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2042/2018

Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes am 21.06.2018 (AN/0951/2018)

Beantwortung einer Anfrage (BV) 16.07.2018

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 20.09.2018, TOP 7.1.4

Anlage 1 Lageplan

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Beantwortung einer Anfrage (BV)

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Anlage 2 Bebauungsvorschlag

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Ansehen

Anlage 1 Lageplan

330 Zeichen

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Beantwortung einer Anfrage (BV)

1460 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
III/23 
 
Vorlagen-Nummer 
 2042/2018 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 20.09.2018 
 
Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes am 21.06.2018 (AN/0951/2018) 
Die SPD-Fraktion stellt folgende Anfrage: 
 
Auf unsere Anfrage bezüglich des Eigentümers der o.a. Häuser im Juni 2016 wurde uns nichts über 
einen vom Liegenschaftsausschuss vorgenommenen Tausch berichtet. 
Daher fragt die SPD-Fraktion nach: 
1. Welcher Tausch wurde in der Sitzung beschlossen? 
2. Warum wurde der Tausch vorgenommen? 
3. Wann wurde die BV 5 über den Tausch informiert? 
4. Wenn nein, warum nicht? 
 
 
Die Verwaltung nimmt wie folgt Stellung: 
 
Frage 1:  
Der Liegenschaftsausschuss hat in seiner Sitzung am 16.06.2016 den Grundstückstausch entspre-
chend Anlage 1 einstimmig beschlossen.  
Frage 2:  
Im Zuge der Abriss-/Neubaumaßnahme der Häuser Altonaer Str. 11-21 in Köln-Longerich sollte die 
Stellplatzsituation geändert werden (Anlage 2). Die Planung wurde von der Eigentümerin mit den 
städtischen Fachdienststellen abgestimmt.  
Frage 3 und 4:  
Die BV 5 wurde nicht über den Grundstückstausch informiert, da dies gemäß der Zuständigkeitsord-
nung der Stadt Köln nicht vorgesehen ist, und es sich insbesondere nicht um eine „wichtige Angele-
genheit“ im Sinne des § 37 Abs. 5 Gemeindeordnung NRW handelt. 
 
 
 
 
Anlagen

Anlage 2 Bebauungsvorschlag

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Beratungsverlauf (1)

20.09.2018 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 7.1.4 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (2)

  • Altonaer Straße 11
  • Straße 11 21

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Details

Aktenzeichen
2042/2018
Typ
Beantwortung einer Anfrage (BV)
Datum
16.07.2018
Erstellt
14.06.2018 07:49