Mandari Insight

Hauptausschuss

Mittwoch, 21. September 2005 um 17:07 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (57)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

2.1

Antrag der SPD- Fraktion an den Rat Nr. A-R/0009/2005 vom 08.03.2005

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Nr.: A-R/0031/2005 "Brückenkonzept für Münster"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2.3

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. 0002/2005 vom 31.01.2005 "Kompetenzzentrum Begabtenförderung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2.4

Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. AR/0036/2004 vom 02.12.2004 "Offene Ganztagsschule - andere

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.5

Antrag der CDU-Fraktion im Rat Nr. A-R/0035/2004 "Die beste Schulform wählen - Elterninformation übe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.6

Antrag der Fraktionsgemeinschaft UWG/oedp

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3

Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Festlegung der Prioritäten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Eintragung in die Denkmalliste und Erhaltung des Gasometers am Albersloher Weg

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5

Kommunale Sportanlage Wienburgstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Optimierung der Verpflegungsangebote in den weiterführenden Schulen der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Jugendparlament für Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Projektförderung 2005-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Geschäftsbericht des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien für das Jahr 2004

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Handlungsempfehlungen - Menschen mit Hörbehinderun

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 2. Vierteljahr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Sanierung Fassade/Außenhülle Stadthaus 1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Sanierung Stadthaus 1

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Satzung über die Wochenmärkte in der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Leitlinie zur Genehmigungspraxis bei der Freigabe von Verkaufssonntagen nach dem Ladenschlussgesetz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2004

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Gründung der Stadtwerke Münster Netzgesellschaft mbH durch die Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Handlungsprogramm Wohnen - Fortschreibung 2005

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

20

2. Nahverkehrsplan Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Zustimmung zum Bau einer mobilen Parkpalette am Parkplatz Georgskommende

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

22

1. Aufhebung des Sperrvermerkes bei der HHSt. 5640.960.1290.9 "Baukosten Sanierung Sportanlage

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

23

Übernahme des Eigenanteils für Lernmittel im Schuljahr 2005/2006 für ALG-II-Empfänger

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Trägerübergreifendes Forum zur Koordinierung und Bündelung der Angebote im Kinder-, Jugend-, Familie

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

25

Maßnahmen zur Qualifizierung und Flexibilisierung der Tagesbetreuung für Kinder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Pflegeplanung: Verfahren, Umsetzung, Empfehlungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

"Wohnsiedlung Osthuesheide" Sanierungssatzung gemäß § 142 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

European Energy Award - Energiepolitisches Arbeitsprogramm

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Besetzung des Landschaftsbeirates bei der Stadt Münster als untere Landschaftsbehörde

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

30

Entsendung eines Vertreters der Jagdgenossenschaften in den Jagdbeirat bei der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Bauleitplanung

33.1

Stadtbezirk Mitte

33.1.1

1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 94 für den Bereich Metzer Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

33.1.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 501- Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33.1.3

12. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Aasee - Terrassen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

33.1.4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 493: Aasee - Terrasse (Satzungsbeschluss)

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

33.2

Stadtbezirk Südost

33.2.1

13. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33.2.2

Bebauungsplan Nr. 495: Angelmodde - Werse / Uferstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33.2.3

6. Änderung FNP - Abschließender Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33.2.4

Bebauungsplan Nr. 463 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33.3

Stadtbezirk Ost

33.3.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 500 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

33.3.2

Bebauungsplan Nr. 448: Handorf - Stapelskotten / Laerer Werseufer

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

34

Verschiedenes

54

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

55

Berichtsvorlagen an den Hauptausschuss

56

Berichtsvorlagen an den Rat

57

Vorberatung von Ratsentscheidungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.09.2005

Details

Beginn
21.09.2005 17:07 Uhr
Ende
21.09.2005 22:07 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage