Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 15. August 2018 betr. Aufwertung des Parks an der Ecke Brückengasse/Falltorstraße; hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan 2019

Punkt 4: Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 15. August 2018 betr. 
Aufwertung des Parks an der Ecke Brückengasse/Falltorstraße; hier: Bereitstellung 
von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan 2019 
 (SV-Nr. 2018/0043) 
 
Der Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen wird zu den Haushalts-
beratungen zurückgestellt.

Punkt 12: Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 15. August 2018 betr. 
Aufwertung des Parks an der Ecke Brückengasse/Falltorstraße; hier: Bereitstellung 
von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan 2019 
 (SV-Nr. 2018/0043) 
 
Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, dem 
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen zuzustimmen.

Punkt 6: Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 15. August 2018 betr. 
Aufwertung des Parks an der Ecke Brückengasse/Falltorstraße; hier: Bereitstellung 
von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan 2019 
 (SV-Nr. 2018/0043) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, dem Vorschlag des 
Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen, noch um 10.000 € aufzustocken, zuzustimmen.  
 
Stimmenthaltung: 1 Stimme aus der CDU-Fraktion

Vorlage-Nr. SV-2018/0043 
 
 
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 15. August 2018 betr. 
Aufwertung des Parks an der Ecke Brückengasse/Falltorstraße; hier: Bereitstellung 
von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan 2019 
 
 
Der Ortsbeirat 
Darmstadt-Wixhausen 
 
Vorschlag des Ortsbeirates 
Darmstadt-Wixhausen 
betr. 
 
Aufwertung des Parks an der Ecke 
Brückengasse/Falltorstraße 
Hier: Breitstellung von Haushaltsmitteln im 
Haushaltsplan 2019 
 
 
      Darmstadt, 15. August 2018 
 
Der Magistrat wird gebeten, im Haushaltsplan 2019 die erforderlichen Mittel für die 
Fortführung der Planung und bauvorbereitende Maßnahmen zur Umgestaltung des Parks an 
der Ecke Brückengasse/Falltorstraße einzustellen. 
 
Begründung: 
Die kleine Parkanlage an der Ecke Brückengasse/Falltorstraße befindet sich seit Jahren in 
einem schlechten Zustand. 
 
Deshalb hatte der Ortsbeirat in seiner Sitzung vom 14.09.2016, TOP 6, den Magistrat 
gebeten, Konzepte für die Umgestaltung dieser Fläche vorzulegen. 
 
In der Sitzung am 23.08.2017, TOP 5, stellten Frau Fath und Frau Schuhmann-Witte, 
Grünflächenamt, drei Vorentwürfe zur Neugestaltung der Parkanlage vor. 
 
In der Sitzung am 18.04.2018, TOP 6, haben Mitglieder des Ortsbeirats Ergänzungen zu den 
Planungen des Grünflächenamtes vorgeschlagen. 
 
Damit die Freiflächenplanung weitergeführt und eine belastbare Kostenberechnung 
vorgenommen werden kann, sind im Haushaltsjahr 2019 die entsprechende Haushaltsmittel 
einzustellen. 
 
Wir schlagen daher vor, dass für die Durchführung der erforderlichen Planungsaufgaben und 
bauvorbereitende Maßnahmen 10.000,00 € im Haushaltsplan 2019 vorgesehen werden. 
 
Moritz Röder   Für die Richtigkeit:

Punkt 29: Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 15. August 2018 betr. 
Aufwertung des Parks an der Ecke Brückengasse/Falltorstraße; hier: Bereitstellung 
von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan 2019 
 (SV-Nr. 2018/0043) 
 
Einstimmig wird dem Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen 
einschließlich des Beschlusses des Ausschusses für Umweltschutz und 
Nachhaltigkeit vom 15. November 2018, den Vorschlag des Ortsbeirates 
Darmstadt-Wixhausen noch um 10.000 € aufzustocken, zugestimmt.

Punkt 7: Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 15. August 2018 betr. 
Aufwertung des Parks an der Ecke Brückengasse/Falltorstraße; hier: Bereitstellung 
von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan 2019 
 (SV-Nr. 2018/0043) 
 
Der Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen wird zu den Haushalts-
beratungen zurückgestellt.