und Bringverkehre nach Eröffnung der Kita Hans-Schulten-Straße in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ansätze zur Lösung des zu erwartenden Problems durch Hol- und Bringverkehre nac…

AN/0806/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.2.3

Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten in Kalk zu Zeiten der städtischen Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten in Kalk zu Zeiten der städtischen Pilotphase…

AN/0809/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.2.4

Betriebswirtschaftliche Entwicklung des Industriegebiets Kalk-Süd (Hallen Kalk)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Betriebswirtschaftliche Entwicklung des Industriegebiets Kalk-Süd (Hallen Kalk)

AN/0814/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.2.5

Überprüfung der Situation des Lkw-Parkens auf dem Rather Kirchweg zwischen Pohlstadtsweg und Einmündung Neubrücker Ring in Brück/Neubrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

Überprüfung der Situation des Lkw-Parkens auf dem Rather Kirchweg zwischen Pohl…

AN/0928/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.1.1

Empfehlungen des Begleitgremiums aus der Sitzung vom 25.06.2019 zum Werkstattverfahren Hallen Kalk am 02.07.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Empfehlungen des Begleitgremiums aus der Sitzung vom 25.06.2019 zum Werkstattv…

2314/2019 · Mitteilung BV

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Sechzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sechzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

1366/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.2

Stadtverschönungsprogramm 2016/2017 für den Bezirk Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.3

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2018 im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2018 im Stadtbezi…

1630/2019 · Mitteilung BV

10.2.4

Verbundprojekt Hitzeaktionsplan für Menschen im Alter für die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verbundprojekt Hitzeaktionsplan für Menschen im Alter für die Stadt Köln

1954/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.5

Ziel- und Leistungsvereinbarung 2019 - Bürgerhaus Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ziel- und Leistungsvereinbarung 2019 - Bürgerhaus Kalk

2002/2019 · Mitteilung BV

10.2.6

Planfeststellungsbeschluss für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 13 (Köln-Vingst)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Planfeststellungsbeschluss für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfest…

1994/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.7

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2018

1918/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.8

KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagemen…

2047/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.9

Budget für Mängelbeseitigungen, Reparaturen Sportanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Budget für Mängelbeseitigungen, Reparaturen Sportanlagen

2119/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.10

Gutachten zum Kalkberg (1641/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gutachten zum Kalkberg (1641/2019)

2288/2019 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

10.2.11

Wird der Kalkberg schon genutzt?

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wird der Kalkberg schon genutzt?

2200/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

10.2.12

Unterbringung der LG Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

Unterbringung der LG Kalk

2316/2019 · Mitteilung Ausschuss

60

A Bericht aus dem Sozialraum Ostheim/Neubrück durch die Sozialraumkoordinatoren

61

B Präsentation des Erzbistums Köln zum Projekt Bildungscampus an der Neuerburgstraße in Köln-Kalk

62

C ÖPNV – Offene Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Kalk zum Ausbau und zur Attraktivierung des Nahverkehrs

ÖPNV – Offene Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Kalk zum Ausbau und zur Attr…

AN/0960/2019 · Antrag auf eine Aktuelle Stunde nach § 5

63

Beantwortung der Einwohneranfrage des Herrn Scheuch vom 31.03.2019 betr. Fertigstellungskosten zur Inbetriebnahme der Hubschrauberbasisstation auf dem Kalkberg in Köln-Buchforst

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Einwohneranfrage des Herrn Scheuch vom 31.03.2019 betr. Fertig…

2171/2019 · Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV)

64

Verkehrssituation Hameler Weg, Brücker Mauspfad, Kleinfeldchensweg, Köln-Brück (AZ.: 02-1600-40/18) 3044/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrssituation Hameler Weg, Brücker Mauspfad, Kleinfeldchensweg, Köln-Brück …

1809/2019 · Mitteilung BV

65

Digitale Kundenwand beziehungsweise Anzeigetafel im Kundenzentrum

Ergebnis: Kenntnis genommen

Digitale Kundenwand beziehungsweise Anzeigetafel im Kundenzentrum

1829/2019 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

66

Parkgebührenordnung 2019 (0445/2018)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Parkgebührenordnung 2019 (0445/2018)

AN/0989/2019 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

67

Parkgebührenordnung 2019 (0445/2018)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Parkgebührenordnung 2019 (0445/2018)

AN/0986/2019 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

68

Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten in Kalk zu Zeiten der städtischen Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten in Kalk zu Zeiten der städtischen Pilotphase…

2148/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

Gremien

Details

Beginn
27.06.2019 17:00 Uhr
Ende
27.06.2019 19:47 Uhr
Ort
Raum 901