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Hauptausschuss
Mittwoch, 07. September 2022 um 16:04 Uhr
Tagesordnung (47)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2022 und Anträge 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Neubau des Stadthauses 4: klimaneutral, digital, nachhaltig: Moratorium
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Beschluss zum Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße: Ausschreibung eines Totalübernehmers, Betriebs- und Finanzierungsmodell
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Beschluss zum Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße: Ausschreibung eines Totalübernehmers, Betriebs- und Finanzierungsmodell
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung im Rahmen der Planungen im städtischen Stadion an der Hammer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wohnraumschutzsatzung für die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Solidaritätspartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - Umstellung auf das zukunftsfähige und nachhaltige Materialkonzept des BMVI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gründung einer Trägergemeinschaft zur Einführung eines Telenotarztsystems
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwischenbericht Haushalt 2022 -Ukraine-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
pol. Arbeitskreis "ökosoziale Vergaben"
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH: Anpassungen des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtwerke Münster GmbH: Gründung der Glasfaser Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erwerb eines Geschäftsanteils an der BREKO Einkaufsgemeinschaft eG durch die Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuregelung der Vergütung der Mitglieder im Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
KonvOY GmbH:Novellierung des Gesellschaftsvertrages, der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat und der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einrichtung einer zentralen Bündelungsstelle zum Themenkomplex Wasserstoff im Stadtkonzern Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer zentralen Bündelungsstelle zum Themenkomplex Wasserstoff im Stadtkonzern Münster
Wohnbaulandentwicklung bis zum Jahr 2030 – Fortschreibung des Baulandprogramms
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Verbesserungen im Nachtbusnetz - Fahrplanmaßnahmen der Stadtwerke Münster GmbH zum 17.10.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachhaltig | vor Ort | vernetzt - Eckpunkte der Weiterbildungsstrategie vhs 2030
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtung des Bildungsgangs ,,Fachkraft Küche" am Adolph-Kolping-Berufskolleg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Davertschule Amelsbüren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Grundschule Sprakel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 2-Gruppen-Kindertageseinrichtung für die Elterninitiative Regenbogenkinder e.V. im Wohnbereich Rumphorst, Bezirk Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung Zum Kaiserbusch, im Stadtteil Angelmodde, Bezirk Südost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau eines Feuerwehrhauses für den Löschzug Nienberge der Feuerwehr Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung des Wilhelm Hittorf Gymnasiums, Prinz-Eugen-Straße 27, 48151 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Teilnahmeantrag für das Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtische Baugrundstücke in dem Baugebiet "Kinderhaus - Langebusch / Westhoffstraße" Vermarktungskonzept und Übertragung von Grundstücken an die Wohn + Stadtbau GmbH
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ludgerusschule Hiltrup, Ausbau zur festgelegten 4-Zügigkeit - Baubeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Hiltrup
Satzung gemäß § 34 BauGB für den Bereich "Angelmodde - Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt
LOOPmünster - Zwischenbericht und betriebliche Anpassungen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 07.09.2022 16:04 Uhr
- Ende
- 07.09.2022 20:15 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage