2675/2021
Durchführung der aktivierenden Stadtteilarbeit "Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier“ im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte in den Sozialräumen „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven, Eil“ und „Ostheim, Neubrück"
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Anlage 2 Stlg Vw zur Beschlussfassung BV Kalk
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Anlage 2 – Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 02.09.2021 Die Verwaltung nimmt zum Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 02.09.2021 wie folgt Stellung: Der Zuwendungsbescheid für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“ liegt inzwischen vor. Die Maßnahme wird entsprechend des Antrags zu 70 Prozent im Rahmen der Städtebauför- derung von Bund und Land gefördert. Die Förderung gibt der Verwaltung die Möglichkeit, etablierte Angebotsstrukturen weiter zu qualifizieren. Träger und Verwaltung erhalten die Chance, passgenaue Formate zu entwickeln, diese in der Praxis anzuwenden und sie fortlaufend zu evaluieren. Mit der anschließend vorgesehenen Gemeinwesenarbeit kann eine Verstetigung des Ange- bots erfolgen, die auch für die Bewohnerschaft mehr Verlässlichkeit vermittelt. Parallel laufende aktivierende Maßnahmen in einem so überschaubaren Gebiet wie der Großwohnsiedlung in der Gernsheimer Straße lassen sich für die Bewohnerschaft und die Akteure vor Ort nur schwer einordnen und bergen die Gefahr einer unzulässigen Doppelför- derung, die vermieden werden muss. Außerdem ist durch die aufeinander folgenden Maß- nahmen eine längerfristige Unterstützung vor Ort möglich, die zu einer dauerhaften Stabili- sierung beiträgt. Die Ratsvorlage weist explizit auf die Förderschädlichkeit für den Fall eines parallelen Ange- bots der Programme Zuhause im Veedel und der städtisch geförderten Gemeinwesenarbeit in o. g. Gebieten hin. Um die Gemeinwesenarbeit in den beiden besonders herausfordern- den Stadtteilen qualifiziert aufzusetzen und vor allem auch um den Verlust der Bundes- und Landesförderung zu vermeiden, ist die Gemeinwesenarbeit anschließend zu gestalten. Dies lässt die BV Kalk in ihrem Änderungsantrag außer Acht. Um diese wirksam aufzusetzen, sollten die Ergebnisse der wissenschaftlichen Evaluation aus den Maßnahmen Zuhause im Veedel (Porz-Finkenberg am 31.12.2023, Ostheim/Neu- brück am 30.06.2025) einbezogen werden. Ein unmittelbarer Anschluss der Gemeinwesen- arbeit wäre insofern zu realisieren. Soweit der Rat entsprechend der Vorlage der Verwaltung beschließt, könnte die GWA ent- sprechend anschließen. Der Beschluss entsprechend der Ratsvorlage ist hierfür jedoch zwingend notwendig.
Anlage 4 Auszug aus Beschlussprotokoll der BV Porz 02.09.2021
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Geschäftsführung Bezirksvertretung 7 (Porz) Herr Stäuder Telefon: (0221) 221-97327 Fax : (0221) E-Mail: Erik.Staeuder@Stadt-Koeln.de Datum: 15.09.2021 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 02.09.2021 öffentlich 7.6 Durchführung der aktivierenden Stadtteilarbeit "Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier“ im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) in den Sozialräumen „Porz -Ost, Fin- kenberg, Gremberghoven und Eil“ und „Ostheim und Neubrück" als Pi- lotprojekt in Großwohnanlagen 2675/2021 Beschluss: Der Rat beschließt für die Dauer der mit Städtebaufördermitteln finanzierten Umset- zung der Einzelmaßnahmen „Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier“ im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) - für den Sozialraum „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ in der Groß- wohnsiedlung Finkenberg bis zum 31.12.2023 (Ende der Laufzeit laut Zuwendungs- bescheid) - sowie für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“ in der Großwohnsiedlung Gernsheimer Straße bis zum 30.06.2025 (Ende Laufzeit vorbehaltlich des noch nicht vorliegenden Zuwendungsbescheides) die vorgesehene Förderung einer klassischen Gemeinwesenarbeit in diesen Gebie- ten in Abänderung der Ratsbeschlüsse vom 10.09.2020 und 06.05.2021 befristet zu- rückzustellen. Zeigt die Evaluation der geförderten Einzelmaßnahmen als Pilotprojekte in diesen Großwohnsiedlungen deutliche Ansätze für eine Fortsetzung der aktivierenden Ar- beit, wird diese im Rahmen der Gemeinwesenarbeit durch eine städtische Förderung nachhaltig weiterverfolgt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung der Stimme von Frau Bastian (FDP) zugestimmt.
Beschlussvorlage Rat
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/50 Vorlagen-Nummer 2675/2021 Freigabedatum 17.08.2021 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Durchführung der aktivierenden Stadtteilarbeit "Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier„ im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) in den Sozialräumen „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ und „Ostheim und Neubrück" als Pilotprojekt in Großwohnanlagen Beschlussorgan Rat Gremium Datum Beschluss: Der Rat beschließt für die Dauer der mit Städtebaufördermitteln finanzierten Umsetzung der Einzel- maßnahmen „Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier“ im Rahmen der Integrier- ten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) - für den Sozialraum „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ in der Großwohnsiedlung Finkenberg bis zum 31.12.2023 (Ende der Laufzeit laut Zuwendungsbescheid) - sowie für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“ in der Großwohnsiedlung Gernsheimer Straße bis zum 30.06.2025 (Ende Laufzeit vorbehaltlich des noch nicht vorliegenden Zuwendungsbescheides) die vorgesehene Förderung einer klassischen Gemeinwesenarbeit in diesen Gebieten in Abänderung der Ratsbeschlüsse vom 10.09.2020 und 06.05.2021 befristet zurückzustellen. Zeigt die Evaluation der geförderten Einzelmaßnahmen als Pilotprojekte in diesen Großwohnsiedlun- gen deutliche Ansätze für eine Fortsetzung der aktivierenden Arbeit, wird diese im Rahmen der Ge- meinwesenarbeit durch eine städtische Förderung nachhaltig weiterverfolgt. Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren 26.08.2021 Bezirksvertretung 8 (Kalk) 02.09.2021 Bezirksvertretung 7 (Porz) 02.09.2021 Rat 16.09.2021 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung „Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier“ für die Quartiere Finkenberg und Gernsheimer Straße Die Stadt Köln hat sich mit Ratsbeschluss vom 20.12.2016 (Vorlage 2899/2016) für die Durchführung des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“ entschieden. Mit dem Programm „Starke Veedel - Starkes Köln“ steht die Stärkung der Stadtquartiere mit besonderem Förderbedarf sowie die nachhal- tige Verbesserung der Lebenssituation der in diesen Quartieren lebenden Menschen im Fokus. Die Aktivierung der in dem Sozialraum lebenden Bürger*innen ist daher ein entscheidender Baustein für die erfolgreiche Umsetzung von „Starke Veedel – Starkes Köln“. Mit dem Ratsbeschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes im Programmgebiet „Porz Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ am 04.04.2019 (Vorlage 3777/2018) wurde die Grundlage ge- schaffen, um Zuwendungen aus dem Städtebauförderprogramm zu beantragen. Das ISEK sieht eine langfristig angelegte Quartiersentwicklungsstrategie für den Sozialraum vor. Eines dieser Projekte ist die Maßnahme „Zuhause im Veedel“. Der Antrag auf Städtebauförderung wurde von der Bezirksre- gierung mit einer Laufzeit bis zum 31.12.2023 positiv beschieden. Am 23.04.2020 hat der Ausschuss für Soziales und Senioren den Bedarf der Maßnahme „Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“, Quartier Finkenberg anerkannt. Er hat die Verwaltung beauftragt, die Maßnahme als Be- standteil des Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“ durchzuführen. Die Maßnahmenumsetzung erfolgt im Zeitraum 01.12.2020 bis 31.12.2023. In der Sitzung am 06.05.2021 hat der Rat die Fortschreibung des erstellten Integrierten Stadtentwick- lungskonzeptes (Vorlage 3704/2020) für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“ beschlossen. Die Maßnahme „Zuhause im Veedel“ ist Teil des Konzeptes und des im letzten Jahr gestellten Antrags zur Städtebauförderung. Eine Bewilligung wird noch in 2021 erwartet. Aktuell ist die Verwaltung in der Vorbereitung des Vergabeverfahrens zur Umsetzung der Maßnahme. Die Projektlaufzeit ist ab dem 01.01.2022 bis zum 30.06.2025 vorgesehen. Die beiden städtebaulich geförderten Maßnahmen haben die wichtige Funktion, in den beiden Groß- wohnsiedlungen Finkenberg und Gernsheimer Straße aus den Erfahrungen der aktivierenden Quar- tiersarbeit der Maßnahme „Zuhause im Veedel“ die Grundlagen für eine anschließende zielgerichtete Gemeinwesenarbeit zu schärfen. Dies wird unter anderem durch die innerhalb der Maßnahme „Zu- hause im Veedel“ vorgesehene wissenschaftliche Evaluation herausgearbeitet werden. Inhaltlicher Schwerpunkt der Maßnahmen wird die Mieteraktivierung sein, um mehr Partizipation der Bewoh- ner*innen und Verantwortlichkeit für das eigene Wohnumfeld zu schaffen. Auf dieser Grundlage kann im Anschluss die Gemeinwesenarbeit aufbauen und die entstandenen Netzwerke im Zusammenspiel mit den in den Sozialräumen ansässigen Akteuren nutzen. 3 Förderprogramm Gemeinwesenarbeit Am 10.09.2020 (Vorlage 4455/2020) bzw. 06.05.2021 (Vorlage 0949/2021) hat der Rat der Stadt Köln das neue Förderprogramm Gemeinwesenarbeit für 14 Quartiere beschlossen. Dazu gehören auch die oben genannten Quartiere Finkenberg und Siedlung Gernsheimer Straße. Gleichzeitig hat der Rat die Verwaltung beauftragt, die insgesamt 14 Quartiere in das neu entwickelte Förderprogramm Gemein- wesenarbeit mit einer vierjährigen Laufzeit vom 01.07.2021 bis zum 30.06.2025 zu integrieren und zu evaluieren. Mit Ausnahme der Quartiere Finkenberg und Gernsheimer Straße haben die zwölf verbleibenden Quartiere einen Zuwendungsbescheid für die städtische Förderung der Gemeinwesenarbeit ab dem 01.07.2021 erhalten. Für die beiden genannten Gebiete wird nun vorgeschlagen, die im Rahmen der Städtebauförderung bewilligten Einzelmaßnahmen „Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier“ im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) weiter umzusetzen. Diese Siedlungen zeigen aufgrund ihrer sozialen und baulichen Struktur besondere Bedarfe, die mit den regelhaften Methoden der Gemeinwesenarbeit nicht ausreichend spezifisch bearbeitet werden können. Um eine längerfristige Veränderung der Situation vor Ort zu erzielen und den charakteristischen Ansatz der Mieteraktivierung von „Zuhause im Veedel“ und die Schnittstelle zur sich anschließenden Gemeinwe- senarbeit pilothaft herauszuarbeiten, bietet das Programm „Zuhause im Veedel“ in diesen Gebieten eine spezifische Form der aktivierenden Quartiersarbeit, die gleichzeitig das Ziel verfolgt, Kontakte zur Bewohnerschaft aufzubauen und vorbereitend zu prüfen, ob im Quartier Finkenberg die im Zuge der aktivierenden Arbeit zu erwartenden Erfolge durch eine sich anschließende Gemeinwesenarbeit ab dem 01.01.2024 bis zum 30.06.2025 verstetigt werden kann. Mit Ablauf der Städtebauförderung für die Maßnahme „Zuhause im Veedel“ in der Großwohnsiedlung Gernsheimer Straße wird bei ebenfalls positiver Evaluation eine Überleitung in die Gemeinwesenheit ab dem 01.07.2025 – vorbehaltlich eines Beschusses zur Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in al- len Quartieren – geprüft. Sollte diesem Vorschlag nicht gefolgt werden, ist vorgesehen, die Maßnahme „Zuhause im Veedel“ aus der Bewilligung zur Städtebauförderung zurückzuziehen, da eine zeitgleiche Durchführung von verschiedenen aktivierenden Maßnahmen innerhalb eines räumlich begrenzten Quartiers nicht als umsetzbar angesehen wird und damit eine Bezuschussung bisher entstandener förderfähiger Pro- jektkosten entfällt. Finanzierung Nachrichtlich wird - bei Aussetzung der Gemeinwesenarbeit in den genannten Quartieren - die Finan- zierung der Maßnahme in den beiden Sozialräumen aufgeführt. Die Finanzierung der mit 70 Prozent förderfähigen Maßnahme mit einem Gesamtkostenvolumen von 123.569 € für die Jahre 2020 - 2023 im Sozialraum „Porz Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ sowie Gesamtkosten in Höhe von 190.695 € für die Jahre 2022 - 2025 im Sozialraum „Ostheim und Neubrück“ erfolgt aus dem Teilergebnisplan 0902 Stadtentwicklung Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Sollte sich der Ansatz der aktivierenden Arbeit nach Ablauf der Städtebauförderung als wirksam er- weisen, wird eine Integration der Maßnahmen in bestehende Angebotsstrukturen geprüft und als Er- gebnis der wissenschaftlichen Evaluation wird das Dezernat für Soziales, Gesundheit und Wohnen im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2024 ff. die erforderlichen Mittel innerhalb des dann zugewiesenen Budgets, ggf. durch Umschichtung, vorsehen.
Anlage 1 Auszug aus Beschlussprotokoll BV Kalk 02.09.2021
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Geschäftsführung Bezirksvertretung 8 (Kalk) Herr Menne Telefon: (0221) 221-98313 Fax : (0221) 221-98347 E-Mail: dieter.menne@stadt-koeln.de Datum: 06.09.2021 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der 6. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 02.09.2021 öffentlich 8.2.7 Durchführung der aktivierenden Stadtteilarbeit "Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier“ im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) in den Sozialräumen „Porz-Ost, Fin- kenberg, Gremberghoven und Eil“ und „Ostheim und Neubrück" als Pi- lotprojekt in Großwohnanlagen 2675/2021 Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE. und des Bezirksvertreters Hooghoughi (FDP) in der Bezirksvertretung Kalk vom 02.09.2021 AN/1862/2021 Bezirksbürgermeisterin Greven-Thürmer (SPD-Fraktion) lässt über den vorliegenden Ersetzungsantrag, der in der Sitzung mündlich ergänzt worden ist, abstimmen: Beschluss: Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat bekräftigt, dass parallel für die Dauer der mit Städtebaufördermitteln finan- zierten Umsetzung der Einzelmaßnahmen „Zuhause im Veedel - Aktivierung und Be- teiligung im Quartier“ im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) - für den Sozialraum „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ in der Großwohnsiedlung Finkenberg bis zum 31.12.2023 (Ende der Laufzeit laut Zuwendungsbescheid) - sowie für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“ in der Großwohnsiedlung Gernsheimer Straße bis zum 30.06.2025 (Ende Laufzeit vorbehaltlich des noch nicht vorliegenden Zuwendungsbescheides) 2 eine klassische Gemeinwesenarbeit in diesen Gebieten entsprechend der Ratsbe- schlüsse vom 10.09.2020 und 06.05.2021 gefördert wird. Die Bezirksvertretung Kalk bittet den Rat für den Fall, dass eine parallele Förderung nicht möglich ist, jetzt schon zu beschließen, dass die Gemeinwesenarbeit nahtlos nach der Förderung im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) fortgesetzt wird. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. Hinweis: Die Bezirksvertreterinnen Dickas (Die Partei) und Erkmen(Bündnis 90 Die Grünen) haben an der Abstimmung nicht teilgenommen.
Anlage 3 Auszug aus Beschlussprotokoll SoSeSe 26.08.2021
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Geschäftsführung Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren Frau Rieckborn Telefon: (0221) 221 27467 Fax : (0221) 221 2247 E-Mail: Alexandra.Rieckborn@STADT-KOELN.DE Datum: 27.08.2021 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der 5. Sitzung des Ausschusses Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 26.08.2021 öffentlich 5.6 Durchführung der aktivierenden Stadtteilarbeit "Zuhause im Veedel – Akti- vierung und Beteiligung im Quartier“ im Rahmen der Integrierten Stadt- entwicklungskonzepte (ISEK) in den Sozialräumen „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ und „Ostheim und Neubrück" als Pilotprojekt in Großwohnanlagen 2675/2021 Beschluss: Der Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren empfiehlt dem Rat wie folgt zu be- schließen: Der Rat beschließt für die Dauer der mit Städtebaufördermitteln finanzierten Umsetzung der Einzelmaßnahmen „Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier“ im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) - für den Sozialraum „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ in der Großwohn- siedlung Finkenberg bis zum 31.12.2023 (Ende der Laufzeit laut Zuwendungsbescheid) - sowie für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“ in der Großwohnsiedlung Gerns- heimer Straße bis zum 30.06.2025 (Ende Laufzeit vorbehaltlich des noch nicht vorliegenden Zuwendungsbescheides) die vorgesehene Förderung einer klassischen Gemeinwesenarbeit in diesen Gebieten in Abänderung der Ratsbeschlüsse vom 10.09.2020 und 06.05.2021 befristet zurückzustel- len. Zeigt die Evaluation der geförderten Einzelmaßnahmen als Pilotprojekte in diesen Groß- wohnsiedlungen deutliche Ansätze für eine Fortsetzung der aktivierenden Arbeit, wird diese im Rahmen der Gemeinwesenarbeit durch eine städtische Förderung nachhaltig weiterverfolgt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
Beratungsverlauf (4)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: geändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungOrte (1)
- Gernsheimer Straße
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Details
- Aktenzeichen
- 2675/2021
- Typ
- Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss
- Datum
- 17.08.2021
- Erstellt
- 26.07.2021 16:08