1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
Dezernat IV 
 
Amt: EAD 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
IV 20 70 
 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0212 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
302 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:       Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: Erster Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetrieb für kommunale 
Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)  
 
Vorlage vom: 19.07.2018 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Magistrat beschließt, den Entwurf des Ersten Nachtrages zum Wirtschaftsplan 2018 des EAD 
der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. 
 
 
Anlagen: 1.Beschluss BK Erster Nachtrag Wirtschaftsplan 2018  
2.Erster Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 des EAD 
  
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 3 - 
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 27.08.2018 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 19.07.2018 
 
Die Betriebskommission hat in Ihrer Sitzung am 21. Juni 2018 dem Entwurf des Ersten 
Nachtrages zum Wirtschaftsplan 2018 zugestimmt und empfiehlt dem Magistrat, diesen an die 
Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung weiterzuleiten. 
 
 
Darmstadt, 19.07.2018 
 
 
 
Der Dezernent IV    
 
 
 
 
André Schellenberg     
Stadtkämmerer

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
02.08.2018 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat       an die Stadtverordnetenversammlu ng 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: EAD 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassu ng Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0212 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben 
und Dienstleistungen (EAD)  
 
Vorlage vom: 19.07.2018  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat beschließt, den Entwurf des Ersten Nachtrages zum Wirtschaftsplan 2018 des EAD 
der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. 
 
 
 
Anlagen: 1. Beschluss BK Erster Nachtrag Wirtschaftsplan 2018  
2. 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 EAD  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 19.07.2018 
 
Die Betriebskommission hat in Ihrer Sitzung am 21. Juni 2018 dem Entwurf des Ersten 
Nachtrages zum Wirtschaftsplan 2018 zugestimmt und empfiehlt dem Magistrat, diesen an die 
Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung weiterzuleiten. 
 
 
Darmstadt, 19.07.2018  
 
 
 
Der Dezernent IV     
 
 
 
 
André Schellenberg      
Stadtkämmerer

Punkt 6: 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben 
und Dienstleistungen (EAD) 
(Inklusive Schwebeliste) 
 (V-Nr. 2018/0212) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen.  
  
Stimmenthaltung: SPD, AfD, Die Linke., FDP und UWIGA

1. Betriebsleiterin des Eigenbetriebes
für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)

Vorlage für die Betriebskommission des EAD
zur Sitzung am 21. Juni 2018

Tagesordnungspunkt: 7

Betreff: Erster Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes für kommunale
Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)

Vorlage vom 08. Juni 2018 zu beschließen:

1. Die Betriebskommission stimmt dem Entwurf des ersten Nachtrages zum
Wirtschaftsplan 2018 des EAD zu.

2. Die Betriebskommission empfiehlt dem Magistrat und der Stadtverordneten-
versammlung, den Entwurf des ersten Nachtrages zum Wirtschaftsplan 2018 des
EAD zu genehmigen.

Beschluss der Betriebskommission des EAD vom 21. Juni 2018
Die Betriebskommission beschließt die Vorlage einstimmig.

Darmstadt, 27. Juni 2018

Punkt 16: 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben 
und Dienstleistungen (EAD) 
 (V-Nr. 2018/0212) 
 
Dem 1. Nachtragswirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes für kommunale 
Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) wird zugestimmt. 
 
Gegenstimmen: Fraktionen SPD und UWIGA 
Stimmenthaltungen: Fraktionen AfD, Die Linke. und FDP

Punkt 4: 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben 
und Dienstleistungen (EAD) 
 (V-Nr. 2018/0212) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage  
zuzustimmen. 
  
Gegenstimmen: SPD-Fraktion 
Stimmenthaltungen: Fraktionen Die Linke., FDP und UWIGA

EIGENBETRIEB

FÜR KOMMUNALE AUFGABEN UND DIENSTLEISTUNGEN

(EAD)

=D

Entwurf

1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018

- Seite 2 -

Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)

Vorbemerkungen zum 1. Nachtragswirtschaftsplan 2018

In dem Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 sind folgende Punkte berücksichtigt:
1. Berücksichtigung HEAG-Dividende

2. Übernahme Mittelplanung von Fahrzeugen der DED GmbH von 162 TEUR.
Dies ist keine Aufplanung, sondern ein Wechsel der Mittel vom
Wirtschaftsplan DED GmbH in den EAD.

Allgemein:

Systembedingt hat der EAD die Vorzeichen der SAP-Profitcenterrechnung
übernommen. Erlöse und Erträge sowie der Gewinn sind entsprechend mit
negativem Vorzeichen belegt.

- Seite 3 -

Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
1. Nachtragswirtschaftsplan 2018

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt hat den 1. Nachtragswirtschaftsplan für den
"Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen" für das Wirtschaftsjahr
2018 in ihrer Sitzung am xx.xx.xxxx wie folgt beschlossen:

2018 Veränderung
1. Erfolgsplan
alt
Erträge 59.335- T Euro
Aufwendungen 58.739 T Euro
neu
Erträge 59.349- T Euro 14-
Aufwendungen 58.756 T Euro 17
2. Vermögensplan
alt
Einnahmen 8.463- T Euro
Ausgaben 8.463 T Euro
neu
Einnahrnen 8.509- T Euro 46-
Ausgaben 8.509 T Euro 46
3. Im Wirtschaftsjahr 2018 ist zur Finanzierung
der gebührenfinanzierten Bereiche eine Kreditaufnahme i. H. v. 2.873 T Euro
vorgesehen.
4. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 1.000 T Euro
festgesetzt.
5. Kassenkredite werden auf 1.000 T Euro
festgesetzt.

6. Die bisherige Stellenübersicht wird nicht geändert.

7. Die Ansätze des Erfolgsplans 2018 sind gegenseitig deckungsfähig.

Darmstadt, den xx.xx.xxxx

Sabine Kleindiek
1. Betriebsleiterin

- Seite 4 -

Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)

Gesamtplan
1. Nachtragswirtschaftsplan 2018
Erfolgsplan 2018 (Zusammenfassung)
Neu
Plan Plan Veränderung
2018 2018
T Euro T Euro T Euro
1. Umsatzerlöse 58.117- 58.103- 14-
2. sonstige betriebliche Erträge 399- 399-
3.  Materialaufwand:
a) Roh-Hilfs-u.Betriebsstoffe 4.041 4.041
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 19.179 19.179
4,  Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter 20.825 20.825
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für 6.220 6.220
Altersversorgung und Unterstützung
5. Abschreibungen: 3.709 3.692 17
6. sonstige betriebliche Aufwendungen 3.655 3.655
7. Erträge aus Beteiligungen 111- 111-
8. Erträge aus anderen Wertpapieren und 60- 60-
Ausleihungen des Finanzanlagevermögens
9. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
10. Abschreibungen auf Finanzanlagen
11. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.084 1.084
12. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 26 134 108-
13. außerordentliche Erträge
14. außerordentliche Aufwendungen
15. außerordentliches Ergebnis
16. Steuern vom Einkommen und Ertrag
17. Sonstige Steuern 43 43
18. Erträge aus der Verlustübernahme 662- 773. 111
19. Jahresgewinn/Jahresverlust 593- 596- 3

vor Steuern

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- Seite 5 -

Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Gesamtplan
1. Nachtragswirtschaftsplan 2018

Vermögensplan 2018 (Zusammenfassung)

Neu Alt Veränderung
Plan Plan
2018 2018
T Euro T Euro T Euro
Mittelherkunft
1. Ordentliche Deckungsmittel/Abschreibungen 3.709- 3.692- 17-
2. Gewinn-Rücklage Entnahme
3. Kredite 2.873- 2.873-
4. Investitionsrücklage - Entnahme 1.927- 1.898- 29-
5. Rückflüsse aus gewährten Darlehen
Summe 8.509- 8.463- 46-
Mittelverwendung
1. Kredittilgung 1.454 1.454
2. Investitionen 5.635 5.473 162
3. Investitionsrücklage - Zuführung 1.337 1.452 116-
4. Gewinn-Rücklage - Zuführung 83 83
Summe 8.509 8.463 46
Verpflichtungsermächtigungen
.. für Fahrzeuge 800 800 800

... für Container 200 200 200

- Seite 6 -

EIGENBETRIEB
FÜR KOMMUNALE AUFGABEN UND DIENSTLEISTUNGEN

(EAD)

EI=ND

1. Nachtragswirtschaftsplan 2018

Erfolgspläne 2018

- Seite 7 -

Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
1. Nachtragswirtschaftsplan 2018

Erfolgsplan 2018

Profit Center/Gruppe : EAD

rä r

neu

|
:
1 59,349.| 59.335-| 14-

27.025 luca
3.956
7.020

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4.041
8.203
3.692
3.655
1.084
x . Al |

gen

AN
w
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sn
NS

| 8.739 |

l

Ergebnisse nach Betriebszweigen

Pl Straßenreinigung/Winterdienst
2 Werkstatt mit Betriebshof
31 Abfallentsorgung
P32 e cher Art
r Cs

Betrieb gewerbli

Allgemeine Verwaltung und Gebäude

- Seite 8 -

Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
1. Nachtragswirtschaftsplan 2018
Erfolgsplan 2018

Profit Center/Gruppe :P2 Werkstatt mit Betriebshof

Differenz

Sonstige betriebliche Erträge

Ertrag aus Zinsen und aus Ausleihu
|* Summe Erlöse / Erträge

3 wi n =

un Uml u. interne Leistui

- Seite 9 -

Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
1. Nachtragswirtschaftsplan 2018

Erfolgsplan 2018

Profit Center/Gruppe :P5 Zoo Vivarium

Differenz

Del
©
<

SI

S[w &
©
-

Gebühreneinnahmen
Erlös aus Abrechnung mit HH der Stadt
Erlös aus Abrechnung mit Dritten
sekundäre Erlöse (EAD intern)
andere aktivierte Eigenleistungen
Sonstige betriebliche Erträge
| Errge us Beeigungen DD | ı) | 1
Bars
* Summe Erlöse / Erträge no O———— 2.030] 2.030]
|_ Personalkosten 000 00 P 1I3a] 115 0 |
Verwertungskosten BEE
EDleopalogehBsten u on 0 0 la a ee 1
Materialkosten
Bezogene Leistungen
| _ Abschreibungen bilanziell
Alle übrigen Kosten
Zinsaufwand
Steuern

SI
Sjo| |
SIS| |O

|
[

[„natenalkosteg a tn u 02 0] 28300 ee
| Bezgenelestugen | 190] en!

BE ern On er
BENSTITTTRENEN EEE HE NE 12070707 Fee BET
BEN, RENATE TREE EHER ein 2 mr RE ENEd

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MESSEN
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| |

W

jan
nm I
NS m
8) IN
S m

\ufi lun:
Umlage Allgemeine Verwaltung
Umlage Gebäude
Umlage zwischen den BZs
Werkstattverrechnung

Interne Leistungsverrechnung

umme Umlagen u. intern:

|
|
|
|
|
|
|

+10

|
—
|

istung:

| |

- Seite 10 -

Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)

1. Nachtragswirtschaftsplan 2018

Erfolgsplan 2018

Profit Center/Gruppe :P71 Kanalbetrieb

neu alt Differenz

|
@Sonstige betriebliche eriräge's 1 Arms ne Se]
| Ertrag aus Zinsen und as Asien | | N]
* Summe Erlöse / Erträge —— r 5.20 |

2.710

VB

tal

5 Aufweı en IE
Umlage Allgemeine Verwaltung

Umlage zwischen den BZs
Werkstattverrechnung
Interne Leistungsverrechnung

- Seite 11 -

EIGENBETRIEB
FÜR KOMMUNALE AUFGABEN UND DIENSTLEISTUNGEN

(EAD)

BIZND

1. Nachtragswirtschaftsplan 2018
Vermögenspläne

- Seite 12 -

Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
1. Nachtragswirtschaftsplan 2018
Vermögensplan

P2 Werkstatt mit Betriebshof

neu alt Veränderung

Tre mn
Bezeichnung/Kurztext 2018 2018
Tsd.Euro Tsd.Euro Tsd.Euro

Mittelherkunft

Einnahmen aus Abschreibungen 265- 251- 14-
Kreditaufnahmen

Entnahme aus Investitionsrücklagen

Mittelverwendung

Fahrzeuge 230 100 130
Hard- und Software

Werkzeuge, Werkstattausstattung 34 34

alle übrigen Investitionen und GWG

Zuführung zur Investitionsrücklage 1 117 116-
Tilgung von Darlehen

- Seite 13 -

Vermögensplan

P71 Kanalbetrieb

en] nn

| tan | Veränderung |

MEERE: BE 2018
Tsd.Euro Tsd.Euro Tsd.Euro

Mittelherkunft
Einnahmen aus Abschreibungen

Kreditaufnahmen
Entnahme aus Investitionsrücklage

Mittelverwendung

Fahrzeuge
Hard- und Software

alle übrigen Investitionen und GWG
Tilgung von Darlehen

Zuführung zur Investitionsrücklage

- Seite 14 -

EIGENBETRIEB
FÜR KOMMUNALE AUFGABEN UND DIENSTLEISTUNGEN

(EAD)

BAD

1. Nachtragswirtschaftsplan 2018
Erläuterungen

- Seite 15 -

Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
1. Nachtragswirtschaftsplan 2018

Erläuterungen Vermögensplan

P2_ Werkstatt mit Betriebshof

2018 2018 |Mittelverwendung
Tsd.Euro | Tsd.Euro

Hochdruckreiniger

Scheinwerfer Einstellgerät
Hebebühne PKW

Flächenreiniger

ASA Nachrüstung, Bremsenprüfstand LKW

ASA Nachrüstung, Bremsenprüfstand PKW
Fahrzeuge
Fahrzeuge Übertrag von DED GmbH

264 1a | Gesamtausgaben

- Seite 16 -
Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
1. Nachtragswirtschaftsplan 2018
Erläuterungen Vermögensplan

P71 Kanalbetrieb

Neu alt

2018 2018 Mittelverwendung
Tsd.Euro Tsd.Euro

Mittelherkunft

Beschaffung von Fahrzeugen und Zubehör für Kanalbetrieb:

Hänger

elektr. Kanalspiegel

Streetscooter Übertrag von DED GmbH

Werkzeug

Erwerb Hard- und Software
Barthauer Lizenzen

Erwerb übriger Betriebs- und Geschäftsausstattung einschl.
geringwertiger Wirtschaftsgüter

DESEHNIEITIIER

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Zunsismnzjsnjusä sne Beuug|l/zg OT: 19E 211
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