Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 07. September 2020 um 17:00 Uhr Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln, INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Tagesordnung (78)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herkulesstraße (Az.: 02-1600-07/2020)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsführung Ehrenfeld (Az.: 02-1600-261/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Vorrang für Fuß- und Radverkehr? – Sachstand zum Zentralen Verkehrsrechner und zum Ampelprogramm im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Bauvorhaben Liebigstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beanwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr. Bauvorhaben Liebigstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Rheinische Musikschule, Regionalschule Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.06.2020, - AN/0788/2020, Rheinische Musikschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Versorgung Ehrenfelder Bäume in der Trockenheitsphase
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Versorgung Ehrenfelder Bäume in der Trockenheitsphase hier: Beantwortung der Fragen aus der Sitzung vom 15.06.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Unterbringung von Geflüchteten im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke.: Unterbringung von Geflüchteten im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Sach- und Planungsstand der Wohnbauvorhaben im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Spielplätze im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Prüfergebnisse Philippstraße/REWE-Anlieferung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrsberuhigung Vogelsanger Straße (Helmholtzstraße bis Äußere Kanalstraße)
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sicherer Fußgänger- und Radüberweg zwischen Takufeld und Rochuspark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Schuster (Klimafreunde), betr.: Parken Overbeckstr. - Die Anfrage wurde zurückgezogen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anfrage von Herrn Schuster (Klimafreunde), betr.: Radverkehrskonzept Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Herrn Schuster (Klimafreunde), betr.: Pandemie-taugliche Verkehrsinfrastruktur für Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Fahrradpiktogramme Venloer Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger*innen, betr.: Unverzüglicher Ankauf des Baufeldes MI 1 ehemaligen Güterbahnhof Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger*innen: Gedenkorte am Friedhof Bocklemünd um eine zeitgemäße Kommentierung erweitern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Bereitstellungflächen für kommerzielle Leihfahrzeuge
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Zebrastreifen auf der Subbelrather Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Entscheidungen der Bezirksvertretung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenschilder im Neuehrenfelder Nordschleswig-Viertel mit erklärenden Tafeln versehen
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Nutzungskonzept für das ehemalige Schulgebäude Geißelstraße 3 - 5
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Wasser für unsere Kölner Bäume
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Parken bei Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Urbane Urwälder für Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Grundschulbedarf Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Grundschule auf dem Max-Becker-Areal in Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Vorstellung von Städtebaulichen Verträgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Lebendiges Bickendorf erhalten – Verdrängung frühzeitig identifizieren und verhindern!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Grünpfeile für Radfahrer*innen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr. Nachhaltige Wohnungsunternehmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, betr.: Cölner Motorenfabrik Johannes Bruncken, Bickendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion B'90 Die Grünen, der Fraktion Die Linke, Hr. Schuster und Fr. Pöttgen, betr.: Die Bartholomäus-Schink-Straße wird zur Streetfood Street
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: 2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer
Planungsbeschluss für die Prälat-Ludwig-Wolker Bezirkssportanlage in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 9.2, betr: „Prälat-Ludwig-Wolker Bezirkssportanlage“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung Hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel gem. § 37 (3) GO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln Braunsfeld/-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.2: Stellplatzsatzung
Ergebnis: zurückgestellt
233. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, in Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel hier: Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Erstellung eines Erweiterungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstr. 71 - 73, 50823 Köln-Neuehrenfeld - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Schaffung von stadtplanerischen Voraussetzungen für einen Ankauf der Flurstücke 2045/39, 513 und 540 Flur 72 Gemarkung 054963 Ehrenfeld für die Entwicklung eines Kulturbausteins Helios
Ergebnis: geändert beschlossen
Top 4.3: Schaffung von stadtplanerischen Voraussetzungen für einen Ankauf der Flurstücke 2045/39 , 513 und 540 Flur 72 Gemarkung 054963 Ehrenfeld für die Entwicklung eines Kulturbausteins Helios
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Projektskizze: "Floristische Aufwertung städtischer Streuobstwiesen durch Mahdgutübertragung zur Förderung der lokalen Insektenfauna"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Menschen vor Verdrängung schützen! Beschlüsse zu Sozialen Erhaltungssatzungen umsetzen! AN/0373/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 15.06.2020, TOP 8.2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnungsbauvorhaben Methweg 4 a
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lichtmasterplan für die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information über Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerzentren/-häuser in freier Trägerschaft
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 15.06.2020, TOP 8.3 AN/0717/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
- die Vorlage wird unter TOP 10.7 behandelt
Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
die Beantwortung erfolgt unter TOP 20.3 im nichtöffentlichen Teil
Gremien
Details
- Ende
- 19:55 Uhr
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