Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 22. Juni 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (85)
Einwohnerfragestunde
Beantwortung einer Einwohneranfrage vom 17.12.2025; betr. "Kreuzung Frankfurter und Alte Wipperfürrther Straße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Einwohnerfrage Fragen zur Nettobilanz der Stadtbäume im Bezirk Mülheim im Zeitraum 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssituation an der Kreuzung Buchheimer Str./ Clevischer Ring und die Sperrung der Unterführung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 01.09.2022 (AN/1597/2022) betreffend "Stand der Umsetzung der Ausweitung des KVB-Leihradsystems"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Der Carlsgarten muss bleiben, Anfrage von Bündnis 90 / Die Grünen vom 20. April 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung der BV 9 am 16.03.2026 zum Kinderschutzentwicklungsplan
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV9 vom 14.04.2026 (AN/0627/2026) betreffend "Wasserspender auf der TreffArena in Köln Buchheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage AN/0650/2026 - Sachstand ehemalige LEG Siedlung in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen/Bündnis 90 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 30.09.2024 (AN/1191/2024), TOP 7.2.2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage AN/1418/2025: Gemeinsamer Einsatz von Ordnungsamt und Polizei am 26.11.25 am Wiener Platz zum Platzverweis obdachloser Menschen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung zu AN/0918/2025, Interim-Standort für den Dellbrücker Marktplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftl. Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2026 betr. „Linie 18 wieder bis Thielenbruch“ (AN/0387/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 03.02.2025 (Session-Nr.: 0088/2025) betreffend „Fehlende durchgehende Fußwege im Bezirk“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage zur Prüfung und Neuordnung der Nutzung der Freifläche am Grafenmühlenweg gegenüber Hausnummer 88 (s. Anlage)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verzicht auf Errichtung eines Windrads am Großklärwerk in Köln-Stammheim
Baumaßnahme am Wasserturm in Stammheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zustand der Schultoiletten im Bezirk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mehr Barrierefreiheit auf dem Wiener Platz und seinen „Zugängen“ herstellen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufwertung des kleinen unbenannten Platzes an der Lohmühlenstraße in Köln-
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ist eine nachhaltige, sichere, barrierefreie und ansprechende Benutzung der Gehwege im Bezirk Köln-Mülheim nur eine Illusion?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wie geht es weiter nach dem Umzug des Jobcenters?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.06.2026 (AN/1037/2026) zur Sitzung der Bezirksvertretung 9 vom 22.06.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Welche Perspektive haben künftig Suchtkranke in Köln Mülheim?
Ergebnis: Kenntnis genommen
RadPendlerRoute 2 und verkehrsberuhigter Bereich Dabringhauser Straße – Sachstandsbericht und Bewertung durch die Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Begrünung und Sitzmöglichkeiten auf der Dellbrücker Hauptstraße für mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorgeschriebene Tempo 30- Zonen in den Straßen der GAG-Siedlung in Köln-Stammheim sichtbarer machen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Rampe zur Brücke über die Bundesstraße 55a am südlichen Ende der Hundefreilauffläche Merheimer Heide/ Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Präsenz von Mitgliedern der Polizei-Fahrradstaffel Köln auch im Bezirk Mülheim ermöglichen
Ergebnis: vertagt
Barrierefreier Zugang zum Bezirksrathaus: Funkklingel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fußgängerüberweg vor Willy-Brandt-Gesamtschule
Ergebnis: geändert beschlossen
Weg mit dem Taubendreck am Wiener Platz
Ergebnis: vertagt
Betreute Taubenställe / Taubenhäuser statt vergrämender Maßnahmen
Ergebnis: vertagt
Schaffung einer direkten fußläufigen Wegeverbindung im Bereich der Straße Am Wildpark in Köln-Dünnwald
Ergebnis: geändert beschlossen
Entfernung des Wildbewuchses auf der Fläche am Grafenmühlenweg gegenüber Hausnummer 88 (s. Anlage)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sozialraumbüro für den Stadtteil Köln-Buchheim für die Sozialraumkoordination
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfauftrag zu wegfallenden 17 Parkplätzebn in der Idastraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Teileinziehung der Horststraße, der Laufenbergstraße sowie der Hardenbergstraße in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“
Ergebnis: vertagt
Kunststoffrasen-Belagserneuerung auf der Sportanlage Birkenweg in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2026 im Stadtbezirk Mülheim - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umsetzung einer Ganzjahresbeweidung im Naturschutzgebiet N 23 "Dellbrücker Heide" über einen Förderantrag "Grüne Infrastruktur"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung der kunstsachverständigen Vertreter*innen der Bezirksvertretungen für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2025 - 2030
Ergebnis: geändert beschlossen
"Köln baut bezahlbar | Wohnen für alle"
Ergebnis: vertagt
Umwandlung von zwei Katholischen Grundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörung zur Änderung von Busverkehrsleistungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Busverkehr im Bezirk Mülheim und Nachbarbezirken stärken, statt Buslinien zu streichen
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Str. 219a, 51063 Köln-Mülheim, hier: Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung 2025/2026
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Nachhaltiger Mobilitätsplan „Besser durch Köln“ – Bisherige Ergebnisse und weiterer Prozess
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung Dellbrücker Marktplatz (2024/2023), hier: Mitteilung über Wechsel der Baumarten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 03.03.2026 (AN/0311/2026) betreffend "Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitsanzeigetafeln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung Mobilitätsausschuss vom 03.03.2026 (AN/0313/2026) betreffend "Einrichtung von Schulstraßen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage zu den Vorlagen 0180/2026 und 0189/2026 in der Sitzung am 23.02.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Lebenswerte Veedel- Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms in den Jahren 2024 und 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2026„– Start des Sommerprogramms
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zielvereinbarungen 2026 - Bürgerzentren MüZe und Kulturbunker
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Hundefreilauffläche in Köln-Mülheim, Aktenzeichen 39/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Herrenhaus am Thurner Hof in Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Umgestaltung der Dellbrücker Hauptstraße, Aktenzeichen 05/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung von Schulstraßen im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach §24 der Gemeindeordnung NRW -Altkleidercontainer in der Cusanusstraße wegen illegaler Müllablagerungen abziehen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Brücke Am Flachsrosterweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 22.06.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 22.06.2026 19:35 Uhr
- Ort
- VHS-Saal