Rat
Mittwoch, 05. November 2014 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (65)
Aktuelle Stunde
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Kernprojekt ZeEUS (Zero Emission Urban Bus System) der EU
Geschäftsführung der Stadtwerke Münster GmbH
Kernprojekt ZeEUS der EU - Zuweisung eines Geschäftsführers
Kernprojekt ZeEUS der EU: Linie 14 - noch nicht verwirklichte Schnellladestationen
Kernprojekt ZeEUS der EU - Kosten
Bürgerbeteiligungsmodelle
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Container am Hoppengarten für Flüchtlinge weiter nutzen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO
Zebrastreifen auf der Westhoffstraße
Ergebnis: verwiesen
Bordstein an der Kanalbrücke der Manfred-von-Richthofen-Straße absenken
Ergebnis: verwiesen
Ampelschaltung Warendorfer Straße/Ecke Friedrichstraße (NRW.BANK)
Ergebnis: verwiesen
Programm für Chancengleichheit - Bericht zum Frauenförderplan 2010 - 2012 (inkl. 2013) und Frauenförderplan 2014 - 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Programm für Chancengleichheit - Bericht zum Frauenförderplan 2010 - 2012 (inkl. 2013) und Frauenförderplan 2014 - 2016
Bericht über die Re-Auditierung der Stadtverwaltung Münster mit dem Label "audit berufundfamilie"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Einrichtung eines Einheitlichen Ansprechpartners im Rahmen der Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Taxientgelte
1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerhaushalt 2014 - Einbringung der 95 bestplatzierten Bürgervorschläge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundausrichtung des Beteiligungsmanagements im Stadtkonzern Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der VGM-Fahrpreise im Stadtgebiet Münster zum 01. Januar 2015
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erstellung einer Kindertageseinrichtung im Bereich der ehemaligen Oxford-Kaserne
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Entwicklungen der Münsterschen Bäderlandschaft
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Neue Raumstandards im Offenen Ganztag an Grundschulen in Münster
Ergebnis: vertagt
Neue Raumstandards im Offenen Ganztag an Grundschulen in Münster
Kindertagesbetreuungsbericht 2014/2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Maßnahmenprogramms einer kindbezogenen Armutsprävention in Münster"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jugendhilfe an Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen und emotionale und soziale Entwicklung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jugendhilfe an Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen und emotionale und soziale Entwicklung
Ausbau und Weiterentwicklung der pädagogischen Angebote für Kinder und Jugendliche in Flüchtlingseinrichtungen und Förderung der Integration in den Sportvereinen vor Ort
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausbau und Weiterentwicklung der pädagogischen Angebote für Kinder und Jugendliche in Flüchtlingseinrichtungen
Münster-Pass: Zugangsverfahren für Familien mit Anspruch auf Kindergeldzuschlag (Anregung Nr. 2014-00032)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Zeitlich befristete Maßnahme zur Unterbringung von Flüchtlingen im Gebäude Warendorfer Straße 263 - Errichtungsbeschluss für den Umbau
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Weiterer Betrieb des Gebäudes in Containerbauweise der Flüchtlingseinrichtung Hoppengarten 24/32
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Durchführung einer Arbeitsmarktkonferenz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Durchführung einer Arbeitsmarktkonferenz
Durchführung einer Arbeitsmarktkonferenz
Beitritt zum Mayors Adapt - Initiative des Konvent der Bürgermeister zur Anpassung an den Klimawandel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unternehmensgruppe Altenzentrum Klarastift: Besetzung der Aufsichtsräte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unternehmensgruppe Altenzentrum Klarastift: Besetzung der Aufsichtsräte
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 544 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 570 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Verbindliche Stichtagsregelung bei der Genehmigung von Verkaufssonntagen
TTIP, CETA und TiSA ablehnen - Kein Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung
Ergebnis: verwiesen
Ausstieg aus dem FMO - Jetzt!
Ergebnis: verwiesen
2,5-Mio-Topf - Sportvereine noch mehr einbinden
Ergebnis: verwiesen
Die Stadt lädt die GAYCOM nach Münster ein
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 05.11.2014 17:07 Uhr
- Ende
- 05.11.2014 20:44 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage