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V/0113/2018
Bearbeitungsstand der Ratsanträge - 1. Halbjahr 2018
Vorlagen
13.02.2018
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Nächste Beratung:
Haupt- und Finanzausschuss,
Sitzung am
14.03.2018,
TOP 3
Berichtsvorlage
110057 Zeichen
V/0113/2018
DER OBERBÜRGERMEISTER
Amt für Bürger- und Ratsservice
Betrifft
Bearbeitungsstand der Ratsanträge - 1. Halbjahr 2018
Beratungsfolge
14.03.2018 Haupt- und Finanzausschuss Bericht
Bericht:
I.) Vorbemerkung:
Mit dieser Vorlage setzt die Verwaltung den Ratsbeschluss vom 16.03.2016 um. Es wird
halbjährlich (im 1. Quartal und 3. Quartal) über den Bearbeitungsstand der Ratsanträge be-
richtet.
Unter Ziffer II sind die Anträge aufgeführt, die seit der Ratssitzung am 12.07.2017 (also vor
weniger als 9 Monaten) gestellt wurden und nicht erledigt sind.
Die unter Ziffer III. aufgelisteten Anträge sind die Anträge, die in den Ratssitzungen bis ein-
schließlich am 17.05.2017 (also vor mehr als 9 Monaten) gestellt wurden und noch bearbei-
tet werden.
Die unter Ziffer IV aufgelisteten Anträge sind mit dieser Vorlage erledigt, sofern sie nicht be-
reits durch eine separate Beschlussfassung erledigt sind.
II.) Folgende Anträge wurden seit der Ratssitzung am 12.07.2017 gestellt (also vor weniger
als 9 Monaten) und sind nicht erledigt:
Antragsnummer
Antragsteller Betreff
A-R/0034/2017
12.07.2017
FDP-Fraktion Umfrage: Interesse an Kinderbetreuung wäh-
rend der Gremiensitzungen
A-R/0035/2017
12.07.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Ein Kulturleitpfad für Münster
A-R/0036/2017
12.07.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Verbesserung der Radwegeverbindung zwi-
schen Münster und Lüdinghausen sowie
Münster und Ibbenbüren
Vorlagen-Nr.:
V/0113/2018
Auskunft erteilt:
Frau Smolka
Ruf:
492-3361
E-Mail:
Smolka@stadt-muenster.de
Datum:
26.02.2018
Öffentliche Berichtsvorlage
2
V/0113/2018
Antragsnummer
Antragsteller Betreff
A-R/0037/2017
12.07.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Grünen Pfeil für Radfahrer*innen in Münster
einführen
A-R/0038/2017
12.07.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Eine umweltverträglichere Landwirtschaft
durch Förderung von Pufferstreifen am Ge-
wässerrand
A-R/0039/2017
12.07.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Qualitätsoffensive bei naturschutzrechtlichen
Kompensationsmaßnahmen – Sparsamer
Umgang mit dem Freiraum und Schutz der
Agrarlandschaft als Grundlage für Landwirt-
schaft und Artenvielfalt
A-R/0040/2017
12.07.2017
SPD-Fraktion Ein selbstverwaltetes Jugendzentrum für
Münster
A-R/0041/2017
12.07.2017
FDP-Fraktion Gebäudeleitlinien mit Augenmaß
A-R/0042/2017
12.07.2017
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Rechts abbiegen für Radfahrer vereinfachen
A-R/0043/2017
12.07.2017
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Genuss ohne Restmüll: Mehrweg-
Kaffeebecher für Münster
A-R/0044/2017
12.07.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Wertstofftonne jetzt einführen
A-R/0045/2017
12.07.2017
FDP-Fraktion Exzellentes digitales Münster
A-R/0046/2017
12.07.2017
SPD-Fraktion Höchstgeschwindigkeit reduzieren: Für mehr
Sicherheit im Straßenverkehr vor KiTas,
Schulen und Krankenhäusern
A-R/0047/2017
12.07.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion, der SPD-
Fraktion, der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL, der FDP-
Fraktion, der Fraktion DIE
LINKE. und der Ratsgruppe
Piraten/ÖDP
Ein Gesamtkonzept „Qualitätsentwicklung in
der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe“ für
die Stadt Münster
A-R/0050/2017
12.07.2017
SPD-Fraktion Ausbauoffensive Kindertagesbetreuung –
Bedarfe jetzt decken
A-R/0053/2017
12.07.2017
Ratsgruppe AfD Herkunft von Produkten aus dem Münster-
land
A-R/0054/2017
12.07.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Masterplan für eine nachhaltige Verkehrsinf-
rastruktur: Mobilität und Verkehr für eine
wachsende Stadt weiterentwickeln durch
Vernetzung
3
V/0113/2018
Antragsnummer
Antragsteller Betreff
A-R/0055/2017
12.07.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Programm zur Förderung der E-Mobilität in
Münster
A-R/0058/2017
20.09.2017
SPD-Fraktion Bewegung fördern: Vereinsgebundener Sport
in Münster
A-R/0059/2017
20.09.2017
FDP-Fraktion KiTa-Platzvergabe - bestmögliche Unterstüt-
zung der Eltern sicherstellen
A-R/0062/2017
20.09.2017
SPD-Fraktion Kita-Navigator verbessern und für Eltern ver-
ständlicher gestalten
A-R/0064/2017
20.09.2017
SPD-Fraktion Freiwillige Feuerwehr Münster fördern durch
bezahlbares Wohnen für Einsatzkräfte
A-R/0068/2017
18.10.2017
SPD-Fraktion Ehrenamtliches Engagement in Münster
stärken – leichteren Zugang zum Messe und
Congress Centrum Halle Münsterland ermög-
lichen
A-R/0069/2017
18.10.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Kriterien für eine Priorisierung stadtregionaler
Velorouten
A-R/0070/2017
18.10.2017
Ratsgruppe AfD Externe Beraterverträge kritisch prüfen
A-R/0072/2017
18.10.2017
Ratsgruppe AfD Änderung bei der Regelung zum Unterhalts-
vorschuss
A-R/0075/2017
18.10.2017
CDU-Fraktion und Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Gemeinschaftsorientiertes und Genossen-
schaftliches Wohnen verstärkt fördern und
gemeinwohlorientierte Investoren bzw. Bau-
gemeinschaften verstärkt unterstützen
A-R/0076/2017
13.12.2017
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Gute Arbeit der Volkshochschule würdigen –
Neubau auf dem Hörster Parkplatz auf den
Weg bringen
A-R/0077/2017
13.12.2017
Ratsgruppe AfD Sonderfonds für Schwangere – Höchstbeträ-
ge für Einzelleistungen aufstocken
A-R/0078/2017
13.12.2017
Ratsgruppe AfD Altersangaben bei unbegleiteten minderjähri-
gen Ausländern mit wissenschaftlichen Me-
thoden überprüfen
A-R/0079/2017
13.12.2017
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Personelle Engpässe nutzen
A-R/0080/2017
13.12.2017
SPD-Fraktion Tarifstandards für Trägervereinbarungen
4
V/0113/2018
Antragsnummer
Antragsteller Betreff
A-R/0081/2017
13.12.2017
SPD-Fraktion Langzeitarbeitslosigkeit aktiv bekämpfen –
eine Beschäftigungsgesellschaft für Münster
A-R/0082/2017
13.12.2017
SPD-Fraktion Eine Stadtentwicklungsgesellschaft für Müns-
ter
A-R/0083/2017
13.12.2017
SPD-Fraktion Vorrang für die Schaffung von Wohnraum
A-R/0084/2017
13.12.2017
SPD-Fraktion Schulerweiterung finanziell absichern
A-R/0085/2017
13.12.2017
SPD-Fraktion Gebäudereinigung der städtischen Liegen-
schaften optimieren, Rekommunalisierung
prüfen
A-R/0086/2017
13.12.2017
SPD-Fraktion Wohnen muss bezahlbar werden – Für eine
grundlegende Überprüfung und Absenkung
von Baustandards und Vorgaben
A-R/0087/2017
13.12.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Ein Musikcampus für Münster – Perspektiven
für das Martiniviertel
A-R/0088/2017
13.12.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Volkshochschule zukunftsgerecht aufstellen
A-R/0089/2017
13.12.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Bildende Kunst noch stärker fördern
A-R/0001/2018
31.01.2018
FDP-Fraktion Ein City-Logistic-Center – Baustein in einem
zukunftsfähigen Mobilitäts-Angebot in Müns-
ter
A-R/0003/2018
31.01.2018
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Neubau der DEK Brücke Wolbecker Straße
A-R/0004/2018
31.01.2018
SPD-Fraktion Nachnutzung der temporären Unterkünfte für
Geflüchtete
A-R/0005/2018
31.01.2018
SPD-Fraktion Für die Gesundheit der Menschen und für
mehr Artenvielfalt: Die Verwendung von Gly-
phosat in Münster einschränken
A-R/0006/2018
31.01.2018
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Ein Update für digitale Infrastruktur in Ge-
werbegebieten
A-R/0007/2018
31.01.2018
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Entwicklung eines Qualitätsmanagements für
Sprachkurse für Flüchtlinge
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V/0113/2018
Antragsnummer
Antragsteller Betreff
A-R/0008/2018
31.01.2018
FDP-Fraktion Wettbewerb „Emissionsfreie Innenstadt“ -
Ziel ist „Emissionsverringerung“
A-R/0009/2018
31.01.2018
FDP-Fraktion Gewerbegebiete ans Breitbandnetz an-
schließen
A-R/0010/2018
31.01.2018
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Wohnraum für Menschen mit Pflege- und
Unterstützungsbedarf schaffen
III.) Folgende Anträge wurden in den Ratssitzungen bis einschließlich am 17.05.2017 (also
vor mehr als 9 Monaten) gestellt und sind nicht erledigt:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0025/2010
17.03.2010
CDU-Fraktion Bürgerschaft am Klimaschutz beteiligen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wird im Rahmen des Teilkonzeptes „Erneuerbare Energien“ weiter behandelt. Das
Teilkonzept erneuerbare Energien ist im Frühjahr 2017 fertiggestellt worden. Aufgrund des perso-
nellen Wechsels und der Wiederbesetzung der Stelle zum Ende 2017, kann der geplante Bericht
an den Ausschuss erst 2018 erfolgen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0071/2010
29.09.2010
Gemeinsamer Antrag der
SPD-Fraktion, der Fraktion
DIE LINKE., der Ratsgruppe
UWG/ödp und von Herrn
Ratsherrn Langenfeld
Münster kauft fair
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wird zusammen mit weiteren Anträgen im Rahmen des Projektes zur Optimierung des
Ausschreibungs- und Vergabewesens behandelt (siehe Vorlage V/0705/2015). Die Verwaltung
hat im Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit Stellung genommen und eine Anfrage
der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL umfassend beantwortet. An die antragstellende
SPD-Fraktion, die Ratsgruppe UWG/ÖDP, Frau Kirgil (DIE LINKE.) und Herrn Powroznik (Piraten
Partei) erging unter dem 19.03.2014 eine Zwischennachricht.
Der Bericht zum Projekt „Profilierung der Kompetenzen im Vergaberecht“ erfolgte mit der Vo r-
lage V/0129/2017 zur Ratssitzung am 22.03.2017. Er s tellte die neuen Regelwerke und Stru k-
turen des Vergabemanagements umfassend dar. Auf wesentliche Teile des Antragsanliegens
wurde dabei eingegangen, ohne dass der Antrag explizit genannt und für erledigt erklärt wu r-
6
V/0113/2018
de.
Die Verwaltung wird weitere aktuell i n der Vorbereitung befindliche Veränderungen im Verg a-
berecht zum Anlass nehmen, hierüber zu berichten, und den Antrag abschließend im ersten
Quartal 2018 erledigen.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017. Abarbeitungszeit-
punkt geändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
1./2. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0005/2011
16.02.2011
Fraktion DIE LINKE. Bessere Teilhabe im öffentlichen Leben für
ältere Menschen und Menschen mit
Behinderungen
- Ampelphasen angemessen gestalten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Eine Vorlage zur Beantwortung des Antrages A-R/0005/2011 wird in Abstimmung mit dem Ord-
nungsamt und Tiefbauamt vorbereitet.
Die zunächst für 2017 vorgesehene Vorlage musste wegen dringender Terminarbeiten (siehe
u. a. Vorlage V/0206/2016 „Erneuerung von 50 Lichtsignalanlagen aufgrund abgängiger Steu-
ergeräte“) zurückgestellt werden.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
II. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0025/2011
06.04.2011
CDU-Fraktion Martiniviertel stärken, Anbindung an Altstadt
verbessern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Vorlage „Hörster Parkplatz“ ruht - sie kommt mit Blick auf das vor allem auch mit dieser
Flächenentwicklung verknüpfte Antragsanliegen erst nach einer grundsätzlich herbeizuführen-
den Standortentscheidung VHS erneut auf die Tagesordnung.
Im Übrigen sei vor allem auf den inhaltlich mit den politischen Gremien abgestimmten Wettb e-
werb „Bült“ und dessen konkrete Umsetzungsabsichten (1. Preis) verwiesen.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
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V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0033/2011
25.05.2011
SPD-Fraktion Sozial, ökologisch und wirtschaftlich
vernünftig: Von britischen Militärflächen zu
neuen Stadtquartieren in Gremmendorf und
Gievenbeck
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag A-R/0033/2011 ist inhaltlich durch die laufenden Konversionsprozesse für die ehem.
York-Kaserne und die ehem. Oxford-Kaserne aufgegriffen worden und soll mit den Satzungsbe-
schlüssen für die Bebauungspläne Nr. 582 (York) und Nr. 579 (Oxford) voraussichtlich Mitte 2018
erledigt werden.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017. Abarbeitungszeit-
punkt geändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
Mitte 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0053/2011
13.07.2011
SPD-Fraktion Neue Unterbringung der Volkshochschule
prüfen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Dem Antragsanliegen folgend sollen immobilienwirtschaftliche Alternativen zur Unterbringung der
Volkshochschule am jetzigen Standort untersucht werden. Zur Zeit fokussieren sich diese Alter-
nativüberlegungen auf eine Unterbringung der VHS auf dem Hörster Parkplatz oder auf den Ver-
bleib am jetzigen Standort. Zwischenzeitliche Überlegungen anderer Art haben sich durch die
verstrichene Zeit erledigt.
Folgende Anträge stehen in einem sachlich engen Zusammenhang mit diesem Antrag:
A-R/0025/2011 CDU-Fraktion Martiniviertel stärken, Anbindung an Altstadt verbessern
A-R/0044/2012 SPD-Fraktion Neue Chancen für die außerschulische Bildung: Perspektiven für
die Volkshochschule und die musikalische Bildung in Münster,
A-R/0048/2012 Bündnis 90/Die Grünen/GAL Verlässliche Weiterbildung in Münster, Volkshoch-
schule als kommunales Weiterbildungszentrum braucht eine sichere Arbeitsgrundlage.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Die Verwaltung wird zu diesem Antrag sowie zu den die VHS betreffenden Anträgen
A-R/0044/2012, A-R/0048/2012, A-R/0017/2016, A-R/0076/2017 sowie A-R/0088/2017 eine
Beschlussvorlage zu einer Richtungsentscheidung für das weitere Vorgehen in der Standort-
frage der VHS für das 1. Halbjahr 2018 vorbereiten.
8
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0056/2011
21.09.2011
CDU-Fraktion Photovoltaik-Anlagen auf Sportanlagen
fördern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Das Sportamt hat mit Beteiligung der Ämter 67 und 23 einen Sachstand zur Förderung von Pho-
tovoltaik-Anlagen auf Sportanlagen erarbeitet. Dieser wird in einer Sachstandsdarstellung zu-
sammengefasst und dem Sportausschuss als Gesprächsgrundlage zur Verfügung gestellt. Spä-
testens in der Sportausschusssitzung am 12.06.2018 wird der Sportausschuss über diesen An-
trag diskutieren, sodass anschließend ein Beschluss über diesen Antrag gefasst werden kann.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0067/2011
14.12.2011
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL
Jedem jungen Menschen ein (Aus-)
bildungsplatz
In gemeinsamer Verantwortung -
Anlaufstelle für Jugendliche am Übergang
Schule und Beruf
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Ziel des Antrags ist die Einrichtung einer gemeinsamen Ausbildungsplatzberatung für alle Ju-
gendlichen an zentraler Stelle in der Stadt. Derzeit liegen unterschiedliche Arbeitsschritte vor,
zuletzt die Einrichtung einer Organisationsstruktur zur Umsetzung des Landesprogramms KAoA.
Unter Beteiligung des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien, des Amtes für Schule und
Weiterbildung und des Jobcenters erfolgen aktuell konzeptionelle Überlegungen für die Einrich-
tung einer Jugendberufsagentur.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0082/2011
14.12.2011
Gemeinsamer Antrag der CDU-
Fraktion, der SPD-Fraktion, der
FDP-Fraktion und der
Ratsgruppe UWG/ÖDP
Das Stadtmodell braucht ein Zuhause -
dem Münster-Modell einen Raum geben
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Rat hat den zweimaligen Vorschlägen der Verwaltung – zuletzt vgl. Vorlage „Stadthaus 1“,
Rat 11.05.2016 - zur Erledigung des Antragsanliegens nicht folgen können – damit ist das A n-
tragsanliegen weiterhin offen.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
9
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0008/2012
21.03.2012
CDU-Fraktion Weitere Nutzung der Konversionsflächen
in Gievenbeck jetzt vorbereiten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag A -R/0008/2012 ist inhaltlich durch den laufenden Konversionsprozess für die
ehem. Oxford-Kaserne aufgegriffen worden und soll mit dem Satzungsbeschluss zum B -Plan
Nr. 579 voraussichtlich Mitte 2018 erledigt werden.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017. Abarbeitungs-
zeitpunkt geändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
Mitte 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0044/2012
07.11.2012
SPD-Fraktion Neue Chancen für die außerschulische
Bildung: Perspektiven für die
Volkshochschule und die musikalische
Bildung in Münster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag greift drei Arbeitsschwerpunkte auf, die genauer untersucht werden sollen:
1. Untersuchung eventueller Synergien durch eine Zusammenführung der Organisationsein-
heiten von Westfälischer Schule für Musik, Volkshochschule und der Schulpsychologi-
schen Beratung für den Fall einer gemeinsamen Unterbringung.
2. Für diese Zusammenführung soll ein zentral gelegener Standort gefunden werden, ge-
nannt wird der Hörster Parkplatz.
3. Die Volkhochschule soll ihr inhaltliches Profil weiterentwickeln und neu ausrichten, u.a. in
Richtung berufliche Qualifizierung, im drittmittefinanzierten Projektbereich und im Hinblick
auf die Zielgruppe der Menschen mit Bildungsbenachteiligungen oder Migrationserfahrun-
gen.
Die Arbeitsschwerpunkte 1. und 2. des Antrags (Nummerierung hier zur Verdeutlichung einge-
fügt) stehen in einem sachlich engen Zusammenhang mit folgenden Anträgen:
A-R/0025/2011 CDU-Fraktion Martiniviertel stärken, Anbindung an Altstadt verbessern
A-R/0053/2011 SPD-Fraktion Neue Unterbringung der Volkshochschule prüfen,
Das Antragsanliegen wird im Zusammenhang mit der künftigen Nutzung des Hörster Parkplatzes
aufgearbeitet werden, sei es als Standort der VHS oder im Zusammenhang mit einer anderen
Nutzung. Der mit den politischen Gremien abgestimmte Wettbewerb „Bült“ und die Umsetzungs-
absichten (vgl. 1. Preis) sind ebenfalls zu berücksichtigen.
Punkt 3. Steht zudem in einem besonders engen Zusammenhang mit:
A-R/0048/2012 Bündnis 90/Die Grünen/GAL Verlässliche Weiterbildung in Münster, Volks-
hochschule als kommunales Weiterbildungszentrum braucht eine sichere Arbeitsgrundlage.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Die Verwaltung wird zu diesem Antrag sowie zu den die VHS betreffenden Anträgen
A-R/0044/2012, A-R/0048/2012, A-R/0017/2016, A-R/0076/2017 sowie A-R/0088/2017 eine Be-
schlussvorlage zu einer Richtungsentscheidung für das weitere Vorgehen in der Standortfrage
der VHS für das 1. Halbjahr 2018 vorbereiten.
10
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0046/2012
07.11.2012
SPD-Fraktion Klinker und Klimaschutz in Münster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Kapazitäts- und prioritätsbedingt kann ein Aufgreifen des Themas erst mittel- bis langfristig
erfolgen – hierfür sind zudem wesentliche Fachbeiträge verschiedener Fachdezernate erfor-
derlich.
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0048/2012
12.12.2012
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL
Verlässliche Weiterbildung in Münster
Volkshochschule als kommunales
Weiterbildungszentrum braucht eine
sichere Arbeitsgrundlage
Begründung zum Bearbeitungsstand:
In dem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, den bisherigen Standort der VHS zu attraktivie-
ren und um notwendige Raumressourcen (Vortragssaal) zu ergänzen.
Eine konzeptionelle Weiterentwicklung der Volkshochschule auf der Basis des Weiterbildungsge-
setzes sei konzeptionell auf den Weg zu bringen. Eine fachlich-inhaltliche Kooperation mit dem
Bildungsauftrag des Jobcenters solle so angestrebt werden, dass sie in einem engen Zusam-
menhang mit dem Bildungskern der VHS gestaltet werden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Die Verwaltung wird zu diesem Antrag sowie zu den die VHS betreffenden Anträgen
A-R/0044/2012, A-R/0048/2012, A-R/0017/2016, A-R/0076/2017 sowie A-R/0088/2017 eine
Beschlussvorlage zu einer Richtungsentscheidung für das weitere Vorgehen in der Standort-
frage der VHS für das 1. Halbjahr 2018 vorbereiten.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0054/2012
12.12.2012
SPD-Fraktion Albersloher Weg: Kosteneinsparung ohne
Leistungseinbußen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Vorlage V/0833/2013 zur Beantwortung des Antrags A-R/0054/2012 ist 2013 in die Bera -
tung eingebracht und im Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen
angehalten worden auf Betreiben der Bezirksvertretung Südost. Seitdem ruht diese.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
11
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0004/2013
06.02.2013
CDU-Fraktion Schlossplatzgestaltung voranbringen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Eine Berichtsvorlage wurde gefertigt und von den Gremien zur Kenntnis genommen.
Zur Antragserledigung und angesichts der Projektbedeutung wären breite bürgerschaftliche
und gesellschaftliche Beteiligungsprozesse erforderlich mit dem Kernfocus einer innerstädt i-
schen Freiraum-Planung: Mit den aktuellen personellen Ressourcen ist dies weder bearbeitbar
noch leistbar – der Rat hatte eine zusätzliche Stelle im Zuge der vorletzten HH -Beratungen im
Bereich städtebaulicher Denkmalschutz / Stadtgestaltung nicht bewilligt; die vom Rat in
12.2017 bewilligte 0,5 Stelle Baudenkmalpflege, hat einen anderen Focus.
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0006/2013
06.02.2013
SPD-Fraktion Mit Personal-Ressourcen haushalten:
Preisgerichte bei Architektur-
Wettbewerben verkleinern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der vorliegende Antrag greift die Anzahl der an Preisgerichten beteiligten Personen auf und bittet
um Prüfung, ob der nicht selten große Teilnehmerkreis verkleinert werden könnte.
Die Zusammensetzung der Preisgerichte ist durch die vorgegebenen Regelwerke zur Durchfüh-
rung von Preisgerichten vorgegeben. Sie richtet sich u. a. an der Anzahl der eingebundenen ar-
chitektonisch nicht fachkundigen bzw. fachkundigen Teilnehmer am Preisgericht aus. Ein weiterer
Aspekt ist die Einbeziehung von Personen, die den Betrieb und die Erfordernisse der zu errich-
tenden Einrichtung kennen und nicht zuletzt die Einbindung von Personen aus den politischen
Gremien.
Hierzu hat es am 22.09.2016 eine Aussprache mit dem Ältestenrat gegeben, in der die Verwal-
tung darauf hingewiesen hat, dass zweitägige Preisgerichte die Ausnahme seien. Vom Ältesten-
rat wurde in diesem Zusammenhang angeregt, zu prüfen, welche anderen Zeitmodelle (z.B. unter
Einbeziehung des Freitagnachmittags oder des Samstags) möglich sind. Die Verwaltung wird für
zukünftige Sitzungen diese Möglichkeiten umsetzen und zu gegebener Zeit über die Erfahrungen
berichten.
Ergänzung:
Vor dem Hintergrund der ab 2016 eingeführten Neuregelung der Zusammensetzung von Preisge-
richten ((VgV)Vergrößerung der Preisgerichte) und der anstehenden großen Anzahl an Wettbe-
werben zur Realisierung der Schulerweiterungen in Münster ist vorgesehen, die Hintergründe
sowie Vorschläge zu künftigen Verfahren nach Behandlung im VV am 13.2.2018 erneut für eine
Besprechung im Ältestenrat aufzuarbeiten.
voraussichtlich abgearbeitet am:
12
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0012/2013
13.03.2013
SPD-Fraktion Eine Internationalisierung der
Schullandschaft in Münster - für alle,
unabhängig vom Geldbeutel
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Teile des Antrags sind inhaltlich mit den Vorlagen V/0090/2014; V/0697/2014/1; V/0759/2015
sowie V0803/2016/1 aufgegriffen worden. Ein weiterer Teil des Antragsanliegens wird zudem im
Rahmen der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung in einer repräsentativen Elternumfr a-
ge aufgegriffen werden. Die Ergebnisse werden in einer Vorlage den Fachausschüssen im 1.
Quartal 2018 vorgelegt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Im Anschluss an die Präsentation der Elternbefragung wird die Verwaltung im 2. Halbjahr 2018
den Status quo internationaler schulischer Angebote in Münster und evtl. identifizierte Han d-
lungsbedarfe aufarbeiten.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0019/2013
15.05.2013
CDU-Fraktion Gievenbecker Reihe: Konsequenzen
ziehen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Mit der Vorlage V/0417/2013 ist eine Aufbereitung des Sachstandes erfolgt und Hinweise zur
Durchführung (Organisation und Kommunikation) für künftige vergleichbare Projekte darge-
stellt worden. Zum weiteren Verfahren (Gievenbecker Reihe) wird die Verwaltung im Ältesten-
rat berichten.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0020/2013
15.05.2013
SPD-Fraktion Münster auf dem Weg zu einer inklusiven
Bildungslandschaft
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die schulische Inklusion ist ein langfristiger Prozess mit jeweiligen Zwischenetappen. Die Verwal-
tung befindet sich dazu in einem ständigen turnusmäßigen Austausch mit dem Landschaftsver-
band Westfalen-Lippe und der Bezirksregierung Münster; themenbezogen ergänzt durch Schullei-
tungen resp. Fachkräften der Schulaufsicht. Im Rahmen dieses Austausches werden u.a. auch
Möglichkeiten zur Optimierung der sonderpädagogischen Förderung (z.B. zur Berufswahlorientie-
rung) beraten. So sind in den letzten Quartalen mit den Vorlagen V/0085/2015 „Modellbaustein
für schulische Inklusion, Schule an der Beckstraße“; V/0847/2016 „Dauerhafte Einrichtung des
gemeinsamen Lernens zum Schuljahr 2017/18 an weiteren drei städtischen Schulen“ und
V/0118/2017 „Klassenbildung an der Melanchthonschule“ weitere Teilschritte vollzogen worden.
Der mit Vorlage V/0131/2017 vom Rat gefasste Beschluss zur Auflösung der Uppenbergschule
wurde auf Grund der von der neuen Landesregierung angekündigten geänderten Erlasslage zur
Auflösung von Förderschulen vom Rat mit Beschluss zur Vorlage V/0547/2017 „Uppenbergschule
13
V/0113/2018
– Aufhebung des Beschlusses zur Auflösung der Förderschule“ revidiert. Die Genehmigung der
Bezirksregierung zur vorläufigen Fortführung der Uppenberschule liegt inzwischen vor.
Die von Seiten der Landesregierung angekündigten neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen
bleiben abzuwarten. Gleichzeitig ist die Verwaltung in laufenden Gesprächen mit der Bezirksre-
gierung zur Absicherung eines schulischen Angebotes für Schülerinnen und Schüler mit dem
Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Eine abschließende Erledigung der Antragsinhalte ist zurzeit nicht absehbar.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0031/2013
10.07.2013
CDU-Fraktion Jobs, Ausbildung, Integration, Leben =
JAIL
- Urbanes Leben in der JVA an der
Gartenstraße
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Ende Januar 2018 hat der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) NRW (Niederlassung Münster)
öffentlich kommuniziert, den Neubau einer Justizvollzugsanstalt (JVA) in Münster-Wolbeck errich-
ten zu wollen. Der BLB rechnet mit einer Inbetriebnahme der neuen JVA voraussichtlich im Jahr
2024.
Zeitnah nach der öffentlichen Bekanntgabe des Standortes für den Neubau der JVA in Münster
hat die Stadt gegenüber dem Land/BLB NRW ihr Interesse an einer städtebaulichen Entwicklung
des Altstandortes bekundet. In diesem Kontext wird auch der Antrag A-R/0031/2013 berücksich-
tigt und in die weiteren Planungsüberlegungen einbezogen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0032/2013
10.07.2013
Ratsgruppe UWG/ÖDP Standortsuche für den Neubau der JVA
Münster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Ende Januar 2018 hat der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) NRW (Niederlassung Münster)
öffentlich kommuniziert, den Neubau einer Justizvollzugsanstalt (JVA) in Münster-Wolbeck errich-
ten zu wollen.
Der Antrag A-R/0032/2013 soll abschließend behandelt werden im Rahmen einer noch zu er-
stellenden Ratsvorlage zum Anfang 2018 vom BLB NRW abgeschlossenen Verfahren der
Standortsuche für einen Neubau der JVA Münster.
voraussichtlich abgearbeitet am:
im 2. Quartal 2018
14
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0043/2013
25.09.2013
CDU-Fraktion Parken auf dem Domplatz ohne Stau
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Abstimmung mit den externen Beteiligten dauert noch an.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0052/2013
11.12.2013
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL
Neue Verkehrsregelung -
Domplatz/Pferdegasse
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Bearbeitung steht im Kontext zum Antrag „Parken auf dem Domplatz ohne Stau“ (A -
R/0043/2013) und dauert an.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0022/2014
02.04.2014
SPD-Fraktion Münster inklusiv - ein Stadtplan für
Menschen mit und ohne Behinderungen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Das Thema ist zurzeit in Bearbeitung in Verbindung mit KOMM-Münster, weiteren Projekten (z.B.
wheelmap.org) und dem Sozialamt. Eine Beschlussvorlage an den ASSVW ist zurzeit in der ver-
waltungsinternen Abstimmung.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017. Abarbeitungszeit-
punkt geändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Quartal 2018
15
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0042/2014
10.12.2014
CDU-Fraktion Eine Entwicklungsperspektive für
Nienberge-Häger
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Baumaßnahme wurde in den letztjährigen HH -Beratungen mit dem Ziel der Pl a-
nung/Ausschreibung in den Jahren 2018/2019 und der baulichen Umsetzung in den Jahren
2020/2021 nach vorne gezogen. Dem Antrag wird somit nun gefolgt.
voraussichtlich abgearbeitet
mit dem Baubeschluss im 1. Halbjahr 2019
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0048/2014
10.12.2014
CDU-Fraktion Mehr Grünpflege in den Stadtbezirken
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Im Zusammenhang mit dem Antrag A-R/0048/2014 der CDU-Ratsfraktion wurden in den ein-
zelnen Stadteilen in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Bezirksvertretungen/Bezirksbürger-
meister Bestandsaufnahmen im Hinblick auf die Grünflächenpflege durchgeführt. Die Auswer-
tung der Bestandsaufnahme ist abgeschlossen.
Ein Entwurf der Vorlage ist erstellt und wird zurzeit in der Verwaltung abgestimmt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0056/2014
10.12.2014
Gemeinsamer Antrag der SPD-
Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Die Grundschulen und die
weiterführenden Schulen als inklusive
Lebens- und Lernorte weiterentwickeln!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die schulische Inklusion ist ein langfristiger Prozess mit zahlreichen Zwischenetappen. Bisherige
wichtige Teilschritte sind mit den Vorlagen V/0085/2015 „Modellbaustein für schulische Inklusion,
Schule an der Beckstraße“; V/0847/2016 „Dauerhafte Einrichtung des gemeinsamen Lernens
zum Schuljahr 2017/18 an weiteren drei städtischen Schulen“ und V/0118/2017 „Klassenbildung
an der Melanchthonschule“ vollzogen worden.
Die auf Landesebene beabsichtigten Veränderungen in der Umsetzung der Inklusion sind abzu-
warten.
Bei anstehenden Schulbaumaßnahmen werden Inklusionsmaßnahmen berücksichtigt.
Zur Zeit werden für 30 Schulstandorte Machbarkeitsstudien zur Erhöhung der Zügigkeit erarbei-
tet. In diesem Zusammenhang werden Möglichkeiten einer barrierefreien Erschließung geprüft.
Auch werden im Raumprogramm Differenzierungsräume eingeplant.
voraussichtlich abgearbeitet am:
16
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0002/2015
11.02.2015
FDP-Fraktion MünsterApp - moderner Service für
Bürgerinnen und Bürger
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Entwicklung hin zur Digitalen Stadt bzw. Smart City ist über einen strategischen und nachha l-
tigen Entwicklungsprozess zu organisieren, damit die Stadtverwaltung, der Stadtkonzern und die
gesamte Stadt auch langfristig erfolgreich aufgestellt sind. Hierzu muss sich die Stadt Münster
neu positionieren, die für die digitale Fortentwicklung des Stadtkonzerns relevanten technischen
Trends aufgreifen und so gemeinsam mit anderen Akteuren zum Treiber der Digitalisierung we r-
den.
In der aktuellen Ratsvorlage zur „Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung“ (V/0989/2017)
ist das Antragsanliegen bearbeitet worden. Es folgt eine weitere Fachvorlage.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Jahreshälfte 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0006/2015
11.02.2015
SPD-Fraktion Wohnen am Hiltruper Bogen ermöglichen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Zur Umsetzung des Planungsziels wurde ein sog. Störfallgutachten in Abstimmung mit der Fa.
BASF Coatings Ende Dezember 2015 beauftragt, der Abschluss des Gutachtens erfolgte im
Januar 2017. Die wesentlichen Ergebnisse wurden der BV Hiltrup in der Sitzung am 09.03.2017
und dem ASSVW in der Sitzung am 16.03.2017 bekannt gegeben.
Zwischenzeitlich wurde die erforderliche Änderung des Regionalplans Münsterland auf Anre-
gung der Stadt Münster von der Regionalplanungsbehörde durchgeführt. Der Regionalrat hat
am 18.12.2017 die Aufstellung der 9. Änderung des Regionalplanes Münsterland beschlossen.
Die Bekanntmachung der Regionalplanänderung im Gesetz- und Verordnungsblatt NRW erfolgt,
wenn die Landesplanungsbehörde nicht innerhalb einer Frist von höchstens drei Monaten nach
Anzeige dieser Regionalplanänderung Einwendungen dagegen erhoben hat.
Es ist vorgesehen, den Antrag A-R/0006/2015 abschließend im Rahmen der jährlichen Ratsvor-
lage zur Fortschreibung des Baulandprogramms der Stadt Münster - voraussichtlich im 2. Quar-
tal 2018 - zu behandeln.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
im 2. Quartal 2018
17
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0014/2015
25.03.2015
CDU-Fraktion (Wohn-) Mobil in der Stadt - mehr
Stellplätze für Wohnwagen und
Wohnmobile schaffen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Das Verfahren zur 80. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) im Stadtbezirk Münster-Ost,
im Stadtteil St. Mauritz - Östlich Wilhelmshavenufer / Nördlich Coppenrathsweg wurde in 2016
eingeleitet. Der Entwurf der 80. Änderung des FNP hat vom 6. November bis zum 6. Dezember
2017 zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegen. Der abschließende Beschluss zur 80. Änderung
des FNP durch den Rat kann voraussichtlich im 2. Quartal 2018 erfolgen
Mit der Ratsvorlage zum abschließenden Beschluss der 80. FNP-Änderung soll der Antrag
A-R/0014/2015 abschließend behandelt werden.
Vom Amt 23 wird eine zielgerichtete Ausschreibung des städtischen Grundstücks am Wilhelms-
havenufer vorbereitet.
Für das sich anschließende Ausschreibungsverfahren bis zur Vergabe-Entscheidung kann von
einem Zeitraum von etwa einem Jahr ausgegangen werden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
im 2. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0017/2015
25.03.2015
SPD-Fraktion Einkaufsstadt 4.0
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag ist mit einbezogen worden in die aktuell laufende Fortschreibung des Einzelhandels-
und Zentrenkonzepts der Stadt Münster (vgl. entsprechende Mitteilung an den ASSVW am
02.12.2015).
Der Abschluss des Verfahrens zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts ist
mit der Beschlussvorlage V/1048/2017an den Rat zur Sitzung am 14.03.2018 vorgesehen. Im
Rahmen dieser Beschlussvorlage soll auch über den o.a. Antrag abschließend entschieden
werden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
im 1. Quartal 2018
18
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0030/2015
06.05.2015
CDU-Fraktion Mehr Zeit für die Bürger, den Gremienwald
des Rathauses lichten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Das Thema wurde im Ältestenrat im Dezember 2016 vertagt und ist erneut im Oktober 2017 im
Ältestenrat behandelt worden. Im Ältestenrat einigte man sich darauf, dass die Fraktionen dar-
über beraten werden, ob aus ihrer Sicht Arbeitsgruppen und Arbeitskreise eingespart werden
können. Nach Abschluss der Beratungen wird das Thema wieder aufgegriffen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0049/2015
16.09.2015
FDP-Fraktion Wohnen + Leben in Münster 2030 -
Wachstum braucht Planung
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wurde mit einbezogen in das Verfahren der „Planungswerkstatt 2030“, das im 2.
Quartal 2016 startete und das voraussichtlich im 2. Quartal 2018 mit einer Beschlussvorlage
an den Rat abgeschlossen werden kann. (Siehe hierzu auch die schriftliche Mitteilung der
Verwaltung an den ASSVW zur Sitzung am 06.07.2017). Im Rahmen dieser Beschlussvorlage
soll auch über den Antrag A-R/0049/2015 abschließend entschieden werden.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
im 2. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0051/2015
16.09.2015
CDU-Fraktion Münster wird familienfreundlichste Stadt
Deutschlands - Städtische Förderung für
eigene vier Wände verbessern!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Ämter für Immobilienmanagement sowie Wohnungswesen und Quartiersentwicklung haben
die Förderinstrumente (Landesförderung, Richtlinien für die Vergabe von städtischen Grundstü-
cken) bezüglich ihrer Wirkungen überprüft. Auf dieser Grundlage sind erste Vorschläge zur Ver-
besserung der Eigentumsbildung für Familien in Münster erarbeitet und deren finanzielle Auswir-
kungen abgeschätzt worden. Das mit Wirkung vom 01.02.2018 in Kraft getretene Wohnraumför-
derungsprogramm 2018-2022 des Landes NRW sieht nun eine Stärkung der Eigentumsförderung
mit verbesserten Förderkonditionen vor. Die Förderpauschalen wurden erhöht, der Kinderbonus
von 10.000 € auf 15.000 € angehoben und Tilgungsnachlässe geschaffen. Die Verwaltung wird
die Eckpunkte der verbesserten Eigentumsförderung des Landes auf ihre Auswirkungen für
Münster prüfen und daraufhin ggfls. notwendige sinnvolle komplementäre städtische Fördermög-
lichkeiten erarbeiten.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Halbjahr 2018
19
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0056/2015
16.09.2015
SPD-Fraktion Handorf: Sportplatz zügig verlagern und
Wohnraum schaffen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Bebauungsplan Nr. 561 Handorf - Sportanlagen östlich der Hobbeltstraße wurde vom Rat
am 31.01.2018 als Satzung beschlossen. Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt
Münster am 9. Februar trat der Plan in Kraft.
Das Verfahren zur Entwicklung eines neuen Wohnstandortes auf dem alten Sportgelände ist
angelaufen. Mit Abschluss des Bebauungsplanverfahrens für das neue Wohngebiet soll auch
über den Antrag A-R/0056/2015 abschließend entschieden werden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens zur Entwicklung eines neuen Wohnstandortes auf
dem alten Sportgelände.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0060/2015
16.09.2015
Fraktion DIE LINKE. Wohnungen für alle in einer lebenswerten
Stadt Münster - Wohnungskonzept 2015
- 2050
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wird mit einbezogen in das Verfahren der „Planungswerkstatt 2030“, das im 2. Quartal
2016 gestartet ist.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017. Abarbeitung s-
zeitpunkt geändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0066/2015
16.12.2015
CDU-Fraktion Zusätzlichen Parkraum aktivieren, um
Münster als Einkaufsstadt attraktiv zu
halten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Vorlage ist in Bearbeitung.
voraussichtlich abgearbeitet am:
II. Quartal 2018
20
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0068/2015
16.12.2015
CDU-Fraktion Perspektive für eine Verkehrsentlastung
Roxels schaffen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Verwaltung prüft nach wie vor Möglichkeiten, eine Perspektive für eine öffentliche Förd e-
rung und damit Realisierung zu erreichen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0003/2016
17.02.2016
Ratsgruppe Piraten/ÖDP
Für mehr Lebensqualität: ÖPNV stärken
und Attraktivität emmissionsfreier Fortbe-
wegung erhöhen!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
In Bearbeitung
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0004/2016
17.02.2016
SPD-Fraktion Geflüchteten eine Stimme geben
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Verwaltung erarbeitet derzeit ein Konzept, welches in einer Vorlage voraussichtlich im 3.
Quartal 2018 vorgelegt werden wird.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017. Abarbeitungszeit-
punkt geändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
3. Quartal 2018
21
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0007/2016
17.02.2016
Gemeinsamer Antrag der
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL und der CDU-
Fraktion
Bereitstellung einer Immobilie, die den
fachlichen, konzeptionellen und
finanzierbaren Anforderungen des Vereins
„Frauenhaus und Beratung e.V.“ entspricht
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Für das städtische Grundstück, auf dem das neue Frauenhaus errichtet werden soll (siehe Aus-
führungen Vorlage V/0646/2017), hat das Amt für Immobilienmanagement ein Wertgutachten
vorgelegt. Auf dieser Grundlage beabsichtigen die Kommunalen Stiftungen, das Grundstück kurz-
fristig zu erwerben und danach zu bebauen. Inwieweit die Kosten eines Aufenthaltes im künftigen
Frauenhaus insbesondere von Sozialleistungsträgern außerhalb Münsters voraussichtlich akzep-
tiert werden, prüft die Verwaltung zurzeit. In dem Zusammenhang kann nicht ausgeschlossen
werden, auch die Bereitstellung eines zusätzlichen Zuschusses in die weiteren Überlegungen zur
Finanzierung des Betriebes einzubeziehen (z. B. einen Investitionskostenzuschuss).
Das Sozialamt steht mit dem Träger in engem Kontakt. Der ASSGVAf erhält voraussichtlich im
Februar 2018 einen schriftlichen Bericht.
voraussichtlich abgearbeitet am:
frühestens II. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0008/2016
17.02.2016
SPD-Fraktion Neue Räume für ein Frauenhaus – Schutz
und Hilfe für gewaltbetroffene Frauen und
Kinder in unterschiedlichen Familien- und
Lebenskonstellationen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Für das städtische Grundstück, auf dem das neue Frauenhaus errichtet werden soll (siehe Aus-
führungen Vorlage V/0646/2017), hat das Amt für Immobilienmanagement ein Wertgutachten
vorgelegt. Auf dieser Grundlage beabsichtigen die Kommunalen Stiftungen, das Grundstück kurz-
fristig zu erwerben und danach zu bebauen. Inwieweit die Kosten eines Aufenthaltes im künftigen
Frauenhaus insbesondere von Sozialleistungsträgern außerhalb Münsters voraussichtlich akzep-
tiert werden, prüft die Verwaltung zurzeit. In dem Zusammenhang kann nicht ausgeschlossen
werden, auch die Bereitstellung eines zusätzlichen Zuschusses in die weiteren Überlegungen zur
Finanzierung des Betriebes einzubeziehen (z. B. einen Investitionskostenzuschuss).
Das Sozialamt steht mit dem Träger in engem Kontakt. Der ASSGVAf erhält voraussichtlich im
Februar 2018 einen schriftlichen Bericht.
voraussichtlich abgearbeitet am:
frühestens II. Quartal 2018
22
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0013/2016
16.03.2016
SPD-Fraktion Photovoltaik in Gewerbegebieten fördern –
Nachhaltigkeit und Klimaziele sichern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wird im Rahmen des Teilkonzeptes „Erneuerbare Energien“ weiter behandelt. Das
Teilkonzept erneuerbare Energien ist im Frühjahr 2017 fertiggestellt worden. Aufgrund des perso-
nellen Wechsels und der Wiederbesetzung der Stelle zum Ende 2017, kann der geplante Bericht
an den Ausschuss erst 2018 erfolgen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0016/2016
11.05.2016
SPD-Fraktion Audio-Livestream für Sitzungen des Rates
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Vorlage V/0356/2017 wurde am 17.05.2017 von der Tagesordnung des HFA und des Rates
abgesetzt. Im Ältestenrat wurde eine erneute Umfrage unter den Ratsmitgliedern angeregt. Die
Umfrage wird voraussichtlich Ende Februar 2018 durchgeführt. Im Anschluss wird über das E r-
gebnis berichtet und es erfolgt ein entsprechender Vorschlag zum weiteren Vorgehen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0017/2016
11.05.2016
SPD-Fraktion Ein Zentrum für Bildung auf dem Hörster-
Parkplatz
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Ein zwischenzeitlich in Auftrag gegebenes Gutachten mit dem die Plausibilität des Kultur- und
Bildungsforums untersucht wurde, kommt zu einer negativen Bewertung.
Die Verwaltung wird zu diesem Antrag sowie zu den die VHS betreffenden Anträgen
A-R/0044/2012, A-R/0048/2012, A-R/0017/2016, A-R/0076/2017 sowie A-R/0088/2017 eine Be-
schlussvorlage zu einer Richtungsentscheidung für das weitere Vorgehen in der Standortfrage
der VHS für das 1. Halbjahr 2018 vorbereiten.
voraussichtlich abgearbeitet am:
23
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0021/2016
11.05.2016
Fraktion DIE LINKE. Vorrang für Natur- und Vogelschutz in den
Rieselfeldern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag beinhaltet 2 Antragsanliegen:
1. Rund um das Vogelschutzgebiet Rieselfelder ist für Windkraftanlagen über 50 m Bauhöhe ein
Abstand von mindestens 1.200 m einzuhalten.
2. Die Straßen Coermühle und Hessenweg werden im Bereich der Rieselfelder schnellstmöglich
für den Durchgangsverkehr gesperrt.
Punkt 1: erledigt
Punkt 2: Am 09.01.2018 fand ein Gespräch im Kreise des Ältestenrates der BV Nord, sowie der
Ratsmitglieder des Bezirkes und Vertretern der Verwaltung statt. Zusammenfassend wurde daher
vereinbart, zunächst die angestellten Überlegungen in die jeweiligen Ratsfraktionen zu geben und
dort zu beraten. Die Ergebnisse der Gespräche in den Fraktionen liegen noch nicht vor.
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0023/2016
11.05.2016
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/GAL
Starke Quartiere – Starke Menschen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Ein Konzept zum Quartiersmanagement wird zurzeit erarbeitet. 2 ½ Stellen sind im Haushalt
2017 eingestellt. Ein Abstimmungsgespräch zwischen den beteiligten Ämtern ist im VV vereinbart
worden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Halbjahr 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0024/2016
29.06.2016
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Pay-what-you-want im Stadtmuseum
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Es ist vorgesehen hierzu im ersten Quartal 2018 eine Vorlage den Gremien vorzulegen.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
Anfang 2018
24
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0028/2016
29.06.2016
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Handlungsspielräume für zukünftige G e-
nerationen erhalten!
Antrag I: Städtische Grundstücke und I m-
mobilien bleiben im Eigentum der Stadt
Begründung zum Bearbeitungsstand:
In Bearbeitung. Aufgrund der Themennähe, die sich aus einem hinzugekommenen Arbeitsauf-
trag des ALWF zum Umgang mit Erbbaurechten ergibt, ist eine Bearbeitung in der Gesamt-
schau geboten.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017. Abarbeitungszeit-
punkt geändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
II/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0029/2016
29.06.2016
SPD-Fraktion Suchtprävention stärken – Betroffenen
und Angehörigen helfen – Profiteur*innen
über Wettbürosteuer an den Kosten bete i-
ligen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Über den Antrag hat hinsichtlich der Thematik „Suchtprävention“ der ASSGVAf in seiner Sitzung
am 18.01.2017 beschlossen. Zum Themenbereich „Einführung einer Wettbürosteuer“ ist noch ein
Beschluss herbei zu führen.
Die Ratsvorlage V/1013/2017 wurde am 17.01.2018 im ASSGVAf und am 31.01.2018 im HFA
und im Rat geändert beschlossen. Ergebnis: Die Verwaltung soll zunächst Prüfungen durchfüh-
ren. Die abschließende Beschlussfassung zum Antrag steht damit noch aus.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Halbjahr 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0032/2016
29.06.2016
SPD-Fraktion Unabhängige juristische Fachkompetenz
in der Verwaltung stärken – faire Beratung
für Bürgerinnen und Bürger sicherstellen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Organisation des juristischen Dienstes wurde inzwischen bewertet und der Umfang der exter-
nen Auftragsvergaben ermittelt. Die erforderlichen Beschlüsse des Oberbürgermeisters werden
vorbereitet.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017. Abarbeitungszeit-
punkt geändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Quartal 2018
25
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0034/2016
29.06.2016
Fraktion DIE LINKE. Münsters Kriegerdenkmäler kritisch aufar-
beiten!
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Derzeit wird eine Vorlage zur Umsetzung des Antrages erstellt. Sie wird die Gremien voraussicht-
lich im zweiten Quartal erreichen.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017. Abarbeitungszeit-
punkt geändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
II. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0039/2016
29.06.2016
Gemeinsamer Antrag der Fra k-
tion Bündnis 90/Die Gr ü-
nen/GAL und der CDU-Fraktion
Qualitätsoffensive: Die gute (offene) Ganz-
tagsschule
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Verwaltung hat dazu zuletzt die Vorlage V/0366/2017 bzw. V/0366/2017/1 „Qualitätsoffensive
„Offene Ganztagsschulen“ – Zwischenbericht und weiteres Verfahren“ vorgelegt, die in der Rats-
sitzung am 12.07.2017 einstimmig beschlossen wurde. Das Ministerium für Schule und Bildung
hat Erlasse zur Flexibilisierung und zur Qualität des Offenen Ganztags angekündigt. Diese Erlas-
se sollen in das Rahmenkonzept eingearbeitet werden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Voraussichtlich 2. Halbjahr 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0041/2016
28.09.2016
SPD-Fraktion Ein Auszubildenden -Wohnheim für Mün s-
ter
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Bislang wurden Einschätzungen zum Bedarf eines Auszubildenden-Wohnheims bei den ver-
schiedenen Akteuren (Gewerkschaften, Kammern, Arbeitsagentur und Akteure des Wirtschaftsle-
bens) eingeholt. Dabei wurden jedoch ganz unterschiedliche Beurteilungen zum Bedarf eines
Auszubildenden-Wohnheims abgegeben. Daher müssen diese Einschätzungen mit den einzelnen
Akteuren hinterfragt, abgeglichen und aufgearbeitet werden, so dass eine abschließende Ein-
schätzung zum Bedarf für ein Auszubildenden-Wohnheim derzeit noch nicht möglich ist.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Halbjahr 2018
26
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0045/2016
16.11.2016
Gemeinsamer Antrag der Fra k-
tion Bündnis 90/Die Gr ü-
nen/GAL und der CDU-Fraktion
Entwicklung eines Masterplans zur fl ä-
chendeckenden Freifunk -Nutzung in
Münster. Mit Freifunk Medienkompetenz
und Teilhabe erhöhen.
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Entwicklung hin zur Digitalen Stadt bzw. Smart City ist über einen strategischen und nachhal-
tigen Entwicklungsprozess zu organisieren, damit die Stadtverwaltung, der Stadtkonzern und die
gesamte Stadt auch langfristig erfolgreich aufgestellt sind. Hierzu muss sich die Stadt Münster
neu positionieren, die für die digitale Fortentwicklung des Stadtkonzerns relevanten technischen
Trends aufgreifen und so gemeinsam mit anderen Akteuren zum Treiber der Digitalisierung we r-
den.
In der aktuellen Ratsvorlage zur „Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung“ (V/0989/2017)
ist das Antragsanliegen bearbeitet worden. Es folgt eine weitere Fachvorlage.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Jahreshälfte 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0046/2016
16.11.2016
FDP-Fraktion Eine Familien-App für die familienfreundl i-
che Stadt Münster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Entwicklung hin zur Digitalen Stadt bzw. Smart City ist über einen strategischen und nachha l-
tigen Entwicklungsprozess zu organisieren, damit die Stadtverwaltung, der Stadtkonzern und die
gesamte Stadt auch langfristig erfolgreich aufgestellt sind. Hierzu muss sich die Stadt Münster
neu positionieren, die für die digitale Fortentwicklung des Stadtkonzerns relevanten technischen
Trends aufgreifen und so gemeinsam mit anderen Akteuren zum Treiber der Digit alisierung wer-
den.
In der aktuellen Ratsvorlage zur „Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung“ (V/0989/2017)
ist das Antragsanliegen bearbeitet worden. Es folgt eine weitere Fachvorlage.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Jahreshälfte 2018
27
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0047/2016
16.11.2016
Fraktion Bündnis 90/Die Gr ü-
nen/GAL
Gemeinschaftsorientiertes und genosse n-
schaftliches Wohnen in Münster fördern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Derzeit wird an der Entwicklung eines geeigneten Verfahrens zur besonderen Förderung des ge-
meinschaftsorientierten und genossenschaftlichen Wohnens gearbeitet. Wichtige Erkenntnisse
hierfür, die derzeit noch ausgewertet und bewertet werden, hat der „Wohnprojektetag“, der am
08.07.2017 stattfand, gebracht.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Halbjahr 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0048/2016
16.11.2016
SPD-Fraktion Münster ist Vielfalt! Leitbild und integrie r-
tes Handlungskonzept gegen Gruppenb e-
zogene Menschenfeindlichkeit
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Bearbeitung des Antrages wird derzeit verwaltungsintern abgestimmt.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0050/2016
16.11.2016
FDP-Fraktion Das virtuelle Rathaus weiterentw i-
ckeln
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Entwicklung hin zur Digitalen Stadt bzw. Smart City ist über einen strategischen und nachhal-
tigen Entwicklungsprozess zu organisieren, damit die Stadtverwaltung, der Stadtkonzern und die
gesamte Stadt auch langfristig erfolgreich aufgestellt sind. Hierzu muss sich die Stadt Münster
neu positionieren, die für die digitale Fortentwicklung des Stadtkonzerns relevanten technischen
Trends aufgreifen und so gemeinsam mit anderen Akteuren zum Treiber der Digitalisierung we r-
den.
In der aktuellen Ratsvorlage zur „Digitalisierungsstrategie der Stadtverwalt ung“ (V/0989/2017)
ist das Antragsanliegen bearbeitet worden. Es folgt eine weitere Fachvorlage.
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Jahreshälfte 2018
28
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0051/2016
16.11.2016
SPD-Fraktion Kinderrechte für minderjährige G e-
flüchtete
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Derzeit finden noch Abstimmungsgespräche statt.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017. Abarbeitungszeit-
punkt geändert.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0052/2016
14.12.2016
SPD-Fraktion
Friedensstadt Münster konkret
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wird im Rahmen einer Gesamtvorlage zur Darstellung der städtepartnerschaftlichen
Aktivitäten behandelt.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0060/2016
14.12.2016
SPD-Fraktion Abbau prekärer Beschäftigung bei
der Stadt Münster
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die zur Beantwortung erforderliche verwaltungsweite Umfrage zu Auftragsverhältnissen auf H o-
norarbasis wurde durchgeführt. Die Ergebnisse werden ebenso ausgewertet wie die Recht spre-
chung der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit.
(Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage V/0646/2017 vom 07.09.2017.)
voraussichtlich abgearbeitet am:
1. Quartal 2018
29
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0001/2017
22.02.2017
SPD-Fraktion Gievenbeck in den Fokus nehmen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Einzelpunkte des Antrags wird die Verwaltung zunächst mit Trägern erörtern, die soziale An-
gebote in Gievenbeck bereitstellen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Zwischenbericht an den ASSGVAf im 3. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0003/2017
22.02.2017
SPD-Fraktion Bahnhaltepunkte barrierefrei machen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Vor Aufnahme der Planungen für einen barrierefreien Ausbau der Haltepunkte Sprakel, Albachten
und Amelsbüren ist eine grundsätzliche Machbarkeitsstudie erforderlich. Diese soll an ein privates
Ingenieurbüro vergeben werden. Die Auftragsvergabe wird zeitnah erfolgen.
Der Antrag wurde am 22.02 2017 an den ASSVW verwiesen. Er wird zusammen mit dem inhalts-
gleichen Antrag A-R/0009/2017 bearbeitet.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Ende 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0004/2017
22.02.2017
SPD-Fraktion Neue Chancen für Münster: Eine Stadtbahn
für unsere Stadt
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wurde mit den Anträgen A-R/0012/2017 und A-R/0054/2017 in der Vorlage
V/0802/2017 Masterplan „Mobilität Münster 2035+“ zusammengefasst. Diese Vorlage zeigt das
Verfahren zur Bearbeitung der drei Ratsanträge auf. Sie wurde am 06.12.2017 vom Haupt- und
Finanzausschuss der Stadt Münster beschlossen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2020 gemäß Vorlage
30
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0005/2017
22.02.2017
SPD-Fraktion Schritt halten mit der technischen Entwick-
lung – technische Ausstattung unserer Be-
rufskollegs verbessern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Das Antragsanliegen wird im Zusammenhang mit der Schulentwicklungsplanung für die Berufs-
kollegs in Münster berücksichtigt. Der Planungsabschluss ist für 2019 vorgesehen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0007/2017
22.02.2017
Ratsgruppe Piraten/ÖDP Inklusion erfolgreich gestalten, Zeit für eine
Bestandsaufnahme nehmen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Im Rahmen der umfassenden Elternumfrage bei Primar- und Sekundarstufeneltern sind auch die
Themenaspekte „Gemeinsames Lernen“ und „Inklusion“ abgefragt worden. Die Ergebnisse der
Umfrage werden in einer Vorlage den Fachausschüssen im I. Quartal 2018 vorgelegt. Die von
Seiten der Landesregierung angekündigten neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen bleiben
abzuwarten.
Damit sind Anliegen des Antrags aufgegriffen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0009/2017
22.03.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Bahnhaltepunkte in Münster barrierefrei
ausbauen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Vor Aufnahme der Planungen für einen barrierefreien Ausbau der Haltepunkte Sprakel, Albachten
und Amelsbüren ist eine grundsätzliche Machbarkeitsstudie erforderlich. Diese soll an ein privates
Ingenieurbüro vergeben werden. Die Auftragsvergabe wird zeitnah erfolgen
Der Antrag wurde am 22.03.2017 an den ASSVW verwiesen. Er wird zusammen mit dem inhalts-
gleichen Antrag A-R/0003/2017 bearbeitet.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Ende 2018
31
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0012/2017
22.03.2017
FDP-Fraktion Verkehr 2035 - ein Gesamtkonzept für die
wachsende Stadt erstellen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wurde mit den Anträgen A-R/0004/2017 und A-R/0054/2017 in der Vorlage
V/0802/2017 zusammengefasst. Diese Vorlage zeigt das Verfahren zur Bearbeitung der drei
Ratsanträge auf. Sie wurde am 06.12.2017 vom Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Münster
beschlossen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2020 gemäß Vorlage
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0013/2017
22.03.2017
SPD-Fraktion Rassismus vor Ort bekämpfen: Beitritt zur
Europäischen Städtekoalition gegen Ras-
sismus der UNESCO
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Verwaltung erarbeitet derzeit ein Konzept, welches in einer Vorlage voraussichtlich im 3.
Quartal 2018 vorgelegt wird.
voraussichtlich abgearbeitet am:
3. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0014/2017
22.03.2017
SPD-Fraktion Hammer Straße gemeinsam planen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Das gegenüber Bund und Land beantragte Umstufungsverfahren zur B 54 ist als eine wesentliche
Voraussetzung für eine Überplanung der Hammer Straße noch nicht abgeschlossen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
32
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0015/2017
22.03.2017
SPD-Fraktion Masterplan für Handorf – Stadtteilzukunft
gestalten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag Nr. A-R/0015/2017 wurde am 06.12.2017 vom HFA an den ASSVW (sh. Vorlage
V/0703/2017) verwiesen.
In der Bearbeitung des o.g. Antrages soll auch der Antrag der Bezirksvertretung Münster-Ost
“Neuen Stadtteilrahmenplan für die Stadtteile Gelmer, Mariendorf, Sudmühle und Handorf erstel-
len“ (A-O/0015/2016) inhaltlich mit einbezogen.
Der HFA hat zur Kenntnis genommen, dass die Bearbeitung der o.g. Anträge zunächst zurückge-
stellt wird und dass über die Erarbeitung eines „Masterplanes / Stadtteilrahmenplanes“ – in Ab-
hängigkeit von den Ergebnissen der Planungswerkstatt 2030 und den sich daraus ergebenden
Handlungsaufträgen – auf der Grundlage einer Vorlage an den ASSVW voraussichtlich im 2.
Quartal 2018 entschieden werden soll.
voraussichtlich abgearbeitet am:
im 2. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0017/2017
22.03.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Tierschutz in Münster stärken
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Arbeit zum Antrag läuft.
- Punkte 1 - 3 des Ratsantrages:
Entsprechend dem Handlungskonzept Kiebitzschutz Münster werden geeignete Ausgleichsflä-
chen für den Kiebitz von der Stadt Münster zur Verfügung gestellt und zielgerecht entwickelt.
- Punkt 4 des Ratsantrages:
Über den Stand der Umsetzung der Ausgleichsflächen und über die Bestandsentwicklung wird im
Laufe des Jahres dem AUKB berichtet.
voraussichtlich abgearbeitet am:
33
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0018/2017
17.05.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Haushaltsberatungen verbessern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Einzelne Antragsthemen, z.B. eine eigene Vorlage für Investitionsprojekte, wurden bereits im
Rahmen der Haushaltsplanberatung 2018 umgesetzt. Zum Antragsthema der Dokumentation
und Steuerung von Zuschussanträgen haben sich während der Beratung des Haushaltsplans
2018 zusätzliche Fragen ergeben. Zu diesem und den weiteren Antragsthemen beabsichtigt
die Verwaltung, eine Vorlage im zeitlichen Kontext der Eckdaten für den Haushalt 2019 vorzu-
legen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
2. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0019/2017
17.05.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Planungswerkstatt 2030
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wurde mit einbezogen in das Verfahren der „Planungswerkstatt 2030“, das voraus-
sichtlich im 2. Quartal 2018 mit einer Beschlussvorlage an den Rat abgeschlossen werden kann.
(Siehe hierzu auch die schriftliche Mitteilung der Verwaltung an den ASSVW zur Sitzung am
06.07.2017). Im Rahmen dieser Beschlussvorlage soll auch über den o.a. Antrag A-R/0019/2017
abschließend entschieden werden.
voraussichtlich abgearbeitet am:
im 2. Quartal 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0020/2017
17.05.2017
Fraktion DIE LINKE. Mehr Wohnraum in Münster ! - Neue Ansät-
ze für ein städtisches Handlungskonzept
und die Wohn- und Stadtbau
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Frage nach mehr Wohnraum wie auch die weitere Entwicklung von Wohnbaulandflächen im
Stadtgebiet und damit auch die Frage nach einem städtischen Handlungskonzept für die Wohn-
und Stadtbau wird aktuell in der Planungswerkstatt 2030, in der auch die politischen Parteien ver-
treten sind diskutiert. Der Antrag hinsichtlich der Punkte 1, 2, 5 und 6 wurde in den Kontext der
Planungswerkstatt gestellt und wird diesbezüglich abschließend bearbeitet.
Zu Punkt 3 ist wie folgt Stellung zu nehmen: Im städtischen Haushaltsplan 2018 stehen für den
Ankauf von Grundstücken 8,0 Mio. € als Investitionsmaßnahme „An- und Verkauf von Grundver-
mögen“ zur Verfügung, der unter dem Aspekt der Realisierbarkeit im Jahre 2018 ausreichend ist.
So ist die Finanzierbarkeit der Ankäufe möglicher Grundstücke in den vergangenen Jahren immer
darstellbar gewesen und es gibt z.Z. keine begründeten Hinweise, dass dies nicht auch zukünftig
34
V/0113/2018
gewährleistet werden kann, und somit eine Erhöhung der zur Verfügung gestellten Mittel unter-
bleiben kann. Damit ist Punkt 3 des Antrags abschließend beantwortet.
Der Rat hat am 12.07.2017 dem Abschluss eines Managementkontraktes mit der W+S für die
Zeit vom 01.01.2017 bis 31.12.2021 (vgl. Vorlage V/0952/2016/1. Erg.) zugestimmt. Im Manage-
mentkontrakt sind sowohl die quantitativen und als auch die qualitativen Zielerwartungen der Ge-
sellschafterin Stadt Münster beschrieben. Gleichzeitig wurden Rahmenbedingungen zu den fi-
nanziellen, strukturellen und organisatorischen Aspekten, unter denen die W+S ihre gesell-
schaftsvertraglichen Aufgaben erledigen kann, zukunftsorientiert ausgerichtet. Damit ist der Punkt
4 des Antrags abschließend bearbeitet.
Zu Punkt 7 ist wie folgt Stellung zu nehmen: Für die Realisierung der Konversion ist in den Haus-
halten 2017 und 2018 durch die Ermächtigung zur Weitergabe von Krediten an die Wohn- und
Stadtbau ausreichende Vorsorge getroffen worden. Die Schaffung neuen preiswerten Wohn-
raums ist durch die geplante Inanspruchnahme der Verbilligungsrichtlinie des Bundes durch die
Wohn- und Stadtbau vorgesehen. Ein zusätzlicher Wohnungsbaufonds ist daher nicht notwendig.
Der Punkt ist somit erledigt.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Der Antrag wird mit der Vorlage zur „Planungswerkstatt 2030“ voraussichtlich Ende 2. Quartal
2018 abgearbeitet sein.
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0021/2017
17.05.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Bahnhaltepunkt in Nienberge-Häger weiter
verbessern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Die Entwurfsplanung befindet sich derzeit in Bearbeitung.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Ende 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0025/2017
17.05.2017
Gemeinsamer Antrag der
SPD-Fraktion, der Ratsfraktion
DIE LINKE und der Ratsgrup-
pe Piraten/ÖDP
Speckbrett als Teil der Münsterschen Sport-
landschaft verankern
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Zurzeit findet eine fachliche Einschätzung in Verbindung mit dem Amt für Grünflächen, Umwelt
und Nachhaltigkeit im Hinblick auf die strategische Weiterentwicklung der Speckbrettplätze in
Münster statt. Es ist eine Ausschussvorlage für das Jahr 2018 vorgesehen.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Im Laufe des Jahres 2018
35
V/0113/2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0027/2017
17.05.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Kommunale Eingliederungsleistungen für
Leistungsberechtigte bündeln und optimie-
ren
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Im Zuge der Umsetzung dieses Antrages wird derzeit ein Modellprojekt entwickelt, mit dem auf
unterschiedlich gelagerte Betreuungsbedarfe fachlich adäquat und angemessen reagiert werden
kann. Dabei bedarf es noch weitergehender Abstimmungen insbesondere auch mit Dritten (aus
dem Trägerbereich). Es wird davon ausgegangen, dass spätestens zur Jahresmitte 2018 eine
dem Antrag entsprechende Vorlage erstellt ist.
voraussichtlich abgearbeitet am:
Sommer 2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0028/2017
17.05.2017
Gemeinsamer Antrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Für Münsters Zukunft: Nachhaltigkeit planen
und sozial gestalten
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Momentan werden unter Beteiligung der betroffenen Ämter die Datenbereiche der angesproche-
nen Themenfelder identifiziert und gesammelt. In der folgenden Phase wird der angesprochene
Informationspool aufgebaut
voraussichtlich abgearbeitet am:
01.10.2018
Antragsnummer/
Sitzung
Antragsteller Betreff
A-R/0031/2017
17.05.2017
FDP-Fraktion Wohnungsbau weiter beschleunigen
Begründung zum Bearbeitungsstand:
Der Antrag wurde vom Rat am 17.05.2017 an den ASSVW verwiesen.
Die Antragsinhalte erfordern eine umfangreiche Prüfung. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor.
voraussichtlich abgearbeitet am:
offen
36
V/0113/2018
IV. Folgende Anträge sind im Zeitraum vom 20.09.2017 bis heute abschließend bear -
beitet worden und damit erledigt:
Antragsnummer/
Antragsteller
Betreff Erledigt mit
A-R/0037/2013
SPD-Fraktion
Sporthallenplanung für die
Innenstadt -Transparenz schaffen
vor Investitionsentscheidungen
Im Rahmen der Haushaltsplanbera-
tungen wurde in der Sitzung des
Sportausschusses am 24.11.2015
beschlossen, dass das Projekt Sport-
halle Innenstadt gestrichen wird und
dafür der Neubau der Zweifachturn-
halle an der Erich-Klausener-Schule
zu forcieren sei.
Im Rahmen der Machbarkeitsstudie
waren zur Erweiterung von Schulge-
bäuden um einen Zug und der Bau
einer Sporthalle zu planen. Der Pro-
zess der Machbarkeitsstudie hat so-
wohl eine Zweifach- als auch Drei-
fachsporthalle jeweils als ebenerdige
und abgesenkte Variante umfasst. Im
Prozess der Machbarkeitsstudie hat
sich gezeigt, dass eine Dreifachhalle
zwar realisierbar ist, jedoch aufgrund
der Lage direkt am Aasee und der
Kosten die Realisierung einer eben-
erdigen Zweifachhalle favorisiert wird.
Der Kostenrahmen für den Rückbau
der Bestandshalle und den Neubau
einer ebenerdigen Zweifachsporthalle
beträgt ca. 4.956.370 €. Diese Fi-
nanzmittel für die Realisierung wer-
den durch den Ratsbeschluss zur
Verfügung gestellt. Aufgrund der In-
vestitionssumme ist für beide Bau-
vorhaben ein VgV-Verfahren erfor-
derlich.
Der Neubau der Zweifachturnhalle ist
inzwischen beschlossen. Damit ist
der Antrag erledigt.
A-R/0028/2015
CDU-Fraktion
Ist doch Ehrensache - Besondere
Leistungen anerkennen, Ehren-
amtspass einführen
V/0513/2017
Rat, 18.10.2017
mehrheitlich beschlossen
A-R/0031/2016
Gemeinsamer Antrag
der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL
und der CDU-Fraktion
Effektiver Schutz von Frauen vor
geschlechtsspezifischer und Kin-
dern vor sexualisierter Gewalt –
auch in Unterkünften für geflüchte-
te Menschen
V/0603/2017
ASSGVAf, 11.10.2017
einstimmig beschlossen
A-R/0037/2016
FDP-Fraktion
Das Ehrenamt stärker würdigen V/0513/2017
Rat, 18.10.2017
mehrheitlich beschlossen
37
V/0113/2018
Antragsnummer/
Antragsteller
Betreff Erledigt mit
A-R/0042/2016
SPD-Fraktion
Gleichstellung in Ratsgremien
einschließlich Aufsichtsräten um-
setzen
V/0598/2017
Rat, 18.10.2017
mehrheitlich geändert beschlossen
A-R/0053/2016
Ratsgruppe
Piraten/ ÖDP
Zweckgebundene Verwendung
freiwilliger Zuschüsse sicherstellen
V/1027/2017
HFA, 06.12.2017
mehrheitlich geändert beschlossen
A-R/0055/2016
Ratsgruppe
Piraten/ ÖDP
„Dauerhaft“ aus Zuschussanträgen
streichen
V/1027/2017
HFA, 06.12.2017
mehrheitlich geändert beschlossen
A-R/0056/2016
Ratsgruppe
Piraten/ ÖDP
Einheitliche Antragsformulare für
die Zuschussvergabe einführen
V/1027/2017
HFA, 06.12.2017
mehrheitlich geändert beschlossen
A-R/0057/2016
FDP-Fraktion
Zuschussbericht aussagekräftig
gestalten
V/1027/2017
HFA, 06.12.2017
mehrheitlich geändert beschlossen
A-R/0059/2016
SPD-Fraktion
Strukturen der städtischen Gesell-
schaften optimieren –
Neue Perspektiven für die Westfä-
lische Bauindustrie (WBI)
V/0702/2017
Rat, 20.09.2017
mehrheitlich beschlossen
A-R/0006/2017
Ratsgruppe
Piraten/ÖDP
Einführung einer Kastrations-,
Kennzeichnungs- und Registrie-
rungspflicht für Freigänger-Katzen
V/0203/2017
HFA, 06.12.2017
mehrheitlich geändert beschlossen
A-R/0011/2017
Gemeinsamer Antrag
der CDU-Fraktion und
der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL
Kita und Schule zusammen als
„Bildungshäuser“ planen und kon-
zipieren
V/0888/2017
HFA, 06.12.2017
mehrheitlich beschlossen
A-R/0016/2017
SPD-Fraktion
Chancengerechtigkeit ermögli-
chen: Frühe Bildung geflüchteter
Kinder fördern
V/0612/2017
V/0612/2017/1
HFA, 06.12.2017
mehrheitlich beschlossen
A-R/0023/2017
Ratsfraktion
DIE LINKE
Soziale Maßnahmen für EU-
Zuwanderer*innen: Wohnungslose
und nicht-leistungsberechtigte
Menschen unterstützen!
V/0600/2017
V/0600/2017/1
Rat, 13.12.2017
mehrheitlich beschlossen
A-R/0024/2017
Ratsfraktion
DIE LINKE
Perspektiven der Friedenskultur
und -arbeit in Münster weiterent-
wickeln!
V/0632/2017
HFA, 18.10.2017
einstimmig beschlossen
A-R/0026/2017
Gemeinsamer Antrag
der CDU-Fraktion und
der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL
Existenzsicherung durch leistungs-
trägerübergreifende Kooperation
gewährleisten
V/0848/2017
V/0848/2017/1
Rat, 13.12.2017
mehrheitlich beschlossen
38
V/0113/2018
Antragsnummer/
Antragsteller
Betreff Erledigt mit
A-R/0030/2017
Gemeinsamer Antrag
der CDU-Fraktion und
der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL
Ressourcen bündeln – Potentiale
ausschöpfen: WBI und KonvOY
arbeiten eng zusammen!
V/0702/2017
Rat, 20.09.2017
mehrheitlich beschlossen
A-R/0048/2017
Gemeinsamer Antrag
der SPD-Fraktion und
der Ratsgruppe Pira-
ten/ÖDP
Resolution „Abschiebestopp nach
Afghanistan“
V/0806/2017
Rat, 20.09.2017
mehrheitlich beschlossen
A-R/0049/2017
SPD-Fraktion
Sicherheit am Arbeitsplatz: Die
Stadt Münster schützt ihre Mitar-
beiterinnen und Mitarbeiter
V/0034/2018
APOSOE, 30.01.2018
einstimmig beschlossen
A-R/0051/2017
Gemeinsamer Antrag
der CDU-Fraktion und
der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL
Ein öffentliches Leihrad-System
für Münster
V/0946/2017
ASSVW, 23.11.2017
mehrheitlich geändert beschlossen
A-R/0056/2017
SPD-Fraktion
Ehe für alle: Keine Gebühren bei
der Umwandlung von Lebenspart-
nerschaften
Antrag zurückgezogen
Rat, 20.09.2017
A-R/0057/2017 Antrag zurückgezogen
A-R/0060/2017
Ratsfraktion
DIE LINKE.
Kita-Klagewiderspruch zurückzie-
hen! - Eltern unterstützen und zu-
sätzliche Plätze schaffen!
Antrag abgelehnt
Rat, 20.09.2017
A-R/0061/2017
SPD-Fraktion
Benachteiligte Menschen nicht
ausgrenzen – Schutzräume für die
Betroffenen schaffen und die Ver-
drängung in benachbarte Wohnbe-
reiche stoppen
V/0898/2017
Rat, 13.12.2017
mehrheitlich beschlossen
A-R/0063/2017
Gemeinsamer Antrag
der SPD-Fraktion, der
Ratsfraktion DIE LIN-
KE und der Ratsgrup-
pe Piraten/ÖDP
Resolution „Abschiebestopp nach
Afghanistan“
Der Antrag hat sich in der Ratssit-
zung am 20.09.2017 mit der Be-
schlussfassung zur Vorlage
V/0806/2017 „Abschiebungen nach
Afghanistan“ erledigt.
A-R/0065/2017
Gemeinsamer Antrag
der CDU-Fraktion und
der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL
Emissionsfreien ÖPNV in Münster
voranbringen
V/1056/2017
HFA, 31.01.2018
einstimmig beschlossen
A-R/0066/2017
FDP-Fraktion
Schadstoffminderung schneller
erreichen - Nachrüstung älterer
Stadtbusse prüfen
V/1056/2017
HFA, 31.01.2018
einstimmig beschlossen
39
V/0113/2018
Antragsnummer/
Antragsteller
Betreff Erledigt mit
A-R/0067/2017
Gemeinsamer Antrag
der SPD-Fraktion und
der FDP-Fraktion
Optionen für einen Stadionneubau
in Münster objektiv prüfen
Rat, 18.10.2017
mehrheitlich abgelehnt
A-R/0071/2017
Ratsgruppe AfD
Geplante Erhöhung des Anteils
der Kommune an der Kranken-
hausfinazierung
V/0993/2017
HFA, 06.12.2017
mehrheitlich geändert beschlossen
A-R/0073/2017
Gemeinsamer Antrag
der CDU-Fraktion und
der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL
Für einen "Preußenplan" als rea-
listische Handlungsstrategie für
das Stadion Hammer Straße
Antrag zur sofortigen Beschlussfas-
sung
Rat, 18.10.2017
mehrheitlich beschlossen
A-R/0074/2017
Gemeinsamer Antrag
der CDU-Fraktion und
der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL
Sozialraum Bahnhofsquartier stär-
ken: Sicherung des Interessen-
ausgleichs und Beteiligung an der
Quartiersentwicklung
V/0898/2017
Rat, 13.12.2017
mehrheitlich beschlossen
A-R/0090/2017
Gemeinsamer Antrag
der CDU-Fraktion, der
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen/GAL,
der FDP-Fraktion, der
Fraktion DIE LINKE
und der Ratsgruppe
Piraten/ ÖDP
Zügiger Ausbau des Dortmund-
Ems-Kanals im Bereich der Stadt-
strecke Münster
Antrag zur sofortigen Beschlussfas-
sung
Rat, 13.12.2017
einstimmig beschlossen
A-R/0002/2018
Ratsgruppe Pira-
ten/ÖDP
ZAB Münster Antrag zurückgezogen
Rat, 31.01.2018
I. V.
gez.
Wolfgang Heuer
Stadtrat
Beratungsverlauf (1)
14.03.2018
Haupt- und Finanzausschuss
TOP 3
Bericht
Entscheidung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (13)
- Beckstraße
- Gartenstraße
- Hobbeltstraße
- Hammer Straße
- Wolbecker Straße
- Gievenbecker Reihe
- Wilhelmshavenufer
- Albersloher Weg
- Coppenrathsweg
- Pferdegasse
- Domplatz
- Coermühle
- Hessenweg
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Details
- Aktenzeichen
- V/0113/2018
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 13.02.2018
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37