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Verfügbarkeit von Grundstücken für den Schulbau im Stadtbezirk Nippes
Anfrage nach § 4 BV5 (SPD) AN/1309/2018 vom 13.09.2018
Stand: Am 20.09.2018 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Anfrage (SPD BV5)
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Herrn Bezirksbürgermeister Bernd Schößler Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Bezirksbürgermeister: 13.09.2018 AN/1309/2018 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) 20.09.2018 Verfügbarkeit von Grundstücken für den Schulbau im Stadtbezirk Nippes - Anfrage der SPD-Fraktion – In einem Fachgespräch im Rathaus Nippes hat die Verwaltung die Aussage getroffen, dass außer dem Grundstück Schmiedegasse noch zwei weitere Grundstücke für eine ausreichende Versorgung mit weiterführenden Schulen erforderlich sind. Die benötigte Grundstücksgröße für weiterführende Schulen wurde mit jeweils 20.000 qm pro Standort angegeben. Dies vorausgeschickt bittet die SPD-Fraktion um Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Wo gibt es im Stadtbezirk Nippes von der Größe her geeignete städtische Grundstücke in der notwendigen Größe für die Errichtung weiterführender Schulen - unabhängig von gegebenenfalls zu schaffendem Baurecht? 2. Welche konkreten Maßnahmen sind vorgesehen, sollte es zurzeit keine geeigneten zusammenhängenden städtischen Grundstücke im Stadtbezirk Nippes geben? /-2- - 2 - 3. Gibt es einen Informationsaustausch mit der Wirtschaftsförderung oder anderen Fachämtern über beabsichtigte Verlagerungen von Gewerbebetrieben und damit über möglicherweise frei werdende Grundstücke? 4. Ist der Ankauf von Grundstücken für Schulbauten vorgesehen und gibt es dafür entsprechende Mittel im Haushalt der Stadt Köln? gez. Baumann gez. Schößler
Beratungsverlauf
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