Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 
Frau Düx 
Telefon:  (0221) 221-99322  
Fax       :  (0221) 221-99412 
E-Mail:  Claudia.Duex@STADT-KOELN.DE 
Datum: 18.09.2018 
Auszug 
aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung der Bezirksvertretung 
Mülheim vom 17.09.2018 
öffentlich 
9.1.3 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, 
Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim 
2226/2018 
 
 
Geänderter Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2018 be-
reitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung 
nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterien-
katalogs nach folgender Priorisierung zu verwenden (die Maßnahme Nr. 10 wird 
nur durchgeführt, wenn noch Finanzmittel vorhanden sind): 
 
 
Nr. Maßnahme Betrag in Euro 
1 Restaurierung Denkmal Ratsstraße auf der städtischen 
Grünfläche Ratsstraße (Mahnmal gegen Krieg und Fa-
schismus) 
5.000,00 
2 Schlosspark Stammheim – Wegesanierung Rheinseite 25.000,00 
3 Unterplattierung von Sitzbank-Standorten ggf. unver-
brauchte Rest-
mittel 
4 Pflege Kreisel Cottbuser Straße  für 2 Jahre = 
5.000,00 
5 Gestaltung Kreisel Mülheimer Ring 15.000,00 
6 Optimierung Wildblumenflächen Clevischer Ring 10.000,00 
7 Wegeerneuerung Grünanlage Kühzellerweg 15.000,00 
8 Grünanlage Hagedornstraße – Erneuerung Sitzbänke  5.000,00 
9 Spielplatzbereich Schlagbaumsweg – Erneuerung 4 – 5 20.000,00

Sitzbänke sowie Aufstellung von 2 -3 Sitzbänken (Ju-
gendbänke) am Bolzplatz und Wegebau zum Spielplatz 
(bisher Wiese) 
10 Cottbuser Straße – Rückbau Spielplatz/Anlage Sitzplatz 15.000,00 
 Summe: maximal 
100.000,00 € 
 
Abstimmungsergebnis: 
 
Einstimmig beschlossen.

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02-9/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 2226/2018 
Freigabedatum 
17.08.2018  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im 
Stadtbezirk Mülheim 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2018 bereitgestellten 
Mittel in Höhe von 100.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom 
Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden: 
 
 
Nr. Maßnahme Betrag in Euro 
1 Restaurierung Denkmal Ratsstraße auf der städtischen Grünfläche 
Ratsstraße (Mahnmal gegen Krieg und Faschismus) 
5.000,00 
2 Schlosspark Stammheim – Wegesanierung Rheinseite 25.000,00 
3 Cottbuser Straße – Rückbau Spielplatz/Anlage Sitzplatz 15.000,00 
4 Pflege Kreisel Cottbuser Straße  für 2 Jahre = 
5.000,00 
5 Gestaltung Kreisel Mülheimer Ring 15.000,00 
6 Optimierung Wildblumenflächen Clevischer Ring 10.000,00 
7 Wegeerneuerung Grünanlage Kühzellerweg 15.000,00 
8 Grünanlage Hagedornstraße – Erneuerung Sitzbänke  5.000,00 
9 Spielplatzbereich Schlagbaumsweg – Erneuerung 4 – 5 Sitzbänke 
sowie Aufstellung von 2 -3 Sitzbänken (Jugendbänke) am Bolz-
platz und Wegebau zum Spielplatz (bisher Wiese) 
20.000,00 
10 Unterplattierung von Sitzbank-Standorten unverbrauchte 
Restmittel 
 Summe: maximal 
100.000,00 € 
 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2018 in Höhe von 100.000 € für die von 
der Bezirksvertretung Mülheim vorgesehenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen 
stehen im Haushaltsplan 2018 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirt-
schaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur 
Verfügung. 
 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 17.09.2018 
Ausschuss für Umwelt und Grün 18.09.2018 
Finanzausschuss 24.09.2018

2 
3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die 
Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

3 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  100.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Der Rat hat im Haushaltsjahr 2018 für jeden Stadtbezirk Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 € für 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen beschlossen. Die Aufwendungen unterliegen dem 
Freigabevorbehalt durch den Fach- und Finanzausschuss auf Basis des vom Finanzausschuss am 
03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs. 
Die Mittelfreigabe und damit die abschließende Beschlussfassung für die Maßnahmen je Stadtbezirk 
erfolgt durch den Finanzausschuss. 
Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt.