Mär 14

Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 14. März 2018 um 17:06 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (48)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses

2

Externe Raumvergaben Rathausfestsaal/Rüstkammer

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Bearbeitungsstand der Ratsanträge - 1. Halbjahr 2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Antrag der FDP-Ratsfraktion an den Rat Nr. A-R/0045/2017 vom 26.06.2017, „Exzellentes digitales Münster“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Skulptur Projekte 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Erw. Erich-Klausener-Schule zur 4-Zügigkeit und Neubau einer Zweifachsporthalle - Architektenwettbewerb

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

8

Vorberatung von Ratsentscheidungen

7

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Dezernatsgliederung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

9

Wahl von Vertrauenspersonen in beisitzender Funktion für den beim Amtsgericht zu bildenden Schöffenwahlausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.1

Wahl von Vertrauenspersonen in beisitzender Funktion für den beim Amtsgericht zu bildenden Schöffenwahlausschuss

10

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, den 06.05.2018 und 19.05.2019, in Münster-Hiltrup

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Regelungen des Verfahrens zur Wahl der Kommunalen Seniorenvertretung Münster 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Digitale Stadt Münster

12.1

Digitale Stadt Münster - Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

12.1.1

Digitale Stadt Münster - Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung

12.2

Digitale Stadt Münster - Digitale Maßnahmenplanung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

12.3

Digitale Stadt Münster - Zwischenbericht zur Breitbandkoordination

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

12.4

Digitale Stadt Münster – Weiterentwicklung des virtuellen Rathauses durch ein Anfrage- und Antragsmanagement Antrag der FDP-Ratsfraktion an den Rat Nr. A-R/0050/2016 vom 08.11.2016, „Das virtuelle Rat-haus entwickeln“

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

12.5

Digitale Stadt Münster - Open Data und Apps

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

12.6

Digitale Stadt Münster - „Smart City Münster“

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

13

Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2017 bis 2020

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Bericht über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Mühlenhofs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

15.1

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Münster

16

Herstellung von roten Fahrradstraßen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

17

Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und Offenen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

18

Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluss für einen 1-Gruppen Pavillon an der Heidestraße, Angelmodde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Kindertageseinrichtungen

19.1

Nutzung der ehemaligen Wartburg-Hauptschule in Sentrup als Kindertageseinrichtung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

19.2

Sanierung der Kath. Kindertageseinrichtung St. Josef Pastorsesch in Kinderhaus

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

19.3

Sanierung der Kath. Kindertageseinrichtung St. Martin in Hiltrup

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

19.4

Sanierung der kath. Kindertageseinrichtung St. Anna in Mecklenbeck

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

20

Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und Asylbewerber - Evaluations- und Erfahrungsbericht der Verwaltung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

20.1

Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und Asylbewerber - Evaluations- und Erfahrungsbericht der Verwaltung

21

Neues Konzept für die Betreuung von Menschen in städtischen Obdachloseneinrichtungen - Entwicklung des Standortes Trauttmansdorffstraße

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

22

Wirtschaftsplan 2018/2019 des Theater Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Wasserversorgungskonzept für die Stadt Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

24

Bauleitplanung

24.1

Stadtbezirk Mitte

24.2

Bebauungsplan Nr. 597 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.3

Stadtbezirk Hiltrup

24.3.1

Bebauungsplan Nr. 585 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.3.2

Bebauungsplan Nr. 578 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.4

Stadtbezirk Südost

24.4.1

Bebauungsplan Nr. 553 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

25

Verschiedenes

Details

Beginn
14.03.2018 17:06 Uhr
Ende
14.03.2018 21:45 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage