Rat
Dienstag, 14. Juni 2022 um 16:15 Uhr
Tagesordnung (64)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Öffentlichkeitsbeteiligung - losbasierte Bürger:innenräte
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Anregungen des Jugendrates
Errichtung einer 3. städtischen Gesamtschule in Münster-Roxel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuordnung der Dezernatsverteilung und Teilung des Rechts- und Ausländeramtes
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Neuordnung der Dezernatsverteilung und Teilung des Rechts- und Ausländeramtes
Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die von der Stadt Münster zugelassenen Taxen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Hauptatzung, Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Geschäftsordnung für den Rat etc. zur neuen Rechtslage des § 24 GO für KSVM, Jugendrat und KIB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Hauptatzung, Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Geschäftsordnung für den Rat etc. zur neuen Rechtslage des § 24 GO für KSVM, Jugendrat und KIB
Abschlussbericht zum Gleichstellungsplan 2018 - 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wohn + Stadtbau GmbH (W+S): Entschädigung für die Tätigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Stadt Münster - Ergebnis und wesentliche Zahlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Geschäftsanweisung zu den Regelungen der Finanzbuchhaltung für die Stadt Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnisbericht der wissenschaftlichen Studie über die Zukunftsperspektiven des FMO
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnbaulandentwicklung bis zum Jahr 2030 – Fortschreibung des Baulandprogramms
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Klimagerechte Stadtentwicklung: Verpflichtung zur Installation von Solaranlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimagerechte Stadtentwicklung: Wärmeversorgung der neuen Baugebiete in Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Klimagerechte Stadtentwicklung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Innenstadt stärken: MikroKiez Martiniviertel, Landeswettbewerb Zukunft StadtRaum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ludwig-Erhard-Berufskolleg – Auflösung des Teilstandortes am Schulzentrum Roxel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulpsychologische Förderangebote; hier: Neufassung der Satzung und Entgeltordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Schulformbezeichnung der Helen-Keller-Schule von "Schule für Kranke der Stadt Münster" zu "Klinikschule der Stadt Münster"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Melanchthonschule: Errichtungs- und Baubeschluss Containeranlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertagesbetreuungsbericht 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung Konzept zum weiteren Umgang mit Kriegerdenkmalen - Aufstellung Informations-Stelen an Kriegerdenkmalen und zur Erinnerung an das ehemalige Denkmal Westfälischer Frieden
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Errichtungsbeschluss für einzelne Gebäude des ehemaligen Heerde-Kollegs am Hoppengarten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwischenbericht zum Forschungsprojekt „Gedenken an die verfolgten Homosexuellen und vergessenen Opfergruppen der NS-Zeit sowie der Nachkriegsjahrzehnte“ (Ratsbeschluss v. 19.3.2021) und Ausblick
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwischenbericht zum Forschungsprojekt „Gedenken an die verfolgten Homosexuellen und vergessenen Opfergruppen der NS-Zeit sowie der Nachkriegsjahrzehnte“ (Ratsbeschluss v. 19.3.2021) und Ausblick
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2020/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2020/2021
Feststellung der Jahresabschlüsse 2021 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierungskonzept städt. Brunnen- und Wasserspiele
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierungskonzept städt. Brunnen- und Wasserspiele
Erweiterung Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Angelmodde zur 3-Zügigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Angelmodde zur 3-Zügigkeit
Münsterland-S-Bahn: Haltepunkte entlang der WLE-Strecke auf dem Stadtgebiet Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Südost
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 378 im Bereich des neuen WLE-Haltepunkts "Loddenheide" - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 629: Wolbeck - Hiltruper Straße / Neuer WLE-Haltepunkt "Wolbeck" - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung gemäß § 34 BauGB für den Bereich "Angelmodde - Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach"
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Stadtbezirk Münster-West
120. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 631 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Resolution: Gute Arbeitsbedingungen sind bessere für alle: Münster fordert Entlastung für die Beschäftigten an den Unikliniken
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bekämpfen - Die Istanbul Konvention auf kommunaler Ebene umsetzen
Ergebnis: verwiesen
Barrierefreiheit in Münster fördern!
Ergebnis: verwiesen
Energieverbräuche und Baukosten im Blick – Architektenwettbewerbe an den Stand der Technik anpassen
Ergebnis: verwiesen
International Welcome Desk
Ergebnis: verwiesen
Nachfolge im Beirat für Stadtgestaltung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 14.06.2022 16:15 Uhr
- Ende
- 14.06.2022 19:13 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage