Kiosk Ortseinfahrt Mauenheim im Bereich zwischen Neusser Straße und Grüner Hof - Anfrage der CDU-Fraktion

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/32/327 Vorlagen-Nummer 2121/2018 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 21.06.2018 Kiosk Ortseinfahrt Mauenheim im Bereich zwischen Neusser Straße und Grüner Hof - Anfrage der CDU-Fraktion Mit Anfrage Nr. AN/0970/2018 teilt die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes mit, dass sich auf der Friedrich-Karl-Straße zwischen Neusser Straße und der Einmündung Grüner ein Kiosk befin- de, welcher seit geraumer Zeit nicht genutzt zu sein scheint. Hierzu wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Ist der Verwaltung bekannt, wie die Eigentums- bzw. Pachtverhältnisse an dem Gebäude sind? Falls es sich um städtisches Eigentum handelt, welche Nutzung ist hier perspektivisch denk- bar oder vorgesehen? 2. Steht der Kiosk unter Denkmalschutz? Mitteilung der Verwaltung: zu 1. Die Kiosk-Aufbauten wurden letztmalig mit Kaufvertag vom 30.10.2012 veräußert. Der private Eigen- tümer erfüllt die gewerberechtlichen Voraussetzungen zum Betrieb eines Kiosk/Trinkhalle. Die anfal- lenden Sondernutzungsgebühren für die Inanspruchnahme des öffentlichen Straßenlandes werden vom Eigentümer regelmäßig gezahlt; es bestehen keine Rückstände. Absichten, den Betrieb einzu- stellen, sind der Verwaltung nicht bekannt. zu 2: Das Gebäude steht unter Denkmalschutz.