Barrierefreier Überweg zur Haltestelle Slabystraße Richtung Innenstadt - Antrag des Bezirksvertreters Happe (FDP) zur Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 09.11.2017 (AN/1539/2017)

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/69/690/1 Vorlagen-Nummer 0904/2018 Stellungnahme zu einem Antrag öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 20.09.2018 Barrierefreier Überweg zur Haltestelle Slabystraße Richtung Innenstadt - Antrag des Bezirksvertreters Happe (FDP) zur Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 09.11.2017 (AN/1539/2017) Der Bezirksvertreter Happe (FDP) hat zur Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 09.11.2017 nach- folgenden Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates zu „Barrierefreier Überweg zur Haltestel- le Slabystraße Richtung Innenstadt“ (AN/1539/2017) gestellt: Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, ob im Zuge der geplanten Bahnsteigerhöhung ein barriere- freier, ebenerdiger Überweg über die Straße An der Schanz zur Straßenbahn Haltestelle der Linie 18 Richtung Innenstadt, angelegt werden kann und diesen dann anzulegen. Des Weiteren soll geprüft werden, ob ebenso ein barrierefreier Zugang zur Straßenbahn Haltestelle der Linie 18 Richtung Mülheim, in Form einer Rampe angelegt werden kann und diese dann anzule- gen. Stellungnahme der Verwaltung: Auch die Verwaltung sieht die Notwendigkeit, die Stadtbahnhaltestelle Slabystraße barrierefrei herzu- stellen. Deshalb wurde diese Haltestelle auch in die Prioritätenliste zu Bahnsteiganhebungen und Aufzugsnachrüstungen für Stadtbahnanlagen aufgenommen. Am 14.06.2016 hat der Verkehrsausschuss der Stadt Köln diesbezüglich eine aktualisierte Prioritäten- liste für Aufzugsnachrüstungen und Bahnsteiganhebungen beschlossen. Die darin aufgeführte Priori- tätenreihung wurde auch in den betroffenen Bezirksvertretungen beraten. Diese Liste ist für die Ver- waltung die Arbeitsgrundlage für Maßnahmen zu barrierefreien Haltestellennachrüstungen. Die Rei- henfolge der dort aufgeführten Maßnahmen richtet sich in erster Linie nach den Ein- und Aussteiger- zahlen. So weist beispielweise die Verknüpfungshaltestelle Friesenplatz ca. 47.000 Ein- und Ausstei- ger am Tag auf, die Stadtbahnhaltestelle Slabystraße Süd (Linie 18) jedoch nur ca. 900. Als nächste Maßnahme ist nach der Prioritätenliste die Aufzugsnachrüstung an der Haltestelle Lohsestraße vor- gesehen. Die Nachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Slabystraße Süd (Linie 18) ist der Kategorie „Weitere Maßnahmen“ zugeordnet. Die Realisierung ist derzeit nicht terminiert und von den Nachrüs- tungen der in der Prioritätenliste höherrangigen Projekte abhängig. Im Zuge der geplanten Bahnsteigerhöhung und Aufzugsnachrüstung wird die Verwaltung prüfen, ob ein barrierefreier, ebenerdiger Überweg über die Straße An der Schanz zur Stadtbahnhaltestelle Sla- bystraße Süd (Linie 18) Richtung Innenstadt angelegt werden kann. Ebenso wird geprüft, ob ein bar- rierefreier Zugang zur Stadtbahnhaltestelle Süd (Linie 18) Richtung Mülheim, in Form einer Rampe angelegt werden kann. Die Planungsergebnisse werden vor dem Bau, abhängig von den Gesamtkosten, der Politik zur Be- 2 schlussfassung vorgelegt. Anschließend wird die Verwaltung für die Gesamtbaumaßnahme die Ge- nehmigungen einholen, die Finanzierung sicherstellen und alle weiteren erforderlichen Schritte zur Umsetzung der Maßnahme vornehmen. Teilmaßnahmen, wie z. B. den Bau von Rampen ohne eine gleichzeitige Bahnsteigerhöhung sind nicht vorgesehen.