Sep 07

Hauptausschuss

Mittwoch, 07. September 2022 um 16:04 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (47)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

2

Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2022)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2022 und Anträge 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Vorberatung von Ratsentscheidungen

4

Neubau des Stadthauses 4: klimaneutral, digital, nachhaltig: Moratorium

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

5

Beschluss zum Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße: Ausschreibung eines Totalübernehmers, Betriebs- und Finanzierungsmodell

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

5.1

Beschluss zum Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße: Ausschreibung eines Totalübernehmers, Betriebs- und Finanzierungsmodell

6

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung im Rahmen der Planungen im städtischen Stadion an der Hammer Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Wohnraumschutzsatzung für die Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Solidaritätspartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - Umstellung auf das zukunftsfähige und nachhaltige Materialkonzept des BMVI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Gründung einer Trägergemeinschaft zur Einführung eines Telenotarztsystems

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Zwischenbericht Haushalt 2022 -Ukraine-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

pol. Arbeitskreis "ökosoziale Vergaben"

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

14

NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH: Anpassungen des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Stadtwerke Münster GmbH: Gründung der Glasfaser Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Erwerb eines Geschäftsanteils an der BREKO Einkaufsgemeinschaft eG durch die Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Neuregelung der Vergütung der Mitglieder im Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18

KonvOY GmbH:Novellierung des Gesellschaftsvertrages, der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat und der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

Einrichtung einer zentralen Bündelungsstelle zum Themenkomplex Wasserstoff im Stadtkonzern Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.1

Einrichtung einer zentralen Bündelungsstelle zum Themenkomplex Wasserstoff im Stadtkonzern Münster

20

Wohnbaulandentwicklung bis zum Jahr 2030 – Fortschreibung des Baulandprogramms

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

21

Verbesserungen im Nachtbusnetz - Fahrplanmaßnahmen der Stadtwerke Münster GmbH zum 17.10.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Nachhaltig | vor Ort | vernetzt - Eckpunkte der Weiterbildungsstrategie vhs 2030

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

23

Errichtung des Bildungsgangs ,,Fachkraft Küche" am Adolph-Kolping-Berufskolleg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Davertschule Amelsbüren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Grundschule Sprakel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 2-Gruppen-Kindertageseinrichtung für die Elterninitiative Regenbogenkinder e.V. im Wohnbereich Rumphorst, Bezirk Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung Zum Kaiserbusch, im Stadtteil Angelmodde, Bezirk Südost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Neubau eines Feuerwehrhauses für den Löschzug Nienberge der Feuerwehr Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Erweiterung des Wilhelm Hittorf Gymnasiums, Prinz-Eugen-Straße 27, 48151 Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Grundschule York

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Teilnahmeantrag für das Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Städtische Baugrundstücke in dem Baugebiet "Kinderhaus - Langebusch / Westhoffstraße" Vermarktungskonzept und Übertragung von Grundstücken an die Wohn + Stadtbau GmbH

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

35

Ludgerusschule Hiltrup, Ausbau zur festgelegten 4-Zügigkeit - Baubeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Bauleitplanung

37.1

Stadtbezirk Hiltrup

37.1.1

Satzung gemäß § 34 BauGB für den Bereich "Angelmodde - Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38.1

Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt

39

LOOPmünster - Zwischenbericht und betriebliche Anpassungen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

40

Verschiedenes

Details

Beginn
07.09.2022 16:04 Uhr
Ende
07.09.2022 20:15 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage