Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 19. September 2024 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (59)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Benennung von zwei Urkundspersonen
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Ersatzneubau der Bürgerparkhalle und der Rollsporthalle auf dem Standort der Rollsporthalle (Vorlage des Oberbürgermeisters)
Bebauungsplan M 34 - Marienplatz (Satzungsbeschluss mit städtebaulichem Vertrag)
Ludwig-Georgs-Gymnasium // Umfassende Herstellung von Barrierefreiheit
Bebauungsplan O 32.1 - Informationszentrum Mathildenhöhe - (Offenlagebeschluss)
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 9. September 2024 betr. Erhalt des OHA Osthangs
Kommunale Infrastruktur Ludwigshöhviertel, Bildungscampus Baubeschluss Kita Ludwigshöhviertel Nord
Kommunale Infrastruktur Ludwigshöhviertel, Bildungscampus, Baubeschluss Familienzentrum
Kommunale Wärmeplanung der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Erweiterung Zentralklärwerk Darmstadt um Phosphor- und Spurenstoffelimination - Machbarkeitsstudie 4. Reinigungsstufe Zentralklärwerk -
Änderung der Sondernutzungssatzung
Neueinrichtung der Stelle einer/eines Beauftragten der Wissenschaftsstadt Darmstadt für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus
Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Arheilgen
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Darmstadt-Wixhausen
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Darmstadt
Satzung über die Einschränkung und den Verzicht auf die Herstellung von notwendigen und nicht notwendigen Stellplätzen im Marienquartier
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD); Verwendung des Jahresergebnisses 2023 und Entlastung der Betriebsleitung
Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" Pallaswiesen- / Mornewegviertel: Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches für Aufwertungsmaßnahmen der Industriegleise zwischen Kirschenallee und Kunstdepot
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der bauverein AG im Ludwigshöhviertel, Cluster 2, Kalksteinstraße 4-10 in 64285 Darmstadt
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der bauverein AG im Ludwigshöhviertel, Cluster 2, Kalksteinstraße 12-14 in 64285 Darmstadt
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der Sahle Wohnen GmbH & Co. KG im Ludwigshöhviertel auf den Baufeldern C2 bis C5
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2022 und 2023 des Eigenbetriebes Kulturinstitute
Übertragung des Grundstücks Gemarkung Darmstadt Flur 12 Nr. 86/14 aus dem Anlagevermögen des Eigenbetriebs Immobilienmanagement Darmstadt in das Anlagevermögen des Eigenbetriebs Bäder
Erweiterung Andersenschule - Weiterführung der Baumaßnahme und der Energetischen Ertüchtigung des Bestandsgebäudes
Änderung der Personalratsvertretung in den Betriebskommissionen der Eigenbetriebe
Skulpturenpfad Mühlbachpromenade
Kommunale Infrastruktur Ludwigshöhviertel, Bildungscampus, Baubeschluss Regenwasserversickerung und Infrastruktur
Bau und Betrieb der Quartiersgaragen im Ludwigshöhviertel
Berufsschulzentrum Mitte, Erasmus-Kittler-Schule
Frauenförder- und Gleichstellungspläne der Wissenschaftsstadt Darmstadt 2024 - 2029
Christian-Morgenstern-Schule, Schulhofgestaltung
Luise-Büchner-Schule-Interimsunterkunft Container
Glasfaserausbau der verbleibenden unterversorgten Adressen mit Fördermitteln des Bundes und dem Land Hessen (Gigabitförderung 2024)
Wegesanierung Modaupromenade
Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" Pallaswiesen- / Mornewegviertel: Umgestaltung des Gemeinschaftshauses im Pallaswiesenviertel
Förderprojekt "Lebenswerter Moorteich: Klimaanpassung durch Gewässersanierung"
Vorliegende Anträge
Antrag der FDP-Fraktion vom 13. März 2024 betr. Aufhebung des Beschlusses zu Installation von freistehenden Wasserspendern
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 22.04.2024 betr. Outdoor Gym in der Bessunger Orangerie
Antrag der Fraktion Die Linke. und Stadtve. Pingel vom 4. Juni 2024 betr. Verzicht auf einen Strafantrag bei Fahren ohne gültigen Fahrschein
Antrag der AfD-Fraktion vom 9. Juni 2024 betr. Einhaltung des gesetzlichen KfW-Standards aus Gründen der Transparenz und der Verbesserung der Haushaltsnotlage
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 4. Juni 2024 betr. Ehrenamtskarte
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 7. Juni 2024 betr. Welterbe
Antrag der SPD-Fraktion vom 4. September 2024 betr. Perspektive des Bahnübergangs Jägertorstraße
Antrag der SPD-Fraktion vom 4. September 2024 betr. Kinderfreundliches Darmstadt: Schattenspender für Spielplätze
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 8. September 2024 betr. Reduzierung der Anzahl der Gemeindevertreter
Antrag der SPD-Fraktion vom 23. August 2024 betr. Zugang zum Waldfriedhof für Waldkolonist*innen ertüchtigen
Vorschlag der IV älterer Menschen vom 11. Juli 2024 betr. Öffentliche Toiletten
Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion vom 15.09.2024 betr. Bildung einer gemeinsamen Holding von Agaplesion-Elisabethenstift und Darmstädter Klinikum
Teil II der Tagesordnung (Anträge)
Tagesordnung II (Magistratsvorlagen)
Gremien
Details
- Beginn
- 19.09.2024 16:00 Uhr
- Ende
- 19.09.2024 22:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2