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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 26. August 2021 um 15:30 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (71)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

1.1

2. Coronabericht - Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Integration und Vielfalt

2.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.1.1

SeniorenNetzwerke Köln: Auszeichnung im Projekt „Nordrhein-Westfalen – hier hat alt werden Zukunft“

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

2.3

Beantwortung der Anfrage AN/0518/2020 Sucht und Migration - Anfrage zur psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung von Migrantinnen und Migranten in Kölner Kliniken, LVR Klinken

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

House of Resources in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten (Ersetzungsantrag zu AN/1090/2019)

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Köln-Pass digitalisieren

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Änderung der Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

5.1

Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Ombudsstelle für Geflüchtete in Köln - Verlängerung der Befristung bis Ende 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß §25 KomHVO über eine Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés sowie Antrag auf Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Mindeststandards zur Unterbringung und Betreuung Geflüchteter - Verlängerung Maßnahmen vom 01.01.2022 bis 31.12.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Fortsetzung der Maßnahme „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6

Durchführung der aktivierenden Stadtteilarbeit "Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier“ im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte in den Sozialräumen „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven, Eil“ und „Ostheim, Neubrück"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

7

Wohnen

7.1

Evaluation

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Beantwortung der Anfrage AN/1475/2021 aus der Ratssitzung: Konditionen für den preisgedämpften Wohnungsbau

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Aktueller Sachstand GAG-Siedlung Fortuinweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

8

Jobcenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

Impfung von durch die Stadt Köln untergebrachten Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Beantwortung einer Frage des Sachkundigen Einwohners Herr Intveen zum 31. Bericht zur Situation Geflüchteter bzgl. nicht sichtbarer Behinderungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

10.1.1

Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses zur Einrichtung eines Runden Tisches Pflege

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.2

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Lebenssituation von Menschen ohne Papiere in Köln – Modellprojekt „Anonymer Krankenschein in Köln„ starten?

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

10.2.1

Anfrage der AFD-Fraktion: 86 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Köln spurlos verschwunden

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.2

Anfrage der SPD-Fraktion: Armut in Köln: Wohnungs- und Obdachlosigkeit 2021

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.3

Anfrage der SPD-Fraktion: Stadtteilmütter weiter stützen!

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 8.1 - Mitteilung 1721/2021 zur Neugestaltung der Arbeitsmarktdienstleistungen - Jobcenter - Sitzung am 27.05.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 12.3 - Mitteilung 1205/2021 Sachstand „Starke Veedel – Starkes Köln“ - Sitzung am 27.05.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 7.2 - Mitteilung 1808/2021 Kölner Wohnungsbau 2020: Starker Anstieg der Baugenehmigungen – weniger Fertigstellungen, aber 5400 Wohnungen im Bau“ - Sitzung am 27.05.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Beantwortung der Anfrage des Sachkundigen Einwohners Herrn Intveen zu TOP 14.3. Standards für barrierefreie Spielplätze

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Bericht zu Sexarbeit und spezifischen Hilfsangeboten für Sexarbeitende in Köln 2021

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Masterplan Dezernat V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Kölner Statistische Nachrichten 4/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Arbeitsmarkt Köln - Corona-Krise: Rückblick 2020, bisherige Entwicklung und Ausblick 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Medizinische Versorgung wohnungsloser Menschen in Köln - Jahresbericht 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Einschulungshilfe für Schulanfänger*innen zum Schuljahr 2021/ 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Jahresbericht 2020 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Toilettensituation in Mülheim, Wiener Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Monitoring Stadtentwicklung Köln: Freischaltung der Anwendung, Veröffentlichung von Inhalten und Methoden-Bericht sowie Ergebnisband

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

Nationalitäten in Köln – Entwicklung und Status Quo der Immigration

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.12

Mitteilung zum Kölner Gesundheitswegweiser

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.13

Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.14

Förderung der Arbeitslosenberatung in Köln - Jahresbericht 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.15

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.16

Mitteilung zum Stand der Weiterentwicklung der niedrigschwelligen, ambulanten und offenen Kontakt- und Beratungsangebote in den Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.17

Projekt "Zukunft der Pflege" - Handlungsempfehlungen aus dem 2. Bericht der Kommunalen Pflegeplanung

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.18

„Weiteres Vorgehen zur Verstetigung und zum Ausbau einer integrierten, strategischen Sozialplanung auf Basis der Erkenntnisse des Lebenslagenberichts“ – Umsetzung des Ratsbeschlusses 0615/2020 vom 24.06.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.19

Wahl der Seniorenvertretung Köln 2021: Informationsquellen und Termine

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.20

Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen im 1. Halbjahr 2021

Ergebnis: zurückgestellt

12.21

Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" durch die Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

68

Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen und Einwohner*innen

69

Mündlicher Bericht über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen

70

Beantwortung der Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU, Volt: Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses zur Einrichtung eines Runden Tisches Pflege

Ergebnis: Kenntnis genommen

71

Beantwortung der Anfrage AN/1601/2021 der SPD vom 16.08.2021 zur Wohnungs- und Obdachlosigkeit 2021 für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren am 26.08.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

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