Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2017/2018 - Bezirksvertretung Lindenthal

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-3/0 Vorlagen-Nummer 2068/2018 Freigabedatum 26.06.2018 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2017/2018 - Bezirksvertretung Lindenthal Beschlussorgan Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Lindenthal beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2016/17 und im Haus- haltsplan 2018 bereitgestellten Mittel für das Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm im ersten Schritt für folgende Maßnahme zu verwenden: Aufstellen von 5 Bänken mit Rückenlehne, zwei davon auf der Nordseite, an den vom Stadtraum- Management vorgesehenen Stellen im Bereich Aachener Straße zwischen Maarweg und HGK- Trasse. Kosten 2.865,73 Euro Die Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 1301, Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienst- leistungen, zur Verfügung. Die Bereitstellung der Mittel ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung nach 2018 vorgesehen. Weitere Maßnahmen erfolgen in einer separaten Vorlage. 1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 2.865,37 EUR für die von der Bezirksvertretung Lindenthal beschlossene Maßnahme. Die Mittelbereitstellung aus 2017 ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung vorgesehen. 2. Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen, entsprechend der Beschlussfassung durch den Finanzaus- schuss, umzusetzen und den beteiligten Gremien über die Mittelverwendung zu berichten. Finanzausschuss 02.07.2018 Ausschuss für Umwelt und Grün 18.09.2018 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 2.865,73 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Der Rat hat im Haushaltsplan 2018 für das Jahr 2018 und im Haushaltsplan 2016/2017 für 2017 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 100.000 Euro für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschö- nerung beschlossen. Der Finanzausschuss hat mit Beschluss vom 09.11.2015 einen Kriterienkatalog für die Maßnahmen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms der Bezirke festgelegt. Der entsprechende überarbeitete Kriterienkatalog wurde vom Finanzausschuss in der Sitzung am 03.04.2017 ab dem Hauhaltjahr 2018 beschlossen. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss Umwelt und Grün mitgeteilt. Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme je Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzausschuss.