Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 20. September 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (77)
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfragestunde auf Antrag von NiehlAktiv
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Altbaumburgweg/Scharfeneckweg/Trifelsstraße/ Kropsburgweg (Az.: 02-1600-47/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsbehinderungen Merheimer Straße, Köln-Nippes (Az.: 02-1600-65/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Aufteilung der Fußgänger- und Fahrrad-Rennstrecke am Niederländer Ufer (Az.: 02-1600-182/17)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Ordnungspolitik in Bezug auf das Anwohnerparken (Az.: 02-1600-26/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Trennlinie beidseitiger Radweg Unterführung Geldernstraße/Parkgürtel (Az.: 02-1600-38/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kiosk Ortseinfahrt Mauenheim im Bereich zwischen Neusser Straße und Grüner Hof - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage gemäß § 4 der GO des Rates der Stadt Köln zum Thema "Anmeldezahlen an den weiterführenden Schulen" von Frau Bastian (FDP) - Sessionanfrage 0864/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes am 21.06.2018 (AN/0951/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterkunft für Geflüchtete in Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausfälle im regulären Verkehrsbetrieb der Straßenbahnlinien 16 und 13
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN/0568/2018; Wiederherrichten des Wasserspielplatzes Nippeser Tälchen, 1535/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN/0778/2018 Kleinkindgerechte Ausstattung der Spielplätze im Bereich Nippes: 1824/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkraum an der Etzelstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Spielplatz Etzelstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tausch Altonaer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfälle Wilhelm-Sollmann-Straße/Herforder Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anzahl der Ford-Leihfahrräder im Bezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Spielplätze Brehmstraße und Etzelstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verfügbarkeit von Grundstücken für den Schulbau im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulessen im Bezirk Köln-Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Absperrungen Gustav-Nachtigal-Straße/Toni-Steingass-Park
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung von E Bike-Ladestationen im Bezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kahnstation Blücherpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jugendeinrichtung für Weidenpesch und Kontrollen des Ordnungsdienstes
Ergebnis: geändert beschlossen
Parkplätze Niehler Damm
Ergebnis: geändert beschlossen
Halteverbotsschilder Paul-Humburg-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsplan-Entwurf 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mehrkosten TBA Merheimer Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Rechtskraft für die Umbenennung des Teilstücks Frankenthaler Straße in Schiefersburger Weg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2019 und Festsetzung der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Einrichtung der neuen Haltestelle an der Geestemünder Straße im Zusammenhang mit den vorgesehenen Busnetzerweiterungen im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufhebung der Klassifizierung der K1 Niehler Damm und Teil der Bremerhavener Straße in Köln-Niehl/Nippes
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 64494/02
Ergebnis: ungeändert beschlossen
267. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sport in Metropolen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Stellungnahme zur WDR-Berichterstattung "Unterbringung in Beherbergungsbetrieben" sowie „Bauvorhaben Im Grund / Pastor-Wolff-Str.“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschluss der Bezirksvertretung 5 (Nippes) vom 30.05.2018 betreffend Areal Etzelstraße/Auf dem Ginsterberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreier Überweg zur Haltestelle Slabystraße Richtung Innenstadt - Antrag des Bezirksvertreters Happe (FDP) zur Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 09.11.2017 (AN/1539/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2018 - Bürgerzentrum Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung einer Hundefreifläche im Stadtteil Weidenpesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation in der Gellertstraße 37 (Az.: 02-1600-137/17)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fertigstellung der Sportanlage Friedrich-Karl-Straße in Köln-Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen - Sachstandsbericht 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neues Format der Bürgerbeteiligung "Fahrradbeauftragter on Tour" in den Stadtbezirken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssituation in der Paul-Humburg-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vereidigung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Nippes
Vorstellung von Herrn POR Mielke als neuen Leiter der Polizeiinspektion NW
Gremien
Details
- Beginn
- 20.09.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 20.09.2018 19:45 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal