Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 22. Juni 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (74)
Einwohnerfragestunde
Beantwortung einer Einwohneranfrage vom 17.12.2025; betr. "Kreuzung Frankfurter und Alte Wipperfürrther Straße"
Beantwortung der Einwohnerfrage Fragen zur Nettobilanz der Stadtbäume im Bezirk Mülheim im Zeitraum 2019
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 01.09.2022 (AN/1597/2022) betreffend "Stand der Umsetzung der Ausweitung des KVB-Leihradsystems"
Der Carlsgarten muss bleiben, Anfrage von Bündnis 90 / Die Grünen vom 20. April 2026
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung der BV 9 am 16.03.2026 zum Kinderschutzentwicklungsplan
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV9 vom 14.04.2026 (AN/0627/2026) betreffend "Wasserspender auf der TreffArena in Köln Buchheim
Beantwortung einer Anfrage AN/0650/2026 - Sachstand ehemalige LEG Siedlung in Köln-Höhenhaus
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen/Bündnis 90 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 30.09.2024 (AN/1191/2024), TOP 7.2.2
Beantwortung einer Anfrage AN/1418/2025: Gemeinsamer Einsatz von Ordnungsamt und Polizei am 26.11.25 am Wiener Platz zum Platzverweis obdachloser Menschen
Beantwortung zu AN/0918/2025, Interim-Standort für den Dellbrücker Marktplatz
Beantwortung einer schriftl. Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2026 betr. „Linie 18 wieder bis Thielenbruch“ (AN/0387/2026)
Neue Anfragen
Anfrage zur Prüfung und Neuordnung der Nutzung der Freifläche am Grafenmühlenweg gegenüber Hausnummer 88 (s. Anlage)
Verzicht auf Errichtung eines Windrads am Großklärwerk in Köln-Stammheim
Baumaßnahme am Wasserturm in Stammheim
Zustand der Schultoiletten im Bezirk
Mehr Barrierefreiheit auf dem Wiener Platz und seinen „Zugängen“ herstellen
Aufwertung des kleinen unbenannten Platzes an der Lohmühlenstraße in Köln-
Ist eine nachhaltige, sichere, barrierefreie und ansprechende Benutzung der Gehwege im Bezirk Köln-Mülheim nur eine Illusion?
Wie geht es weiter nach dem Umzug des Jobcenters?
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Begrünung und Sitzmöglichkeiten auf der Dellbrücker Hauptstraße für mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität
Vorgeschriebene Tempo 30- Zonen in den Straßen der GAG-Siedlung in Köln-Stammheim sichtbarer machen
Sanierung der Rampe zur Brücke über die Bundesstraße 55a am südlichen Ende der Hundefreilauffläche Merheimer Heide/ Buchheim
Präsenz von Mitgliedern der Polizei-Fahrradstaffel Köln auch im Bezirk Mülheim ermöglichen
Barrierefreier Zugang zum Bezirksrathaus: Funkklingel
Fußgängerüberweg vor Willy-Brandt-Gesamtschule
Weg mit dem Taubendreck am Wiener Platz
Schaffung einer direkten fußläufigen Wegeverbindung im Bereich der Straße Am Wildpark in Köln-Dünnwald
Entfernung des Wildbewuchses auf der Fläche am Grafenmühlenweg gegenüber Hausnummer 88 (s. Anlage)
Sozialraumbüro für den Stadtteil Köln-Buchheim für die Sozialraumkoordination
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Teileinziehung der Horststraße, der Laufenbergstraße sowie der Hardenbergstraße in Köln-Mülheim
Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kunststoffrasen-Belagserneuerung auf der Sportanlage Birkenweg in Köln-Höhenhaus
Umsetzung einer Ganzjahresbeweidung im Naturschutzgebiet N 23 "Dellbrücker Heide" über einen Förderantrag "Grüne Infrastruktur"
Berufung der kunstsachverständigen Vertreter*innen der Bezirksvertretungen für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2025 - 2030
"Köln baut bezahlbar | Wohnen für alle"
Umwandlung von zwei Katholischen Grundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen
Anhörung zur Änderung von Busverkehrsleistungen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Nachhaltiger Mobilitätsplan „Besser durch Köln“ – Bisherige Ergebnisse und weiterer Prozess
Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums.
Umgestaltung Dellbrücker Marktplatz (2024/2023), hier: Mitteilung über Wechsel der Baumarten
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 03.03.2026 (AN/0311/2026) betreffend "Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitsanzeigetafeln"
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung Mobilitätsausschuss vom 03.03.2026 (AN/0313/2026) betreffend "Einrichtung von Schulstraßen"
Beantwortung der mündlichen Anfrage zu den Vorlagen 0180/2026 und 0189/2026 in der Sitzung am 23.02.2026
"Lebenswerte Veedel- Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms in den Jahren 2024 und 2025
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2026„– Start des Sommerprogramms
Zielvereinbarungen 2026 - Bürgerzentren MüZe und Kulturbunker
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Hundefreilauffläche in Köln-Mülheim, Aktenzeichen 39/26
Herrenhaus am Thurner Hof in Köln-Dellbrück
Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2025
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Umgestaltung der Dellbrücker Hauptstraße, Aktenzeichen 05/26
Einrichtung von Schulstraßen im Kölner Stadtgebiet
Bürgereingabe nach §24 der Gemeindeordnung NRW -Altkleidercontainer in der Cusanusstraße wegen illegaler Müllablagerungen abziehen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 22.06.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 22.06.2026 00:00 Uhr
- Ort
- VHS-Saal