Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 11. Dezember 2018 um 13:07 Uhr
Tagesordnung (60)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion vom 30.11.2018 betr. Drohendes Dieselfahrverbot für Darmstadt
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers für die heutige Sitzung
Vorbericht des Stadtkämmerers
1. Nachtragshaushalt 2018
1. Nachtragshaushaltssatzung 2018
1. Nachtragswirtschaftsplan 2018 und Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs Kulturinstitute
1. Nachtragswirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Bäder
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Wirtschaftsplan 2018 Entwurf 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2018
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
1. Nachtragswirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Haushaltsplan 2019 - Produkthaushalt (inklusive Entwurf Produktbuch)
Haushaltssicherungskonzept 2019 zur Auflösung der vorgetragenen Jahresfehlbeträge aus Vorjahren
Haushaltssatzung 2019
Wirtschaftsplan 2019 Eigenbetrieb Bäder (inklusive Entwurf Produktbuch)
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf Wirtschaftsplan 2019
Wirtschaftsplan 2019 Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Wirtschaftsplan 2019 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen (inklusive Entwurf Produktbuch)
Anträge des Jugendhilfeausschusses
Stellenplan 2019
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2018 - 2022
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2018 - 2022
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 15. August 2018 betr. Aufwertung des Parks an der Ecke Brückengasse/Falltorstraße; hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan 2019
Querung Teichhausstraße / Lindenhofstraße einschließlich Fahrbahnerneuerung und dem Ausbau von zwei Bushaltestellen
Umbau des Merck-Stadion am Böllenfalltor - Finanzierung
Verkauf der Liegenschaft Heinrich-Fuhr-Straße 38 (Schul- und Trainingsbad) an die bauverein AG
Antrag vom 31.08.2018 für die Verlegung der Haltestelle „Willy-Brandt-Platz“ für Busse vor den Haupteingang des Klinikums in der Grafenstraße als neue Haltestelle „Klinikum“
Kapazitätsausweitung Schulplätze im Bereich Grundschule
Neubau Heinrich-Hoffmann-Schule mit angegliederter Kindertagesstätte
Eckpunktepapier ehemalige Cambrai-Fritsch-Kaserne und Jefferson-Siedlung
15. Änderung des Flächennutzungsplans (Cambrai-Fritsch-Kaserne) (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Nachwahl sachkundige Personen in der Kommission Soziale Brennpunkte
Städtische Beteiligungen/bauverein AG
Betrauung der BVD New Living GmbH & Co. KG mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse entsprechend den Maßgaben des EU-Beihilferechts
30. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom 25. Juni 1965
Gründung eines Vereins zur Förderung der Bio-Städte e. V. und Beitritt der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Einführung eines Datenschutz-Management-Systems
Jahresabschlussprüfung 2018 EAD hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung vom 03.06.2009 und des Gebührenverzeichnisses vom 03.06.2009 zuletzt geändert am 09.07.2012
Grundstücksübergang Messplatz Nord
Rückübertragung des Klinikgeländes Eberstadt
Abwasserreinigung hier: Änderung der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung zum 1. Januar 2019
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG, SGB IX), sowie der Hessischen Ausführungsgesetze zum SGB IX, SGB XII
Auflösung des EB Bürgerhäuser und Märkte
HESSENCAMPUS Darmstadt
////Darmstadt weiterdenken - Masterplan 2030+ / Mobilitätskonzept 2030+ Sachstand
Weisungswidriges Abstimmungsverhalten in der Verbandsversammlung der Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation (DADINA)
Vorliegende Anträge
Antrag der FDP-Fraktion vom 28. November 2018 betr. Umbau der ÖPNV-Haltestelle 'Wartehalle Eberstadt'
Antrag der Fraktion UWIGA vom 17. Oktober 2018 betr. Trinkwasserbrunnen
Große Anfragen
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 17. Oktober 2018 betr. Sensitivitätsanalyse zur Nutzen-Kosten-Untersuchung Lichtwiesenbahn
Teil II der Anträge
Gremien
Details
- Beginn
- 11.12.2018 13:07 Uhr
- Ende
- 11.12.2018 22:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2