Antrag des Integrationsrates an den Rat Nr. AIR/0001/2010 vom 21.04.2010- Stadt Münster unterstützt Entwicklung und Wirken des Integrationsrats

V/0535/2010 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Koordinierungsstelle für Migration und Interkulturelle 
Angelegenheiten 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Antrag des Integrationsrates an den Rat Nr. AIR/0001/2010 vom 21.04.2010- Stadt Münster 
unterstützt Entwicklung und Wirken des Integrationsrats 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
07.07.2010 Hauptausschuss Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Die Verwaltung wird beauftragt, die inhaltlichen und finanziellen Umsetzungsmöglichkeiten des 
Antragsanliegens aufzubereiten und dem zuständigen Gremium einen Verfahrensvorschlag vorzu-
legen.  
 
II. Kosten/Folgekosten 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass mit dieser Vorlage unmittelbar keine Kosten oder Folgekos-
ten entstehen. 
 
 
 
Begründung: 
 
Der Antrag des Integrationsrats an den Rat Nr. AIR/0001/2010 wurde in der Ratssitzung am 
28.04.2010 an den Hauptausschuss verwiesen. 
 
Der Antrag verfolgt im Wesentlichen das Ziel, die Beteiligung bei zukünftigen Wahlen des Integra-
tionsrates durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit zu steigern. 
 
Am 07.02.2010 wurden in 102 nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden 86 Integrationsrä-
te und 16 Integrationsausschüsse gewählt. Insgesamt waren 1.156.101 Wahlberechtigte aufgeru-
fen, ihre Stimme abzugeben. Landesweit beteiligten sich 128.945 Wählerinnen und Wähler, das 
entspricht einer Wahlbeteiligung von 11,16 Prozent. Die Beteiligung ging im Vergleich zu den Wah-
len im Jahr 2004 landesweit um 0,66 Prozent zurück und blieb damit nahezu konstant. 
 
In Münster waren 16.065 Personen wahlberechtigt. 9,3 Prozent machten von ihrem Wahlrecht 
Gebrauch. Damit hat sich die Wahlbeteiligung aus dem Jahr 2004, die bei 8,1 Prozent gelegen 
Vorlagen-Nr.: 
V/0535/2010 
Auskunft erteilt: 
Frau Rischer 
Ruf: 
492-7056 
E-Mail: 
Rischer@stadt-muenster.de  
Datum: 
24.06.2010 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0535/2010 
hatte, um 1,2 Prozent gesteigert, liegt jedoch unter dem Landesdurchschnitt. 
 
Durch die Novellierung des § 27 GO NRW hat der bisherige Ausländerbeirat mit der Bildung eines 
Integrationsrates eine Aufwertung erfahren. Es wurden die Voraussetzungen für eine direkte Zu-
sammenarbeit zwischen demokratisch legitimierten Migrantenvertreterinnen und –vertretern und 
Mitgliedern des Rates geschaffen. 
 
Die Gestaltung einer aktiven und nachhaltigen Integrationspolitik für die Stadt Münster, die die In-
teressen aller in Münster lebenden Migranten und Migrantinnen widerspiegelt, hängt in nicht unbe-
deutendem Maße von der Höhe der Wahlbeteiligung ab. 
 
Die Verwaltung schlägt daher vor, die in dem o.g. Antrag enthaltenen Vorschläge zu prüfen sowie 
die zur Umsetzung erforderlichen organisatorischen, personellen und finanziellen Rahmenbedin-
gungen aufzuzeigen.         
 
   
i.V. 
gez. 
 
Thomas Paal 
Stadtrat 
 
Anlagen: 
Antrag des Integrationsrates an den Rat Nr. AIR/0001/2010 – Stadt Münster unterstützt Entwick-
lung und Wirken des Integrationsrats