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Masterplan Dezernat V

Mitteilung Ausschuss 0190/2021 vom 27.05.2021

Stand: Am 02.09.2021 im Ausschuss Klima, Umwelt und Grün beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.

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  • 20200217-Session-Anlage1-Vision

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    ANLAGE 1: Masterplan des Dezernats V, Soziales, Umwelt, Gesundheit und Wohnen Vision des Dezernats V In dieser Vision sind die übergreifenden Zielsetzungen sowie die Grundhaltungen des Dezernats beschrieben, die in den strategischen Zielen, den Strategien und den zur Erreichung dieser Zielsetzung eingesetzten Prozessen und Projekten zugrunde liegen bzw. berücksichtigt werden.  Menschen leben in Köln mit hoher Lebensqualität hinsichtlich sozialer, gesundheitlicher und umweltbezogener Belange. Sie beteiligen sich ihren Wünschen und Bedürfnissen entsprechend am gesellschaftlichen Leben.  In lebendigen Quartieren der Vielfalt mit je eigenem Profil wohnen, arbeiten und begegnen sich Menschen und übernehmen gemeinsam Verantwortung. Ihnen gelingen gesellschaftliche Teilhabe und gesellschaftliches Miteinander weitgehend unabhängig von ihrer persönlichen Situation. Hierdurch wird Vielfalt als Stärke erlebt.  Das Dezernat V ist dem Gemeinwohl verpflichtet und unterstützt mit seinen Leistungen und Angeboten in den Bereichen Gesundheit, Arbeit, Wohnen, Existenzsicherung, Pflege, Umwelt und Verbraucherschutz sowie der Abfallwirtschaft das Leben vieler Menschen und die Arbeit von Organisationen in Köln. Deshalb ist es als innovativer Akteur in die Stadtentwicklung einbezogen.  Hilfen zielen zuerst auf die Stärkung der Selbsthilfe und sind so nah wie möglich in den direkten Lebensbezügen der Menschen organisiert. Verwaltung und beauftragte Träger sind sozialräumlich ausgerichtet und arbeiten vertrauensvoll zusammen. Das Dezernat ist dem Prinzip der Subsidiarität verpflichtet, d.h. aufeinander abgestimmt Verantwortung zu übernehmen.  Eine strukturierte und verbindliche Steuerungslogik richtet die Arbeit des Dezernats an gesetzlichen Grundlagen, an neuen Herausforderungen und politischen Entscheidungen aus. Die interne Steuerung ist mit den notwendigen Ressourcen zu hinterlegen. Wesentliche Ziele, Strategien, Ergebnisse und Wirkungen werden verfolgt und transparent dargestellt. Pro Handlungsfeld ist eine handlungsfeldspezifische Vision definiert. Davon abgeleitet sind strategische Ziele als Zustände bzw. Ergebnisse formuliert. Strategische Ziele beschreiben damit das „ WAS “ (erreicht werden soll). Grundsätzlich wird angestrebt auch für strategische Ziele Maßstäbe (u.a. Kennzahlen) zu deren Erreichung zu formulieren. Unterhalb der strategischen Ziele ordnen sich die Strategien ein, die beschreiben, „ WIE “ auf die strategischen Ziele hingearbeitet werden soll. Auf dieser Ebene endet der Masterplan, da die Ausformulierung von konkreten Prozessen, Projekten oder Maßnahmen im Rahmen der Fachplanungen erfolgen. Für diese sind dann operative Ziele zu definieren, die u.a. mit Hilfe von Kennzahlen und verfolgt werden.
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    Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/V/3 Vorlagen-Nummer 27.05.2021 0190/2021 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren 27.05.2021 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 04.06.2021 Gesundheitsausschuss 08.06.2021 Stadtentwicklungsausschuss 17.06.2021 Masterplan Dezernat V Dezernat V hat mit der Mitteilung 0411/2020 sein integriertes Managementkonzept vorgestellt. Hand- lungsleitend für die Zielsetzung ist der Masterplan des Dezernats V, in dem die strategischen Zielset- zungen und Strategien, mit denen die Ziele erreicht werden sollen, beschrieben sind. Im Jahr 2020 wurden die Zielsetzungen überprüft und mit den Zielsetzungen der Nachhaltigkeitsziele (SDGs, Sustainable Development Goals) abgeglichen und z. T. angepasst. In dieser Vorlage werden die Veränderungen und die strategische Zielsetzungen inkl. anzustrebender Zielwerte (Kennzahlen) beschrieben I. Das Steuerungsverständnis im Dezernat V Ausgehend von in Qualitätsmanagementsystemen anerkannten Steuerungsverfahren, wie z. B. dem sog. PDCA-Zyklus (Plan, Do, Check, Act; vgl. Deming) wurde für das Dezernat V ein konkreter, auf die besonderen Aufgabenstellungen des Dezernats zugeschnittener Steuerungskreislauf entwickelt. Die Steuerung erfolgt in den folgenden Phasen: (vgl. Mitteilung 0411/2020). 2 In den verschiedenen Phasen sind unterschiedliche Aufgaben zu erledigen: 1. Analyse der Ausgangssituation Ausgangspunkt des strategischen Planungs- und Steuerungsprozesses ist die Analyse der Lebensla- ge der Kölner Bevölkerung in ihren unterschiedlichen Dimensionen z. B. der gesundheitlichen Situati- on, der Wohnsituation, dem Bildungs- und Ausbildungsstand, etc. Zur Klärung der Ausgangssituation gehört – neben der Analyse der Lebenslage – auch die Analyse der vorhandenen Angebote, Maßnahmen und Einrichtungen sozialer Infrastruktur, also die Klärung der Fragen: Was ist schon da? Für wen wird was angeboten? Wo wird für wen was angeboten? Um zukünftig den vorhandenen Bestand sozialer Infrastruktur1. besser auswerten zu können, wird derzeit an einer gesamtstädtisch vereinheitlichten Erfassung von Bestandsdaten gearbeitet (vgl. VV- Vorlage 1221/2019). Dabei geht es auch darum, steuerungsrelevante Informationen z. B. über die Art des Angebots, über die Zielgruppen, den Ort und die Reichweite des Angebots, etc. verwaltungsein- heitlich abzubilden. 2. Ziele/Strategien Von der oben skizzierten Ist-Analyse ausgehend gilt es dann, unter Berücksichtigung der strategi- schen Ziele der Stadt ( Masterplan Soziales Köln, Kölner Perspektiven 2030), in einem ämter- und dezernatsübergreifenden Prozess zu entscheiden, welche Ziele für bestimmte Räume oder für be- stimmte Zielgruppen erreicht werden sollen. Außerdem sind Strategien festzulegen, wie diese Ziele erreicht werden können. 3. Bedarfsermittlung Aufbauend auf den beiden vorhergehenden Schritten sind dann in einem dritten Schritt konkrete Be- darfe zu ermitteln. Hier ist u.a. zu klären, was über die bereits vorhandene soziale Infrastruktur hinaus benötigt wird bzw. welche Anpassungen erforderlich sind, um die vereinbarten Ziele zu erreichen. Referenzpunkte für die Bedarfsermittlung sind die in Schritt 1 ermittelten Problemlagen und der Be- stand sozialer Infrastruktur sowie die in Schritt 2 definierten Ziele/Strategien. 4. Planung von Maßnahmen In diesem Schritt beginnt die konkrete, bedarfsgerechte Planung von Leistungen und Angeboten und der benötigten Ressourcen. Wichtig ist, dass die Fachplanung integriert, d. h. ämterübergreifend und sozialräumlich sowie auf Zielgruppen bezogen erfolgt. 5. Umsetzung von Maßnahmen und 6. Controlling/Evaluation Im fünften und sechsten Schritt werden die geplanten Leistungen und Angebote umgesetzt und nach der Umsetzung im Hinblick auf die angestrebten Ziele bewertet. II. Masterplan Der Masterplan des Dezernats V gliedert sich in die Gesamtstrategie der Stadt, die Kölner Perspekti- ven 2030+ ein und konkretisiert deren Handlungsempfehlung 8, Stadt-Leben. Handlungsleitende Prinzipien 1 Von dieser Bestandserfassung sollen zukünftig neben der Fachverwaltung auch die professionellen Akteure vor Ort und schließ- lich auch die Bürgerinnen und Bürger profitieren. Z. B. können sie nach bestimmten Angeboten in der Nähe ihres Wohnortes su- chen. Die Bestandsaufnahme Sozialer Infrastruktur ist in der Entwurfsfassung für den verwaltungsinternen Gebrauch in der Produk- tivsetzung und wird zunächst im Bereich Senior innen und Senioren und für die Sozialraumgebiete des Programms Lebenswerte Veedel erprobt. 3 Dem Masterplan vorangestellt ist die übergreifende Vision des Dezernats V, in der die handlungslei- tenden Prinzipien beschrieben sind (vgl. Anlage 1): - Lebensqualität der Menschen - Quartiere der Vielfalt - Gemeinwohlverpflichtung - Stärkung der Selbsthilfe - transparente Darstellung der Ergebnisse und Wirkungen. Handlungsfelder Das Dezernat V hat - darauf aufbauend - die für eine strategische Steuerung notwendigen strategi- schen Ziele geschärft. Auf dieser Basis der handlungsleitenden Prinzipien wurden die aktuell in den Ämtern und Dienststellen des Dezernats V verfolgten strategischen Zielsetzungen und Strategien im „Masterplan für das Dezernat V“ – in Anlehnung an die wesentlichen Lebenslagenbereiche - sechs Handlungsfeldern zugeordnet: - Einkommen - Beschäftigung - Gesundheit - soziale, gesellschaftliche und politische Einbindung - Umwelt - Wohnen. Die Entscheidung, die Handlungsfelder nicht nach Zuständigkeiten der Ämter und Dienststellen zu gliedern, sondern nach Lebenslagenbereichen, soll unterstreichen, dass die Kölner Bürgerinn*innen im Mittelpunkt des Verwaltungshandelns stehen und dieses Handeln auf die Verbesserung von Le- bensbedingungen und Teilhabechancen in den jeweiligen Lebenslagenbereichen ausgerichtet ist. Handlungsfeldspezifische Vision Pro Handlungsfeld ist – anknüpfend an die Lebenslagenlogik – darüber hinaus je eine handlungs- feldspezifische Vision definiert. Von diesen Visionen werden strategische Ziele als Zustände be- schrieben, die erreicht werden sollen. Strategische Ziele Strategische Ziele beschreiben, „was“ erreicht werden soll. Um bewerten zu können, ob die Ziel- setzung erreicht wurde, werden zudem Maßstäbe wie z.B. Kennzahlen formuliert, die im Verlauf re- gelmäßig überprüft werden können und damit auch als Steuerungsgrößen dienen. Strategien Unterhalb der strategischen Ziele ordnen sich die Strategien ein, die beschreiben, „wie“ auf die strategischen Ziele hingearbeitet werden soll. Auf dieser Ebene endet der Masterplan, da die Aus- formulierung von konkreten Prozessen, Projekten oder Maßnahmen im Rahmen des Verwaltungs- handelns bzw. von Fachplanungen erfolgen. Für die sechs Handlungsfelder des Dezernats V wurden zudem die Bezüge zu den Nachhaltigkeits- zielen der Vereinten Nationen hergestellt (Sustainable Development Goals, SDG). Damit wurde eine wichtige Vorarbeit zur Weiterentwicklung des Wirkungsorientierten Haushalts in Richtung des Nach- haltigkeitshaushalts geleistet. Die Zielsetzungen sind außerdem im Zielsystem der Stadtstrategie Köl- ner Perspektiven 2030+ verankert bzw. anschlussfähig. Zur Bewertung der Entwicklung der strategischen Zielsetzungen wurden zudem Zielwerte bzw. Ziel- Kennzahlen definiert, die von der Stadtverwaltung, hier vor allem vom Dezernat V, beeinflusst werden können. Mit dieser Methode wird verdeutlicht, dass bestimmte Zielsetzungen nur durch das Zusam- menwirken verschiedener Verwaltungseinheiten erreicht werden können. In der folgenden Tabelle sind die Visionen, die strategischen Zielsetzungen und die Kennzahlen zur Bewertung der Zielerreichung aus Prozessen und Projekten enthalten (für das Jahr 2021). Diese 4 Kennzahlen geben Hinweise auf die Beiträge zur Zielerreichung. Hier wird unterschieden nach Bei- trägen durch Prozesse und Projekte für die Stadtgesellschaft und Beiträgen zu den sog. „Befähigern“2 (verwaltungsintern), die zur Zielerreichung notwendig sind (z.B. ist zur Umsetzung bestimmter Ver- waltungsvorgänge in einer gesetzten Zeit die notwendige Infrastruktur notwendig wie zum Beispiel die Arbeitsumgebung/IT, die personellen Ressourcen). Die über Amts- und teilweise auch Dezernats- grenzen hinweg reichende Ausrichtung an Handlungsfeldern in den Lebenslagen legt außerdem not- wendige übergreifende prozessorientierte Vorgehensweise nahe. In den folgenden Tabellen sind die Informationen nach Handlungsfeldern zusammengefasst: 1. Handlungsfeld Einkommen Vision: Alle Menschen sind materiell abgesichert3 Strategisches Ziel: Unterstützungsbedürftige sind bedarfsgerecht im richtigen Sozialsys- tem (E1)4 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Leistungsberechtigte mit laufenden Leistungen außerhalb von Ein- richtungen 3. und 4. Kapitel SGB XII und SGB II pro 1.000 Ein- wohner*innen (E1_I1) Stärkung rechtskreisübergrei- fende Verwaltung (S1_E) Sozialraumorientierte Verwal- tung und Leistungserbringung (S2_E) Strategisches Ziel: Menschen in akuten materiellen Notlagen ist sofort und angemessen geholfen (E2)5 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Armutsgefährdungsquote (Quelle Benchmarking), bundesweiter Wert im Vergleich zum Ergebnis Stadt Köln (E2_I1) Stärkung rechtskreisübergrei- fende Verwaltung (S1_E) Strategisches Ziel: Menschen sind bei der Überwindung von Hilfebedürftig- keit/Armutsrisiken/Armutsgefährdung unterstützt (E3)6 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Kinderarmut: Anteil der Bevölkerung unter 15 Jahren erhält - selbst oder indirekt durch die Bedarfsgemeinschaft - Sozialgeld nach SGB II (E3_I1) Zielgruppengerechte Aktivie- rungsangebote und Maßnah- men (S3_E) Altersarmut: Leistungsempfänger*innen Grundsicherung im Alter nach SGB XII (E3_I2) Maßnahmen zur Förderung der Selbsthilfepotentiale (S4_E) Strategisches Ziel: Existenzsicherung ist im Sinne der Bürger*innen zukunftssicher auf- gestellt (E4)7 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Fallzahl 3. Kapitel SGB XII: Bedarfsgemeinschaften mit Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII - Menschen im Alter unterhalb der Altersgrenze, die vorübergehend nicht mehr als 3 Stunden tgl. arbeiten können; E4_I1.1) Stärkung Infrastruktur und Ar- beitsumgebung (S5_E) Fallzahl 4. Kapitel SGB XII: Bedarfsgemeinschaften mit Grund- 2 Befähiger-Kriterien „befassen sich mit den Management- und Steuerungspraktiken einer Organisation, den so genannten Befähi- gern (Enablers). Diese bestimmen die Tätigkeiten einer Organisation und die Art und Weise, wie sie ihre Aufgaben erfüllt, um die gewünschten Ergebnisse zu erzielen.“ (vgl. Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (BMKÖS), Sektion III – Öffentlicher Dienst und Verwaltungsinnovation, Wien, 2020 3 SDG 1: Armut in jeder Form und überall beenden 4 SDG 1.3.1: Den nationalen Gegebenheiten entsprechende Sozialschutzsysteme und -maßnahmen für alle umsetzen, einschließ- lich eines Basisschutzes. 5 SDG 1.3.2: Bis 2030 eine breite Versorgung der Armen und Schwachen erreichen 6 vgl. SDG 1.3.2, ebenda 7 SDG 1.3.1: Den nationalen Gegebenheiten entsprechende Sozialschutzsysteme und -maßnahmen für alle umsetzen, einschließ- lich eines Basisschutzes. 5 Strategisches Ziel: Existenzsicherung ist im Sinne der Bürger*innen zukunftssicher auf- gestellt (E4)7 sicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII - Menschen im Alter oberhalb der Altersgrenze oder Menschen im Alter unterhalb der Altersgrenze, die dauerhaft nicht mehr als 3 Stunden tgl. arbeiten können; E4_I1.2) Fallzahl Asylbewerber-Leistungsgesetz: Fallzahl mit Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG; E4_I1.3) Fallzahl Eingliederungshilfe: Fallzahl mit Leistungen der Eingliede- rungshilfe im Zuständigkeitsbereich des örtlichen Trägers Stadt Köln (E4_I1.4) Befähiger-Kennzahlen Am Jahresende beträgt die Stellenbesetzungsquote 95% (E4_BI1) Aufbau eines strategischen Personalmanagements (S6_E) 2. Handlungsfeld Beschäftigung Vision: Alle Menschen können am Arbeitsleben teilhaben8 Strategisches Ziel: Erwerbsfähige sind dauerhaft in den ersten Arbeitsmarkt integriert (B1)9 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien 100 Langzeitarbeitslose mit besonderen Vermittlungshemmnissen sind von KomProArbeit ergänzend unterstützt (B1_I1) Zielgruppengerechte Aktivie- rung und Qualifizierung (S1_B) 60 Langzeitarbeitslose mit besonderen Vermittlungshemmnissen sind in Kooperation mit dem Jobcenter, Amt 11 und KGAB in der Stadtverwaltung integriert und perspektivisch geeignet für den ers- ten Arbeitsmarkt (SGB II, §16i; B1_I2) Übergangsmanagement mit Anbietern und Fachverwaltung (S2_B) Mehr als 37% der Menschen sind dauerhaft ohne Leistungsbezug (nachhaltig integriert; B1_I3) Zielgruppengerechte Aktivie- rung und Qualifizierung (S1_B) monatlich sind mind. 15 arbeitsmarktferne Jugendliche erreicht (B1_I4) Mind. 150 sehr arbeitsmarktferne Frauen (insbesondere auf Grund kultureller Hemmnisse) sind kontaktiert (B1_I5) Bei Qualifizierungsangeboten (beruflicher Weiterbildung) beträgt der Anteil der Frauen mind. 35% (B1_I6) Die Integration von schwerbehinderten Menschen ist um mind. 8,9% zum tatsächlich erreichten Jahresendwert 2020 gesteigert (B1_I7) Strategisches Ziel: Drehtüreffekte werden vermieden (B2)10 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Mind. 56% der Kund*innen im SGB II-Bezug sind in kontinuierli- cher Beschäftigung (nachhaltig integriert = nach einer Integration 6 Mon in SVB; B2_I1) Übergangsmanagement mit Anbietern und Fachverwaltung (S2_B) Lotsenmodell (S3_B) Instrumentarium zur Stabilisie- rung bzw. Vermeidung von Ab- brüchen für u25 (S4_B) Strategisches Ziel: Erstmalige Arbeitslosigkeit ist vermieden (B3)11 8 SDG 8: Dauerhaftes, inklusives und nachhaltiges Wirtschaftswachstum, produktive Vollbeschäftigung und menschenwürdige Arbeit für alle fördern 9 SDG 8.5.1: Bis 2030 produktive Vollbeschäftigung und menschenwürdige Arbeit für alle Frauen und Männer, einschließlich junger Menschen und Menschen mit Behinderungen erreichen 10 vgl. SDG 8.5.1, ebenda 6 Strategisches Ziel: Erstmalige Arbeitslosigkeit ist vermieden (B3)11 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien monatlich werden mind.100 U25-Jährige Leistungsbeziehende durch aufsuchende Arbeit betreut (SGB II, §16h; B3_I1) Zielgruppengerechte Aktivie- rung und Qualifizierung (S1_B) Besondere Konzepte für Men- schen mit Integrationshemm- nissen (S6_B) Strategisches Ziel: Berufliche Qualifizierung ist verbessert (B4)12 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Förderung beruflicher Weiterbildung FbW - Ziel Berufsabschluss; mind. 860 Menschen im SGB II-Bezug haben an einer abschluss- orientierten beruflichen Weiterbildung teilgenommen (FbW - Ao; B4_I1) Enge Begleitung und individuel- ler Zuschnitt von Unterstüt- zungsangeboten (S5_B) Zielgruppengerechte Aktivie- rung und Qualifizierung (S1_B) Strategisches Ziel: Berufliche Perspektiven sind verbessert (B5)13 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Mind. 37% der Menschen im SGB II-Bezug und in einer beruflichen Weiterbildung (FbW) - erreichen einen Berufsabschluss; B5_I1) Enge Begleitung und individuel- ler Zuschnitt von Unterstüt- zungsangeboten (S5_B) Zielgruppengerechte Aktivie- rung und Qualifizierung (S1_B) 3. Handlungsfeld Gesundheit Vision: Alle Menschen in Köln können gesund aufwachsen und leben14 Strategisches Ziel: Eine hochwertige grundlegende medizinische (Grund-) Versorgung ist für alle Menschen erreichbar (G1)15 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Durchführung von Regelbesichtigungen in den Apotheken (Anzahl der inspizierten Apotheken = 76/a; G1_I1.1) Schaffung gesundheitsfördern- der Verhältnisse (S2_G) Krankenhaushygiene: 44 durchgeführte Begehungen/a (G1_I1.2) Heimhygiene: 96 durchgeführte Begehungen/a (G1_I1.3) Ergebnisse aus Projekten Wiederaufnahme der Schuleingangs-Untersuchungen: 80% der Schulanfänger*innen der Jahrgänge 2021/ 2022 sind bis Septem- ber 2021 untersucht (G1_I2) Entwicklung und Stärkung von Gesundheitskompetenz (S4_G) Befähiger-Kennzahlen Gesundheitsamt ist organisational weiterentwickelt, Projektplan ist erstellt und Umsetzung begonnen (G1_BI2) Schaffung gesundheitsfördern- der Verhältnisse (S2_G) Öffentliche Gesundheitsdienste Pakt (Stärkung der Gesundheits- ämter) ist bis Ende 2021 zu 30% umgesetzt (G1_BI3) 11 SDG 8.6: Bis 2020 den Anteil junger Menschen, die ohne Beschäftigung sind und keine Schul- oder Berufsausbildung durchlau- fen, erheblich verringern 12 vgl. SDG 8.6, ebenda 13 vgl. SDG 8.6, ebenda 14 SDG 3: Ein gesundes Leben für alle Menschen jeden Alters gewährleisten und ihr Wohlergehen fördern 15 SDG 3.8.2: Zu Zugang zu hochwertigen grundlegenden Gesundheitsdiensten für alle erreichbar 7 Strategisches Ziel: Menschen sind vor Gesundheitsgefahren geschützt; übertragbare Krankheiten sind bekämpft (G2)16 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Beratungen Prostituiertenschutzgesetz §10: Plan 2021: mind. 700 (G2_I1) Entwicklung und Stärkung von Gesundheitskompetenz (S4_G) Schaffung gesundheitsfördern- der Verhältnisse (S2_G) Anzahl der Beratungen und Untersuchungen im Bereich sexuelle Gesundheit (STI) : Plan 2021: mind. 7.000 (G2_I2) durchschnittliche Inzidenz Covid-19 (G2_I3) Anzahl der im Zusammenhang mit der Covid-Pandemie verstorbe- nen Menschen (G2_I4) Strategisches Ziel: Psychische Gesundheit und Wohlergehen sind gefördert (G3)17 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Kindergesundheit: kindliche Adipositas Stichtagsprävalenz (Ein- schulung) sinkt im Vergleich zum Vorjahr (G3_I2) Entwicklung und Stärkung von Gesundheitskompetenz (S4_G) Zahngesundheit steigt im Vergleich zum Vorjahr (Kinder mit natur- gesundem Gebiss; G3_I3) Entwicklung und Stärkung von Gesundheitskompetenz (S4_G) Anzahl krisenpräventiver Angebote (Beratungen) des Sozialpsy- chiatrischen Dienstes ist höher als die Anzahl von Interventionen (G3_I4) Zielgruppen- und setting- spezifische Vorgehensweisen (S11_G) Ergebnisse aus Projekten Bearbeitung des Schwerpunktthemas Kinder- und Jugendgesund- heit im Rahmen des Programms Lebenswerte Veedel – Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln Zielgruppen- und setting- spezifische Vorgehensweisen (S11_G) Befähiger-Kennzahlen SPZs sind gestärkt (2021 mehr personelle Ressourcen ggü. 2020; G3_I6) Sicherung der (kinder-) ärztli- chen und zahnärztlichen Grundversorgung (inkl. ÖDG) insbesondere für Menschen mit Zugangshemmnissen18 (S3_G) Strategisches Ziel: Prävention und Behandlung des Suchtmittelmissbrauchs ist gestärkt (G4)19 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Anzahl der Konsumvorgänge in Drogenkonsumräumen: 2019 = 10765, 2020: 21371. Für 2021 Beobachtung der Entwicklung. (G4_I2) Zielgruppen- und setting- spezifische Vorgehensweisen (S11_G) Ergebnisse aus Projekten Ein Drogenkonsumraum im Hauptgebäude im Gesundheitsamt mit 12 Plätzen ist eingerichtet und in Betrieb genommen (G4_I1) Zielgruppen- und setting- spezifische Vorgehensweisen (S11_G) Zwei Drogenkonsumräume im rechtsrheinischen sind zur Inbe- triebnahme in Vorbereitung Strategisches Ziel: Die Angebote der ambulanten und stationären Versorgung sind quanti- tativ ausgebaut und qualitativ weiterentwickelt (G5)20 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Stationäre Palliativversorgung ist verbessert (Steigerung der Platz- zahl gegenüber dem Vorjahr 2020 = 40; G1_I1) Sicherstellung ambulanter und stationärer Pflege (S14_G) ambulante Versorgung pflegebedürftiger Menschen ist im Ver- gleich zum vorherigen APG-Bericht quantitativ ausgebaut Sicherstellung ambulanter und stationärer Pflege (S14_G) 16 SDG 3.3.2: Bis 2030 andere übertragbare Krankheiten (neben Aids-, Tuberkulose- und Malariaepidemien, vernachlässigte Tro- penkrankheiten, Hepatitis und durch Wasser übertragbare Krankheiten) bekämpfen 17 vgl. SDG 3.4.2, ebenda 18 Z.B. Wohnungslose, Suchtkranke, Menschen mit Behinderungen, Geflüchtete, Nichtversicherte 19 SDG 3.5: Die Prävention und Behandlung des Substanzmissbrauchs, namentlich des Suchtstoffmissbrauchs und des schädli- chen Gebrauchs von Alkohol, verstärken 20 SDG 3.8.2: Zu Zugang zu hochwertigen grundlegenden Gesundheitsdiensten für alle erreichbar 8 Strategisches Ziel: Die Angebote der ambulanten und stationären Versorgung sind quanti- tativ ausgebaut und qualitativ weiterentwickelt (G5)20 (G5_I3.1) Plätze der stationären Versorgung sind im Vergleich zum vorheri- gen APG-Bericht quantitativ ausgebaut (G5_I3.2) Sicherstellung ambulanter und stationärer Pflege (S14_G) Tagespflegeplätze sind in 2021 um mindestens 43 Plätze ausge- baut (G5_4.1) Sicherstellung ambulanter und stationärer Pflege (S14_G) in 2021 sind mind. 3 neue Tagespflegeeinrichtungen ausgebaut (G5_4.2) Sicherstellung ambulanter und stationärer Pflege (S14_G) Die Fachkräftesituation ist im Vergleich zum vorherigen Bericht zur örtlichen Planung (APG) verbessert (G5_I5) Sicherstellung ambulanter und stationärer Pflege (S14_G) Ergebnisse aus Projekten Zukunft der Pflege: Gemeinsam die Pflege in Köln zukunftssicher gestalten; Projektplan ist umgesetzt (G5_I6) Sicherstellung ambulanter und stationärer Pflege (S14_G) Es besteht eine kleinräumige Übersicht der ambulanten Palliativ- versorgung (G1_I2) Sicherstellung ambulanter und stationärer Pflege (S14_G) 4. Handlungsfeld soziale, gesellschaftliche und politische Einbindung. Vision: Alle Menschen beteiligen sich am gesellschaftlichen Leben 21 Strategisches Ziel: Das soziale Mit- und Füreinander ist gestärkt (SGP1)22 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Soziale Integration ist über Mentegra (Mentoringprogramm für ge- flüchtete Frauen) gestärkt. 7 Tandems sind in Kooperation mit 16 bis 31.12.2021 etabliert (SGP1_I1) Nachhaltige zielgruppenspezifi- sche Angebote (S4_SGP) Die Anzahl der Nutzer/innen Köln-Pass liegt über dem Vorjahres- wert mit Stichtag: 31.12.2020 (> 153.133; SGP1_I2) Ausbau und Weiterentwicklung von Aktivierung und Befähigung (S3_SGP) Ergebnisse aus Projekten Konzeptentwurf für quantitative Wirksamkeitsnachweise im Sinne differenzierter Verwendungsnachweise des aufzusetzenden För- derprogramms "Dritte Orte" liegt vor (SGP1_I3) Förderung von Begegnung und Integration (S2_SGP) Förderung Bürgerschaftlichen Engagements (S1_SGP) Strategisches Ziel: Menschen können Kultur und Freizeitangebote im Lebensumfeld inklu- siv nutzen (SGP2)23 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien 250.000 Besucher*innen städtischer Bürgerzentren (SGP2_I1) Förderung von Begegnung und Integration (S2_SGP) 28.000 Stunden Raumvergaben städtischer Bürgerzentren (SGP2_I2) Förderung von Begegnung und Integration (S2_SGP) 5. Handlungsfeld Umwelt Vision: Die Klima und umweltbezogene Lebensqualität ist für alle Menschen gut24 Strategisches Ziel: Menschen sind weniger Lärm ausgesetzt (U1)25 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien 21 SDG 16: Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen 22 SDG 16.7: Dafür sorgen, dass die Entscheidungsfindung auf allen Ebenen bedarfsorientiert, inklusiv, partizipatorisch und re- präsentativ ist 23 vgl. SDG 16.7, ebenda 24 SDG 15: Landökosysteme schützen, wiederherstellen und ihre nachhaltige Nutzung fördern, Wälder nachhaltig bewirtschaften, Wüstenbildung bekämpfen, Bodenverschlechterung stoppen und umkehren und den Biodiversitätsverlust stoppen 25 SDG 11.6: Bis 2030 die von den Städten ausgehende Umweltbelastung pro Kopf senken, unter anderem mit besonderer Auf- merksamkeit auf der Luftqualität und der kommunalen und sonstigen Abfallbehandlung 9 Strategisches Ziel: Menschen sind weniger Lärm ausgesetzt (U1)25 Relation Straßenlärmbelastete LNight > 60 dB(A) / Lnight > 55 dB(A); 33 % in 2017 (40.004 EW / 122574 EW); Index kann alle 5 Jahre neu ermittelt werden. Nächste Aktualisierung 2022 (U1_I1) Lärmaktionsplan (S1_U) Strategisches Ziel: Menschen können saubere Luft atmen (U2)26 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Kriterien nach der Vereinbarung zwischen der Stadt Köln und der DUH hinsichtlich der Immission von Stickoxiden sind erfüllt (U2_I1) CO2 Ausstoß im Sektor Industrie: dauerhafte Reduktion um 1,1 Mio t CO2-Äq/a bis 2030 gegenüber 2015 (U2_I2) Luftreinhalteplan (S2_U) KölnKlima Aktiv 2022 Maßnah- menprogramm Klimaschutz (S11_U) Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht- städtischer Neubauvorhaben in Köln (S13_U) Klimarat (S19_U) CO2-Ausstoß im Sektor Mobilität: dauerhafte Reduktion um 1,2 Mio t CO2-Äq/a bis 2030 gegenüber 2015(U2_I3) Ergebnisse aus Projekten Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln sind in Kraft gesetzt (U2_I4) Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht- städtischer Neubauvorhaben in Köln (S13_U) Ein zusätzlicher landwirtschaftlicher Betrieb auf dem Gebiet der Stadt Köln, der nach Richtlinien des Öko-Landbaus wirtschaftet (U2_I5) Ernährungsstrategie (S18_U) Klimaneutrales Köln (S17_U) Strategisches Ziel: Hitzebelastung der Menschen sinkt (U4)27 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Mind. 200 Anträge Grünhoch3 (U4_I1) Klimawandelvorsorgestrategie (S4_U) Erhöhung Klimaresilienz (S9_U) Mind. 1000 Anträge Altbausanierung und Energieeffizienz (U4_I2) Klimawandelvorsorgestrategie (S4_U) KölnKlima Aktiv 2022 Maßnah- menprogramm Klimaschutz (S11_U) Strategisches Ziel: Menschen sind für Umweltschutz und Klimawandel sensibilisiert (U6)28 Ergebnisse aus Projekten Strategien Betreiber- und Umsetzungskonzepte für kommunale Klimapartner- schaften liegen vor, sind in Kraft gesetzt und werden umgesetzt (U6_I1) KölnKlima Aktiv 2022 Maßnah- menprogramm Klimaschutz (S11_U) Anteil der (23) Naturschutzgebiete ist von aktuell 7,5 % der Ge- samtfläche des Stadtgebietes auf 8,5% gesteigert (U6_I2) Arten-, Baumschutz; Boden- diversität stärken (S7_U) Strategisches Ziel: CO2 Emissionen sind reduziert (U7)29 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien 26 vgl. SDG 11.6, ebenda 27 SDG 13.3: Die Aufklärung und Sensibilisierung sowie die personellen und institutionellen Kapazitäten im Bereich der Abschwä- chung des Klimawandels, der Klimaanpassung, der Reduzierung der Klimaauswirkungen sowie der Frühwarnung verbessern 28 vgl. SDG 13.3, ebenda 29 vgl. SDG 11.6, ebenda 10 Strategisches Ziel: CO2 Emissionen sind reduziert (U7)29 CO2 Emissionen im Sektor Energie: dauerhafte Reduktion um 0,9 Mio t CO2-Äq/a bis 2030 gegenüber 201530 (U7_I1) Luftreinhalteplan (S2_U) KölnKlima Aktiv 2022 Maßnah- menprogramm Klimaschutz (S11_U) Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht- städtischer Neubauvorhaben in Köln (S13_U) Klimarat (S19_U) CO2-Ausstoß im Sektor Gebäude: dauerhafte Reduktion um 0,9 Mio t CO2-Äq/a bis 2030 gegenüber 2015 (U7_I2) CO2-Ausstoß im Sektor Ernährung & Landwirtschaft: dauerhaft reduziert (U7_I3) Mind. 1000 Anträge Altbausanierung und Energieeffizienz (U7_I4) Klimawandelvorsorgestrategie (S4_U) KölnKlima Aktiv 2022 Maßnah- menprogramm Klimaschutz (S11_U) Strategisches Ziel: Anteil an erneuerbaren Energien ist erhöht (U8)31 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Anteil erneuerbarer Energien am Energieverbrauch 2021 0,4 PJ (U8_I1) SmartCity Cologne Strategie (S12_U) Anteil des Stroms aus erneuerbaren Quellen am Bruttostromver- brauch 2021 mind. 40,6% (Zuwachs von 2,6%/Jahr) (U8_I2) Fotovoltaik: GW mind. 1,1375 (U8_3) Klimarat (S19_U) Solarthermische Anlagen: GW mind. 0,175 (U8_I4) Leistung durch erneuerbare Energien: GW mind. 2,2375 (U8_I5) Windenergie: GW mind. 0,8125 (U8_I6) Strategisches Ziel: Energieverbrauch ist gesenkt (U9)32 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Steigerung der Energieproduktivität um 10,5% (U9_I1) KölnKlima Aktiv 2022 Maßnah- menprogramm Klimaschutz (S11_U) Endenergieverbrauch der privaten Haushalte pro EW: GJ <= 26,1875 (U9_I2) Klimarat (S19_U) Endenergieverbrauch von Industrie pro EW: GJ <= 30,4125 (U9_I3) Endenergieverbrauch von Gewerbe, Handel und Dienstleistungen pro EW: GJ <= 15,55 (U9_I4) Endenergieverbrauch des Verkehrs pro EW: GJ <= 31 (U9_I5) Strategisches Ziel: Abfälle sind vermieden (U10_1)33 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Die Siedlungsabfallmenge pro Kopf ist ggü. dem Vorjahr um rd. 0,25 kg reduziert (U10_1_I1) Abfallwirtschaftskonzept (S15_U) Strategisches Ziel: Abfälle sind besser getrennt und verwertet (U10_2)34 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien 30 Bei den Kennzahlen kann derzeit nur aus Bundesdaten auf Köln umgerechnet werden, da eine aktuelle CO2-Bilanz sowie eine Bilanz der Erzeugung erneuerbarer Energien nicht vorliegen. Daten werden erst ab April 2021 von einem wissenschaftlichen Institut berechnet und im Strategieprozess „Klimaneutrales Köln“ mit Maßnahmen zu einem Handlungsprogramm zusammengefasst. Köln ist nicht der Durchschnitt der Bundesrepublik, beispielsweise beim Anteil der Freiflächen oder Dachflächen für Photovoltaik. Dies betrifft die Kennzahlen U7_I1 bis U7_I4, U8_I1 bis U8_I6, U9_I1 bis U9_I5. 31 SDG 13.2: Klimaschutzmaßnahmen in die nationalen Politiken, Strategien und Planungen einbeziehen 32 Vgl. SDG 13.2, ebenda 33 SDG 11.6: Bis 2030 die von den Städten ausgehende Umweltbelastung pro Kopf senken, unter anderem mit besonderer Auf- merksamkeit auf der Luftqualität und der kommunalen und sonstigen Abfallbehandlung 34 Vgl. SDG 11.6, ebenda 11 Strategisches Ziel: Abfälle sind besser getrennt und verwertet (U10_2)34 Die Restabfallmenge pro Kopf ist ggü. dem Vorjahr um 0,24 kg reduziert (U10_2_I1) Abfallwirtschaftskonzept (S15_U) Der Anschlussgrad der Grundstücke an die Biotonne ist ggü. dem Vorjahr um rd. 2,2 % gesteigert (U10_2_I2) Der Anschlussgrad der Grundstücke an die Papiertonne ist ggü. dem Vorjahr um 0,36 % gesteigert (U10_2_I3) Der Anschlussgrad der Grundstücke an die Wertstofftonne ist ggü. dem Vorjahr um mind. 0,52 % gesteigert (U10_2_I4) Die Sammelmenge für Bio- und Grünabfall pro Kopf ist ggü. dem Vorjahr um rd. 1,04 kg gesteigert (U10_2_I5) Die Quote der stofflichen Verwertung für Siedlungsabfälle ist ggü. dem Vorjahr um 0,3 % gesteigert (U10_2_I6) Strategisches Ziel: Stadtsauberkeit ist verbessert (U11)35 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Die Zahl der Beschwerden je 1.000 Einwohner ist ggü. dem Vor- jahr rückläufig (2020: rd. 0,95; U11_I1) Abfallwirtschaftskonzept (S15_U) Die Befragten beurteilen den Sauberkeitszustand mind. mit gut (Note 2,0; 2020: befriedigend, Note 2,9; U11_I2) Befähiger-Kennzahlen 85 % der zuständigkeitsgemäß bei V/6 eingehenden Beschwerden sind innerhalb von 14 Tagen abschließend bearbeitet. (Quote 2020: 98 %) (U11_BI1) Abfallwirtschaftskonzept (S15_U) 65 % der beschwerdebezogenen Sachverhalte sowie der Befunde aus freien Kontrollen sind innerhalb von 14 Tagen aufgeklärt. (Quote 2020: 97 %) (U11_BI2) Strategisches Ziel: Die Gebühren entwickeln sich moderat und die Kosten des Eigenbe- triebs sind gedeckt (U12)36 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Die durchschnittlichen Gebühren für Abfallentsorgung und Stra- ßenreinigung weichen jeweils möglichst maximal um 0,2 % vom durchschnittlichen Verbraucherpreisindex ab. (U12_I1) Gebührenkalkulation inkl. Ge- bührenprognose, kaufmänni- sches Berichtswesen (Jahres- abschluss, Wirtschaftsplan, Quartalsberichte, Risikoma- nagement) (S16_U) Die jährlichen Gebühren für Abfallentsorgung und Straßenreini- gung entwickeln sich jeweils möglichst auf dem Niveau der Preis- gleitung (U12_I2) Verlust- und Gewinnvorträge aus einem Jahr sind nach spätestens fünf Jahren ausgeglichen (U12_I3) Kostenunter- und -überdeckungen aus einem Jahr sind nach spä- testens vier Jahren ausgeglichen (U12_I4) 6. Handlungsfeld Wohnen: Vision: Alle Bevölkerungsgruppen haben Zugang zu angemessenem und bezahlbarem Wohn- raum Strategisches Ziel: Einkommensschwächere Menschen haben Zugang zu angemessenem und barrierearmem Wohnraum (W1)37 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Neuschaffung geförderter Wohnraum: 1000/a (W1_I1) Förderung von sozialem Wohn- raum (S3_W) 35 Vgl. SDG 11.6, ebenda 36 SDG 11.6: 37 SDG 11.1.1: Bis 2030 den Zugang zu angemessenem, sicherem und bezahlbarem Wohnraum und zur Grundversorgung für alle sicherzustellen. 12 Strategisches Ziel: Einkommensschwächere Menschen haben Zugang zu angemessenem und barrierearmem Wohnraum (W1)37 Neuschaffung von preisgedämpftem Wohnraum (500 Wohnun- gen/a, W1_I7) Baulandmanagement, Flächen- bereitstellung, Einsatz städti- scher Grundstücke (S2_W) Kooperatives Baulandmodell (S9_W) Beobachtung des Anteils der Fälle aus dem Kooperativen Bau- landmodell an tatsächlich später geförderten Förderungen (W1_I8) Ergebnisse aus Projekten Intensivierung der Wohnungsaufsicht (Wohnraumschutzsatzung; W1_I9) Bestandserhalt durch Wohn- raumschutz (S1_W) Befähiger-Kennzahlen durchschnittliche Dauer der Antragsbearbeitung Wohngeldanträge geringer als 8 Wochen (W1_Bl1) Strategisches Ziel: Menschen mit Wohnhemmnissen (inkl. vulnerable Gruppen) ist Woh- nen ermöglicht (W2)38 Ergebnis-Kennzahlen aus Prozessen Strategien Jährlich sind 250 Wohnungen im Rahmen des bestehenden Beleg- rechtsvertrages mit der GAG neu bezogen (W2_I1) Management von Belegrechts- wohnungen (S4_W) Jährlich sind 750 Personen im Rahmen des bestehenden Beleg- rechtsvertrages mit der GAG neu mit Wohnraum versorgt (W2_I2) Mehr als fünf Menschen in „housing first“ (W2_I3) Konzepte für Menschen mit speziellen Unterstützungsbe- darfen (S6_W) Obdachlose mit Zukunft: Gebäude gefunden (W2_I4) Prävention von Wohnungslosig- keit und Management von Hil- fen für Obdachlose (S5_W) Ein drittes Frauenhauses ist mit 10 zusätzlichen Plätzen für Köln neu eingerichtet (W2_I5) Konzepte für Menschen mit speziellen Unterstützungsbe- darfen (S6_W) 2021 sind mehr als 20 Menschen in einem neuen niedrigschwelli- gen Wohn- und Arbeitsprojekt (W2_I6) Konzepte für Menschen mit speziellen Unterstützungsbe- darfen (S6_W) 1500 Reserveplätze f. Flüchtlinge (Korridor zwischen 1250 und 1750; W2_I7) Wohnraumversorgung von Flüchtlingen gemäß Leitlinien (S7_W) Ergebnisse aus Projekten Teilnahme am Programm „Erwerb und Verlängerung Bindungen“ durch das Land NRW (W2_I8) Management von Belegrechts- wohnungen (S4_W) Strategisches Ziel: Segregation ist gemildert (W5)39 Ergebnisse aus Projekten Strategien 2021: Segregationsteilindex "günstiger Wohnraum" ist gebildet und ab 2022 anwendbar (Bau von gefördertem Wohnungsbau in NICHT benachteiligten Stadtteilen; Bau von preisgedämpften Wohnungen in NICHT benachteiligten Stadtteilen (W5_I1) Stadtentwicklungsplanung (S10_W) Strategisches Ziel: verantwortlicher Ressourcenverbrauch (W6)40 Ergebnisse aus Projekten Strategien Konzept für nachhaltige Nutzung von Flächen für Wohnbebauung liegt vor (W6_I1) Stadtentwicklungsplanung (S10_W) 38 SDG 11.1.1: Bis 2030 den Zugang zu angemessenem, sicherem und bezahlbarem Wohnraum und zur Grundversorgung für alle sicherzustellen. 39 SDG 11.3.1: Bis 2030 die Verstädterung inklusiver und nachhaltiger gestalten. 40 Vgl. SDG 11.3.1 13 Strategisches Ziel: Neue Wohnformen sind entwickelt (W7)41 Ergebnisse aus Projekten Strategien jährlich ein neues innovatives Wohnprojekt in Betrieb (W7_I1) Konzepte für Menschen mit speziellen Unterstützungsbe- darfen (S6_W) Strategisches Ziel: Kölner Wohnquartiere sind insbesondere mit sozialer Infrastruktur ver- sorgt (W9)42 Ergebnisse aus Projekten Strategien Index "Soziale Infrastruktur" ist gebildet und ab 2022 anwendbar (dezernatsübergreifend; W9_I1) Stadtentwicklungsplanung (S10_W) Anlagen gez. Dr. Rau 41 Vgl. SDG 11.3.1 42 Vgl. SDG 11.3.1

Beratungsverlauf

  1. 08.06.2021

    Gesundheitsausschuss

    TOP 7.8, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
  2. 17.06.2021

    Stadtentwicklungsausschuss

    TOP 18.1, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
  3. 26.08.2021

    Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

    TOP 12.2, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
  4. 02.09.2021 zuletzt

    Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

    TOP 7.1, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen

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