Rat
Mittwoch, 21. März 2012 um 17:54 Uhr
Tagesordnung (68)
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Streichung der Mittel für die Errichtung bzw. Realisierung des Baugebietes "Sprakel nördlich der Landwehr"
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Umbenennung des Hindenburgplatzes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Städtisches Stadion Hammer Straße - Erhaltungs und Sanierungsmaßnahmen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Konversion von britischen Stationierungskräften genutzten Liegenschaften in Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Konversion von britischen Stationierungskräften genutzten Liegenschaften in Münster
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstdt/Bahnhofsviertel, für das Kalenderjahr 2012
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Nord, Ortsteil Kinderhaus, für das Kalenderjahr 2012
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Abschlussbericht)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2011
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Strategisches Flächenmanagement: Zwischenbericht und Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Strategisches Flächenmanagement: Zwischenbericht und Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Sanierung Stadthaus 1
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Mittelfristige Büroflächenplanung der Stadtverwaltung Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Außengastronomie in der Innenstadt, Evaluation und Neuorientierung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Außengastronomie in der Innenstadt, Evaluation und Neuorientierung
Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Städtebauförderprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für das Programmgebiet Münster-Innenstadt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Städtebauförderprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für das Programmgebiet Münster-Innenstadt
Gestaltung der Schaltschränke im Bahnhofsviertel in Kooperation mit der Immobilien- und Standortgemeinschaft Bahnhofsviertel Münster e.V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtteilentwicklungskonzept / Bürgerbeteiligungsverfahren Münster-Kinderhaus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtteilentwicklungskonzept / Bürgerbeteiligungsverfahren Münster-Kinderhaus
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Städtischen Bühnen Münster für das Wirtschaftsjahr 2010/2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2012/2013 des Theater Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Richtlinien über Verfügungen aus dem Sonderfonds "Hilfen für Schwangere, Mütter und Kinder zum Schutz des ungeborenen Lebens"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzbau und Erweiterung der Kita "Vogel-von-Falkensteinstraße" in Trägerschaft der Caritas-Münster e.V.
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Ausbau der Kindertagesbetreuung - Kurzfristige Erweiterung von Kindertageseinrichtungen durch Dependancen zur Sicherung des Rechtsanspruchs für u3- und ü3-Kinder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzbau und Erweiterung der Kita der Elterninitiative "Krokodile" e.V. in Münster-Nienberge (Baugebiet Waltruper Weg)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zur aktuellen Kindertagesbetreuungsausbauplanung (Bezug V/0438/2011)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Teilnahme der Stadt Münster am Modellvorhaben "Kommunale Präventionsketten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abgabe des hälftigen Eigentums der Stadt Münster am Haus Rüschhaus in Münster-Nienberge
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Abgabe des hälftigen Eigentums der Stadt Münster am Haus Rüschhaus in Münster-Nienberge
Öffentliches Hearing zur Baumschutzsatzung / Anregung gem. § 24 GO NRW, Nr. 74/2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster - Änderung der Richtlinien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster - Änderung der Richtlinien
Beirat für Klimaschutz der Stadt Münster - Berufung der Stellvertreter für die Mitglieder des Beirates
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Entgeltordnung für das Gesundheitshaus Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 391:
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 342: Mecklenbeck - Weseler Straße /
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 441, 1. Änderung - Beschluss zur Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Tempo 100 auf der A 1 im Stadtbereich Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ratsresolution -Kindertagesbetreuung bedarfsgerecht ausbauen - auf das Betreuungsgeld verzichten-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Weitere Nutzung der Konversionsflächen in Gievenbeck jetzt vorbereiten
Weniger Kosten, weniger Sorgen - KiTa-Investorenmodelle ermöglichen
Ergebnis: verwiesen
Sozialgerechte Bodennutzung
Ergebnis: verwiesen
"Reform der Zuschusspolitik - Den Haushalt steuerbarer machen und für Zuschüsse mittelfristige Sicherheiten geben"
Ergebnis: verwiesen
Frauenförderpläne in den städtischen Beteiligungsgesellschaften
Ergebnis: verwiesen
Diskriminierung nicht fördern
Ergebnis: verwiesen
Runder Tisch gegen Rechts
Ergebnis: verwiesen
Zweckentfremdungsverordnung
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Landtagswahl 2012: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung der Landtagswahl in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.04.2012
Gremien
Details
- Beginn
- 21.03.2012 17:54 Uhr
- Ende
- 21.03.2012 22:26 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage