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2121/2018

Kiosk Ortseinfahrt Mauenheim im Bereich zwischen Neusser Straße und Grüner Hof - Anfrage der CDU-Fraktion

Beantwortung einer Anfrage (BV) 21.06.2018

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 20.09.2018, TOP 7.1.2

Beantwortung einer Anfrage (BV)

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Beantwortung einer Anfrage (BV)

1424 Zeichen 

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/32/327 
 
Vorlagen-Nummer 
 2121/2018 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 21.06.2018 
 
Kiosk Ortseinfahrt Mauenheim im Bereich zwischen Neusser Straße und Grüner Hof - Anfrage 
der CDU-Fraktion 
Mit Anfrage Nr. AN/0970/2018 teilt die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes mit, dass sich 
auf der Friedrich-Karl-Straße zwischen Neusser Straße und der Einmündung Grüner ein Kiosk befin-
de, welcher seit geraumer Zeit nicht genutzt zu sein scheint.  
 
Hierzu wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: 
 
1. Ist der Verwaltung bekannt, wie die Eigentums- bzw. Pachtverhältnisse an dem Gebäude 
sind? 
Falls es sich um städtisches Eigentum handelt, welche Nutzung ist hier perspektivisch denk-
bar oder vorgesehen? 
 
2. Steht der Kiosk unter Denkmalschutz? 
 
 
Mitteilung der Verwaltung: 
 
zu 1.  
Die Kiosk-Aufbauten wurden letztmalig mit Kaufvertag vom 30.10.2012 veräußert. Der private Eigen-
tümer erfüllt die gewerberechtlichen Voraussetzungen zum Betrieb eines Kiosk/Trinkhalle. Die anfal-
lenden Sondernutzungsgebühren für die Inanspruchnahme des öffentlichen Straßenlandes werden 
vom Eigentümer regelmäßig gezahlt; es bestehen keine Rückstände. Absichten, den Betrieb einzu-
stellen, sind der Verwaltung nicht bekannt. 
zu 2: 
Das Gebäude steht unter Denkmalschutz.

Beratungsverlauf (1)

20.09.2018 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 7.1.2 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (3)

  • Neusser Straße
  • Friedrich-Karl-Straße
  • Grüner Hof

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Details

Aktenzeichen
2121/2018
Typ
Beantwortung einer Anfrage (BV)
Datum
21.06.2018
Erstellt
20.06.2018 11:14