Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

V/0725/2005 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
21.09.2005 Hauptausschuss Vorberatung 
21.09.2005 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
 
I Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 
 
1. Vergabeausschuss 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder Liste der Stellvertretungen 
 
  2. RH Christian  Gramm  
RH Horst Kisnat 
 
2. Wahlprüfungsausschuss 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder Liste der Stellvertretungen 
 
  4. RH Christian  Gramm  
RH Horst Kisnat 
 
3. Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder Liste der Stellvertretungen 
 
5. RH Christian  Gramm  
RH Horst Kisnat 
  
 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0725/2005 
Auskunft erteilt: 
Frau Rietkötter 
Ruf: 
492 60 43 
E-Mail: 
RietkoeS@stadt-muenster.de  
Datum: 
20.09.2005 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0725/2005 
4. Umlegungsausschuss: 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder Stellvertretung 
 
  1. RH Christian  Gramm  
RH Horst Kisnat 
 
5. Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder Liste der Stellvertretungen 
 
6. RH Christian  Gramm 
RH Horst Kisnat 
  
 
6. Aufsichtsrat der Wohn- und Stadtbau GmbH 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder Stellvertretung 
 
  4. RH Christian  Gramm 
RH Horst Kisnat 
 
7. Fachbeirat der Gewerbepark Münster-Loddenheide (GML) GmbH 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder Stellvertretung 
 
  1. RH Christian  Gramm 
RH Horst Kisnat 
 
8. Regionalkonferenz Münsterland 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder Stellvertretung 
 
  2. RH Christian  Gramm 
RH Horst Kisnat 
 
9. Zweckverband Schienenpersonennahverkehr  
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder Stellvertretung 
 
2. RH Christian  Gramm 
RH Horst Kisnat

- 3 - 
V/0725/2005 
10. Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien 
 
a) von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL: 
 
Mitglieder Stellvertretung  
 
  8. Verena Gabriel  
Janningweg 34 
48159 Münster 
Friedhelm Gerhard 
Melcherstr. 67 
48149 Münster 
 
b) Vertreter der im Bereich der Stadt Münster wirkenden und anerkannten Träger der freien 
Jugendhilfe: 
 
Mitglieder Stellvertretung 
 
  12. Norbert Köster 
Breul 23 
48143 Münster 
 
11. Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
 
a) von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL: 
 
Mitglieder Liste der Stellvertretungen 
 
14. Verena Gabriel  
Janningweg 34 
48159 Münster 
Annette Kemper 
Eichsfelder Str. 1 
48153 Münster 
  
 
b) beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner) 
 
aufgrund sonstiger Vorschläge der Fraktionen: 
 
Mitglieder Stellvertretung 
  3. Frederick Timmer 
Admiral-Spee-Straße 20 
48145 Münster 
 
12. kommunale Gesundheitskonferenz 
 
a) vom Seniorenrat der Stadt Münster e.V.: 
 
Mitglieder Stellvertretung 
 
  33. Helga Hitze 
Kartwinkel 64 
48163 Münster

- 4 - 
V/0725/2005 
b) vom Amt für Kinder, Jugendliche und Familien: 
 
Mitglieder Stellvertretung 
 
  36. Matthias Selle ( 2. Stellvertreter)  
 
 
13. Polizeibeirat 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder Stellvertretung 
 
5. Dr. Gerhard Bonn 
Sendener Stiege 23 f 
48163 Münster 
5. Dr. Gerhard B
onn 
Sendener Stiege 23 f 
48163 Münster 
Margret Ehring 
Friedrich-Ebert-Str. 18 
48153 Münster 
 
II Folgende Umbesetzung wird zur Kenntnis genommen: 
 
1. Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit 
 
beratende Mitglieder  
Vertreter der Faktionen bzw. Parteien und Wählergemeinschaften (Mitglieder des Rates) 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder Stellvertretung 
 
1. RH Christian  Gramm 
RH Horst Kisnat 
  
 
Begründung: 
 
Zu Ziffern I/1 – I/9 
Herr Gramm hat sein Ratsmandat zum 31.07.2005 niedergelegt. Die erforderlichen Umbesetzun-
gen werden von der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 07.09.2005 beantragt. 
 
Zu Ziffer I/ 10 a: 
Die Umbesetzung wird von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL mit Schreiben vom 
29.08.2005 beantragt.  
 
Zu Ziffer I/ 10 b: 
Herr Pfarrer Münstermann wurde in der Sitzung des Rates am 17.11.2004 auf Vorschlag der Regi-
onalstelle für kath. Jugendarbeit gemäß § 71 Abs. 1 Ziffer 2 SGB VIII als stellvertretendes stimm-
berechtigtes Mitglied in den Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien entsandt. Mit Be-
schluss des Rates vom 09.02.2005 schied er auf eigenen Wunsch aus dem Ausschuss aus. Ge-
mäß § 4 Abs. 2 des Ersten Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG-
KJHG) ist, sofern ein Mitglied vor Ablauf der Wahlzeit aus dem Ausschuss ausscheidet, auf Vor-
schlag derjenigen Stelle, die das Mitglied vorgeschlagen hat, ein Ersatzmitglied zu wählen. Die 
Regionalstelle für katholische Jugendarbeit schlägt Herrn Köster als Nachfolger von Herrn Pfarrer 
Münstermann vor.

- 5 - 
V/0725/2005 
Zu Ziffer I/ 11 a 
Die Umbesetzung wird von der Fraktion Bündnis90/DieGrünen/GAL mit Schreiben vom 23.08.2005 
beantragt.  
 
Zu Ziffer I/ 11 b 
Gemäß Beschlüsse des Rates vom 09.02.2005 (Vorlage V/0041/2005) sowie vom 16.03.2005 
(Vorlage V/0156/2005) werden in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung drei sachkundige 
Einwohner/innen, davon einer/eine auf Vorschlag des Ausländerbeirates sowie zwei aufgrund 
sonstiger Vorschläge der Fraktionen, entsandt. Eine Stellvertreterposition aufgrund sonstiger Vor-
schläge der Fraktionen wurde bisher noch nicht besetzt. In der vergangenen Wahlperiode war ein 
sachkundiger Einwohner auf Vorschlag der Bezirksschülervertretung in den Ausschuss entsandt 
worden. Die Bezirksschülervertretung schlägt den Fraktionen den Bezirksschülervertreter, Herrn 
Frederick Timmer, Admiral-Spee-Straße 20, 48145 Münster, zur Entsendung als stellvertretender 
sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung vor. 
 
Zu Ziffer I/ 12 
Gemäß § 2 Abs. 2 der Ausführungsverordnung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheits-
dienst erfolgt die Wahl der Mitglieder in die kommunale Gesundheitskonferenz auf Vorschlag der in 
der kommunalen Gesundheitskonferenz vertretenden Institutionen durch den Rat.  
 
Zu Ziffer I/ 12 a: 
Herr Hemm war auf Vorschlag des Seniorenrates Münster e.V. in der kommunalen Gesundheits-
konferenz vertreten. Herr Hemm ist am 07.08.2005 verstorben. Der Seniorenrat Münster e.V. 
schlägt mit Schreiben vom 29.08.2005 Frau Hitze als Nachfolgerin vor. 
 
Zu Ziffer I/ 12 b 
Herr Selle wurde in der Sitzung des Rates am 12.09.2001 auf Vorschlag des Amtes für Kinder, 
Jugendliche und Familien als 2. Stellvertreter in die kommunale Gesundheitskonferenz berufen. 
Das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien teilt am 08.08.2005 mit, dass Herr Selle aus dem 
Dienst bei der Stadt Münster ausgeschieden ist. Seine Position wird nicht neu besetzt.    
 
Zu Ziffer I/13 
Herr Hemm wurde in der Sitzung des Rates am 17.11.2004 auf Vorschlag der CDU- Fraktion als 
ordentliches Mitglied in den Polizeibeirat gewähl t. Herr Hemm ist am 07.08.2005 verstorben. Die 
CDU- Fraktion schlägt als Nachfolger Herrn Dr. Bonn sowie als stellvertretendes Mitglied Frau Eh-
ring vor.  
 
Zu Ziffer II/ 1 
Gemäß Ratsbeschlüsse vom 08.11.2004 und 17.11.2004 entsenden die Fraktionen bzw. Parteien 
und Wählergemeinschaften jeweils ein Ratsmitglied in den Beirat für kommunale Entwicklungszu-
sammenarbeit. Die CDU-Fraktion benennt als Nachfolger von Herrn Gramm Herrn Ratsherrn Kis-
nat.  
 
 
Gez. 
Dr. Tillmann