2024/0159
Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" Pallaswiesen- / Mornewegviertel: Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches für Aufwertungsmaßnahmen der Industriegleise zwischen Kirschenallee und Kunstdepot
KI-Zusammenfassung
Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.
KI-Analyse läuft...
vergangen
Was passiert gerade?
- 📄 Dokumente werden analysiert...
- 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
- ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
- ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...
Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.
anlage 5
351 Zeichen
Punkt 6: Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" Pallaswiesen- / Mornewegviertel: Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches für Aufwertungsmaßnahmen der Industriegleise zwischen Kirschenallee und Kunstdepot (V-Nr. 2024/0159) Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.
2024/0159
7691 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
09.07.2024
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat I
Dezernat II
Dezernat IV
Amt: Stadtplanungsamt
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2024/0159
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.: 551050 / 511020
Kostenstelle: 067-020-1000 / 061-001-2010 Investitionsnummer: 24067-4081/17061-4202
Kostenträger: 5510-11 / 5110-41 Sachkonto: 0953010
Betreff: Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt"
Pallaswiesen- / Mornewegviertel: Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches für
Aufwertungsmaßnahmen der Industriegleise zwischen Kirschenallee und Kunstdepot
Vorlage vom: 25.06.2024
Beschlussvorschlag :
1. Der Magistrat stimmt der Erweiterung des Geltungsbereiches des Fördergebietes „Sozialer
Zusammenhalt“ Pallaswiesen - / Mornewegviertel um das Areal der ehemaligen
Industriegleise zwischen der Kirschenallee und dem Kunstdepot in der Mainzer Straße zur
Ermöglichung einer Förderung von Aufwertungsmaßnahmen der Industriegleise zu.
2. Der Magistrat stimmt der Aufwertung der Industriegleise Stufe I im Rahmen des
Förderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ Pallaswiesen - / Mornewegviertel im Falle
einer Zustimmung der Gebi etserweiterung des für die Bewilligung zuständigen
Ministeriums zu.
3. Die Finanzierung der Maßnahme Stufe I mit Kosten gem. datenschutzrelevanter Anlage
erfolgt im Falle einer Zustimmung der Gebietserweiterung aus bereits bewilligten Mitteln
des Städtebauför derprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ sowie aus etatisierten Mitteln
- 2 -
des Grünflächenamtes, Folgekosten, hier Unterhaltungskosten, sind im Haushalt des
Grünflächenamtes berücksichtigt.
Anlagen: Anlage 1 Plan Gebietserweiterung Industriegleise
Anlage 2 Finanzübersicht (datenschutzrelevant)
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:
Klimarelevanz des Vorhabens:
Auswirkungen auf Stadtklima: ja nein
Auswirkungen auf THG -Emissionen: gering1) mittel/groß 2)
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung: ja nein
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft? ja nein
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt? ja nein
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr.
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 25.06.2024
Im Jahr 2014 wurden Teilbereiche des Pallaswiesenviertels und des Mornewegviertels in das
Bund-Länder-Förderprogramm "Soziale Stadt" aufgenommen. Das Förderprogramm läuft seit
2020 unter dem neuen Programmnamen " Sozialer Zusammenhalt ". Mit der Aufnahme in das
Förderprogramm wurde für das Pallaswiesen - / Mornewegviertel ein Integriertes
Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) erarbeitet und im Jahr 2018 beschlossen.
Dieses dient als Grundlage für die umzusetzenden Maßnahmen im Fördergebiet.
Im Kontext der stetig laufenden Ermittlung von Chancen für die weitere Entwicklung des
Pallaswiesen- / Mornewegviertels hat sich gezeigt, dass der außerhalb der
Fördergebietsgrenzen liegende Bereich der Industriegleise zwischen der Kirschenallee und
dem Kunstdepot in der Mainzer Straße sowohl Potential für eine wirksame und zügig
umsetzbare städtebauliche Entwicklung, als auch für eine Aufwertung des öffentlichen
Raums bietet.
Die in diesem Bereich kaum mehr wahrnehmbaren Industriegleise haben eine gut 150 -
jährige Historie. Im Zuge der Industrialisierung und der damit verbundenen Erweiterung
Darmstadts nach Nordwesten wurden 1872 und 1893 / 1894 die ersten Industriegleise
gebaut. Die heutigen Reste dieses einst ausgeprägten Industriegleisnetzes sind als Identitäts -
und Imagegeber für das Pallaswiesen - / Mornewegviertel von großer Bedeutung.
In der von der nördlichen Kirschenallee abzweigenden sog. namenlosen Straße wurden im
Jahr 2022 Teilbereiche der Industriegleise durch die Wohnumfeldgruppe freigelegt und damit
wieder sichtbar gemacht. Der von der Erweiterung des Städtebaufördergebiets betroffene
Teil der stillgelegten Industriegleise wird bereits heute als Fußwegeverbindungen genutzt. In
der im direkten Umfeld befindlichen Landwehrstraße wurden in der Vergangenh eit ebenfalls
Industriegleise in einen ausgewiesenen Fußweg integriert.
Mit Gebietserweiterung vom Fördermittelgeber in Aussicht gestellt, ist die Förderung der
Gestaltung einer Wegeverbindung für Zufußgehende und Radfahrende von der Kirschenallee
bis zum neugebauten Kunstdepot in der Mainzer Straße. Durch eine wegebegleitende
Bepflanzung soll ebenfalls die Erhöhung der biologischen Vielfalt, die Förderung von
Naturbewusstsein und Artenkenntnissen verfolgt werden. Im Zuge der Aufwertung sollen die
vorhandenen Gleise nicht entwidmet werden und für eine mögliche Reaktivierung mit
geringem Aufwand wiederherstellbar bleiben.
Das Gelände der ehemaligen Industriegleise zwischen namenloser Straße und Kunstdepot in
der Mainzer Straße befindet sich zurzeit außerhalb des Geltungsbereichs des
Förderprogramms. Ziel der Gebietserweiterung ist, eine Förderung der Maßnahme im
Rahmen der bewilligten Städtebaufördermittel im Programm "Sozialer Zusammenhalt" zu
erwirken. In einer ersten Stufe könnten die Gleise von d er Kirschenallee bis zur Mainzer
Straße gemeinsam mit dem Ausbildungsbetrieb des Grünflächenamtes umgestaltet werden.
Optional könnte, vorbehaltlich weiterer zur Verfügung stehender Fördermittel, auch das
"Dreiecksgrundstück" im Gegenüber des Kunstdepots i n einer zweiten Stufe in die Aufwertung
einbezogen werden.
Der Antrag zur Gebietserweiterung wird nach Beschlussfassung durch den Magistrat beim
Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
gestellt (vergleiche Besch lusspunkt 1).
Im Falle einer Zustimmung der Gebietserweiterung des für die Bewilligung zuständigen
Ministeriums erfolgt im zweiten Schritt die Planung der Gestaltung der Industriegleise,
- 4 -
welche zwischen dem Stadtplanungsamt, dem Büro für Sozialplanung, d em Grünflächenamt,
dem Umweltamt sowie dem Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung abgestimmt wird
(vergleiche Beschlusspunkt 2). Auf die Beauftragung eines externen Planungsbüros soll
verzichtet werden. Die Umsetzung der Maßnahme soll durch den Ausbildung sbetrieb des
Grünflächenamtes bauabschnittsweise durchgeführt werden. Soweit möglich, wird auf
vorhandene Materialien aus Lagerbeständen des Grünflächenamtes zurückgegriffen . Planung
und Umsetzung werden somit in Eigenleistung durch das Grünflächenamt erbr acht.
Für die Umgestaltung der ersten Stufe der Wegeverbindung werden aktuell mit Gesamtkosten
gem. datenschutzrelevanter Anlage kalkuliert. Hierfür stehen sowohl Fördermittel aus dem
Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" als auch weitere im Haushalt 2024
etatisierte Mittel des Grünflächenamtes zur Verfügung.
Dezernat I Dezernat II
Hanno Benz Barbara Akdeniz
Oberbürgermeister Bürgermeisteri n
Dezernat III Dezernat IV
Michael Kolmer André Schellenberg
Stadtrat Stadtkämmerer
anlage 1
564 Zeichen
STAND: 25.03.2024M 1 : 7.500 GRUNDLAGENANALYSESZENARIENKONZEPTENTWURFTYPOLOGIE ÜbersichtskarteGebietserweiterung SOZIALER ZUSAMMENHALTPALLASWIESENVIERTELMORNEWEGVIERTEL AUFTRAGGEBER: PLANUNG UND ARCHITEKTURFREISCHLAD + HOLZPLANUNG: STADT DARMSTADTS T A D T P L A N U N G S A M TMINA - REES - STRASSE 12TEL. 06151 / 132092 64295 DARMSTADTFAX 06151 / 132088 SPREESTRASSE 3ATEL. 06151 / 33131 64295 DARMSTADTFAX 06151 / 33132 01050100 200 300 Gebietserweiterung Stufe I Bestehende Fördergebietsgrenze Anlage Gebietserweiterung Stufe IInach Beräumung des Grundstücks
anlage 3
7778 Zeichen
- 2 -
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
09.07.2024
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat I
Dezernat II
Dezernat IV
Amt: Stadtplanungsamt
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
I 15
II 50
III 56 61 67
IV Stvv
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2024/0159
Magistratsbeschluss -Nr.
262
Internetfähig
Produkt-Nr.: 551050 / 511020
Kostenstelle: 067-020-1000 / 061-001-2010 Investitionsnummer: 24067-4081/17061-4202
Kostenträger: 5510-11 / 5110-41 Sachkonto: 0953010
Betreff: Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt"
Pallaswiesen- / Mornewegviertel: Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches für
Aufwertungsmaßnahmen der Industriegleise zwischen Kirschenallee und Kunstdepot
Vorlage vom: 25.06.2024
Beschlussvorschlag :
1. Der Magistrat stimmt der Erweiterung des Geltungsbereiches des Fördergebietes „Sozialer
Zusammenhalt“ Pallaswiesen - / Mornewegviertel um das Areal der ehemaligen
Industriegleise zwischen der Kirschenallee und dem Kunstdepot in der Mainzer Straße zur
Ermöglichung einer Förderung von Aufwertungsmaßnahmen der Industriegleise zu.
2. Der Magistrat stimmt der Aufwertung der Industriegleise Stufe I im Rahmen des
Förderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ Pallaswiesen - / Mornewegviertel im Falle
einer Zustimmung der Gebietserweiterung des für die Bewilligung zuständigen
Ministeriums zu.
3. Die Finanzierung der Maßnahme Stufe I mit Kosten gem. datenschutzrelevanter Anlage
erfolgt im Falle einer Zustimmung der Gebietserweiterung aus bereits bewilligten Mitteln
- 3 -
des Städtebauförderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ sowie aus etatisierten Mitteln
des Grünflächenamtes, Folgekosten, hier Unterhaltungskosten, sind im Haushalt des
Grünflächenamtes berücksichtigt.
Anlagen: Anlage 1 Plan Gebietserweiterung Industriegleise
Anlage 2 Finanzübersicht (datenschutzrelevant)
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:
Klimarelevanz des Vorhabens:
Auswirkungen auf Stadtklima: ja nein
Auswirkungen auf THG -Emissionen: gering1) mittel/groß 2)
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung: ja nein
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft? ja nein
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt? ja nein
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr.
Beschluss des Magistrats vom 14.08.2024
Der Vorlage wird zugestimmt.
- 4 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 25.06.2024
Im Jahr 2014 wurden Teilbereiche des Pallaswiesenviertels und des Mornewegviertels in das
Bund-Länder-Förderprogramm "Soziale Stadt" aufgenommen. Das Förderprogramm läuft seit
2020 unter dem neuen Programmnamen " Sozialer Zusammenhalt ". Mit der Aufnahme in das
Förderprogramm wurde für das Pallaswiesen - / Mornewegviertel ein Integriertes
Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) erarbeitet und im Jahr 2018 beschlossen.
Dieses dient als Grundlage für die umzusetzenden Maßnahmen im Fördergebiet.
Im Kontext der stetig laufenden Ermittlung von Chancen für die weitere Entwicklung des
Pallaswiesen- / Mornewegviertels hat sich gezeigt, dass der außerhalb der
Fördergebietsgrenzen liegende Bereich der Industriegleise zwischen der Kirschenallee und
dem Kunstdepot in der Mainzer Straße sowohl Potential für eine wirksame und zügig
umsetzbare städtebauliche Entwicklung, als auch für eine Aufwertung des öffentlichen
Raums bietet.
Die in diesem Bereich kaum mehr wahrnehmbaren Industriegleise haben eine gut 150-jährige
Historie. Im Zuge der Industrialisierung und der damit verbundenen Erweiterung Darmstadts
nach Nordwesten wurden 1872 und 1893 / 1894 die ersten Industriegleise gebaut. Die
heutigen Reste dieses einst ausgeprägten Industriegleisnetzes sind als Identitäts- und
Imagegeber für das Pallaswiesen - / Mornewegviertel von großer Bedeutung.
In der von der nördlichen Kirschenallee abzweigenden sog. namenlosen Straße wurden im
Jahr 2022 Teilbereiche der Industriegleise durch die Wohnumfeldgruppe freigeleg t und damit
wieder sichtbar gemacht. Der von der Erweiterung des Städtebaufördergebiets betroffene Teil
der stillgelegten Industriegleise wird bereits heute als Fußwegeverbindungen genutzt. In der
im direkten Umfeld befindlichen Landwehrstraße wurden in de r Vergangenheit ebenfalls
Industriegleise in einen ausgewiesenen Fußweg integriert.
Mit Gebietserweiterung vom Fördermittelgeber in Aussicht gestellt, ist die Förderung der
Gestaltung einer Wegeverbindung für Zufußgehende und Radfahrende von der Kirschenallee
bis zum neugebauten Kunstdepot in der Mainzer Straße. Durch eine wegebegleitende
Bepflanzung soll ebenfalls die Erhöhung der biologischen Vielfalt, die Förderung von
Naturbewusstsein und Artenkenntnissen verfolgt werden. Im Zuge der Aufwertung sollen die
vorhandenen Gleise nicht entwidmet werden und für eine mögliche Reaktivierung mit
geringem Aufwand wiederherstellbar bleiben.
Das Gelände der ehemaligen Industriegleise zwischen namenloser Straße und Kunstdepot in
der Mainzer Straße befindet sich zurzeit außerhalb des Geltungsbereichs des
Förderprogramms. Ziel der Gebietserweiterung i st, eine Förderung der Maßnahme im
Rahmen der bewilligten Städtebaufördermittel im Programm "Sozialer Zusammenhalt" zu
erwirken. In einer ersten Stufe könnten die Gleise von der Kirschenallee bis zur Mainzer
Straße gemeinsam mit dem Ausbildungsbetrieb des Grünflächenamtes umgestaltet werden.
Optional könnte, vorbehaltlich weiterer zur Verfügung stehender Fördermittel, auch das
"Dreiecksgrundstück" im Gegenüber des Kunstdepots in einer zweiten Stufe in die Aufwertung
einbezogen werden.
Der Antrag zur Gebiet serweiterung wird nach Beschlussfassung durch den Magistrat beim
Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
gestellt (vergleiche Beschlusspunkt 1).
Im Falle einer Zustimmung der Gebietserweiterung des für die Bewi lligung zuständigen
Ministeriums erfolgt im zweiten Schritt die Planung der Gestaltung der Industriegleise,
welche zwischen dem Stadtplanungsamt, dem Büro für Sozialplanung, dem Grünflächenamt,
dem Umweltamt sowie dem Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklun g abgestimmt wird
(vergleiche Beschlusspunkt 2). Auf die Beauftragung eines externen Planungsbüros soll
verzichtet werden. Die Umsetzung der Maßnahme soll durch den Ausbildungsbetrieb des
Grünflächenamtes bauabschnittsweise durchgeführt werden. Soweit mögl ich, wird auf
vorhandene Materialien aus Lagerbeständen des Grünflächenamtes zurückgegriffen . Planung
und Umsetzung werden somit in Eigenleistung durch das Grünflächenamt erbracht .
Für die Umgestaltung der ersten Stufe der Wegeverbindung werden aktuell mit Gesamtkosten
gem. datenschutzrelevanter Anlage kalkuliert. Hierfür stehen sowohl Fördermittel aus dem
Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" als auch weitere im Haushalt 2024
etatisierte Mittel des Grünflächenamtes zur Verfügung.
Dezernat I Dezernat II
Hanno Benz Barbara Akdeniz
Oberbürgermeister Bürgermeisterin
Dezernat III Dezernat IV
Michael Kolmer André Schellenberg
Stadtrat Stadtkämmerer
anlage 6
295 Zeichen
Punkt 25: Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" Pallaswiesen- / Mornewegviertel: Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches für Aufwertungsmaßnahmen der Industriegleise zwischen Kirschenallee und Kunstdepot (V-Nr. 2024/0159) Der Vorlage wird zugestimmt. Stimmenthaltung: AfD
anlage 4
393 Zeichen
Punkt 7: Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" Pallaswiesen- / Mornewegviertel: Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches für Aufwertungsmaßnahmen der Industriegleise zwischen Kirschenallee und Kunstdepot (V-Nr. 2024/0159) Der Ausschuss für Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Stadtplanung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.
Beratungsverlauf (5)
Orte (4)
- Kirschenallee
- Mainzer Straße
- Landwehrstraße
- Spreestraße
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2024/0159
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 25.06.2024
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00