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Datenstand: 12.09.2026 — die Daten dieser Kommune konnten seit 36 Tagen nicht aktualisiert werden, weil das Ratsinformationssystem derzeit nicht erreichbar ist. Inhalte können veraltet sein.

Ausschuss für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit

Donnerstag, 07. Mai 2026 um 15:28 Uhr Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (67)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Jüde und RM Dr. Bell zur Mitteilung Kreuzfeld/ Olympia 0500/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Soziale Erhaltungssatzungen in Köln: Nachfragen zum Sachstandsbericht zur Umsetzungspraxis für den Berichtszeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025 (Vorlagen-Nr. 0457/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Betreff: Sachstand Bauvorhaben ehemalige Baumwollbleicherei in Köln-Mülheim sowie weitere brach liegende Bauprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.1

Beantwortung einer Anfrage AN/0505/2026 Sachstand Bauvorhaben ehemalige Baumwollbleicherei in Köln Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2.2

Verknüpfung Linie 18 mit Bahnhof Köln-Süd

Ergebnis: vertagt

2.3

Sachstand zu Positivplanung Windenergie

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Grünen vom 27.04.2026 (AN/0691/2026) betreffend "Sachstand Positivplanung Windenergie"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

3

Anträge

3.1

Dringlichkeitsantrag zur Integration einer ergänzenden Nutzung im Rahmen des Vorhabens Olpener Straße 460, Köln-Merheim

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2

Änderung des Bebauungsplans 67469.03.000.00 „Eigelstein, Im Stavenhof, Gereonswall, Weidengasse, Krefelder Straße, Maybachstraße, Sudermanplatz, Melchiorstraße“ – hier: Zulässigkeit nur bestimmter Arten von Vergnügungsstätten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Planfeststellungsverfahren für den Neubau eines Südlichen Zuführungsgleises zur Abstellanlage der DB in Köln-Nippes

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Neue Kölner Wohnraumschutzsatzung zum 01.07.2026

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.2

Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.3

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

6.4

Berufung Mitglieder der Ständigen Jury Mülheimer Süden

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

Berufung Mitglieder der Ständigen Jury Mülheimer Süden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Grundsatzbeschluss zur Festlegung der ÖPNV-Erschließung für das Stadtentwicklungsprojekt Parkstadt Süd

Ergebnis: vertagt

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Anhörung zu den Ergebnissen der frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70453/02 Kalker Hauptstraße/Barcelona-Allee in Köln/Kalk

Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen

9.1.1

TOP 9.1 Anhörung der Bezirksvertretung 8 (Kalk) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70453/02 Arbeitstitel: K

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Städtebauliches Planungskonzept "Am Höfenweg" in Köln-Merkenich; Anhörung der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Bebauungsplan "Leipziger Platz" in Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Bebauungsplan "Vorgärten Afrikaviertel" in Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Helenenwallstraße in Köln-Deutz

Ergebnis: vertagt

10.4

Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogen Bebauungsplanverfahrens und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Gartenweg in Köln-Porz-Zündorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70453/ 02 Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/ Barcelona-Allee in Köln Kalk

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

11.1

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren Nördlich Graacher Straße in Köln-Zollstock

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 76367/03, Arbeitstitel: Am Bahnhof in Köln-Porz-Wahn

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.2

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplanentwurf Nr. 664373/02, Arbeitstitel Trierer Straße in Köln-Neustadt/Süd

Ergebnis: ungeändert empfohlen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren Nördlich Graacher Straße in Köln-Zollstock

13.2

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr.63450/03 Arbeitstitel: Maarweg/Scheidtweilerstraße in Köln-Braunsfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Veröffentlichungen (ehem. Offenlage von Bauleitplänen)

17.1

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch des Bebauungsplanentwurfes Nr. 74401/02 Arbeitstitel "Hauptstraße/ Urbacher Weg" in Köln-Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) der 247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld – Arbeitstitel: „Entwicklungsraum Max-Becker-Areal“ in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums.

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Niederschrift zur 11.Sitzung der Ständigen Jury Mülheimer Süden am 15.12.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Niederschrift zur 21. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 17.03.2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Bevölkerung in Köln 2025 – weiter leichtes Wachstum

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Gewerbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK); Stand 31.12.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Umsetzungsstand Stadtentwicklungskonzept für die produzierende Wirtschaft

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.10

Auswertung der Kölner Bautätigkeitsstatistik 2025: Viele Baufertigstellungen bei schwachen Baugenehmigungszahlen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Evaluation des ersten Kölner Bürgerrats „Mobil im lebenswerten Quartier“

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.12

Voreinschätzung zur Zustimmungsfähigkeit eines Vorhabens für Verfahrenserleichterungen des „Wohnungsbau-Turbos“: Olpener Straße 460 in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.13

Neubesetzung von Mitgliedern des Gestaltungsbeirates

Ergebnis: vertagt

18.14

Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Oskar-Jäger-Straße südlich Low Line" - Aufgabenstellung

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.15

Sanierungen städtische Rheinbrücken – aktueller Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

67

Präsentation betreffend "Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums."

Ergebnis: Kenntnis genommen

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