Hauptausschuss
Mittwoch, 07. Juli 2010 um 17:02 Uhr
Tagesordnung (62)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Anträge
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE. und der Ratsgruppe UWG/ödp an den Rat Nr. A-R/0051/2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion CDU-Fraktion an den Rat der Stadt Münster, Nr. A-R/0012/2010 vom 23.01.2010 (Anlage 1) "Handyparken in Münster einführen"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0053/2010 "Städtische Besteuerungspraxis gegenüber Unternehmen in der Krise"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag A-R/0057/2010 der Fraktion DIE LINKE an den Rat vom 04.06.2010
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0048/2010 vom 26.04.2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag Nr. A-R/0029/2010 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Münster vom 09.03.2010 - "Aufwertung des Stadtteils Kinderhaus sachgerecht gestalten - Bebauungsplan zur Zentrumserweiterung aufheben"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0056/2010 "Coermühle an Wochenenden sperren"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0047/2010 "Bildung ernst nehmen - Hauptschülern eine Perspektive geben"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag des Integrationsrates an den Rat Nr. AIR/0001/2010 vom 21.04.2010- Stadt Münster unterstützt Entwicklung und Wirken des Integrationsrats
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand und Anträge für das Programmjahr 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Skulptur "Münsters Geschichte von unten" (Paul Wulf)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitritt zur Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen"
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Geschäftsbericht 2009 des Sozialamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aspekte einer Zweitwohnsitzsteuer in Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abendgymnasium/ Abendrealschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eckwerte für den Haushaltsplan 2011 und Konzept zur Haushaltskonsolidierung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Organisatorische Alternativen zur künftigen Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II in der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Programm für Chancengleichheit - Bericht zum Frauenförderplan 2004 - 2006 und Frauenförderplan 2010 - 2012
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Anregung gemäß § 24 GO vom 21.10.2008 von Greenpeace Münster Team 50 plus
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Anregung gemäß § 24 GO vom 21.10.2008 von Greenpeace Münster Team 50 plus
Erweiterung von Kindertageseinrichtungen
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Loddengrund, Delstrup 21 Münster - Gremmendorf
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Im Moorhock, Im Moorhock 71
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Rumphorst, Elisabeth- Selbert- Weg 2
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Brüningheide, Josef-Beckmann-Str. 34a, 48159 Münster - Kinderhaus
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Burgwall, Böttcherstr. 2 Münster - Hiltrup
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ermäßigung der Kursgebühren der VHS für Schwerbehinderte mit Erwerbsunfähigkeitsrente und entsprechende Anpassung der Entgeltordnung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Trägerausschreibung für die Kinder- und Jugendhilfe-Einrichtung in Wolbeck-Nord
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Umsetzung des Etatbeschluss des Rates vom 17.03.2010 zur Verbesserung der personellen Ausstattung von Gruppen in Kindertageseinrichtungen (G2c-Gruppen)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Wiedereinführung des Münster-Passes, Angebotskonzept ab 01.09.2010
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Städtische Förderung der Verbraucherberatung Münster 2011-2015 (allgemeine Verbraucherberatung)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Wohngebiet Brüningheide: Jahresbericht Soziale Stadt Kinderhaus-Brüningheide und Handlungsempfehlungen 2011-2013
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Wohngebiet Brüningheide: Jahresbericht Soziale Stadt Kinderhaus-Brüningheide und Handlungsempfehlungen 2011-2013
Großwohnsiedlung Kinderhaus - Brüningheide
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung von Jahresabschlüssen
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2009
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2009
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Städtischen Bühnen Münster für das Wirtschaftsjahr 2008/2009
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung der Jahresabschlüsse 2009 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Altenzentrum Klarastift gGmbH
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Sozialholding Klarastift GmbH
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Ambulante Dienste Klarastift GmbH
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Klarastift Service GmbH
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
39. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 535 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk West
29. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bebauungsplan Nr. 273 Teilabschnitt I, 1. Änderung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bebauungsplan Nr. 273 Teilabschnitt II, 3. Änderung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk Nord
Bebauungsplan Nr. 210, 1. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Anhörung zur Bestellung eines Mitgliedes des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung der Bädertarife und der Tarifstruktur für die städt. Hallen- und Freibäder einschließlich Sportbad Coburg nach Umsetzung des Bäderkonzeptes
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Berichtsvorlagen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.07.2010
Gremien
Details
- Beginn
- 07.07.2010 17:02 Uhr
- Ende
- 07.07.2010 19:41 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage