Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Ehrenfeld

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• Anlage 0 Begründung Dringlichkeit

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  Anlage 0, Begründung der Dringlichkeit Um die Vergabe der Mittel und Durchführung der Maßnahmen im Jahr 2018 zu gewährleisten, können die nächste reguläre Sitzung der BV 4 am 05.11.2018 und die im Beratungsgang folgende Sitzung des Finanzausschusses am 19.11.2018 nicht abgewartet werden.

• Beschlussvorlage Ausschuss

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-4/0 Vorlagen-Nummer 2864/2018 Freigabedatum 06.09.2018 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschlussorgan Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2018 bereitgestell- ten Mittel in Höhe von 100.000 Euro für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu ver- wenden: Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 10.09.2018 Ausschuss für Umwelt und Grün 18.09.2018 Finanzausschuss 24.09.2018 Maßnahme Betrag in Euro Verschönerung des Alpenerplatzes – Antrag der IG Alpenerplatz vom 17.05.2018 500,00 € 2. Aktionstag: Verschenken von Obstbäumen an Bürgerinnen und Bürger im Stadtbezirk in Zusam- menarbeit mit dem Ehrenfelder Verein für Arbeit und Qualifizierung 5.000,00 € Baumscheibenpflege im Stadtbezirk – Antrag des Ehrenfelder Vereins für Arbeit und Qualifizierung vom 22.08.2018 5.600,00 € Errichtung von Schautafeln in Zusammenarbeit mit der Freiluga, Errichtung eines Insektenhotels inkl. Workshop und Neupflanzungen für den öffentlich zugänglichen Nachbarschaftsgarten „Garten der Welt“ in der Körnerstraße – Antrag der Initiative „Garten der Welt“ vom 02.03.2018 2000,00 € Errichtung einer Hinweistafel (Steintafel 60 x 50 cm) am sog. Ehrenfelder Kreuz im Inneren Grün- gürtel (Gemarkung Ehrenfeld) – Antrag der Bürger- vereinigung Ehrenfeld e.V. vom 02.03.2018 1.500,00 € Baumersatzpflanzungen im Stadtbezirk 20.000,00 € Poller und Vegetationsinsel in der Grünanlage Sperlingsweg/Vogelsang erneuern bzw. austau- schen 9.000,00 € Betonpilz auf der Grünfläche Buschweg/Bocklemünd-Mengenich unterpflastern 10.000,00 € Summe: 53.600,00 € 2 Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirt- schaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel für 2018 in Höhe von 53.600 Euro für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2018 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung. 3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen vorbehaltlich der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss um- zusetzen. 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 53.600,00 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Der Rat hat im Haushaltsjahr 2018 für jeden Stadtbezirk Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 Euro für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen beschlossen. Die Aufwendungen unterliegen dem Freigabevorbehalt durch den Fach- und Finanzausschuss auf Basis des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs. Die Mittelfreigabe für die Maßnahmen je Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzausschuss. Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt.