V/0136/2012
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2011
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Anlage 2 zur Vorlage V_0136_2012
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Anlage 2 zur Vorlage V/0136/2012 Verzeichnis der überplanmäßigen Auszahlungen nach § 83 (3) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. - Bezeichnung 29.07.2011 Außerplanmäßige Auszahlungen 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger 42 Teilfinanzplan 0020 - Beschaffung eines Bücherbusses 27.000 Die Erstellung eines professionellen Gesamtkonzeptes durch einen Architekten für die Einrichtung des neuen Bücherbusses (Bibliotheksmöbel, Beleuchtung, IT-Technik usw.) ist für die Ausschreibung unabdingbar. Da die Ausschreibung noch in diesem Jahr erfolgen soll, werden im Vorgriff auf die in 2012 bereit gestellten Mittel 27.000 € benötigt. Minderauszahlungen 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger 42 Teilfinanzplan 0020 - Beschaffung eines Bücherbusses Auszahlung nach § 83 Abs.3 GO NW: Die Deckung erfolgt durch Kürzung der im nächsten Jahr im Teilfinanzplan bei der gleichen Maßnahme vorgesehenen Haushaltsmittel. 1 Betrag (volle €) lfd. Nr. Produktgruppe Amt Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) 1
Berichtsvorlage
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V/0136/2012 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Finanzen und Beteiligungen Betrifft Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2011 Beratungsfolge 15.03.2012 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Bericht 21.03.2012 Hauptausschuss Bericht 21.03.2012 Rat Bericht Bericht: Frau Stadtkämmerin Bickeb öller hat die in beiliegenden Verzeichnissen aufgeführten über - und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NRW mit folgenden Su m- men genehmigt: 1. Teilergebnispläne - nur nach § 83 (1) GO NRW 805.003 Euro Die Deckung der Mehraufwendungen erfolgt durch Mehrerträge / Mehreinzahlungen in Höhe von 50.000 Euro Minderaufwendungen / Minderauszahlungen in Höhe von 755.003 Euro 805.003 Euro 2. Teilfinanzpläne - ohne Auszahlungen nach § 83 (3) GO NW 1.151.163 Euro Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt durch Mehrerträge/Mehreinzahlungen in Höhe von 18.935 Euro Minderaufwendungen/Minderauszahlungen in Höhe von 1.132.228 Euro 1.151.163 Euro 3. Teilfinanzpläne - nur Auszahlungen nach § 83 (3) GO NW 27.000 Euro Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt durch Kürzungen der im nächsten Jahr bei den angesprochenen Maßnahmen veranschlagten Ansatzmitteln. Vorlagen-Nr.: V/0136/2012 Auskunft erteilt: Herr Uken Ruf: 492 20 12 E-Mail: UkenGerhard@stadt-muenster.de Datum: 21.02.2012 Öffentliche Berichtsvorlage 2 V/0136/2012 Hinweise zu den Deckungsmöglichkeiten: a) Mehraufwendungen / -auszahlungen in den Teilergebnisplänen (konsumtiv) Die Deckung erfolgt grundsätzlich durch Minderaufwendungen / -auszahlungen oder Mehrerträge / -einzahlungen im Amtsbudget des Bedarfsamtes oder ggf. in anderen Teilergebnisplänen. D abei darf der Saldo aus den Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit nicht gemindert werden (§ 21 Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 Nr. 1 GemHVO), d.h. Mehraufwendungen, die mit Meh r- auszahlungen verbunden sind, müssen auch Minderauszahlungen oder Mehreinzahlungen in glei- cher Höhe gegenüber stehen. Sind Mehraufwendungen unabweisbar und kan n eine Deckung durch das Bedarfsamt nicht erbracht werden, muss die Deckung nach dem Grundsatz der G e- samtdeckung des § 20 GemHVO ggf. in der Produktgruppe eines anderen Amtes sicher gestellt werden. In der Praxis w ird in diesen Ausnahmefällen z. B. auf Mind eraufwendungen / - auszahlungen im Teilergebnisplan 1601 „Allgemeine Finanzwirtschaft“, Zeile 20 „Zinsen und sons- tige Finanzaufwendungen“ zurückgegriffen, da aufgrund der zeitlich und betragsmäßig nicht exakt vorhersehbaren Kreditaufnahmen zur Liquiditätssi cherung Spielräume bei der Veranschlagung entstehen können. b) Mehrauszahlungen in den Teilfinanzplänen (investiv) Die Deckung erfolgt grundsätzlich durch Minderauszahlungen oder Mehreinzahlungen für Investiti- onen im Amtsbudget des Bedarfsamtes oder ggf. in anderen Teilfinanzplänen. Darüber hinaus ist im Rahmen des § 20 Abs. 3 GemHVO die Deckung durch „Zahlungsüberschüsse aus laufender Verwaltungstätigkeit“, d.h. durch konsumtive Minderaufwendungen oder Mehrerträge, die mit en t- sprechenden Minderauszahlungen oder Mehreinzahlungen verbunden sind, in den Teilergebni s- plänen möglich. Sind Mehrauszahlungen für Investitionen unabweisbar und kann eine Deckung durch das Bedarfsamt nicht erbracht werden, erfolgt auch hier die Deckung nach dem Grundsatz der Gesamtdeckung. Minderauszahlungen, die als Deckung herangezogen werden können, erge- ben sich z.B. im Teilfinanzplan 0111 „Immobilienmanagement“, Zeile 07 „Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden“, da der Abschluss von Grundstücksgeschäften aufgrund von Vertragsverhandlungen oft nicht genau terminiert bzw. in der Betragshöhe beziffert werden kann und sich so Minderauszahlungen ergeben können. Zur Begründung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wird auf die im anliegenden Ver zeichnis enthaltenen Erläuterungen verwiesen. Gem. § 83 Abs. 2 Satz 1 GO NRW wird dieser Bericht hiermit zur Kenntnis gegeben. I. V. gez. Reinkemeier Stadtkämmerer Anlage 1: Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW Anlage 2: Verzeichnis der überplanmäßigen Auszahlungen nach § 83 (3) GO NRW
Anlage 1 zur Vorlage V-0136-2012
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Anlage 1 zur Vorlage V/0136/2012 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. - Bezeichnung 18.08.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0108 Personal- und Organisationsmanagement 10 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 13.695 Beauftragung eines externen Unternehmens zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung an den Schulen, da diese krankheitsbedingt in absehbarer Zeit nicht durch die städtischen Sicherheitsingenieurinnen durchgeführt werden können Minderaufwendungen 0108 Personal- und Organisationsmanagement 10 Teilergebnisplan 11 - Personalaufwendungen 13.695 17.10.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0111 Immobilien management 23 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 121.200 Erstellung von Feuerwehrplänen für weiterführende Schulen und Berufskollegs Minderaufwendungen 0301 Leistungen für Schulen 40 Teile rgebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 121.200 Deckung: Für diesen Zweck bereitgestellte Ermächtigungsübertragungen. 06.09.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0204 Bürgerange legenheiten 33 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.030 Vorübergehende Besetzung eines Arbeitsplatzes im Bürgeramt mit Hilfe einer Zeitarbeitsfirma. Minderaufwendungen 0113 Zentrale Dienste 10 Teilergebni splan 11 - Personalaufwendungen 4.030 Einsparungen bei den Personalaufwendungen. 29.09.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0204 Bürgerange legenheiten 33 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.625 Vorübergehende Besetzung eines Arbeitsplatzes im Bürgeramt mit Hilfe einer Zeitarbeitsfirma. Minderaufwendungen 0113 Zentrale Dienste 10 Teilergebni splan 11 - Personalaufwendungen 4.625 Einsparungen bei den Personalaufwendungen. 14.11.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0204 Bürgerange legenheiten 33 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.212 Vorübergehende Besetzung eines Arbeitsplatzes im Bürgeramt mit Hilfe einer Zeitarbeitsfirma. Minderaufwendungen 0113 Zentrale Dienste 10 Teilergebni splan 11 - Personalaufwendungen 4.212 Einsparungen bei den Personalaufwendungen. 05.12.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0204 Bürgerange legenheiten 33 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.194 Vorübergehende Besetzung eines Arbeitsplatzes im Bürgeramt mit Hilfe einer Zeitarbeitsfirma. Minderaufwendungen 0113 Zentrale Dienste 10 Teilergebni splan 11 - Personalaufwendungen 4.194 Einsparungen bei den Personalaufwendungen. 4 5 6 Betrag (volle €) lfd. Nr. Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Amt Produktgruppe 1 2 3 1 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. - Bezeichnung Betrag (volle €) lfd. Nr. Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Amt Produktgruppe 12.07.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0206 Ausländera ngelegenheiten 36 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 36.000 Erstattung der Personalaufwendungen für die Abordnung eines Beamten eines anderen Dienstherrn ins Amt für Ausländerangelegenheiten. Minderaufwendungen 0206 Ausländerangelegenheiten 36 Tei lergebnisplan 11 - Personalaufwendungen 36.000 10.08.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 37 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 25.000 Unterhaltung der Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr. Minderaufwendungen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teilergebnisplan 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 25.000 17.10.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 37 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60.000 Unterhaltung der Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr und Ersatzbeschaffung von Schutzkleidung und Material, das bei einem Gefahrguttransport kontaminiert wurde. Minderaufwendungen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teilergebnisplan 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 60.000 16.11.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 37 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60.000 Unterhaltung der Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr und Ersatzbeschaffung von Schutzkleidung. Minderaufwendungen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teilergebnisplan 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 60.000 12.09.2011 Außerplanmäßige Auszahlungen 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 37 Teilfinanzplan 4301 - Sanierung Außentreppe GH Angelmodde 25.000 Beseitigung eines Unfallschwerpunktes am Gerätehaus Angelmodde. Minderauszahlungen 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 37 Teilfinanzplan 0100 - Beschaffung von Spezialfahrzeugen und Geräten 25.000 12.09.2011 Außerplanmäßige Auszahlungen 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 37 Teilfinanzplan 4510 - Errichtung Ausweichleitstelle Fw2 95.000 Errichtung einer Ausweichleitstelle an der Feuerwache 2. Minderauszahlungen 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 37 Teilfinanzplan 0100 - Beschaffung von Spezialfahrzeugen und Geräten 95.000 12 8 9 10 11 7 2 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. - Bezeichnung Betrag (volle €) lfd. Nr. Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Amt Produktgruppe 14.11.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilfinanzplan 0000 - Gestaltung von Schulanlagen 3.500 Umschichtung frei verfügbarer Mittel der BV Mitte zur Mitfinanzierung einer Schulhofgestaltung auf dem Schulhof Pötterhoek- / Erich-Kästner-Schule. Minderaufwendungen 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 3.500 28.07.2011 Außerplanmäßige Auszahlungen 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilfinanzplan 0070 - Kl eine Baumaßnahmen 31.975 Kurzfristig erforderliche investive "Kleine Baumaßnahmen" an Schulen, die nicht über den Teilergebnisplan (Bauunterhaltung) finanziert werden können (u. a. Akustikdecken als Voraussetzung für die Beschulung hörgeschädigter Kinder in Regelschulen). Minderauszahlungen 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilf inanzplan 4160 - Erw. Albert-Schweitzer- Schule 31.975 Deckung: Einsparung bei der abgeschlossenen und abgerechneten Maßnahme. 20.12.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung 41 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 25.000 Projekt im öffentlichen Raum "Schaltschränke". Minderaufwendungen 0111 Immobilienmanagement 23 Teilerg ebnisplan 07 - Sonstige ordentliche Erträge 25.000 Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge aus der Sondernutzung von Schaltkästen. 05.08.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger 42 Teilfinanzplan 0010 - Beschaffungen für die Stadtbücherei 11.100 Beschaffungen im Rahmen der Umsetzung des Projektes des Landes NRW "Lernort Bibliothek". Mehreinzahlungen 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger 42 Teilfinanzplan 0010 - Beschaffungen für die Stadtbücherei 11.100 Die Beschaffungen werden in voller Höhe durch Zuwendungen des Landes gedeckt. 22.12.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger 42 Teilfinanzplan 0010 - Beschaffungen für die Stadtbücherei 1.250 Erforderliche Beschaffungen im Rahmen der Umsetzung des Projektes des Landes NRW "LernortBibliothek". Mehreinzahlungen 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger 42 Teilfinanzplan 0010 - Beschaffungen für die Stadtbücherei 1.250 Die Beschaffungen werden in voller Höhe durch Zuwendungen des Landes gedeckt. 20.10.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0405 Stadtmuseu m 45 Teilfinanzplan 4100 - Erneuerung Beleuchtung 50.00 0 Fortführung der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Stadtmuseum". Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 50.000 Deckung: Einsparungen i. R. d. Bewirtschaftung 16 17 18 13 14 15 3 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. - Bezeichnung Betrag (volle €) lfd. Nr. Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Amt Produktgruppe 24.11.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0406 Stadtarchi v 47 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 66.000 Information und Beteiligung der Bürgerschaft an dem Projekt Straßenumbenennung in Münster. Minderaufwendungen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teilergebnisplan 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 66.000 18.10.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0406 Stadtarchi v 47 Teilfinanzplan 0010 - Beschaffungen 3.410 Reparatur und Erweiterung der Bücherwand im Lesesaal nach dem Einsturz sowie Beschaffung weiterer Stühle für den Seminarraum des Stadtarchivs für die Durchführung der monatlichen Themenabende. Minderaufwendungen 0406 Stadtarchiv 47 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.410 Deckung: Die Publikation "Kleine Schriften Band 11" wird in diesem Jahr zugunsten dieser Maßnahme nicht mehr realisiert. 20.12.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0408 Geschichts ort Villa ten Hompel Vth Teilergebnisplan 15 - Transfe raufwendungen 2.000 Remake des Films "Verschollen in Riga"; Beitrag der Stadt Münster. Minderaufwendungen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teilergebnisplan 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 2.000 07.07.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0408 Geschichts ort Villa ten Hompel VtH Teilfinanzplan 0100 - Besch. für die Villa ten Hompel 302 Anschaffungen von Ausstellungsgegenständen für die Dauerausstellung. Mehrerträge 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel VtH Tei lergebnisplan 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 302 05.08.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0408 Geschichts ort Villa ten Hompel VtH Teilfinanzplan 0100 - Besch. für die Villa ten Hompel 223 Anschaffungen von Ausstellungsgegenständen für die Dauerausstellung. Minderaufwendungen 0408 Geschichtsort Villa ten Hompe l VtH Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 223 03.11.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0408 Geschichts ort Villa ten Hompel VtH Teilfinanzplan 0100 - Besch. für die Villa ten Hompel 533 Anschaffungen von Ausstellungsgegenständen für die Dauerausstellung Mehrerträge 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel VtH Tei lergebnisplan 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 533 24 20 21 22 23 19 4 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. - Bezeichnung Betrag (volle €) lfd. Nr. Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Amt Produktgruppe 27.10.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 50 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 14.560 Im Jobcenter werden Arbeitsplätze über Leiharbeitskräfte besetzt. Die Entgelte dafür sind kein (eigener) Personalaufwand und daher aus dem Amtsbudget/Sachaufwendugen zu tragen. Minderaufwendungen 0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 50 Teilergebnisplan 11 - Personalaufwendungen 14.560 06.12.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 50 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 13.886 Im Jobcenter werden Arbeitsplätze vorübergehend mit Leiharbeitskräften besetzt. Die Entgelte dafür sind kein (eigener) Personalaufwand und daher zunächst aus den Sachaufwendungen zu tragen und werden nunmehr mittels dieser üpl. Mittelbereitstellung erstattet. Minderaufwendungen 0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 50 Teilergebnisplan 11 - Personalaufwendungen 13.886 20.12.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 51 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 30.000 Minderaufwendungen 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 50 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 30.000 22.11.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 51 Teilfinanzplan 0200 - Zusch. Zu Inv. für KiTas 25.0 00 Investive Ersatzbeschaffung von abgängigen Spielgeräten in Außenanlagen von KiTas, die bislang aus konsumtiven Mitteln des Grünflächenamtes beschafft und eingebaut wurden. Minderaufwendungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teiler gebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 25.000 Zweckentsprechende Verwendung der bei Amt 50 geführten Mittel aus dem "Maßnahmenprogramm Kinderhaus / Brüningheide" zur Durchführung der Einzelprojekte "Wir verstehen uns" und "Stadtteileltern in KiTas" die von der Kinderhauser Arbeitsloseninitiative KAI unter Betreuung des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien durchgeführt werden bzw. durchgeführt wurden. 28 25 26 27 5 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. - Bezeichnung Betrag (volle €) lfd. Nr. Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Amt Produktgruppe Überplanmäßige Aufwendungen 0602 Kinder- und Jugendar beit 51 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17.630 Erstattung der Personalaufwendungen (freie Dienstverträge) für die Durchführung diverser Angebote im Rahmen einer Übermittagbetreuung für Schüler/-innen des Immanuel-Kant-Gymnasiums in Hiltrup durch das Begegnungshaus 37 Grad "Geld statt Stelle". Minderaufwendungen 0301 Leistungen für Schulen 40 Teile rgebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17.630 11.07.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0602 Kinder- un d Jugendarbeit 51 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 22.060 Erstattung der Personalaufwendungen (freie Dienstverträge) für die Durchführung diverser Angebote im Rahmen einer Übermittagbetreuung für Schüler/-innen der Johannes-Gutenberg-Realschule in Hiltrup durch das Begegnungshaus 37 Grad "Geld statt Stelle". Minderaufwendungen 0301 Leistungen für Schulen 40 Teile rgebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 22.060 01.08.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0602 Kinder- un d Jugendarbeit 51 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.730 Amt 51 übernimmt für Amt 40 die Bildungsarbeit für das "Freiwillige Soziale Jahr" (FSJ) bei der Stadt Münster. Der hier bereitzustellende Betrag dient der Erstattung der bei Amt 51 entstandenen Kosten für die entsprechenden Tätigkeiten in der Geistschule. Minderaufwendungen 0301 Leistungen für Schulen 40 Teile rgebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.730 05.12.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0701 Gesundheit sdienste 53 Teilergebnisplan 11 - Personalaufwendungen 14.400 Minderaufwendungen 0604 Familienförderung 51 Teilergebn isplan 15 - Transferaufwendungen 14.400 11.07.2011 29 30 31 32 Für das Maßnahmenprogramm „kindbezogene Armutsprävention in Münster“ (Vorlage V/0239/2001/1, Ratsbeschluss vom 25.05.2011), werden in 2011 14.400 € aus dem Etat des Amtes 51 zum Teilergebnisplan des Gesundheitsamtes ergebnisneutral verlagert. 6 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. - Bezeichnung Betrag (volle €) lfd. Nr. Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Amt Produktgruppe 13.09.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 59.985 Minderaufwendungen 1501 Anteile an Unternehmen 20 Teile rgebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 59.985 13.07.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 0400 - Bauk. Städt. Sportanlagen 20.000 Budgetneutrale Umschichtung im 2-Mio- Topf gem. Beschluss des Sportausschusses Nr. V/0291/2011 vom 07.07.2011, Maßnahme: Ankauf Möbel Multifunktionsraum SpH Berg Fidel. Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 20.000 13.07.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 0400 - Bauk. Städt. Sportanlagen 60.000 Budgetneutrale Umschichtung im 2-Mio- Topf gem. Beschluss des Sportausschusses Nr. V/0291/2011 vom 07.07.2011, Maßnahme: Sanierung Schulsportaußenanlagen GS Berg Fidel. Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 60.000 13.07.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 0400 - Bauk. Städt. Sportanlagen 65.000 Budgetneutrale Umschichtung im 2-Mio- Topf gem. Beschluss des Sportausschusses Nr. V/0291/2011 vom 07.07.2011, Maßnahme: Sanierung Kleinspielfelder SA Große Wiese. Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 65.000 13.07.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 0400 - Bauk. Städt. Sportanlagen 180.000 Budgetneutrale Umschichtung im 2-Mio- Topf gem. Beschluss des Sportausschusses Nr. V/0291/2011 vom 07.07.2011, Maßnahme: Sanierung Laufbahn SA Hiltrup-Süd. Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 180.000 25.10.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 0400 - Bauk. Städt. Sportanlagen 80.000 Budgetneutrale Umschichtung im 2-Mio- Topf aufgrund eines Mehrbedarfs bei der Sanierung des Trainingsfeldes Südplatz des Eisenbahner Sportverein Münster 1927 e. V. Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 80.000 37 38 33 34 35 36 Steuernachforderung aufgrund der Konzernbetriebsprüfung. 7 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. - Bezeichnung Betrag (volle €) lfd. Nr. Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Amt Produktgruppe 07.12.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 0400 - Bauk. Städt. Sportanlagen 110.000 Budgetneutrale Umschichtung im 2-Mio- Topf aufgrund Mehrbedarfs bei verschiedenen Maßnahmen im investiven Bereich. Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 110.000 07.12.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 0400 - Bauk. Städt. Sportanlagen 98.520 Budgetneutrale Umschichtung im 2-Mio- Topf aufgrund Mehrbedarfs bei verschiedenen Maßnahmen im investiven Bereich. Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 98.520 13.07.2011 Außerplanmäßige Auszahlungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 4240 - San. Umkleide Preußenstadion 79.000 Budgetneutrale Umschichtung im 2-Mio- Topf gem. Beschluss des Sportausschusses Nr. V/0291/2011 vom 07.07.2011, Maßnahme: Sanierung und Umbau des Umkleidegebäudes. Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 79.000 05.12.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0802 Bäder 52 Tei lergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 40.000 Zur Deckung des bestehenden Defizits der Badesaison 2011 reichen die planmäßigen Zuschussmittel der Stadt Münster nicht aus. Zur Vermeidung einer drohenden Insolvenz ist der DJK Coburg e. V. eine einmalige Überbrückungshilfe von 40.000 € zu zahlen. Minderaufwendungen 0802 Bäder 52 Teilergebnisplan 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 40.000 18.10.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 0802 Bäder 52 Tei lfinanzplan 0100 - Besch. Geräte / Fahrzeuge 37.750 Erweiterung der im Rahmen des Bäderkonzeptes angeschafften, aber nicht ausreichenden Grundausstattung mit Transponderkarten. Minderauszahlungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 0200 - Beschaffungen für den Sport 19.000 Die nötigen Mittel zur Deckung werden durch Streichung von Maßnahmen/ Vorhaben in den genannten Positionen erreicht. Minderauszahlungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 0300 - Schaffung von Sportgelegenheiten 18.750 41 42 43 39 40 8 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. - Bezeichnung Betrag (volle €) lfd. Nr. Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Amt Produktgruppe 26.07.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0901 Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 61 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 60.000 Umsetzung der Beschlussvorlage V/0368/2011"Städtebaulicher Wettbewerb ´Meckmannweg/Schwarzer Kamp' - Auslobung". Mehrerträge 0901 Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 61 Teilergebnisplan 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen 30.000 Minderaufwendungen 0111 Immobilienmanagement 23 Teilerg ebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 30.000 27.07.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 62 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 20.000 100 % Zuschussmaßnahme zur Erhebung von Angaben zur Nutzung der Erdoberfläche und von Angaben der charakteristischen Topographie - hier Umstellung der Deutschen Grundkarte (DGK 5) auf amtliche Basiskarte (ABK). Mehrerträge 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 62 Teilergebnisplan 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 20.000 04.10.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 1003 Wohnen 64 Te ilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 20.000 Eigenanteilsfinanzierung eines städtebaulichen und wohnungswirtschaftlichen Realisierungskonzeptes für die Großwohnsiedlung Kinderhaus- Brüningheide Minderaufwendungen 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 50 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 20.000 Deckung: Übertragung von Restmitteln des Projektes "Soziale Stadt" zusammen mit der Federführung. 12.12.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 66 Teilergebnisplan 11 - Personalaufwendungen 48.696 Personalaufwendungen für die bautechnische Begleitung im Rahmen des Austauschs bzw. der Neuerrichtung von Buswartehallen und Werbeträgern. Minderaufwendungen 0111 Immobilienmanagement 23 Teilerg ebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 48.696 Deckung: Vermarktung von Werbeflächen 19.10.2011 Außerplanmäßige Auszahlungen 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 66 Teilfinanzplan 4103 - Hammer Straße (B54) / ÖPNV 50.000 Für die Planung und Bauvorbereitung der Busspur fallen in diesem Jahr unvorhergesehene Auszahlungen an. Minderauszahlungen 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 66 Teilfinanzplan 4001 - Heroldstraße / DB 50.000 Deckung: Einsparungen infolge Verzögerungen bei der Baumaßnahme. 44 48 45 46 47 9 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. - Bezeichnung Betrag (volle €) lfd. Nr. Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Amt Produktgruppe 16.12.2011 Außerplanmäßige Auszahlungen 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 66 Teilfinanzplan 7600 - kl. VB-Maßnahmen / Tempo 30 Bezirk West 6.020 Anschaffung eines Dialogdisplays an der Waldeyerstraße; Umschichtung der Ermächtigung vom Teiler-gebnis- in den Teilfinanzplan aus haushaltsrechtlichen Gründen (Aufnahme ins Anlagevermögen). Minderaufwendungen 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.020 29.07.2011 Überplanmäßige Aufwendungen 1202 Verkehrspl anung 61 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 16.100 Wiederbereitstellung im Rahmen des Jahresabschlusses 2010 untergegangener zweckgebundener Landeszuweisungen für die Radverkehrsförderung. Minderaufwendungen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teilergebnisplan 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 16.100 06.12.2012 Überplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7100 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Mitte 5.220 Umverteilung frei gewordener Mittel des Sportamtes aus dem Konjunkturpaket II für die Sanierung von Kinderspielplätzen. Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.220 06.12.2012 Überplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7200 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Nord 1.970 Umverteilung frei gewordener Mittel des Sportamtes aus dem Konjunkturpaket II für die Sanierung von Kinderspielplätzen. Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.970 06.12.2012 Überplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7300 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Ost 1.030 Umverteilung frei gewordener Mittel des Sportamtes aus dem Konjunkturpaket II für die Sanierung von Kinderspielplätzen. Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.030 06.12.2012 Überplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7400 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Südost 1.600 Umverteilung frei gewordener Mittel des Sportamtes aus dem Konjunkturpaket II für die Sanierung von Kinderspielplätzen. Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.600 52 53 54 49 50 51 10 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. - Bezeichnung Betrag (volle €) lfd. Nr. Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Amt Produktgruppe 14.10.2011 Außerplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7404 - Bol zplatz Boelkeweg 21.000 Errichtung eines Bolzplatzes am Boelkeweg gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 13.09.2011 zur Vorlage V/0598/2011. Minderaufwendungen 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 21.000 06.12.2012 Überplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7500 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Hiltrup 2.350 Umverteilung frei gewordener Mittel des Sportamtes aus dem Konjunkturpaket II für die Sanierung von Kinderspielplätzen. Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.350 24.08.2011 Außerplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7505 - Wetterschutzhütte Hohe Ward 10.000 Gemäß Beschluss der BV-Hiltrup (TOP 5.2 der Sitzung vom 25.11.2010) stellt die Bezirksvertretung 5.000 € für den Bau der Wetterschutzhütte zur Verfügung. Die restlichen 5.000 € werden von der Stadtwerke Münster GmbH finanziert. Mehreinzahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfina nzplan 7505 - Wetterschutzhütte Hohe Ward 5.000 Minderaufwendungen 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.000 12.12.2011 Außerplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7505 - Wetterschutzhütte Hohe Ward 1.500 Erwartete Mehrkosten für den Bau der Wetterschutzhütte Hohe Ward. Die Mehrkosten werden mit jeweils 750 € aus Mitteln der BV-Hiltrup und der Stadtwerke Münster GmbH finanziert. Mehreinzahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfina nzplan 7505 - Wetterschutzhütte Hohe Ward 750 Minderaufwendungen 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 750 06.12.2012 Überplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7600 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk West 2.910 Umverteilung frei gewordener Mittel des Sportamtes aus dem Konjunkturpaket II für die Sanierung von Kinderspielplätzen,. Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.910 58 59 56 57 55 11 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 (1) GO NRW für das 2. Halbjahr 2011 Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. - Bezeichnung Betrag (volle €) lfd. Nr. Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Amt Produktgruppe 18.08.2011 Überplanmäßige Auszahlungen 1302 Friedhöfe 6 7 Teilfinanzplan 0020 - Bezirksfriedhöfe 45.000 Der ursprünglich für 2012 vorgesehene - nicht etatisierte - Ausbau des Parkplatzes Friedhof Hohe Ward soll nun in 2011 ausgeführt werden (siehe auch Antrag A- H/0005/2011 der SPD vom 20.02.2011 in der Sitzung der BV-Hiltrup vom 17.03.2011). Die Investitionsmaßnahme wird außerdem von "Fahrzeuge/Geräte für Bezirksfriedhöfe" in "Bezirksfriedhöfe" umbenannt, da sie nun inhaltlich über einen reinen Beschaffungstitel hinhaus geht. Minderauszahlungen 1302 Friedhöfe 67 Teilfinanzplan 0020 - Bezirksfriedhöfe 45.000 Deckung: Zurzeit findet eine Organisationsuntersuchung im Bereich der Abt. 67.40, Grünflächenunterhaltung, Friedhöfe statt, die voraussichtlich vor Ende des Jahres abgeschlossen sein wird. Daher werden momentan keine Entscheidungen zur Beschaffung von Fahrzeugen für den Bereich deer Bezirksfriedhöfe getroffen und die Mittel für diese Zwecke nicht benötigt. 12.12.2011 Außerplanmäßige Auszahlungen 1302 Friedhöfe 67 Teilfinanzplan 7405 - Verglasung Trauerhalle Angelmodde 25.000 Fortführung der Verglasung der Trauerhalle auf dem Friedhof "Am Hohen Ufer" gem. Beschluss der Be- zirksvertretung Münster-Südost vom 11.10.2011. Die Maßnahme wird aus frei verfügbaren Mitteln des Bezirksvertretung finanziert. Minderaufwendungen 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 25.000 Summe Teilergebnispläne 805.003 Summe Teilfinanzpläne 1.151.163 61 60 12
Beratungsverlauf (3)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (12)
- Hammer Straße
- Heroldstraße
- Waldeyerstraße
- Meckmannweg
- Preußenstadion 79
- Schwarzer Kamp
- Brüningheide
- Große Wiese
- Am Hohen Ufer
- Pötterhoek
- Kinderhaus
- Hohe Ward 10
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0136/2012
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 13.02.2012
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37