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2024/0159

Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" Pallaswiesen- / Mornewegviertel: Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches für Aufwertungsmaßnahmen der Industriegleise zwischen Kirschenallee und Kunstdepot

Magistratsvorlage 25.06.2024

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351 Zeichen

Punkt 6: Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" 
Pallaswiesen- / Mornewegviertel: Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches 
für Aufwertungsmaßnahmen der Industriegleise zwischen Kirschenallee und 
Kunstdepot 
 (V-Nr. 2024/0159) 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung 
einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

2024/0159

7691 Zeichen

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
09.07.2024 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Dezernat II 
Dezernat IV  
Amt: Stadtplanungsamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2024/0159 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 551050 / 511020 
Kostenstelle:  067-020-1000 / 061-001-2010 Investitionsnummer:  24067-4081/17061-4202 
Kostenträger:  5510-11 / 5110-41 Sachkonto: 0953010 
 
Betreff: Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt"  
Pallaswiesen- / Mornewegviertel: Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches für 
Aufwertungsmaßnahmen der Industriegleise zwischen Kirschenallee und Kunstdepot  
 
Vorlage vom: 25.06.2024  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Der Magistrat stimmt der Erweiterung des Geltungsbereiches des Fördergebietes „Sozialer 
Zusammenhalt“ Pallaswiesen - / Mornewegviertel um das Areal der ehemaligen 
Industriegleise zwischen der Kirschenallee und dem Kunstdepot in der Mainzer Straße zur 
Ermöglichung einer Förderung von Aufwertungsmaßnahmen der Industriegleise zu.  
2. Der Magistrat stimmt der Aufwertung der Industriegleise Stufe I im Rahmen des 
Förderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ Pallaswiesen - / Mornewegviertel im Falle 
einer Zustimmung der Gebi etserweiterung des für die Bewilligung zuständigen 
Ministeriums zu.  
3. Die Finanzierung der Maßnahme Stufe I mit Kosten gem. datenschutzrelevanter Anlage 
erfolgt im Falle einer Zustimmung der Gebietserweiterung aus bereits bewilligten Mitteln 
des Städtebauför derprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ sowie aus etatisierten Mitteln

- 2 - 
des Grünflächenamtes, Folgekosten, hier Unterhaltungskosten, sind im Haushalt des 
Grünflächenamtes berücksichtigt.  
 
 
Anlagen: Anlage 1 Plan Gebietserweiterung Industriegleise  
Anlage 2 Finanzübersicht (datenschutzrelevant)  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 25.06.2024 
 
Im Jahr 2014 wurden Teilbereiche des Pallaswiesenviertels und des Mornewegviertels in das 
Bund-Länder-Förderprogramm "Soziale Stadt" aufgenommen. Das Förderprogramm läuft seit 
2020 unter dem neuen Programmnamen " Sozialer Zusammenhalt ". Mit der Aufnahme in das 
Förderprogramm wurde für das Pallaswiesen - / Mornewegviertel ein Integriertes 
Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) erarbeitet und im Jahr 2018 beschlossen. 
Dieses dient als Grundlage für die umzusetzenden Maßnahmen im Fördergebiet.  
     
Im Kontext der stetig laufenden Ermittlung von Chancen für die weitere Entwicklung des 
Pallaswiesen- / Mornewegviertels hat sich gezeigt, dass der außerhalb der 
Fördergebietsgrenzen liegende Bereich der Industriegleise zwischen der Kirschenallee und 
dem Kunstdepot in der Mainzer Straße sowohl Potential für eine wirksame und zügig 
umsetzbare städtebauliche Entwicklung, als auch für eine Aufwertung des öffentlichen 
Raums bietet.  
 
Die in diesem Bereich kaum mehr wahrnehmbaren Industriegleise haben eine gut 150 -
jährige Historie. Im Zuge der Industrialisierung und der damit verbundenen Erweiterung 
Darmstadts nach Nordwesten wurden 1872 und 1893 / 1894 die ersten Industriegleise 
gebaut. Die heutigen Reste dieses einst ausgeprägten Industriegleisnetzes sind als Identitäts - 
und Imagegeber für das Pallaswiesen - / Mornewegviertel von großer Bedeutung.  
 
In der von der nördlichen Kirschenallee abzweigenden sog. namenlosen Straße wurden im 
Jahr 2022 Teilbereiche der Industriegleise durch die Wohnumfeldgruppe freigelegt und damit 
wieder sichtbar gemacht. Der von der Erweiterung des Städtebaufördergebiets betroffene 
Teil der stillgelegten Industriegleise wird bereits heute als Fußwegeverbindungen genutzt. In 
der im direkten Umfeld befindlichen Landwehrstraße wurden in der Vergangenh eit ebenfalls 
Industriegleise in einen ausgewiesenen Fußweg integriert.  
 
Mit Gebietserweiterung vom Fördermittelgeber in Aussicht gestellt, ist die Förderung der 
Gestaltung einer Wegeverbindung für Zufußgehende und Radfahrende von der Kirschenallee 
bis zum neugebauten Kunstdepot in der Mainzer Straße. Durch eine wegebegleitende 
Bepflanzung soll ebenfalls die Erhöhung der biologischen Vielfalt, die Förderung von 
Naturbewusstsein und Artenkenntnissen verfolgt werden. Im Zuge der Aufwertung sollen die 
vorhandenen Gleise nicht entwidmet werden und für eine mögliche Reaktivierung mit 
geringem Aufwand wiederherstellbar bleiben.  
 
Das Gelände der ehemaligen Industriegleise zwischen namenloser Straße und Kunstdepot in 
der Mainzer Straße befindet sich zurzeit außerhalb des Geltungsbereichs des 
Förderprogramms. Ziel der Gebietserweiterung ist, eine Förderung der Maßnahme im 
Rahmen der bewilligten Städtebaufördermittel im Programm "Sozialer Zusammenhalt" zu 
erwirken. In einer ersten Stufe könnten die Gleise von d er Kirschenallee bis zur Mainzer 
Straße gemeinsam mit dem Ausbildungsbetrieb des Grünflächenamtes umgestaltet werden. 
Optional könnte, vorbehaltlich weiterer zur Verfügung stehender Fördermittel, auch das 
"Dreiecksgrundstück" im Gegenüber des Kunstdepots i n einer zweiten Stufe in die Aufwertung 
einbezogen werden.  
 
Der Antrag zur Gebietserweiterung wird nach Beschlussfassung durch den Magistrat beim 
Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum 
gestellt (vergleiche Besch lusspunkt 1).   
Im Falle einer Zustimmung der Gebietserweiterung des für die Bewilligung zuständigen 
Ministeriums erfolgt im zweiten Schritt die Planung der Gestaltung der Industriegleise,

- 4 - 
welche zwischen dem Stadtplanungsamt, dem Büro für Sozialplanung, d em Grünflächenamt, 
dem Umweltamt sowie dem Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung abgestimmt wird 
(vergleiche Beschlusspunkt 2). Auf die Beauftragung eines externen Planungsbüros soll 
verzichtet werden. Die Umsetzung der Maßnahme soll durch den Ausbildung sbetrieb des 
Grünflächenamtes bauabschnittsweise durchgeführt werden. Soweit möglich, wird auf 
vorhandene Materialien aus Lagerbeständen des Grünflächenamtes zurückgegriffen . Planung 
und Umsetzung werden somit in Eigenleistung durch das Grünflächenamt erbr acht. 
 
Für die Umgestaltung der ersten Stufe der Wegeverbindung werden aktuell mit Gesamtkosten 
gem. datenschutzrelevanter Anlage kalkuliert. Hierfür stehen sowohl Fördermittel aus dem 
Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" als auch weitere im Haushalt 2024 
etatisierte Mittel des Grünflächenamtes zur Verfügung.   
 
 
Dezernat I                                         Dezernat II 
 
 
 
Hanno Benz                                    Barbara Akdeniz  
Oberbürgermeister                            Bürgermeisteri n 
 
 
 
Dezernat III                                      Dezernat IV 
 
 
 
Michael Kolmer  André Schellenberg  
Stadtrat  Stadtkämmerer

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564 Zeichen

STAND: 25.03.2024M 1 : 7.500
GRUNDLAGENANALYSESZENARIENKONZEPTENTWURFTYPOLOGIE
ÜbersichtskarteGebietserweiterung
SOZIALER ZUSAMMENHALTPALLASWIESENVIERTELMORNEWEGVIERTEL
AUFTRAGGEBER:
PLANUNG UND ARCHITEKTURFREISCHLAD  +  HOLZPLANUNG:
STADT DARMSTADTS T A D T P L A N U N G S A M TMINA - REES - STRASSE 12TEL. 06151 / 132092 64295 DARMSTADTFAX 06151 / 132088
SPREESTRASSE 3ATEL. 06151 / 33131 64295 DARMSTADTFAX 06151 / 33132
01050100 200 300
Gebietserweiterung Stufe I
Bestehende Fördergebietsgrenze
Anlage
Gebietserweiterung Stufe IInach Beräumung des Grundstücks

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7778 Zeichen

- 2 - 
 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
09.07.2024 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Dezernat II 
Dezernat IV  
Amt: Stadtplanungsamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 15 
II 50 
III 56 61 67 
IV Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2024/0159 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
262 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 551050 / 511020  
Kostenstelle:  067-020-1000 / 061-001-2010 Investitionsnummer:  24067-4081/17061-4202 
Kostenträger:  5510-11 / 5110-41 Sachkonto: 0953010 
 
Betreff: Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt"  
Pallaswiesen- / Mornewegviertel: Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches für 
Aufwertungsmaßnahmen der Industriegleise zwischen Kirschenallee und Kunstdepot  
 
Vorlage vom: 25.06.2024  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Der Magistrat stimmt der Erweiterung des Geltungsbereiches des Fördergebietes „Sozialer 
Zusammenhalt“ Pallaswiesen - / Mornewegviertel um das Areal der ehemaligen 
Industriegleise zwischen der Kirschenallee und dem Kunstdepot in der Mainzer Straße zur 
Ermöglichung einer Förderung von Aufwertungsmaßnahmen der Industriegleise zu.  
2. Der Magistrat stimmt der Aufwertung der Industriegleise Stufe I im Rahmen des 
Förderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ Pallaswiesen - / Mornewegviertel im Falle 
einer Zustimmung der Gebietserweiterung des für die Bewilligung zuständigen 
Ministeriums zu.  
3. Die Finanzierung der Maßnahme Stufe I mit Kosten gem. datenschutzrelevanter Anlage 
erfolgt im Falle einer Zustimmung der Gebietserweiterung aus bereits bewilligten Mitteln

- 3 - 
des Städtebauförderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ sowie aus etatisierten Mitteln 
des Grünflächenamtes, Folgekosten, hier Unterhaltungskosten, sind im Haushalt des 
Grünflächenamtes berücksichtigt.  
 
 
Anlagen: Anlage 1 Plan Gebietserweiterung Industriegleise  
Anlage 2 Finanzübersicht (datenschutzrelevant)  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom 14.08.2024 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

- 4 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 25.06.2024  
 
Im Jahr 2014 wurden Teilbereiche des Pallaswiesenviertels und des Mornewegviertels in das 
Bund-Länder-Förderprogramm "Soziale Stadt" aufgenommen. Das Förderprogramm läuft seit 
2020 unter dem neuen Programmnamen " Sozialer Zusammenhalt ". Mit der Aufnahme in das 
Förderprogramm wurde für das Pallaswiesen - / Mornewegviertel ein Integriertes 
Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) erarbeitet und im Jahr 2018 beschlossen. 
Dieses dient als Grundlage für die umzusetzenden Maßnahmen im Fördergebiet.  
     
Im Kontext der stetig laufenden Ermittlung von Chancen für die weitere Entwicklung des 
Pallaswiesen- / Mornewegviertels hat sich gezeigt, dass der außerhalb der 
Fördergebietsgrenzen liegende Bereich der Industriegleise zwischen der Kirschenallee und 
dem Kunstdepot in der Mainzer Straße sowohl Potential für eine wirksame und zügig 
umsetzbare städtebauliche Entwicklung, als auch für eine Aufwertung des öffentlichen 
Raums bietet.  
 
Die in diesem Bereich kaum mehr wahrnehmbaren Industriegleise haben eine gut  150-jährige 
Historie. Im Zuge der Industrialisierung und der damit verbundenen Erweiterung Darmstadts 
nach Nordwesten wurden 1872 und 1893 / 1894 die ersten Industriegleise gebaut. Die 
heutigen Reste dieses einst ausgeprägten Industriegleisnetzes sind als  Identitäts- und 
Imagegeber für das Pallaswiesen - / Mornewegviertel von großer Bedeutung.  
 
In der von der nördlichen Kirschenallee abzweigenden sog. namenlosen Straße wurden im 
Jahr 2022 Teilbereiche der Industriegleise durch die Wohnumfeldgruppe freigeleg t und damit 
wieder sichtbar gemacht. Der von der Erweiterung des Städtebaufördergebiets betroffene Teil 
der stillgelegten Industriegleise wird bereits heute als Fußwegeverbindungen genutzt. In der 
im direkten Umfeld befindlichen Landwehrstraße wurden in de r Vergangenheit ebenfalls 
Industriegleise in einen ausgewiesenen Fußweg integriert.  
 
Mit Gebietserweiterung vom Fördermittelgeber in Aussicht gestellt, ist die Förderung der 
Gestaltung einer Wegeverbindung für Zufußgehende und Radfahrende von der Kirschenallee 
bis zum neugebauten Kunstdepot in der Mainzer Straße. Durch eine wegebegleitende  
Bepflanzung soll ebenfalls die Erhöhung der biologischen Vielfalt, die Förderung von 
Naturbewusstsein und Artenkenntnissen verfolgt werden. Im Zuge der Aufwertung sollen die 
vorhandenen Gleise nicht entwidmet werden und für eine mögliche Reaktivierung mit  
geringem Aufwand wiederherstellbar bleiben.  
 
Das Gelände der ehemaligen Industriegleise zwischen namenloser Straße und Kunstdepot in 
der Mainzer Straße befindet sich zurzeit außerhalb des Geltungsbereichs des 
Förderprogramms. Ziel der Gebietserweiterung i st, eine Förderung der Maßnahme im 
Rahmen der bewilligten Städtebaufördermittel im Programm "Sozialer Zusammenhalt" zu 
erwirken. In einer ersten Stufe könnten die Gleise von der Kirschenallee bis zur Mainzer 
Straße gemeinsam mit dem Ausbildungsbetrieb des Grünflächenamtes umgestaltet werden. 
Optional könnte, vorbehaltlich weiterer zur Verfügung stehender Fördermittel, auch das 
"Dreiecksgrundstück" im Gegenüber des Kunstdepots in einer zweiten Stufe in die Aufwertung 
einbezogen werden.  
 
Der Antrag zur Gebiet serweiterung wird nach Beschlussfassung durch den Magistrat beim 
Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum 
gestellt (vergleiche Beschlusspunkt 1).

Im Falle einer Zustimmung der Gebietserweiterung des für die Bewi lligung zuständigen 
Ministeriums erfolgt im zweiten Schritt die Planung der Gestaltung der Industriegleise, 
welche zwischen dem Stadtplanungsamt, dem Büro für Sozialplanung, dem Grünflächenamt, 
dem Umweltamt sowie dem Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklun g abgestimmt wird 
(vergleiche Beschlusspunkt 2). Auf die Beauftragung eines externen Planungsbüros soll 
verzichtet werden. Die Umsetzung der Maßnahme soll durch den Ausbildungsbetrieb des 
Grünflächenamtes bauabschnittsweise durchgeführt werden. Soweit mögl ich, wird auf 
vorhandene Materialien aus Lagerbeständen des Grünflächenamtes zurückgegriffen . Planung 
und Umsetzung werden somit in Eigenleistung durch das Grünflächenamt erbracht . 
 
Für die Umgestaltung der ersten Stufe der Wegeverbindung werden aktuell mit Gesamtkosten 
gem. datenschutzrelevanter Anlage kalkuliert. Hierfür stehen sowohl Fördermittel aus dem 
Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" als auch weitere im Haushalt 2024 
etatisierte Mittel des Grünflächenamtes zur Verfügung.   
 
 
Dezernat I                                         Dezernat II 
 
 
 
Hanno Benz                                    Barbara Akdeniz  
Oberbürgermeister                            Bürgermeisterin  
 
 
 
Dezernat III                                      Dezernat IV 
 
 
 
Michael Kolmer  André Schellenberg  
Stadtrat  Stadtkämmerer

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295 Zeichen

Punkt 25: Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" 
Pallaswiesen- / Mornewegviertel: Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches 
für Aufwertungsmaßnahmen der Industriegleise zwischen Kirschenallee und 
Kunstdepot 
 (V-Nr. 2024/0159) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.  
 
Stimmenthaltung: AfD

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393 Zeichen

Punkt 7: Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" 
Pallaswiesen- / Mornewegviertel: Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches 
für Aufwertungsmaßnahmen der Industriegleise zwischen Kirschenallee und 
Kunstdepot 
 (V-Nr. 2024/0159) 
 
Der Ausschuss für Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Stadtplanung 
empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung  einstimmig, der Vorlage 
zuzustimmen.

Beratungsverlauf (5)

TOP 25
TOP 7
TOP 4
TOP 262
TOP 6

Orte (4)

  • Kirschenallee
  • Mainzer Straße
  • Landwehrstraße
  • Spreestraße

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Details

Vorlagen-Nr.
2024/0159
Typ
Magistratsvorlage
Datum
25.06.2024
Erstellt
29.09.2026 00:00