Rat
Mittwoch, 10. Dezember 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (56)
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Anregungen des Jugendrates
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung
Entwurf der Haushaltssatzung für die Jahre 2026 und 2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Zuständigkeitsordnung der Stadt Münster; Betriebssatzung awm, Betriebssatzung citeq, Betriebssatzung Münster Marketing, Betriebssatzung Theater Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuständigkeitsordnung der Stadt Münster; Betriebssatzung awm, Betriebssatzung citeq, Betriebssatzung Münster Marketing, Betriebssatzung Theater Münster
Besetzung von Gremien
Besetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien des Rates
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Besetzung des Beirates für Stadtgestaltung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Besetzung von Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten, Beiräten und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Entsendung von Arbeitnehmervertreter/innen in den Aufsichtsrat der Regionalverkehr Münsterland GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von Arbeitnehmervertreter/innen in den Aufsichtsrat der Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Gremien des Sparkassenzweckverbandes Münsterland Ost
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Besetzung des Beirates nach dem Landesnaturschutzgesetz bei der Stadt Münster als untere Naturschutzbehörde
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Wahl der Mitglieder der 16. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Bestellung von Vertretungen der Stadt Münster in den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes St. Mauritz - Altenberge
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bestellung von Vertretungen der Stadt Münster in den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Obere Stever Nottuln sowie Umbesetzung im Ausschuss des Wasserverbandes Amelsbüren-Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung des GNK-Beirats 2025-2030
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
6. Änderung der Parkgebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Münster (Parkgebührenordnung)
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Satzungsänderung Verwaltungsgebührensatzung und Hundesteuersatzung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallgebühren 2026
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Stichwahl zur Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Münster am 28.09.2025 - Feststellung der Gültigkeit der Wahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auftrag zur Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Westfälische Bauindustrie GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrags
Ergebnis: einstimmig beschlossen
K. + I. Hausmann Stiftung | Übernahme der nicht rechtsfähigen Stiftung in städtische Treuhänderschaft
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss über eine zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.01.2026 bis 30.06.2026) und Änderung der Allgemeinen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betrauung des Münsterland e.V. mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interessenbekundungen zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS), Projektaufruf 2025/2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baugebiet "Handorf - Hobbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße" - Anpassung des Quartierskonzepts durch die Wohn und Stadtbau GmbH
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Eine gute Lösung für Sudmühle und Mariendorf
Ergebnis: verwiesen
Münster elektrisiert: Zukunftsoffensive für den Ausbau der E-Mobilität
Ergebnis: verwiesen
Bauturbo Münster: Günstiger, schneller, einfacher bauen
Ergebnis: verwiesen
Digitalisierung als Schwerpunkt des Haushalts und Personalrendite durch digitale Effizienz
Ergebnis: verwiesen
Hitze stoppen, Kinder schützen: Münsters Schulhöfe jetzt konsequent klimaresilient machen
Ergebnis: verwiesen
Wiedereinführung eines wirtschaftlich optimierten On-Demand-Verkehrs zur Stärkung des ländlichen Raums um die Außenstadtteile Münster
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 10.12.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 10.12.2025 20:19 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage