Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Dienstag, 06. November 2018 um 15:30 Uhr Konrad-Adenauer Saal 1.18
Tagesordnung (68)
Gleichstellungsrelevante Themen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Einrichtung einer zentralen städtische Rufnummer zur Benennung von Einrichtungen der Kurzzeitpflege mit Angaben zu aktuell freien Plätzen, Antrag des Sachkundigen Einwohners Dr. Dr. Mück
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unterstützungsangebote für Wohnungslose aus Rumänien und Bulgarien
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Leitprojekt "Weiterentwicklung des Seniorenpakets vor dem Hintergrund des demographischen Wandels"
Ergebnis: geändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft - Anpassung des Planungsauftrags
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Umsetzungsbericht zum Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe Restmittel Antirassismus-Training
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Förderung des Projektes "Port Kölnberg - Veedelslotse"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Anregungen, Stellungnahmen und Berichte der Stadtarbeitsgemeinschaften
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtepartnerschaftlicher Austausch zum CSD 2018 - Mitteilung der Stadtarbeitsgemeinschaft LST
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnen
Anfragen und Beantwortungen
BeGenehmigungsfreistellung nach § 67 Bauordnung Nordrhein – Westfalen (BauO NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Illegale Vermietung von Studentenappartements als Ferienwohnungen in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht Wohnen in Köln 2017 - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2017, Ausblick 2018
Ergebnis: zurückgestellt
Pegel Köln 3/2018 Einwohnerentwicklung 2017: Köln wächst - auch bei geringer Zuwanderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohngeld - Bericht über die aktuelle Entwicklung
Ergebnis: Kenntnis genommen
JobCenter Köln
Anfragen und Beantwortungen
Nachfragen zum Datenschutz im JobCenter - Anfrage der Gruppe BUNT aus der Sitzung vom 06.09.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 06.09.2018 „Nachfragen zum Datenschutz im Jobcenter“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von RM Frau Heuser zum Thema Integration Geflüchteter aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Lerchner in der Sitzung des Sozialausschusses am 06.09.2018 zum Angebot "Fit für mehr mit Abschluss"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Anfragen und Beantwortungen
Unterbringung von Flüchtlingen - Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses vom 17.05.2018
Ergebnis: Sache ist erledigt
Wohnsitzauflage von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Bericht zur Situation Geflüchteter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Psychosoziale Betreuung von Flüchtlingen in Köln - Anfrage der Ratsgruppe BUNT
Ergebnis: zurückgestellt
4. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Übersicht der Bildungsangebote für 16-25 Jährige aus dem Projekt „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Bericht des Behindertenbeauftragten 04/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand: Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deckung des Bedarfs an vollstationären Dauerpflegeplätzen in Köln. Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer Anfrage und Anmerkungen zum geplanten Amt für Integration und Vielfalt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schwerbehindertenrecht - Bearbeitungsdauer von Schwerbehindertenanträgen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Nachfrage zum Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets 2768/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergänzung der Mitteilung 2768/2018 „Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmen des Integrationsbudgets“ zu den Maßnahmenempfehlungen Nr. 6 bis 8 und 10
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtskarte und Jugendleitercard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2017 und Vorstellung der neuen Leiterin der Beratungsstelle Frau Diana Meschke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung Themenberichte 1 und 2 zu den Ergebnissen der "Leben in Köln" - Umfrage
Ergebnis: zurückgestellt
Projekt „Plan27“ – Aufsuchendes Hilfeangebot für junge Menschen mit psychischen Problemen – Zwischenauswertung nach einem Jahr Projektlaufzeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kinder– und Jugendgesundheit in Köln – Bericht 2017/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Statistische Nachrichten 4/2018 Erwerbstätigkeit und wirtschaftliche Lage der Kölner Bevölkerung - Ergebnisse der "Leben in Köln"-Umfrage 2016
Ergebnis: zurückgestellt
Präventive Hausbesuche Evaluation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Angebote der Winterhilfe 2018/2019 für wohnungslose Menschen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Umsetzung des Kommunalen Programms für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit (KomProArBeit)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Humanitäre Hilfen für Menschen aus den Staaten der EU-Osterweiterung
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Kölner Fachtag für Zahngesundheit und Mundhygiene
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bestellung eines Schriftführers des Ausschusses für Soziales und Senioren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen (Beantwortung der Anfrage AN/0940/2018 der Ratsgruppe BUNT im Ausschuss für Soziales und Senioren)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Ende
- 19:45 Uhr
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