Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes am 21.06.2018 (AN/0951/2018)
Beantwortung einer Anfrage (BV) 2042/2018 vom 16.07.2018
Stand: Am 20.09.2018 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Anlage 1 Lageplan
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/23 Vorlagen-Nummer 2042/2018 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 20.09.2018 Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes am 21.06.2018 (AN/0951/2018) Die SPD-Fraktion stellt folgende Anfrage: Auf unsere Anfrage bezüglich des Eigentümers der o.a. Häuser im Juni 2016 wurde uns nichts über einen vom Liegenschaftsausschuss vorgenommenen Tausch berichtet. Daher fragt die SPD-Fraktion nach: 1. Welcher Tausch wurde in der Sitzung beschlossen? 2. Warum wurde der Tausch vorgenommen? 3. Wann wurde die BV 5 über den Tausch informiert? 4. Wenn nein, warum nicht? Die Verwaltung nimmt wie folgt Stellung: Frage 1: Der Liegenschaftsausschuss hat in seiner Sitzung am 16.06.2016 den Grundstückstausch entspre- chend Anlage 1 einstimmig beschlossen. Frage 2: Im Zuge der Abriss-/Neubaumaßnahme der Häuser Altonaer Str. 11-21 in Köln-Longerich sollte die Stellplatzsituation geändert werden (Anlage 2). Die Planung wurde von der Eigentümerin mit den städtischen Fachdienststellen abgestimmt. Frage 3 und 4: Die BV 5 wurde nicht über den Grundstückstausch informiert, da dies gemäß der Zuständigkeitsord- nung der Stadt Köln nicht vorgesehen ist, und es sich insbesondere nicht um eine „wichtige Angele- genheit“ im Sinne des § 37 Abs. 5 Gemeindeordnung NRW handelt. Anlagen -
Anlage 2 Bebauungsvorschlag
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Beratungsverlauf
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20.09.2018
TOP 7.1.4, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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