Mandari Insight

Rat

Mittwoch, 21. September 2005 um 18:17 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (56)

1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3

Aktuelle Stunde

4

Eingänge und Mitteilungen

5

Anregungen gemäß § 24 GO

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anfragen von Ratsmitgliedern

7

Anregungen der Bezirksvertretungen

7.1

"Stellplatzsituation für Fahrräder an den Aaseeterrassen im Bebauungsplan lösen"

Ergebnis: eingebracht

8

Anregungen des Ausländerbeirates

8.1

Fortführung des Modellprojektes "Die Familienhebamme am Gesundheitsamt der Stadt Münster" ab 2006

Ergebnis: verwiesen

9

Einrichtung einer kommunalen Seniorenvertretung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Sanierung Stadthaus 1

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Sanierung Fassade/Außenhülle Stadthaus 1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 2. Vierteljahr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Satzung über die Wochenmärkte in der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Leitlinie zur Genehmigungspraxis bei der Freigabe von Verkaufssonntagen nach dem Ladenschlussgesetz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2004

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Gründung der Stadtwerke Münster Netzgesellschaft mbH durch die Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Handlungsprogramm Wohnen - Fortschreibung 2005

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

2. Nahverkehrsplan Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Zustimmung zum Bau einer mobilen Parkpalette am Parkplatz Georgskommende

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

1. Aufhebung des Sperrvermerkes bei der HHSt. 5640.960.1290.9 "Baukosten Sanierung Sportanlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22

Übernahme des Eigenanteils für Lernmittel im Schuljahr 20052006 für ALG-II-Empfänger

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Trägerübergreifendes Forum zur Koordinierung und Bündelung der Angebote im Kinder-, Jugend-, Familie

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24

Maßnahmen zur Qualifizierung und Flexibilisierung der Tagesbetreuung für Kinder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Pflegeplanung: Verfahren, Umsetzung, Empfehlungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

"Wohnsiedlung Osthuesheide" Sanierungssatzung gemäß § 142 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

European Energy Award - Energiepolitisches Arbeitsprogramm

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Besetzung des Landschaftsbeirates bei der Stadt Münster als untere Landschaftsbehörde

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

29

Entsendung eines Vertreters der Jagdgenossenschaften in den Jagdbeirat bei der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Bauleitplanung

32.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

32.1.1

1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 94 für den Bereich Metzer Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32.1.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 501- Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32.1.3

12. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Aasee - Terrassen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32.1.4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 493: Aasee - Terrasse (Satzungsbeschluss)

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

32.2

Stadtbezirk Münster-Südost

32.2.1

13. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32.2.2

Bebauungsplan Nr. 495: Angelmodde - Werse / Uferstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32.2.3

6. Änderung FNP - Abschließender Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32.2.4

Bebauungsplan Nr. 463 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32.3

Stadtbezirk Münster-Ost

32.3.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 500 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32.3.2

Bebauungsplan Nr. 448: Handorf - Stapelskotten / Laerer Werseufer

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

33

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates

33.1

Resolution des Rates zum geplanten Verkauf von Wohnungen durch die WGM

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

34.1

Sportbetonte Schule

Ergebnis: verwiesen

34.2

Leistungsvereinbarungen für alle Bereiche des KJHG

Ergebnis: verwiesen

34.3

"Familiengerechtes Wachstum unserer Stadt fördern"

Ergebnis: verwiesen

34.4

"Schwimmen ohne Reue - Salz-Elektrolyse für Münsters Bäder"

Ergebnis: verwiesen

34.5

miteinander, respektvoll, angemessen, neues Seniorenwohnen in Münster

Ergebnis: verwiesen

35

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.10.2005

Gremien

Details

Beginn
21.09.2005 18:17 Uhr
Ende
21.09.2005 22:20 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage