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2593/2018

Baubeschluss für die Einrichtung der neuen Haltestelle an der Geestemünder Straße im Zusammenhang mit den vorgesehenen Busnetzerweiterungen im Kölner Stadtgebiet

Beschlussvorlage Bezirksvertretung 17.09.2018

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 20.09.2018, TOP 9.1.7

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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Anlage 1- Lageplan

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Beschlussvorlage Bezirksvertretung

6378 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/66/664/3 
664/3 
Vorlagen-Nummer 
 2593/2018 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Baubeschluss für die Einrichtung der neuen Haltestelle an der Geestemünder Straße im 
Zusammenhang mit den vorgesehenen Busnetzerweiterungen im Kölner Stadtgebiet 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Nippes beauftragt die Verwaltung mit dem Ausbau der beiden Buskaps an der 
neuen Haltestelle Geestemünder Straße gemäß der vorgelegten Entwurfsplanung.  
 
 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 20.09.2018

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen   70.000,00€ 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja 50.0000,00 
     % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme        € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen   1.400,00 € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten   1.000,00 € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Der Rat der Stadt Köln hat in seiner Sitzung am 05.07.2018 zu der Beschlussvorlage „Stärkung und 
Ausweitung des KVB-Busnetzes, hier: Dauerhafte Erweiterungen“  
(Vorlagen-Nr.: 1075/2018) folgenden Beschluss gefasst: 
 
 
„Der Rat spricht sich für die Umsetzung der unter Punkt 1 dargestellten dauerhaften Erweiterungen 
des Busnetzes aus. Diese werden somit Bestandteil des Nahverkehrsplans. 
 
Zusätzlich wird die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit der KVB die Verstärkerfahrten auf der Linie 
131, die zukünftig nur noch zwischen Sürth und Rodenkirchen verkehren bis zum Sülzgürtel (nach 
Möglichkeit bis zur Universität) zu verlängern.  
 
Bis zum Ablauf der Betrauungsregelung im Jahr 2019 beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Auf-
nahme der sich aus dieser Ausweitung des Busverkehrs ergebenden wirtschaftlichen Konsequenzen 
in die Betrauungsregelung vom 15.12.2005/24.06.2008. Die Anpassung der Finanzierungsbausteine 
und der entsprechenden Parameter erfolgt mit dem Monat der Inbetriebnahme des neuen Angebots. 
Ab dem Jahr 2020 wird das zusätzliche Angebot Bestandteil der beabsichtigten Direktvergabe.“ 
 
 
Im Rahmen der politischen Beratungen zu der o. g. Beschlussvorlage hatte die Bezirksvertretung 
Nippes in ihrer Sitzung am 30.05.2018 vorab folgenden geänderten Beschluss gefasst: 
„Die Bezirksvertretung Nippes erweitert die Vorlage der Verwaltung und empfiehlt dem Rat wie folgt 
zu beschließen: 
Der Rat spricht sich für die Umsetzung der unter Punkt 1 dargestellten dauerhaften Erweiterungen

3 
des Busnetzes aus. Diese werden somit Bestandteil des Nahverkehrsplans. 
Bis zum Ablauf der Betrauungsregelung im Jahr 2019 beauftragt der Rat die Verwaltung mit der Auf-
nahme der sich aus dieser Ausweitung des Busverkehrs ergebenden wirtschaftlichen Konsequenzen 
in die Betrauungsregelung vom 15.12.2005/24.06.2008. Die Anpassung der Finanzierungsbausteine 
und der entsprechenden Parameter erfolgt mit dem Monat der Inbetriebnahme des neuen Angebots.  
Ab dem Jahr 2020 wird das zusätzliche Angebot Bestandteil der beabsichtigten Direktvergabe. 
Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob die Taktung der Linie 140 bedarfsgerecht 
erhöht werden kann.“ 
Auf der Grundlage der oben gefassten Beschlüsse hat die Verwaltung für die neu einzurichtende 
Bushaltestelle auf der Geestemünder Straße (Buslinie 124) zwischen Emdener Straße und Henry-
Ford-Straße eine Straßenplanung erstellt (siehe Anlage).  
Beide Buskaps werden über die gesamte Breite des Gehwegs ausgebaut. 
 
Um einen ungehinderten Ein- und Ausstieg zu gewährleisten, werden im Bereich des geplanten Bus-
kaps in Fahrtrichtung Henry-Ford-Straße im Vorfeld 16 Poller entfernt. Bei den geplanten Standorten 
der Buskaps handelt es sich derzeit um gemeinsame Geh- und Radwege. Um den Radfahrenden 
weiterhin ausreichende Breiten zum Vorbeifahren zu gewährleisten, werden vorerst keine Fahrgast-
unterstände aufgestellt. 
 
Zukünftig soll der Radverkehr auf der Geestemünder Straße zwischen der Emdener- und der St. Le-
onardus-Straße ausschließlich auf Schutzstreifen geführt werden. Aus diesem Grund werden dort 
vorhandene Gehwegmusterungen in Form von roten Pflastersteinen bereits entfernt und durch Geh-
wegplatten ersetzt. Zur Anlage der Schutzstreifen erfolgt eine gesonderte Planung. Nach Umsetzung 
dieser ergänzenden Radverkehrsplanung werden ebenso die Fahrgastunterstände an den beiden 
Buskaps eingerichtet. 
 
Die Gesamtmaßnahme wurde im Vorfeld mit den Kölner Verkehrs-Betrieben inhaltlich abgestimmt. 
 
Die Ausführung der Gesamtmaßnahme ist ab Frühjahr 2019 vorgesehen.  
 
Die Kosten für die Gesamtmaßnahme belaufen sich nach einer Kostenschätzung auf 70.000 € (brut-
to). 
 
Davon entfallen 50.000 € auf die Herstellung der Buskaps; 20.000 € auf die diesbezüglichen Anpas-
sungsarbeiten. 
 
Die erforderlichen investiven Haushaltsmittel in Höhe von 70.000 € stehen im Haushaltsjahr 2018 
inklusive Mittelfristplanung 2019 – 2021 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei Finanz-
stelle 6601-1201-0-4359, Anpassung Haltestellen an Niederflurbusse, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen 
für Baumaßnahmen zur Verfügung. 
 
Die Kosten für die beiden Buskaps in Höhe von 50.000 € werden aus Mitteln der ÖPNV-Pauschale 
gemäß § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW refinanziert. 
Des Weiteren wird im Teilergebnisplan 1201 ab 2019 ff. ein entsprechender Ansatz in der Teilplanzei-
le 14 – Bilanzielle Abschreibungen in Höhe von 1.400 € sowie in der Teilplanzeile 2, Zuwendungen 
und allgemeine Umlagen, für die Erträge aus Auflösung von Sonderposten, in Höhe von 1.000 € be-
rücksichtigt.  
 
Dringlichkeitsbegründung: 
Die Bushaltestelle in der Geestemünder Straße wird bereits ab Dezember 2018 angefahren. Ein zeit-
naher Beschluss ist erforderlich, um bis Ende diesen Jahres die Ausschreibung und Vergabe durch-
führen zu können und ab August nächsten Jahres einen gesicherten und barrierefreien Ein- und Aus-
stieg durch den Ausbau der Buskaps anbieten zu können.

4 
Anlage 
1. Lageplan

Anlage 1- Lageplan

2792 Zeichen

3.17 
3.00 
12.35 
2.00 
18.00 
2.00 
x
x
x
x
x
x
x x
xxxxxxxxxxxxxxx
43.91 
44.09 
43.91 
44.09 
43.91 
44.03 
43.91 
44.03 
44.14 
44.15 
44.18 
44.19 
3.33 % 
2.0 % 
3.0 % 
3.0 % 
44.00 
44.18 
44.00 44.12 
44.00 
44.27 
44.23 
3.0 % 
3.0 % 
1.58 % 
2.84 % 
Schachbrettmuster 
Platten 30/30/8 
grau, anthrazit 
Rippenplatten 30/30/8 
mit 50mm Rillenabstand 
in Trapezform 
Platten 
30/15/8 
anthrazit 
a=18 
Haltestellenbordstein, 
Typ "Köln" 18/30 grau 
18.00 ( in Ausnahmefällen 15.00m) 
60 
Platten 30/30/8 grau 
Buskap 
Übergangsstein 
Buskap 
Übergangsstein 
Noppenplatten 30/30/8 
2.00 m 
3.30 m 
2.20 m 
3.70 m 
2.70 m 
 4.10 m 
Tür 
keine Tür 
Tür 
Tür 
keine Tür 
keine Tür 
Sicherheits- 
  abstand 
    63 
Rippenplatten 30/30/8 
mit 50 mm Rillenabstand 
in Trapezform 
60 
Noppen 
Aufmerksamkeits- 
feld 60x60 
60 
Rippenplatten bis 
Gehweghinterkante verlängern 
Schachbrettmuster 
Platten 30/30/8 
grau, anthrazit 
Rippenplatten 30/30/8 
mit 50mm Rillenabstand 
in Trapezform 
Platten 
30/15/8 
anthrazit 
a=18 Haltestellenbordstein, 
Typ "Köln" 18/30 grau 
18.00 ( in Ausnahmefällen 15.00m) 
60 
Platten 30/30/8 grau 
Buskap 
Übergangsstein 
Buskap 
Übergangsstein Noppenplatten 30/30/8 
2.00 m 3.30 m 2.20 m 3.70 m 2.70 m  4.10 m 
Tür keine Tür Tür Tür keine Tür keine Tür 
Sicherheits- 
  abstand 
    63 Rippenplatten 30/30/8 
mit 50 mm Rillenabstand 
in Trapezform 
60 
Noppen 
Aufmerksamkeits- 
feld 60x60 
60 
Rippenplatten bis 
Gehweghinterkante verlängern 
x
44.12 
44.18 
44.00 
44.23 
44.27 
x x
x x
x
Bereiche zwischen Emdender Straße und St-Leonardus Straße. 
Die beidseitigen Geh-u.Radwege sollen durch Plattenumlage 
(Ersetzung der roten Platten) in reine Gehwege umgewandelt werden. 
S
S
BUS 
BUS 
2.00 18.00 2.00 2.00 
X
Y
Amtsleiter/-in (66) 
Datum 
Straßenname/Maßnahme 
Bezirk/Stadtteil 
Abteilungsleiter/-in (661) Gruppenleiter/-in 
Plannummer EDV-Projekt/Dateiname 
Planart Sachbearbeiter/ Datum 
Maßstab 
Zeichner/ Datum 
1: 
Änderungen Bearb. Gez. Gepr. Geneh. Datum Pos. 
E
D
C
Übersichtsplan 
B
A
Sicherheitsaudit vom: Sitzung/Gremium: 
x
Auditor/in: Datum: 
NHN 
Vermessungstechnische Grundlage im Höhensystem: Koordinatensystem: 
Gauß-Krüger 
NN UTM/ETSR85 
Sachbearbeiter/-in 
250 
KVB-NETZERWEITERUNG 
921 mm 440 mm 
5 / Nippes Entwurf 
Haltestelle Bereich Geestemünder Str. / Emdener Str. 
Netzerweiterung der KVB, Buslinie - BUSKAP - 
Scheidgen / 30.07.2018 
gez. Krüger 664-3 
31.07.2018 
gez. Claußen 664-3 
31.07.2018 
gez. Dörkes 
01.08.2018 gez. Krichel 
03.08.2018 001 
Dienststelle Art der Abstimmung Unterschrift Datum 
KVB Haltestelle - Buskap 
661-4 Radwegführung 
665-4 Ausführung 
662-1 Beschilderung - Markierung 
gez. Fr. Zimmermann 
30.07.2018 
26.06.2018 
gez. Hr. Stefanac 
gez. Hr. Leitow 
30.07.2018 
gez. Fr. Dück 30.07.2018

Beratungsverlauf (1)

20.09.2018 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 9.1.7 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (4)

  • Geestemünder Straße
  • Emdener Straße
  • Henry-Ford-Straße
  • Sülzgürtel

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Details

Aktenzeichen
2593/2018
Typ
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Datum
17.09.2018
Erstellt
06.08.2018 07:04