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V/0136/2012

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2011

Vorlagen 13.02.2012

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Anlage 2 zur Vorlage V_0136_2012

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Anlage 1 zur Vorlage V-0136-2012

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Anlage 2 zur Vorlage V_0136_2012

1349 Zeichen

Anlage 2 zur Vorlage V/0136/2012 
Verzeichnis der überplanmäßigen Auszahlungen nach §  83 (3) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr.  -   Bezeichnung 
29.07.2011 Außerplanmäßige 
Auszahlungen 0404 Stadtbücherei und Förderung 
von Büchereien freier Träger 42 Teilfinanzplan 0020 - Beschaffung eines 
Bücherbusses 27.000 
Die Erstellung eines professionellen 
Gesamtkonzeptes durch einen 
Architekten für die Einrichtung des 
neuen Bücherbusses (Bibliotheksmöbel, 
Beleuchtung, IT-Technik usw.) ist für die 
Ausschreibung unabdingbar. Da die 
Ausschreibung noch in diesem Jahr 
erfolgen soll, werden im Vorgriff auf die 
in 2012 bereit gestellten Mittel 27.000 € 
benötigt. 
Minderauszahlungen 0404 Stadtbücherei und Förderung 
von Büchereien freier Träger 42 Teilfinanzplan 0020 - Beschaffung eines 
Bücherbusses 
Auszahlung nach § 83 Abs.3 GO NW: Die 
Deckung erfolgt durch Kürzung der im 
nächsten Jahr im Teilfinanzplan bei der 
gleichen Maßnahme vorgesehenen 
Haushaltsmittel. 
1
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Produktgruppe 
Amt 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
1

Berichtsvorlage

4357 Zeichen

V/0136/2012 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Finanzen und Beteiligungen 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2011 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
15.03.2012 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Bericht 
21.03.2012 Hauptausschuss Bericht 
21.03.2012 Rat Bericht 
 
 
Bericht: 
 
 
Frau Stadtkämmerin Bickeb öller hat die in beiliegenden Verzeichnissen aufgeführten über - und 
außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach §  83 GO NRW mit folgenden Su m-
men genehmigt: 
 
1. Teilergebnispläne -  nur nach § 83 (1) GO NRW 805.003 Euro 
 
Die Deckung der Mehraufwendungen erfolgt durch  
 Mehrerträge / Mehreinzahlungen in Höhe von 50.000 Euro 
 Minderaufwendungen / Minderauszahlungen in Höhe von  755.003 Euro 
  805.003 Euro 
 
2. Teilfinanzpläne - ohne Auszahlungen nach § 83 (3) GO NW 1.151.163 Euro 
 
Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt durch 
 Mehrerträge/Mehreinzahlungen in Höhe von  18.935 Euro 
 Minderaufwendungen/Minderauszahlungen in Höhe von   1.132.228 Euro 
   1.151.163 Euro 
 
3. Teilfinanzpläne - nur Auszahlungen nach § 83 (3) GO NW 27.000 Euro 
 
 Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt durch Kürzungen der im nächsten Jahr bei den 
angesprochenen Maßnahmen veranschlagten Ansatzmitteln. 
 
 
 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0136/2012 
Auskunft erteilt: 
Herr Uken 
Ruf: 
492 20 12 
E-Mail: 
UkenGerhard@stadt-muenster.de 
Datum: 
21.02.2012 
Öffentliche Berichtsvorlage

2 
V/0136/2012 
 
Hinweise zu den Deckungsmöglichkeiten: 
 
a) Mehraufwendungen / -auszahlungen in den Teilergebnisplänen (konsumtiv) 
 
Die Deckung erfolgt grundsätzlich durch Minderaufwendungen / -auszahlungen oder Mehrerträge / 
-einzahlungen im Amtsbudget des Bedarfsamtes oder ggf. in anderen Teilergebnisplänen. D abei 
darf der Saldo aus den Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit nicht gemindert 
werden (§ 21 Abs. 3 i. V. m. §  3 Abs. 2 Nr. 1 GemHVO), d.h. Mehraufwendungen, die mit Meh r-
auszahlungen verbunden sind, müssen auch Minderauszahlungen oder Mehreinzahlungen in glei-
cher Höhe gegenüber stehen. Sind Mehraufwendungen unabweisbar und kan n eine Deckung 
durch das Bedarfsamt nicht erbracht werden, muss die Deckung nach dem Grundsatz der G e-
samtdeckung des § 20 GemHVO ggf. in der Produktgruppe eines anderen Amtes sicher gestellt 
werden. In der Praxis w ird in diesen Ausnahmefällen z. B. auf Mind eraufwendungen / -
auszahlungen im Teilergebnisplan 1601 „Allgemeine Finanzwirtschaft“, Zeile 20 „Zinsen und sons-
tige Finanzaufwendungen“ zurückgegriffen, da aufgrund der zeitlich und betragsmäßig nicht exakt 
vorhersehbaren Kreditaufnahmen zur Liquiditätssi cherung Spielräume bei der Veranschlagung 
entstehen können. 
 
 
b) Mehrauszahlungen in den Teilfinanzplänen (investiv) 
 
Die Deckung erfolgt grundsätzlich durch Minderauszahlungen oder Mehreinzahlungen für Investiti-
onen im Amtsbudget des Bedarfsamtes oder ggf. in anderen Teilfinanzplänen. Darüber hinaus ist 
im Rahmen des §  20 Abs. 3 GemHVO die Deckung durch „Zahlungsüberschüsse aus laufender 
Verwaltungstätigkeit“, d.h. durch konsumtive Minderaufwendungen oder Mehrerträge, die mit en t-
sprechenden Minderauszahlungen oder Mehreinzahlungen verbunden sind, in den Teilergebni s-
plänen möglich. Sind Mehrauszahlungen für Investitionen unabweisbar und kann eine Deckung 
durch das Bedarfsamt nicht erbracht werden, erfolgt auch hier die Deckung nach dem Grundsatz 
der Gesamtdeckung. Minderauszahlungen, die als Deckung herangezogen werden können, erge-
ben sich z.B. im  Teilfinanzplan 0111 „Immobilienmanagement“, Zeile 07 „Auszahlungen für den 
Erwerb von Grundstücken und Gebäuden“, da der Abschluss von Grundstücksgeschäften aufgrund 
von Vertragsverhandlungen oft nicht genau terminiert bzw. in der Betragshöhe beziffert werden 
kann und sich so Minderauszahlungen ergeben können. 
 
Zur Begründung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wird auf die 
im anliegenden Ver zeichnis enthaltenen Erläuterungen verwiesen. Gem. §  83 Abs. 2 Satz 1 GO 
NRW wird dieser Bericht hiermit zur Kenntnis gegeben. 
 
I. V. 
 
 
gez. Reinkemeier 
Stadtkämmerer 
 
Anlage 1: Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 
 nach § 83 (1) GO NRW 
 
Anlage 2: Verzeichnis der überplanmäßigen Auszahlungen nach § 83 (3) GO NRW

Anlage 1 zur Vorlage V-0136-2012

34070 Zeichen

Anlage 1 zur Vorlage V/0136/2012 
Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) Nr. Bezeichnung Nr.  -   Bezeichnung 
18.08.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0108 Personal- und 
Organisationsmanagement 10 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 13.695 
Beauftragung eines externen 
Unternehmens zur Durchführung der 
Gefährdungsbeurteilung an den Schulen, 
da diese krankheitsbedingt in absehbarer 
Zeit nicht durch die städtischen 
Sicherheitsingenieurinnen durchgeführt 
werden können 
Minderaufwendungen 0108 Personal- und 
Organisationsmanagement 10 Teilergebnisplan 11 - Personalaufwendungen 13.695 
17.10.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0111 Immobilien management 23 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 121.200 
Erstellung von Feuerwehrplänen für 
weiterführende Schulen und Berufskollegs 
Minderaufwendungen 0301 Leistungen für Schulen 40 Teile rgebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 121.200 
Deckung: Für diesen Zweck bereitgestellte 
Ermächtigungsübertragungen. 
06.09.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0204 Bürgerange legenheiten 33 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 4.030 
Vorübergehende Besetzung eines 
Arbeitsplatzes im Bürgeramt mit Hilfe 
einer Zeitarbeitsfirma. 
Minderaufwendungen 0113 Zentrale Dienste 10 Teilergebni splan 11 - Personalaufwendungen 4.030 Einsparungen bei den 
Personalaufwendungen. 
29.09.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0204 Bürgerange legenheiten 33 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 4.625 
Vorübergehende Besetzung eines 
Arbeitsplatzes im Bürgeramt mit Hilfe 
einer Zeitarbeitsfirma. 
Minderaufwendungen 0113 Zentrale Dienste 10 Teilergebni splan 11 - Personalaufwendungen 4.625 Einsparungen bei den 
Personalaufwendungen. 
14.11.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0204 Bürgerange legenheiten 33 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 4.212 
Vorübergehende Besetzung eines 
Arbeitsplatzes im Bürgeramt mit Hilfe 
einer Zeitarbeitsfirma. 
Minderaufwendungen 0113 Zentrale Dienste 10 Teilergebni splan 11 - Personalaufwendungen 4.212 Einsparungen bei den 
Personalaufwendungen. 
05.12.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0204 Bürgerange legenheiten 33 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 4.194 
Vorübergehende Besetzung eines 
Arbeitsplatzes im Bürgeramt mit Hilfe 
einer Zeitarbeitsfirma. 
Minderaufwendungen 0113 Zentrale Dienste 10 Teilergebni splan 11 - Personalaufwendungen 4.194 Einsparungen bei den 
Personalaufwendungen. 
4
5
6
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Amt 
Produktgruppe 
1
2
3
1

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) Nr. Bezeichnung Nr.  -   Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Amt 
Produktgruppe 
12.07.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0206 Ausländera ngelegenheiten 36 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 36.000 
Erstattung der Personalaufwendungen für 
die Abordnung eines Beamten eines 
anderen Dienstherrn ins Amt für 
Ausländerangelegenheiten. 
Minderaufwendungen 0206 Ausländerangelegenheiten 36 Tei lergebnisplan 11 - Personalaufwendungen 36.000 
10.08.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0209 
Brandschutz und 
feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen 
37 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 25.000 Unterhaltung der Einsatzfahrzeuge der 
Feuerwehr. 
Minderaufwendungen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teilergebnisplan 20 - Zinsen und sonstige 
Finanzaufwendungen 25.000 
17.10.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0209 
Brandschutz und 
feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen 
37 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 60.000 
Unterhaltung der Einsatzfahrzeuge der 
Feuerwehr und Ersatzbeschaffung von 
Schutzkleidung und Material, das bei 
einem Gefahrguttransport kontaminiert 
wurde. 
Minderaufwendungen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teilergebnisplan 20 - Zinsen und sonstige 
Finanzaufwendungen 60.000 
16.11.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0209 
Brandschutz und 
feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen 
37 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 60.000 
Unterhaltung der Einsatzfahrzeuge der 
Feuerwehr und Ersatzbeschaffung von 
Schutzkleidung. 
Minderaufwendungen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teilergebnisplan 20 - Zinsen und sonstige 
Finanzaufwendungen 60.000 
12.09.2011 Außerplanmäßige 
Auszahlungen 0209 
Brandschutz und 
feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen 
37 Teilfinanzplan 4301 - Sanierung Außentreppe 
GH Angelmodde 25.000 Beseitigung eines Unfallschwerpunktes 
am Gerätehaus Angelmodde. 
Minderauszahlungen 0209 
Brandschutz und 
feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen 
37 Teilfinanzplan 0100 - Beschaffung von 
Spezialfahrzeugen und Geräten 25.000 
12.09.2011 Außerplanmäßige 
Auszahlungen 0209 
Brandschutz und 
feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen 
37 Teilfinanzplan 4510 - Errichtung 
Ausweichleitstelle Fw2 95.000 Errichtung einer Ausweichleitstelle an der 
Feuerwache 2. 
Minderauszahlungen 0209 
Brandschutz und 
feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen 
37 Teilfinanzplan 0100 - Beschaffung von 
Spezialfahrzeugen und Geräten 95.000 
12 
8
9
10 
11 
7
2

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) Nr. Bezeichnung Nr.  -   Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Amt 
Produktgruppe 
14.11.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0301 Leistungen  für Schulen 40 Teilfinanzplan 0000 - Gestaltung von 
Schulanlagen  3.500 
Umschichtung frei verfügbarer Mittel der 
BV Mitte zur Mitfinanzierung einer 
Schulhofgestaltung auf dem Schulhof 
Pötterhoek- / Erich-Kästner-Schule. 
Minderaufwendungen 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 3.500 
28.07.2011 Außerplanmäßige 
Auszahlungen 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilfinanzplan 0070 - Kl eine Baumaßnahmen 31.975 
Kurzfristig erforderliche investive "Kleine 
Baumaßnahmen" an Schulen, die nicht 
über den Teilergebnisplan 
(Bauunterhaltung) finanziert werden 
können (u. a. Akustikdecken als 
Voraussetzung für die Beschulung 
hörgeschädigter Kinder in Regelschulen). 
Minderauszahlungen 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilf inanzplan 4160 - Erw. Albert-Schweitzer- 
Schule 31.975 
Deckung: Einsparung bei der 
abgeschlossenen und abgerechneten 
Maßnahme. 
20.12.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0401 Kulturmanagement / 
Kulturförderung 41 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 25.000 Projekt im öffentlichen Raum 
"Schaltschränke". 
Minderaufwendungen 0111 Immobilienmanagement 23 Teilerg ebnisplan 07 - Sonstige ordentliche 
Erträge 25.000 Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge 
aus der Sondernutzung von Schaltkästen. 
05.08.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0404 Stadtbücherei und Förderung 
von Büchereien freier Träger 42 Teilfinanzplan 0010 - Beschaffungen für die 
Stadtbücherei 11.100 
Beschaffungen im Rahmen der 
Umsetzung des Projektes des Landes 
NRW "Lernort Bibliothek". 
Mehreinzahlungen 0404 Stadtbücherei und Förderung 
von Büchereien freier Träger 42 Teilfinanzplan 0010 - Beschaffungen für die 
Stadtbücherei 11.100 Die Beschaffungen werden in voller Höhe 
durch Zuwendungen des Landes gedeckt. 
22.12.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0404 Stadtbücherei und Förderung 
von Büchereien freier Träger 42 Teilfinanzplan 0010 - Beschaffungen für die 
Stadtbücherei 1.250 
Erforderliche Beschaffungen im Rahmen 
der Umsetzung des Projektes des Landes 
NRW "LernortBibliothek". 
Mehreinzahlungen 0404 Stadtbücherei und Förderung 
von Büchereien freier Träger 42 Teilfinanzplan 0010 - Beschaffungen für die 
Stadtbücherei 1.250 Die Beschaffungen werden in voller Höhe 
durch Zuwendungen des Landes gedeckt. 
20.10.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0405 Stadtmuseu m 45 Teilfinanzplan 4100 - Erneuerung Beleuchtung 50.00 0 Fortführung der Maßnahme "Erneuerung 
Beleuchtung Stadtmuseum". 
Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 50.000 Deckung: Einsparungen i. R. d. 
Bewirtschaftung 
16 
17 
18 
13 
14 
15 
3

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) Nr. Bezeichnung Nr.  -   Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Amt 
Produktgruppe 
24.11.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0406 Stadtarchi v 47 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 66.000 
Information und Beteiligung der 
Bürgerschaft an dem Projekt 
Straßenumbenennung in Münster. 
Minderaufwendungen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teilergebnisplan 20 - Zinsen und sonstige 
Finanzaufwendungen 66.000 
18.10.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0406 Stadtarchi v 47 Teilfinanzplan 0010 - Beschaffungen  3.410 
Reparatur und Erweiterung der 
Bücherwand im Lesesaal nach dem 
Einsturz sowie Beschaffung weiterer 
Stühle für den Seminarraum des 
Stadtarchivs für die Durchführung der 
monatlichen Themenabende. 
Minderaufwendungen 0406 Stadtarchiv 47 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 3.410 
Deckung: Die Publikation "Kleine Schriften 
Band 11" wird in diesem Jahr zugunsten 
dieser Maßnahme nicht mehr realisiert. 
20.12.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0408 Geschichts ort Villa ten Hompel Vth Teilergebnisplan 15 - Transfe raufwendungen 2.000 Remake des Films "Verschollen in Riga"; 
Beitrag der Stadt Münster. 
Minderaufwendungen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teilergebnisplan 20 - Zinsen und sonstige 
Finanzaufwendungen 2.000 
07.07.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0408 Geschichts ort Villa ten Hompel VtH Teilfinanzplan 0100 - Besch. für die Villa ten 
Hompel 302 
Anschaffungen von 
Ausstellungsgegenständen für die 
Dauerausstellung. 
Mehrerträge 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel VtH Tei lergebnisplan 04 - Öffentlich-rechtliche 
Leistungsentgelte 302 
05.08.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0408 Geschichts ort Villa ten Hompel VtH Teilfinanzplan 0100 - Besch. für die Villa ten 
Hompel 223 
Anschaffungen von 
Ausstellungsgegenständen für die 
Dauerausstellung. 
Minderaufwendungen 0408 Geschichtsort Villa ten Hompe l VtH Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 223 
03.11.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0408 Geschichts ort Villa ten Hompel VtH Teilfinanzplan 0100 - Besch. für die Villa ten 
Hompel 533 
Anschaffungen von 
Ausstellungsgegenständen für die 
Dauerausstellung 
Mehrerträge 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel VtH Tei lergebnisplan 04 - Öffentlich-rechtliche 
Leistungsentgelte 533 
24 
20 
21 
22 
23 
19 
4

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) Nr. Bezeichnung Nr.  -   Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Amt 
Produktgruppe 
27.10.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0501 
Grundsicherung für 
Arbeitssuchende nach dem 
SGB II 
50 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 14.560 
Im Jobcenter werden Arbeitsplätze über 
Leiharbeitskräfte besetzt. Die Entgelte 
dafür sind kein (eigener) Personalaufwand 
und daher aus dem 
Amtsbudget/Sachaufwendugen zu tragen. 
Minderaufwendungen 0501 
Grundsicherung für 
Arbeitssuchende nach dem 
SGB II 
50 Teilergebnisplan 11 - Personalaufwendungen 14.560 
06.12.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0501 
Grundsicherung für 
Arbeitssuchende nach dem 
SGB II 
50 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 13.886 
Im Jobcenter werden Arbeitsplätze 
vorübergehend mit Leiharbeitskräften 
besetzt. Die Entgelte dafür sind kein 
(eigener) Personalaufwand und daher 
zunächst aus den Sachaufwendungen zu 
tragen und werden nunmehr mittels dieser 
üpl. Mittelbereitstellung erstattet. 
Minderaufwendungen 0501 
Grundsicherung für 
Arbeitssuchende nach dem 
SGB II 
50 Teilergebnisplan 11 - Personalaufwendungen 13.886 
20.12.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0601 Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 51 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 30.000 
Minderaufwendungen 0503 Sicherung besonderer sozialer 
Bedarfe 50 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 30.000 
22.11.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0601 Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 51 Teilfinanzplan 0200 - Zusch. Zu Inv. für KiTas 25.0 00 
Investive Ersatzbeschaffung von 
abgängigen Spielgeräten in Außenanlagen 
von KiTas, die bislang aus konsumtiven 
Mitteln des Grünflächenamtes beschafft 
und eingebaut wurden. 
Minderaufwendungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teiler gebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 25.000 
Zweckentsprechende Verwendung der bei 
Amt 50 geführten Mittel aus dem 
"Maßnahmenprogramm Kinderhaus / 
Brüningheide" zur Durchführung der 
Einzelprojekte "Wir verstehen uns" und 
"Stadtteileltern in KiTas" die von der 
Kinderhauser Arbeitsloseninitiative KAI 
unter Betreuung des Amtes für Kinder, 
Jugendliche und Familien durchgeführt 
werden bzw. durchgeführt wurden. 
28 
25 
26 
27 
5

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) Nr. Bezeichnung Nr.  -   Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Amt 
Produktgruppe 
Überplanmäßige Aufwendungen 0602 Kinder- und Jugendar beit 51 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 17.630 
Erstattung der Personalaufwendungen 
(freie Dienstverträge) für die Durchführung 
diverser Angebote im Rahmen einer 
Übermittagbetreuung für Schüler/-innen 
des Immanuel-Kant-Gymnasiums in 
Hiltrup durch das Begegnungshaus 37 
Grad "Geld statt Stelle". 
Minderaufwendungen 0301 Leistungen für Schulen 40 Teile rgebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 17.630 
11.07.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0602 Kinder- un d Jugendarbeit 51 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 22.060 
Erstattung der Personalaufwendungen 
(freie Dienstverträge) für die Durchführung 
diverser Angebote im Rahmen einer 
Übermittagbetreuung für Schüler/-innen 
der Johannes-Gutenberg-Realschule in 
Hiltrup durch das Begegnungshaus 37 
Grad "Geld statt Stelle". 
Minderaufwendungen 0301 Leistungen für Schulen 40 Teile rgebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 22.060 
01.08.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0602 Kinder- un d Jugendarbeit 51 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 1.730 
Amt 51 übernimmt für Amt 40 die 
Bildungsarbeit für das "Freiwillige Soziale 
Jahr" (FSJ) bei der Stadt Münster. Der hier 
bereitzustellende Betrag dient der 
Erstattung der bei Amt 51 entstandenen 
Kosten für die entsprechenden Tätigkeiten 
in der Geistschule. 
Minderaufwendungen 0301 Leistungen für Schulen 40 Teile rgebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 1.730 
05.12.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0701 Gesundheit sdienste 53 Teilergebnisplan 11 - Personalaufwendungen 14.400 
Minderaufwendungen 0604 Familienförderung 51 Teilergebn isplan 15 - Transferaufwendungen 14.400 
11.07.2011 29 
30 
31 
32 
Für das Maßnahmenprogramm 
„kindbezogene Armutsprävention in 
Münster“ (Vorlage V/0239/2001/1, 
Ratsbeschluss vom 25.05.2011), werden in 
2011 14.400 € aus dem Etat des Amtes 51 
zum Teilergebnisplan des 
Gesundheitsamtes ergebnisneutral 
verlagert. 
6

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) Nr. Bezeichnung Nr.  -   Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Amt 
Produktgruppe 
13.09.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 59.985 
Minderaufwendungen 1501 Anteile an Unternehmen 20 Teile rgebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 59.985 
13.07.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 0400 - Bauk. Städt. 
Sportanlagen 20.000 
Budgetneutrale Umschichtung im 2-Mio- 
Topf gem. Beschluss des 
Sportausschusses Nr. V/0291/2011 vom 
07.07.2011, Maßnahme: Ankauf Möbel 
Multifunktionsraum SpH Berg Fidel. 
Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 20.000 
13.07.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 0400 - Bauk. Städt. 
Sportanlagen 60.000 
Budgetneutrale Umschichtung im 2-Mio- 
Topf gem. Beschluss des 
Sportausschusses Nr. V/0291/2011 vom 
07.07.2011, Maßnahme: Sanierung 
Schulsportaußenanlagen GS Berg Fidel. 
Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 60.000 
13.07.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 0400 - Bauk. Städt. 
Sportanlagen 65.000 
Budgetneutrale Umschichtung im 2-Mio- 
Topf gem. Beschluss des 
Sportausschusses Nr. V/0291/2011 vom 
07.07.2011, Maßnahme: Sanierung 
Kleinspielfelder SA Große Wiese. 
Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 65.000 
13.07.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 0400 - Bauk. Städt. 
Sportanlagen 180.000 
Budgetneutrale Umschichtung im 2-Mio- 
Topf gem. Beschluss des 
Sportausschusses Nr. V/0291/2011 vom 
07.07.2011, Maßnahme: Sanierung 
Laufbahn SA Hiltrup-Süd. 
Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 180.000 
25.10.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 0400 - Bauk. Städt. 
Sportanlagen 80.000 
Budgetneutrale Umschichtung im 2-Mio- 
Topf aufgrund eines Mehrbedarfs bei der 
Sanierung des Trainingsfeldes Südplatz 
des Eisenbahner Sportverein Münster 
1927 e. V. 
Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 80.000 
37 
38 
33 
34 
35 
36 
Steuernachforderung aufgrund der 
Konzernbetriebsprüfung. 
7

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) Nr. Bezeichnung Nr.  -   Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Amt 
Produktgruppe 
07.12.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 0400 - Bauk. Städt. 
Sportanlagen 110.000 
Budgetneutrale Umschichtung im 2-Mio- 
Topf aufgrund Mehrbedarfs bei 
verschiedenen Maßnahmen im investiven 
Bereich. 
Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 110.000 
07.12.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 0400 - Bauk. Städt. 
Sportanlagen 98.520 
Budgetneutrale Umschichtung im 2-Mio- 
Topf aufgrund Mehrbedarfs bei 
verschiedenen Maßnahmen im investiven 
Bereich. 
Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 98.520 
13.07.2011 Außerplanmäßige 
Auszahlungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 4240 - San. Umkleide 
Preußenstadion 79.000 
Budgetneutrale Umschichtung im 2-Mio- 
Topf gem. Beschluss des 
Sportausschusses Nr. V/0291/2011 vom 
07.07.2011, Maßnahme: Sanierung und 
Umbau des Umkleidegebäudes. 
Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 79.000 
05.12.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0802 Bäder 52 Tei lergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 40.000 
Zur Deckung des bestehenden Defizits der 
Badesaison 2011 reichen die planmäßigen 
Zuschussmittel der Stadt Münster nicht 
aus. Zur Vermeidung einer drohenden 
Insolvenz ist der DJK Coburg e. V. eine 
einmalige Überbrückungshilfe von 40.000 
€ zu zahlen. 
Minderaufwendungen 0802 Bäder 52 Teilergebnisplan 20 - Zinsen und sonstige 
Finanzaufwendungen 40.000 
18.10.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0802 Bäder 52 Tei lfinanzplan 0100 - Besch. Geräte / 
Fahrzeuge 37.750 
Erweiterung der im Rahmen des 
Bäderkonzeptes angeschafften, aber nicht 
ausreichenden Grundausstattung  mit 
Transponderkarten. 
Minderauszahlungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 0200 - Beschaffungen für den 
Sport 19.000 
Die nötigen Mittel zur Deckung werden 
durch Streichung von Maßnahmen/ 
Vorhaben in den genannten Positionen 
erreicht. 
Minderauszahlungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 0300 - Schaffung von 
Sportgelegenheiten 18.750 
41 
42 
43 
39 
40 
8

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) Nr. Bezeichnung Nr.  -   Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Amt 
Produktgruppe 
26.07.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0901 Stadt- u.Regionalentwickl., 
Stadtplanung 61 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 60.000 
Umsetzung der Beschlussvorlage 
V/0368/2011"Städtebaulicher Wettbewerb 
´Meckmannweg/Schwarzer Kamp' - 
Auslobung". 
Mehrerträge 0901 Stadt- u.Regionalentwickl., 
Stadtplanung 61 Teilergebnisplan 06 - Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 30.000 
Minderaufwendungen 0111 Immobilienmanagement 23 Teilerg ebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 30.000 
27.07.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0902 Vermessung, Kataster und 
Geoinformation 62 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 20.000 
100 % Zuschussmaßnahme zur Erhebung 
von Angaben zur Nutzung der 
Erdoberfläche und von Angaben der 
charakteristischen Topographie - hier 
Umstellung der Deutschen Grundkarte 
(DGK 5) auf amtliche Basiskarte (ABK). 
Mehrerträge 0902 Vermessung, Kataster und 
Geoinformation 62 Teilergebnisplan 02 - Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 20.000 
04.10.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 1003 Wohnen 64 Te ilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 20.000 
Eigenanteilsfinanzierung eines 
städtebaulichen und 
wohnungswirtschaftlichen 
Realisierungskonzeptes für die 
Großwohnsiedlung Kinderhaus- 
Brüningheide 
Minderaufwendungen 0503 Sicherung besonderer sozialer 
Bedarfe 50 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 20.000 
Deckung: Übertragung von Restmitteln 
des Projektes "Soziale Stadt" zusammen 
mit der Federführung. 
12.12.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 1201 Bereitstellung von 
Verkehrsflächen und -anlagen 66 Teilergebnisplan 11 - Personalaufwendungen 48.696 
Personalaufwendungen für die 
bautechnische Begleitung im Rahmen des 
Austauschs bzw. der Neuerrichtung von 
Buswartehallen und Werbeträgern. 
Minderaufwendungen 0111 Immobilienmanagement 23 Teilerg ebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 48.696 Deckung: Vermarktung von Werbeflächen 
19.10.2011 Außerplanmäßige 
Auszahlungen 1201 Bereitstellung von 
Verkehrsflächen und -anlagen 66 Teilfinanzplan 4103 - Hammer Straße (B54) / 
ÖPNV 50.000 
Für die Planung und Bauvorbereitung der 
Busspur fallen in diesem Jahr 
unvorhergesehene Auszahlungen an. 
Minderauszahlungen 1201 Bereitstellung von 
Verkehrsflächen und -anlagen 66 Teilfinanzplan 4001 - Heroldstraße / DB 50.000 
Deckung: Einsparungen infolge 
Verzögerungen bei der Baumaßnahme. 
44 
48 
45 
46 
47 
9

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) Nr. Bezeichnung Nr.  -   Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Amt 
Produktgruppe 
16.12.2011 Außerplanmäßige 
Auszahlungen 1201 Bereitstellung von 
Verkehrsflächen und -anlagen 66 Teilfinanzplan 7600 - kl. VB-Maßnahmen / 
Tempo 30 Bezirk West 6.020 
Anschaffung eines Dialogdisplays an der 
Waldeyerstraße; Umschichtung der 
Ermächtigung vom Teiler-gebnis- in den 
Teilfinanzplan aus haushaltsrechtlichen 
Gründen (Aufnahme ins 
Anlagevermögen). 
Minderaufwendungen 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 6.020 
29.07.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 1202 Verkehrspl anung 61 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 16.100 
Wiederbereitstellung im Rahmen des 
Jahresabschlusses 2010 untergegangener 
zweckgebundener Landeszuweisungen 
für die Radverkehrsförderung. 
Minderaufwendungen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teilergebnisplan 20 - Zinsen und sonstige 
Finanzaufwendungen 16.100 
06.12.2012 Überplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7100 - Sanierung von 
Spielplätzen; Bezirk Mitte 5.220 
Umverteilung frei gewordener Mittel des 
Sportamtes aus dem Konjunkturpaket II 
für die Sanierung von Kinderspielplätzen. 
Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 5.220 
06.12.2012 Überplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7200 - Sanierung von 
Spielplätzen; Bezirk Nord 1.970 
Umverteilung frei gewordener Mittel des 
Sportamtes aus dem Konjunkturpaket II 
für die Sanierung von Kinderspielplätzen. 
Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 1.970 
06.12.2012 Überplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7300 - Sanierung von 
Spielplätzen; Bezirk Ost 1.030 
Umverteilung frei gewordener Mittel des 
Sportamtes aus dem Konjunkturpaket II 
für die Sanierung von Kinderspielplätzen. 
Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 1.030 
06.12.2012 Überplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7400 - Sanierung von 
Spielplätzen; Bezirk Südost 1.600 
Umverteilung frei gewordener Mittel des 
Sportamtes aus dem Konjunkturpaket II 
für die Sanierung von Kinderspielplätzen. 
Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 1.600 
52 
53 
54 
49 
50 
51 
10

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) Nr. Bezeichnung Nr.  -   Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Amt 
Produktgruppe 
14.10.2011 Außerplanmäßige 
Auszahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7404 - Bol zplatz Boelkeweg 21.000 
Errichtung eines Bolzplatzes am 
Boelkeweg gem. Beschluss der 
Bezirksvertretung Münster-Südost vom 
13.09.2011 zur Vorlage V/0598/2011. 
Minderaufwendungen 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 21.000 
06.12.2012 Überplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7500 - Sanierung von 
Spielplätzen; Bezirk Hiltrup 2.350 
Umverteilung frei gewordener Mittel des 
Sportamtes aus dem Konjunkturpaket II 
für die Sanierung von Kinderspielplätzen. 
Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 2.350 
24.08.2011 Außerplanmäßige 
Auszahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7505 - Wetterschutzhütte Hohe 
Ward 10.000 
Gemäß Beschluss der BV-Hiltrup (TOP 5.2 
der Sitzung vom 25.11.2010) stellt die 
Bezirksvertretung 5.000 € für den Bau der 
Wetterschutzhütte zur Verfügung. Die 
restlichen 5.000 € werden  von der 
Stadtwerke Münster GmbH finanziert. 
Mehreinzahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfina nzplan 7505 - Wetterschutzhütte Hohe 
Ward 5.000 
Minderaufwendungen 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 5.000 
12.12.2011 Außerplanmäßige 
Auszahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7505 - Wetterschutzhütte Hohe 
Ward 1.500 
Erwartete Mehrkosten für den Bau der 
Wetterschutzhütte Hohe Ward. Die 
Mehrkosten werden mit jeweils 750 € aus 
Mitteln der BV-Hiltrup und der Stadtwerke 
Münster GmbH finanziert. 
Mehreinzahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfina nzplan 7505 - Wetterschutzhütte Hohe 
Ward 750 
Minderaufwendungen 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 750 
06.12.2012 Überplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7600 - Sanierung von 
Spielplätzen; Bezirk West 2.910 
Umverteilung frei gewordener Mittel des 
Sportamtes aus dem Konjunkturpaket II 
für die Sanierung von Kinderspielplätzen,. 
Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 2.910 
58 
59 
56 
57 
55 
11

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) Nr. Bezeichnung Nr.  -   Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Amt 
Produktgruppe 
18.08.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 1302 Friedhöfe 6 7 Teilfinanzplan 0020 - Bezirksfriedhöfe 45.000 
Der ursprünglich für 2012 vorgesehene - 
nicht etatisierte - Ausbau des Parkplatzes 
Friedhof Hohe Ward soll nun in 2011 
ausgeführt werden (siehe auch Antrag A- 
H/0005/2011 der SPD vom 20.02.2011 in 
der Sitzung der BV-Hiltrup vom 
17.03.2011). Die Investitionsmaßnahme 
wird außerdem von "Fahrzeuge/Geräte für 
Bezirksfriedhöfe" in "Bezirksfriedhöfe" 
umbenannt, da sie nun inhaltlich über 
einen reinen Beschaffungstitel hinhaus 
geht. 
Minderauszahlungen 1302 Friedhöfe 67 Teilfinanzplan 0020  - Bezirksfriedhöfe 45.000 
Deckung: Zurzeit findet eine 
Organisationsuntersuchung im Bereich 
der Abt. 67.40, Grünflächenunterhaltung, 
Friedhöfe statt, die voraussichtlich vor 
Ende des Jahres abgeschlossen sein 
wird. Daher werden momentan keine 
Entscheidungen zur Beschaffung von 
Fahrzeugen für den Bereich deer 
Bezirksfriedhöfe getroffen und die Mittel 
für diese Zwecke nicht benötigt. 
12.12.2011 Außerplanmäßige 
Auszahlungen 1302 Friedhöfe 67 Teilfinanzplan 7405 - Verglasung Trauerhalle 
Angelmodde 25.000 
Fortführung der Verglasung der 
Trauerhalle auf dem Friedhof "Am Hohen 
Ufer" gem. Beschluss der Be- 
zirksvertretung Münster-Südost vom 
11.10.2011. Die Maßnahme wird aus frei 
verfügbaren Mitteln des Bezirksvertretung 
finanziert. 
Minderaufwendungen 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 25.000 
Summe Teilergebnispläne 805.003 
Summe Teilfinanzpläne 1.151.163 
61 
60 
12

Beratungsverlauf (3)

15.03.2012 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
TOP 3.1 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung
21.03.2012 Hauptausschuss
TOP 13 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung
21.03.2012 Rat
TOP 16 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (12)

  • Hammer Straße
  • Heroldstraße
  • Waldeyerstraße
  • Meckmannweg
  • Preußenstadion 79
  • Schwarzer Kamp
  • Brüningheide
  • Große Wiese
  • Am Hohen Ufer
  • Pötterhoek
  • Kinderhaus
  • Hohe Ward 10

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Details

Vorlagen-Nr.
V/0136/2012
Typ
Vorlagen
Datum
13.02.2012
Erstellt
06.10.2020 14:37