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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Dienstag, 18. September 2018 um 16:00 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (62)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

kommunale Maßnahmen zur Luftreinhaltung

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.1.1

Kommunale Maßnahmen zur Luftreinhaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Gräber von Max Reichpietsch und Albin Köbis

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.2.1

Anfrage der Fraktionen SPD und Die Linke im Ausschuss Umwelt und Grün am 24.04.2018 (AN/0592/2018) zu den Gräbern Max Reichpietsch und Albin Köbis

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Atomkraftwerke in Tihange und Doel

Ergebnis: zurückgestellt

1.3.1

Atomkraftwerke in Tihange und Doel

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Umweltauswirkungen des möglichen U-Bahn-Baus

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.4.1

Umweltauswirkungen des möglichen U-Bahn-Baus

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Wie kann das Plastikmüll-Problem auf dem Christopher Street Day in Köln gelöst werden?

Ergebnis: zurückgestellt

1.6

Mikroplastik in unseren Gewässern – Kann eine Geschwemmselanlage für den Rhein helfen?

Ergebnis: zurückgestellt

1.7

Anfrage der SPD-FraktionVerwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln– Wurden Alternativen unter ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten untersucht?

Ergebnis: zurückgestellt

1.8

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Ist Braunkohleverbrennung in Köln verzichtbar?

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Zuschuss zum "Tag des guten Lebens"

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3.2

Stadtradeln 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Umweltbildungskonzept der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Gestaltungsplanung für ein Kooperationsfeld auf dem Friedhof Köln-Weiß

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2017/2018 - Bezirksvertretung Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.6

Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

4.7

Sanierung Orangerie im Volksgarten

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.8

Zustimmung zur Konzeption zur Realisierung des Gedenkorts Deportationslager Köln-Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.9

Annahmen einer Schenkung - Blitzwarnanlage

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.10

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.11

Änderung der Statuten des Umweltschutzpreises der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.12

Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.13

Gestaltungsplanung für die Erweiterung des Kooperationsgräberfeldes auf dem Friedhof Wahn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.14

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.15

Wahl der Vertreter des Rates in der Jurysitzung des Umweltschutzpreises der Stadt Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.16

Stadtverschönerungsmittel des Stadtbezirkes Lindenthal für die Jahre 2017/2018

Ergebnis: zurückgestellt

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

5.1

Integrierte Planung Parkstadt Süd; hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

5.2

Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Sachstand Kunstrasenplatzprogramm

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Mitteilung der Verwaltung; hier: Gesamtübersicht der Planungen für die Universität zu Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Qualifizierungsverfahren "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue Funken-Weg 2), Köln-Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Planfeststellungsverfahren für den Bau und den Betrieb des Retentionsraums Worringen - Planänderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Aktueller Sachstand zur Umsetzung der "Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Hangstabilisierung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Berichtspflicht gem. § 42 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Autonomes Zentrum - Sachstandsbericht über den Dialog zur Alternativstandortfrage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.11

Lärmaktionsplan vom Dezember 2017: Umsetzungsstand der nachrichtlich übernommenen Einzelmaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.12

Green City Masterplan

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Beantwortung der mündlichen Anfragen im Ausschuss Umwelt und Grün am 29.05.2018 zu TOP 4.1 - Ersatzbeschaffung von 3 LKW 18 t mit Ladekran im Bereich "Stadtgrün"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Leitprojekt Köln aufräumen, Dezernat Stadtentwicklung, Planen und Bauen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Asphaltierung von Fuß- und Radwegen im Äußeren Grüngürtel

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Neue Kölner Statistik 2/2018 - Kraftfahrzeuge 1038/2018 hier: Niederschrift der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 29.05.2018, TOP 7.2

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

9

Mündliche Anfragen

9.1

Kalkberg

9.2

NSG Godorfer Hafen

9.3

NSG Hornpottweg

61

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

62

B Gleichstellungsrelevante Themen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.09.2018

Details

Ende
18:46 Uhr

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