Änderung der Rechtskraft für die Umbenennung des Teilstücks Frankenthaler Straße in Schiefersburger Weg

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
III/23/235/1 
 
Vorlagen-Nummer 
 2682/2018 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Änderung der Rechtskraft für die Umbenennung des Teilstücks Frankenthaler Straße in 
Schiefersburger Weg 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, den Eintritt der Rechtskraft für die Umbenennung des Teil-
stücks der Frankenthaler Straße zwischen Schiefersburger Weg und Ravensburger Straße in Schie-
fersburger Weg von dem 25.07.2019 auf sofort zu ändern. 
 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 20.09.2018

2 
Begründung: 
Mit Beschluss vom 30.05.2018 hat die Bezirksvertretung Nippes beschlossen, das Teilstück  
Frankenthaler Straße zwischen Schiefersburger Weg und Ravensburger Straße in  
Schiefersburger Weg umzubenennen.  
 
Die Umbenennung wurde im Amtsblatt vom 25.07.2018 veröffentlicht. Gemäß der Richtlinie  
des Rates der Stadt Köln für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen  
tritt die Rechtskraft einer Umbenennung, wenn keine Sonderregelung getroffen wurde, ein Jahr nach 
Veröffentlichung im Amtsblatt ein. 
 
Die Umbenennung erfolgte, um die Auffindbarkeit beziehungsweise Erreichbarkeit des Grundstücks 
in Köln-Bilderstöckchen, Gemarkung Nippes, Flur 88, Flurstück 1057 für Krankenwagen, Feuerwehr 
und Lieferservices zu gewährleisten. 
 
Die bisherige Adresse des Grundstücks war Frankenthaler Straße 2a und ist die einzige Hausnum-
mer auf dem Teilstück der Frankenthaler Straße. Es handelt sich um einen Neubau. 
 
Nach Fertigstellung und Bezugsfertigkeit muss daher die Anmeldung der neuen Bewohner erfolgen. 
Eine Anmeldung auf die Adresse Schiefersburger Weg ist aber nur dann möglich, wenn die Rechts-
kraft der Umbenennung eingetreten ist. Da im aktuellen Fall die Rechtskraft erst am 25.07.2019 ein-
treten wird, müssten die Anwohner sich zunächst auf die Frankenthaler Straße anmelden und dann 
ab dem 25.07.2019 eine Ummeldung auf den Schiefersburger Weg vornehmen. Um dies zu vermei-
den muss der Eintritt der Rechtskraft auf sofort geändert werden.  
 
 
Anlagen

Anlage 
Teilumbenennung der Frankenthaler Straße 
N