Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Anlage 0, Begründung der Dringlichkeit 
Um die Vergabe der Mittel und Durchführung der Maßnahmen im Jahr 2018 zu 
gewährleisten, können die nächste reguläre Sitzung der BV 4 am 05.11.2018 und die im 
Beratungsgang folgende Sitzung des Finanzausschusses am 19.11.2018 nicht abgewartet 
werden.

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02-4/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 2864/2018 
Freigabedatum 06.09.2018 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Ehrenfeld 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
Beschluss: 
 
1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2018 bereitgestell-
ten Mittel in Höhe von 100.000 Euro für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe 
des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu ver-
wenden: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 10.09.2018 
Ausschuss für Umwelt und Grün 18.09.2018 
Finanzausschuss 24.09.2018 
Maßnahme Betrag in Euro 
Verschönerung des Alpenerplatzes – Antrag der IG 
Alpenerplatz vom 17.05.2018 
500,00 € 
2. Aktionstag: Verschenken von Obstbäumen an 
Bürgerinnen und Bürger im Stadtbezirk in Zusam-
menarbeit mit dem Ehrenfelder Verein für Arbeit 
und Qualifizierung 
5.000,00 € 
Baumscheibenpflege im Stadtbezirk – Antrag des 
Ehrenfelder Vereins für Arbeit und Qualifizierung 
vom 22.08.2018 
5.600,00 € 
Errichtung von Schautafeln in Zusammenarbeit mit 
der Freiluga, Errichtung eines Insektenhotels inkl. 
Workshop und Neupflanzungen für den öffentlich 
zugänglichen Nachbarschaftsgarten „Garten der 
Welt“ in der Körnerstraße – Antrag der Initiative 
„Garten der Welt“ vom 02.03.2018 
2000,00 € 
Errichtung einer Hinweistafel (Steintafel 60 x 50 
cm) am sog. Ehrenfelder Kreuz im Inneren Grün-
gürtel (Gemarkung Ehrenfeld) – Antrag der Bürger-
vereinigung Ehrenfeld e.V. vom 02.03.2018 
1.500,00 € 
Baumersatzpflanzungen im Stadtbezirk 20.000,00 € 
 
Poller und Vegetationsinsel in der Grünanlage 
Sperlingsweg/Vogelsang erneuern bzw. austau-
schen 
9.000,00 € 
Betonpilz auf der Grünfläche  
Buschweg/Bocklemünd-Mengenich unterpflastern 
10.000,00 € 
Summe: 53.600,00 €

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Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirt-
schaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur 
Verfügung.  
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel für 2018 in Höhe von 53.600 Euro für 
die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden 
Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2018 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, 
Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 – Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen zur Verfügung.  
 
3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die 
Verwaltung, die Maßnahmen vorbehaltlich der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss um-
zusetzen.

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme       53.600,00 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Der Rat hat im Haushaltsjahr 2018 für jeden Stadtbezirk Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 Euro 
für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen beschlossen. Die Aufwendungen unterliegen dem 
Freigabevorbehalt durch den Fach- und Finanzausschuss auf Basis des vom Finanzausschuss am 
03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs. 
 
Die Mittelfreigabe für die Maßnahmen je Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzausschuss.  
 
Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, 
Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.  
 
Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt.