Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2017/2018 - Bezirksvertretung Lindenthal

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02-3/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 2068/2018 
Freigabedatum  26.06.2018 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2017/2018 - Bezirksvertretung Lindenthal 
Beschlussorgan 
Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
 
Die Bezirksvertretung Lindenthal beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2016/17 und im Haus-
haltsplan 2018 bereitgestellten Mittel für das Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm im ersten 
Schritt für folgende Maßnahme zu verwenden:  
 
 
Aufstellen von 5 Bänken mit Rückenlehne, zwei davon auf der Nordseite, an den vom Stadtraum-
Management vorgesehenen Stellen im Bereich Aachener Straße zwischen Maarweg und HGK-
Trasse. 
 
Kosten 2.865,73 Euro 
 
Die Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 1301, Öffentliches Grün, 
Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienst-
leistungen, zur Verfügung. Die Bereitstellung der Mittel ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung 
nach 2018 vorgesehen. 
 
Weitere Maßnahmen erfolgen in einer separaten Vorlage. 
 
 
 
1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 2.865,37 EUR für die 
von der Bezirksvertretung Lindenthal beschlossene Maßnahme. Die Mittelbereitstellung aus 
2017 ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung vorgesehen.  
 
2. Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und bittet die 
Verwaltung, die Maßnahmen, entsprechend der Beschlussfassung durch den Finanzaus-
schuss, umzusetzen und den beteiligten Gremien über die Mittelverwendung zu berichten.  
 
 
Finanzausschuss 02.07.2018 
Ausschuss für Umwelt und Grün 18.09.2018

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme   2.865,73  € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Der Rat hat im Haushaltsplan 2018 für das Jahr 2018 und im Haushaltsplan 2016/2017 für 2017 für 
jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 100.000 Euro für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschö-
nerung beschlossen.  
Der Finanzausschuss hat mit Beschluss vom 09.11.2015 einen Kriterienkatalog für die Maßnahmen 
des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms der Bezirke festgelegt.  
 
Der entsprechende überarbeitete Kriterienkatalog wurde vom Finanzausschuss in der Sitzung am 
03.04.2017 ab dem Hauhaltjahr 2018 beschlossen.  
Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss Umwelt und Grün mitgeteilt.  
Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme je Stadtbezirk erfolgt 
durch den Finanzausschuss.